NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-08-15/Protokoll

Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

• Gäste begrüßen
• Tagungsleiter: Gustav und Protokollant: Stefan
• Beschlussfähigkeit bestimmen: Beschlußfähig
• Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen ohne Gegenstimme angenommen
• Tagesordnung aufstellen und annehmen ohne Gegenstimme angenommen

Termine (19:05 Uhr)

• Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: Kalender
  • Heute ab 21.00 Themenstammtisch
  • Weitere Termine
  • LPT2012.3 in Delmenhorst
  • Aufstellungversammlung
  • Barcamp

Berichte zur Hauptversammlung (19:10 Uhr)

• Logbuch der letzten Hauptversammlung
  • Logbuch vom 8.08.2012 ist mit zwei Enthaltungen von 7 Stimmen angenommen
• Vorstandsberichte
• ich sehe Handlungsfähigkeit des Vorstandes gefährdet. Details - in der HV. --Dromedar 16:05, 15. Aug. 2012 (CEST)
  • Gustav erklärt sein bedenken zur Handlungfähigkeit des Vorstands.

Anträge dauern zu lange bei der Weiterbearbeitung beim Vorstand. Anträge werden teilweise nicht verstanden und würden normalerweise abgelehnt werden. Anträge sind teilweise unverständlich formuliert. Anfragen von AG's müssen über die HV abgestimmt werden, der Vorstand ist dafür nicht zuständig.

• • Eddi: Anfragen die öffentlich sind müssen über die HV gehen
  • Jan-Martin: ???
  • Gustav: Gustav hat kontakt mit anderen Kreisen gehabt. AG's werden durch

zu langwierige Anfragen an die HV zu unflexibel. Zuviel SDiskusion für eine Anfrage. Was Politisch ist, ist reine Willkür laut Nilz. Die HV ist ein sehr hohes Organ im Gegensatz zum Vorstand. Vorstand ist eher für Verwaltungstechnische Aufgaben da. Die HV ist nicht nur zum abnicken da. Wenn mehr Vorbereitung zur HV geben würde, wäre der Eindruck des abnickens eher so nicht mehr zu halten. Anfragen im Namen der Partei bzw. des Stadtverbands müssen über die HV gehen. Persönliche Anfragen mit Hinweis der Mitgliedschaft in der Piratenpartei und den Hinweis auf die AG muß selbst verantwortet werden.

• GO zur Änderung der Tagesordnung und diesen Punkt zu den nach den Antrag von Clemens, verwiesen ohne Gegenrede angenommen.
• Antrag zum Meinungsbild von Jan-Martin:
• Kassenberichte
• Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
• Medien- und Bürgerabeit --Dromedar 18:12, 4. Aug. 2012 (CEST)
  • Grossplakat wurde den Listenkandidaten vorgestellt
  • Wurde als gut befunden und Intersse an weiteren Plakaten. Anfrage ob auch welche für andere >Wahlkreise< gefertigt werden können.
  • Gustav stellt einen neuen Slogan vor: Idee einer Großplakatbotschaft mit Regionalbezug: "Stell' dir vor, es ist Public Viewing und auf der Leinwand ist dein Schlafzimmer." in der AG Design eingebracht

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-08-15.1: Empfehlung eines Budgets von 300€ für Großplakate

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.08.2012 #HV-2012-08-15.1: Empfehlung eines Budgets von 300€ für Großplakate

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Hauptversammlung empfiehlt dem Vorstand des Stadtverbandes für die Herstellung von handgemalten Großplakaten sowie für die Herstellung der zur Aufstellung der Plakate benötigten Gerüsten ein Budget von 300€ zur Verfügung zu stellen. Es ist darauf zu achten, dass sowohl die hergestellten Großplakate als auch insbesondere die hergestellten Gerüste wiederverwendbar und vielfältig einsetzbar sind.

Begründung:

Eddy und Eberhard benötigen einen finanziellen Rahmen um das Projekt vorrantreiben zu können. Für die Herstellung eines Plakates ohne Gerüst fallen Kosten in Höhe von ca. 40€ an. Mit einem Budget von 300€ können die beiden vernünftig Arbeiten und wir als Stadtverband sind nicht gleich unsere kompletten Ersparnisse los.

Ticket:

1. : 6
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Eddy / Eberhard

#HV-2012-08-15.2: Die Handlungsfähigkeit von und Vertrauen an die Kompetenz und gesunden Menschenverstand bei den Piraten in Arbeitsgruppen des Stadtverbandes.

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.08.2012 #HV-2012-08-15.2: Die Handlungsfähigkeit von und Vertrauen an die Kompetenz und gesunden Menschenverstand bei den Piraten in Arbeitsgruppen des Stadtverbandes.

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Die Hauptversammlung empfiehlt dem Vorstand negativen Beschluss HV-2012-08-01.4 "Richtlinie zur Kommunikation des Vorstandes bei Außenvertretung" bei einfachen Informationsanfragen nach außen in der bestehenden Form als Ausdruck des Vertrauens an die Kompetenz und gesunden Menschenverstand bei den Piraten in Arbeitsgruppen anzuwenden.

Begründung:

Tim regt an, einen Sechszeiler - s. "Schreiben an die Polizeidirektion Oldenburg" unbedingt auf der HV abstimmen zu wollen. Ich plädiere dafür, dass ohnehin restriktive Richtlinie zur Kommunikation des Vorstandes nach außen (OK von zwei Vorstandsmitgliedern, also Vieraugenprinzip) auch bei so einer einfachen Informationsanfrage, wie die vorliegende Anfrage an die Polizeidirektion mehr als ausreichend ist. Die Einbeziehung der Hauptversammlung (Mehraugenprinzip) bei so einem einfachen Vorgang würde ich als Ausdruck des Misstrauens der Hauptversammlung gegenüber den Piraten, die sich ehrenamtlich in Arbeitsgruppen enagieren, betrachten. Misstrauen an die Kompetenz und gesunden Menschenverstand dieser Piraten. Unabhängig davon würde so eine aus meiner Sicht überflüssige Einbeziehung der Hauptversammlung:

• das ohnehin akutes Zeitnot-Problem bei der Durchführung der Hauptversammlung noch mehr verschärfen:
  • stell' dir nur vor, dass im Stadtverband zwei-drei Arbeitsgruppen fangen an, aktiv zu arbeiten. Dann hat die HV für nichts mehr Zeit, als die ein- wie ausgehende Korrespondenz von Arbeitsgruppen zu studieren und die ausgehende Korrespondenz zu diskutieren!
  • oder - ich weiss nicht was schlimmer ist - die Hauptversammlung degradiert zu einer Durchwinken-Veranstaltung, wie Tim es hier (Schreiben an die Polizeidirektion Oldenburg) vorschlägt und nickt die vorgelegte Schreiben einfach ab!
• die Kommunikation von Arbeitsgruppen nach außen unnötig kompliziert und langwierig machen,
• somit
  • die Erzielung von konkreten Ergebnissen in Arbeisgruppe ausbremsen und verschleppen
  • die handlungsfähigkeit von Arbeitsgruppen - bitte bildlich vor Augen führen - Briefe/emails nach aussen versenden nur brav im Wochenrhythmus - und das nur, wenn die Hauptversammlung sich die Zet dafür nimmt und brav abnickt
• und von einer Mitarbeit in Arbeitsgruppen schlicht und einfach abschrecken.

Ich habe Sorgen, dass derartige Verkomplzierung von einfachen Sachen wie die Einschaltung der HV bei einer einfachen Informationsanfrage die inhaltliche Arbeit im Stadtverband behindert und auf diese Weise besteht eine reale Gefahr, dass wir im Stadtverband einen bürokratischen Monster aufbauen - ohne dass wir mit der inhaltlichen Arbeit richtig angefangen haben! Ich werbe um Zustimmung für diesen Antrag als Ausdruck dafür, dass wir als Stadtverband bei der Arbeit in Arbeitsgruppen:

• eine ergebnisorientierte Arbeitsweise
  • es geht z.B. beim o.g. Schreiben nicht darum, dass es von der Mehrheit (HV, Vorstand) für einwandfrei befunden wird - es geht schlicht und einfach darum, dass mann die Kameraliste zur Verfügung hat und weiter machen kann!
• mehr Eigeninitiative und Handlungsfähigkeit
• gegenseitiges Vertrauen

unterstützen und weiterentwicklen wollen. Nur wenn Arbeitsgruppen Ergebnisse liefern, hat der Stadtverband eine Chance, von der Stadtöffentlichkeit wahrgenommen zu werden.

Ticket:

#3727: Schreiben an die Polizeidirektion Oldenburg

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfo: Schreiben an die Polizeidirektion Oldenburg, nds-oldenburg@lists.piratenpartei.de, 14.08.2012, 17:35 Uhr.
Zuständig: Hier kannst du eintragen wer nach erfolgreicher Behandlung für die entstehende Arbeit zuständig ist.

Politisch/Organisatorische Berichte (20:00 Uhr)

• AG Überwachungskameras --Dromedar 17:35, 13. Aug. 2012 (CEST)
  • Schreiben an die Polizeidirektion Oldenburg, Ticket #3727
  • wurde schon ausgiebig ausdiskutiert
• Anregungen an das neu gegründete Vorstandssekretariat des LaVo
  • Antrag Weiterbildung und Weiterqualifizierung sind wichtig für den Bestand und erfolgreiche Weiterentwicklung der Piratenpartei Niedersachsen, Ticket #3700 beim LaVO eingereicht. --Dromedar 17:39, 13. Aug. 2012 (CEST)
  • Gustav zieht das Thema zurück
• eMails wurden vom Presseverteiler nicht verschickt, Ticket#2537
  • wie sind die Optionen im Presseverteiler beim Versenden festzulegen?
• LPT in Delmenhorst: Vorstellung des Grossplakats in Delmenhorst, Infosdirekt weitergeben. Gustav organisiert alles. Keine zusätzliche Verkostung beim LPT wegen Gesundheitliche bedenken. Wird alles über einen Partyservise bezogen. Reine Rechtliche Sache.

Nachgeplänkel (20:45 Uhr)

• Weitere Gäste begrüßen
• Stammtisch einleiten, offene Themen aufzählen