NDS:Kreisverband Hameln-Pyrmont/KPT11 Protokoll

Protokoll des Kreisparteitages 2011 des Kreisverbandes Hameln-Pyrmont der Piratenpartei am 03.04.2011=

TOP 1 Begrüßung und Organisatorisches

Akkreditierung ca. um 18 Uhr begonnen. Kurz danach ist Beginn des Kreisparteitages.

10 akkreditierte Piraten sind anwesend.

Begrüßung von Lars Reineke Lars Reineke wird als Tagungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollanten:  Constantin Grosch gewählt mit 9:0:1

Wahl des Wahlleiters:  Vorschlag von Lars Reineke: Till Zimmermann → gewählt mit 9:0:1

Bestimmung der Wahlhelfer:  Es sind min. zwei Wahlhelfer laut GO erforderlich. Lars Reineke erklärt, wie man eine Debatte führt bzw. Prinzip von GO-Anträgen.

Torben Friedrich stellt einen Antrag auf Änderung der GO bezüglich §2, sodass nur ein Wahlhelfer benötigt wird. Formelle Gegenrede von Lars Reineke Angenommen von 10:0:0 → nur ein Wahlhelfer wird benötigt.

Jörgen Sagawe wird als Wahlhelfer vom Wahlleiter (Till Zimmermann) ernannt.

Gäste werden zugelassen 10:0:0 optische / akkustische Aufnahmen werden zugelassen 10:0:0

Geschäftsordnung (GO) wird angenommen 10:0:0

Tagesordnungsantrag 1: Constantin Grosch erklärt folgenden Antrag: "Unter TOP 5 soll der Punkt "Vorstellung und Wahl zweier  Vertrauenspersonen" nach § 21 Abs. 11 NKWG, § 33 NKWO hinzugefügt  werden."  Matthias Hackbarth möchte nochmals Grund erfahren. Lars Reineke erläutert nochmals. Abstimmung: 10:0:0 → angenommen

Abstimmung über Tagesordnung → angenommen 10:0:0

TOP 2 Entlastung des Vorstandes

Bericht des Vorstands: Lars Reineke berichtet vom vergangen Jahr  (neuer Gast, insgesamt nun zwei) Matthias Hackbarth berichtet über Kassenlage Lars Reineke GO-Antrag auf Unterbrechung zum Einsammeln von Spenden.   →  Angenommen 10:0:0  

Unterbrechung der Sitzung ca. um 18:30 Uhr. Wiedereröffnung der Sitzung von Lars Reineke ca. um 18:40 Uhr.

Bericht des Kassenprüfers (Constantin Grosch)

Entlastung des Vorstandes: Bisher amtierender Vorstand wird politisch und finanziell entlastet. 10:0:0         

TOP 3 Vorstandswahlen und weitere Ämter

Wahl des Vorstandsvorsitzenden:

Vorschläge für den Vorstandsvorsitzenden: Jörgen Sagawe schlägt Constantin Grosch vor Matthias Hackbarth schlägt Jörgen Sagawe vor  

Vorstellung der Kandidaten: Constantin Grosch stellt sich vor   Jörgen Sagawe stellt sich vor            Lars Reineke stellt die Frage, ob die Kandidaten auch stellv. Vorsitzender sein würden: → beide bejahen         Torben Friedrich stellt die Frage an Constantin Grosch, ob er durch seine Behinderung  irgendwelche Komplikationen sieht:   → verneint Lars Reineke fragt nach der Zeit, die zur Verfügung steht. Beide beantworten diese Frage.

Björn Wosnitza stellt GO-Antrag, dass jemand anderes für explizit diese Wahl, als Wahlhelfer agiert. → GO-Antrag ist nicht nötig, da Till Zimmermann einfach Björn Wosnitza benennen kann und dies auch tut.

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und dem Wahlhelfer Björn Wosnitza durchgeführt. Ergebnis der Wahl des Vorstandsvorsitzenden: Constantin Grosch 8 Jörgen Sagawe 1 Ungültig 0 Enthaltung 1

Constantin Grosch nimmt die Wahl an.

Wahl des stellv. Vorstandsvorsitzenden:

Vorschläge für den stellv. Vorstandsvorsitzenden: Björn Wosnitza schlägt Jörgen Sagawe vor Matthias Hackbarth schlägt Lars Reineke vor → dieser möchte aber nicht antreten. Matthias Hackbarth schlägt Björn Wosnitza vor  

Till Zimmermann benennt Lars Reineke als Wahlhelfer (explizit für diese Wahl). Kandidatenliste geschlossen.

Vorstellung der Kandidaten: Björn Wosnitza stellt sich vor Jörgen Sagawe stellt sich vor  

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Lars Reineke durchgeführt. Ergebnis der Wahl des stellv. Vorstandsvorsitzenden: Björn Wosnitza 3 Jörgen Sagawe 7 ungültig - Enthaltung -

Jörgen Sagawe nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters:

Vorschläge für den Schatzmeister: Torben Friedrich schlägt Matthias Hackbarth vor   Björn Wosnitza schlägt sich selbst vor  

Vorstellung der Kandidaten:  Matthias Hackbarth stellt sich vor Björn Wosnitza stellt sich vor  

GO-Antrag von Björn Wosnitza zur Unterbrechung der Versammlung von 5 Min auf etwa 19:20 Uhr. keine Gegenrede, auch nicht formell → angenommen

Unterbrechung der Versammlung um ca. 19:12 Uhr Fortsetzung der Versammlung um ca. 19:21 Uhr

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Jörgen Sagawe durchgeführt. Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters: Matthias Hackbarth 10 Björn Wosnitza 0 Ungültig 0 Enthaltung 0

Matthias Hackbarth nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer:

Kandidaten für die Beisitzer: Benjamin Klein schlägt sich selbst vor. Dieser ist zwar abwesend, aber schriftliche Erklärung liegt per E-Mail zum Zeitpunkt der Wahl vor.                 Johannes Lange wird von Torben Friedrich vorgeschlagen Lars Reineke wird von Jörgen Sagawe vorgeschlagen Björn Wosnitza wird von Torben Friedrich vorgeschlagen Torben Friedrich wird von Constantin Grosch vorgeschlagen → lehnt dies aber ab.

GO-Antrag von Jörgen Sagawe zum Wahlverfahren: Jeder Wähler kann max. zwei Stimmen abgeben, aber nur eine pro Kandidaten. Keine Gegenrede, auch nicht formell → angenommen

Vorstellung der Kandidaten Benjamin Klein kann sich nicht vorstellen, da abwesend Johannes Lange stellt sich vor   Lars Reineke stellt sich vor Björn Wosnitza stellt sich vor             Constantin Grosch fragt nach dem persönlichen Ziel jedes Kandidaten und was sie erreichen möchten. → Jeder anwesende antwortet.

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Jörgen Sagawe nach dem durch den GO-Antrag festgelegten Wahlverfahren durchgeführt. Ergebnis der Wahl der Beisitzer: Benjamin Klein 2 Johannes Lange 6 Lars Reineke 8 Björn Wosnitza 3 ungültig 0 Enthaltung 1

Lars Reineke und Johannes Lange nehmen die Wahl an.

Wahl des Kassenprüfers:

Kandidaten für Kassenprüfer: Matthias Hackbarth schlägt Michaela Hackbarth vor   Jörgen Sagawe schlägt Björn Wosnitza vor   Constantin Grosch schlägt Till Zimmermann vor  

Abstimmung, dass Jörgen Sagawe Wahlleiter für diese Wahl ist. → angenommen 10:0:0 Jörgen Sagawe ernennt Lars Reineke als Wahlhelfer für diese Wahl.

Vorstellung der Kandidaten:   Michaela Hackbarth stellt sich vor   Björn Wosnitza stellt sich vor Till Zimmermann stellt sich vor

Wahlvorgang wird von Jörgen Sagawe und Lars Reineke durchgeführt. Ergebnis der Wahl: Michaela Hackbarth 5 Björn Wosnitza 0 Till Zimmermann 4 ungültig 0 Enthaltung 1

Michaela Hackbarth nimmt die Wahl an.

GO-Antrag auf hinzufügen des TOP "Wahl der stellv. Kassenprüfer" im Anschluss an die eben erfolgte Wahl. Keine Gegenrede, auch nicht formell → angenommen

Wahl des stellv. Kassenprüfers:

Kandidaten für den stellv. Kassenprüfer: Jörgen Sagawe schlägt Till Zimmermann vor Michaela Hackbarth schlägt Heike Ritterstaedt vor  

Abstimmung, dass Jörgen Sagawe Wahlleiter für diese Wahl ist. → angenommen 10:0:0

Jörgen Sagawe ernennt Lars Reineke als Wahlleiter für diese Wahl. Vorstellung der Kandidaten: Heike Ritterstaedt stellt sich vor   Till Zimmermann stellt sich vor  

Wahlvorgang wird von Jörgen Sagawe und Till Zimmermann durchgeführt. Ergebnis der Wahl: Heike Ritterstaedt 5 Till Zimmermann 4 ungültig 0 Enthaltung  1

Heike Ritterstaedt nimmt die Wahl an.

TOP 4 Satzungsänderungen

Satzungsänderungsantrag 1

Lars Reineke stellt folgenden Antrag vor:       Der Kreisparteitag soll aus phonetischen Gründen in Kreismitgliederversammlung umbenannt werden.   Dazu soll die Satzung (§§ 11, 12, 16, 18) an den entsprechenden Stellen angepasst werden.     Redebeitrag von Johannes Lange, Constantin Grosch und Torben Friedrich          Alternativantrag (1b) von Matthias Hackbarth: Kreismitgliederversammlung wird im Antrag durch "Parteitag des Kreisverbandes" ersetzt

Alternativantrag (1c) von Torben Friedrich: Kreismitgliederversammlung wird im Antrag durch "Kreisversammlung" ersetzt                  Redebeiträge von Matthias Hackbarth, Till Zimmermann und Lars Reineke

Abstimmung (2/3 Mehrheit notwendig → 10 Akkreditierte also 7)   SÄA 1: 8 Stimmen dafür SÄA 1b: 1 Stimme dafür SÄA 1c:  0 Stimmen dafür

Satzungsänderungsantrag 1 wurde damit angenommen. Kreisparteitag wird damit in Kreismitgliederversammlung umbenannt.

Satzungsänderungsantrag 2

Lars Reineke stellt den Antrag vor   "Spenden an den Kreisverband Hameln-Pyrmont in einer Höhe von bis  zu 500 € pro Kalenderjahr sind grundsätzlich offenzulegen, es sei denn,  der Spender wünscht dies ausdrücklich nicht, Spenden von mehr als 500 €  pro Kalenderjahr müssen inkl. ihrer Herkunft im öffentlichen Kassenbuch  offengelegt werden." Redebeitrag von Jörgen Sagawe, Johannes Lange und Till Zimmermann

Abstimmung (2/3 Mehrheit notwendig → 10 Akkreditierte also 7) 10 Stimmen dafür → Satzungsänderung 2 damit angenommen

TOP 5 Kandidatenaufstellung

Allgemeine Informationen Wahlsysteme werden vorgestellt Wahlsystem wird von Till Zimmermann vorgestellt. Einfache Mehrheit für Kandidaten reicht. Extra Abstimmung für Listenplatz.

Hameln – Stadtrat – Kandidaten: Vorstellung der Kandidaten   Wahlbereich 1 Lars Reineke   Wahlbereich 2 Constantin Grosch Wahlbereich 3 Björn Wosnitza Wahlbereich 4 Benjamin Klein Jörgen Sagawe Wahlbereich 5 Michaela Hackbarth Wahlbereich 6 Matthias Hackbarth

Till Zimmermann benannt Torben Friedrich als Wahlhelfer (nur für diese Wahl).

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Jörgen Sagawe durchgeführt Ergebnis der Wahl: Wahlbereich 1 Lars Reineke 10:0 → angenommen Wahlbereich 2 Constantin Grosch 10:0 → angenommen Wahlbereich 3 Björn Wosnitza 8:2 → angenommen Wahlbereich 4 Benjamin Klein 5:5 → abgelehnt Jörgen Sagawe 10:0 → angenommen   Wahlbereich 5 Michaela Hackbarth 10:0 → angenommen Wahlbereich 6 Matthias Hackbarth 10:0 → angenommen          Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

Allen Wähler war klar, dass dies die Wahl der Kandidaten für den Stadtrat war. (Nachfrage, da auf Stimmzettel falsche/fehlende Angaben standen.)

Hameln – Stadtrat – Listenplatzierung:

GO-Antrag auf Wahlsystem „Bestätigung der der Liste“ → angenommen 10:0:0

Besprechung der Listenreihenfolge für die Stadtliste Hameln mit obrigen Kandidaten. Aufstellung der Liste wie folgt:

Constantin Grosch Matthias Hackbarth Jörgen Sagawe Michaela Hackbarth Björn Wosnitza          Lars Reineke Till Zimmermann ernennt Torben Friedrich zum Wahlhelfer (für diese Wahl) Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Torben Friedrich durchgeführt. Ergebnis: Ja 10 Nein 0 Ungültig 0

21:25 nur noch 8 Akkreditierte

Landrat:

Diskussion ob ein Kandidat für Landrat aufgestellt wird. Abstimmung, wer DAFÜR ist, einen Landrat aufzustellen: 1:5:2 → abgelehnt

Orts-/Gemeinderat – Kandidaten & Listenplatzierung:

Kandidaten für die Ortsräte und Gemeinderäte Ortsrat Bakede-Böbber-Egestorf: Johannes Lange Gemeinderat Coppenbrügge: Torben Friedrich

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Jörgen Sagawe durchgeführt. Ergebnis:   Ortsrat Bakede-Böbber-Egestorf: Johannes Lange 8:0 → angenommen (da nur ein Bewerber = Listenplatz 1) Gemeinderat Coppenbrügge: Torben Friedrich 8:0 → angenommen (da nur ein Bewerber = Listenplatz 1)

Kandidaten nehmen die Wahl an

GO-Antrag auf Vertagung von Till Zimmermann Gegenrede, Till Zimmermann zieht Antrag zurück

21:53 9 Akkreditierte Hameln-Pyrmont – Kreistag – Kandidaten:

Till Zimmermann ernennt Björn Wosnitza zum Wahlhelfer (nur diese Wahl)

Kandidaten für den Kreistag Wahlbereich 2 Matthias Hackbarth (Listenplatz 2) Wahlbereich 3 Torben Friedrich (Listenplatz 5) Wahlbereich 4 Lars Reineke (Listenplatz 6) Wahlbereich 5 Jörgen Sagawe (Listenplatz 3) Wahlbereich 6 Constantin Grosch (Listenplatz 1) Wahlbereich 8 Johannes Lange (Listenplatz 4)

auf gleichem Wahlzettel:

Wahl der Vertrauenspersonen für die Kommunalwahl und Wahl der Personen, die nach § 24 Abs. 3 Satz 2 NKWG bezeugen müssen, dass die Wahl geheim verlaufen ist: Constantin Grosch Jörgen Sagawe

Wahlvorgang wird von Till Zimmermann und Björn Wosnitza durchgeführt. Ergebnis Kreistag: 9:0 → angenommen Ergebnis Vertrauensperson: 9:0 → angenommen

Kandidaten nehmen die Wahl an (beide Wahlen).

TOP 6 Sonstiges

Organisatorisches bzgl. neuem Vorstand und Bankeinsicht von Matthias Hackbarth

Verabschiedung durch Lars Reineke Sitzung wird um  22:00 Uhr von Lars Reineke geschlossen.