NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2016-02-17
Wann: 17.02.2016 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind lindgrün unterlegt
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW Mumble Niedersachsen - Temporäre Räume (ggf. Unterraum Landleben)
Teilnehmer:
Thomas G.
Jürgen Hey
Alkadis
1. Antragsarchiv:
Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
Dateien können selbstständig eingespielt werden
Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
Kontakt:
Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
Twitter: @Antragsarchiv
Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de
Update:
2803 Anträge vorhanden (Stand: 15.02.2016)
2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing
Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.
IST: daniel.brügge@heide-piraten.de SOLL: daniel.bruegge@heide-piraten.de
Stehen noch alle Fraktionen/Gruppen zur Verfügung für einen Hospitanz/Praktikumsplatz ? https://presse-piratenburgdorf.piratenpad.de/Praktikumsplatz? Gruppe Linke und Piraten in der Region Hannover Ja Erfahrung das zweite mal ein Praktikum
3. Tools
Allgemein
http://openantrag.de/
http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
https://trello.com/
Aufgabenverwaltung
https://openspending.org/
Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Bürgerbeteiligung
http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.
Budget zur Kommunalwahl 2016
wurde vom Landesvorstand auf 70K beschlossen.
https://ticket.piraten-nds.de/issues/24832
Aufgrund der Entscheidung beim BPT15.1, aus der eingehenden Parteienfinanzierung zuerst den Bedarf des Bundes zu finanzieren und die restlichen Gelder auf die Länder aufzuteilen, ist nicht absehbar, dass diese Summe aufrecht erhalten werden kann. Vielmehr ist von ca. 50K auszugehen, die für den KWK16 zur Verfügung stehen. Allerdings ist auch dies bestenfalls ein Schätzwert, da es aus der Schatzmeisterrunde, die den Bedarf des Bundes festlegt, noch keine belastbaren Zahlen gibt.
Angedacht ist, eine Auswahl von Artikeln vorzuschlagen, die dann bis zur Höchstsumme - abhängig von der Zahl der Kandidaten - über den PShop bezogen werden können.
4. Mandatsträger
Braunschweig
Anfragen
Bauausschuss: Verkehrsunfälle mit Todesfolge in BS
https://ticket.piraten-nds.de/issues/27065
inkl. Antwort
Verwaltung Haushaltskonsolidierung 2002 Baumbepflanzung
https://ticket.piraten-nds.de/issues/26663
inkl. Antwort
Verwaltung IT-Kosten Software
https://ticket.piraten-nds.de/issues/28056
Anträge:
Regelm. Datenschutzbericht
https://ticket.piraten-nds.de/issues/25707
einstimmig angenommen
Presse
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2016/02/05/radiointerview-datenschutz-in-braunschweig-piraten-setzen-regelmaessige-berichterstattung-durch/
Region Hannover
Vorlage - 2960 (III) : http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003699%0D%0A
Üstra Begleitservice für Menschen mit Behinderung.
Es wurde gebeten, dass bei einem Eintrag ins Goldene Buch der Region Hannover von allen Gruppen (fast allen) der Stellv. oder Vorsitzende der Gruppe oder Fraktion da ist. Als Stellv. war ich dann da.
Dienstag waren es 4 Termine die für die Region Hannover (Ausschüsse 3, Eintrag ins goldene Buch als Stellv. der Gruppe vor Ort).
Mo. Den Ausschuss des Verkehrs AK geleitet. und mit den Referenten gesprochen bzw. Fragen gestellt die bei uns offen waren. Warum fahren Berufsschüler mit nur einen S-Bahn Wagen um eine bestimmte Uhrzeit, warum gibt es da nicht 2 Wagen wie sonst üblich?
Fragen des Verkehrs AK gebündelt. Von 15.30-16.30 Mo.
Wir müssen bei verschiedenen Anfragen noch mal nachfassen. Da sind nach meinen Gefühl evtl. noch einige offen.
Dienstag vergangene Woche Regionsversammlung außer der Reihe und davor ein Regionsausschusssitzung außer der Reihe: Grund, die Flüchtlinge bzw. die Unterbringung der Flüchtlinge in Häusern der Kommunen. Warum zusätzlich Holzhäuser aus Österreich angeschafft werden, konnte nicht geklärt werden.
Hameln-Pyrmont
Linke hat Antrag zum Thema Grünpfeile übernommen, wird wohl durchgehen.
5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen
Bundesweite Themenwoche "BGE/Industrie 4.0" vom 27.02.-06.03. https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE
6 Ideen und Hinweise zur KW16
Eine Zusammenstellung der für die Kommunalwahlen wichtigen Informationen in Hinblick auf die Aufstellungsversammlungen findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16
Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf
7. Barcamps / Veranstaltungen
KoPo-BarCamp 16.1: Sinnvoll erscheint ein Termin nach der LMV16.1. Diese findet am 6./7.2. statt. BPT ist am 19./20.02. Somit bietet sich als erster Termin der 05./06.03. an. Wer möchte dafür einen Raum für ca. 20 Personen, gut erreichbar sowohl öffentlich wie per Auto, möglichst mit WLAN, organisieren?
Hameln schlägt 2. oder 3.4. vor :-)
Florian schlägt 9. oder 10.4. in der LGS vor
8. Sonstiges
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik <--KoPo Mailingliste NDS
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Artikel können auch auf der NDS-Seite veröffentlicht werden
Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
nächste KoPo vorraussichtlich am 02.03.2016
Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.
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