NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2016-01-17
Wann: 17.01.2016 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind lindgrün unterlegt
Beginn: 19:30 Uhr
Wo: NRW Mumble Niedersachsen - Temporäre Räume (ggf. Unterraum Landleben)
Teilnehmer:
Christian Bley
Kai Rosebrock
1. Antragsarchiv:
Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
Dateien können selbstständig eingespielt werden
Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
Kontakt:
Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
Twitter: @Antragsarchiv
Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de
Update:
2782 Anträge vorhanden (Stand: 15.01.2016)
2. Kontaktliste https://drive.google.com/open?id=0B9mLorQ-3hzpMXBoa0Z1azhnTzg
Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.
Stehen noch alle Fraktionen/Gruppen zur Verfügung für einen Hospitanz/Praktikumsplatz ? https://presse-piratenburgdorf.piratenpad.de/Praktikumsplatz? Gruppe Linke und Piraten in der Region Hannover Ja Erfahrung das zweite mal ein Praktikum
3. Tools
Allgemein
http://openantrag.de/
http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
https://trello.com/
Aufgabenverwaltung
https://openspending.org/
Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Bürgerbeteiligung
http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.
Budget zur Kommunalwahl 2016
wurde vom Landesvorstand auf 70K beschlossen.
https://ticket.piraten-nds.de/issues/24832
Aufgrund der Entscheidung beim BPT15.1, aus der eingehenden Parteienfinanzierung zuerst den Bedarf des Bundes zu finanzieren und die restlichen Gelder auf die Länder aufzuteilen, ist nicht absehbar, dass diese Summe aufrecht erhalten werden kann. Vielmehr ist von ca. 50K auszugehen, die für den KWK16 zur Verfügung stehen. Allerdings ist auch dies bestenfalls ein Schätzwert, da es aus der Schatzmeisterrunde, die den Bedarf des Bundes festlegt, noch keine belastbaren Zahlen gibt.
Angedacht ist, eine Auswahl von Artikeln vorzuschlagen, die dann bis zur Höchstsumme - abhängig von der Zahl der Kandidaten - über den PShop bezogen werden können.
4. Mandatsträger
Jürgen Hey
Anfrage laufen wegen MRSA. Auslöser war am 11.1.16 die Sendung TEAM Wallraf. Es ist schon die zweite die ich gestellt habe. Das KRH hat einige Kliniken, und ist der Region Hannover unterstellt. Wir haben 12 Kliniken in der Stadt (ca.500000 Einwohner) und noch 3 in Umland (ca. 615000 Einwohner).Erste Anfrage http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002210 . Zweite Anfrage http://www.piratenhannover.de/wp-content/uploads/2016/01/Region-10-2016_Anfrage_MRSA.doc .
Braunschweig hat Haushalt und viel zu tun
5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen
LROP 2015
Frist ist vorbei.
6 Ideen und Hinweise zur KW16
Die Landeswahlleitung hat uns 16 Seiten mit den für die Vorbereitung der KW16 zu beachtenden Formalia in Bezug auf die Aufstellung und Meldung von Kandidaten nach PartG, NKomVG, NKWG und KNKWO übersandt.
Diese finden sich im Anhang 1 von https://ticket.piraten-nds.de/issues/25863
Bei Fragen steht der Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de natürlich zur Verfügung.
Insbesondere weise ich auf Anhang 2 hin, der klarstellt, dass Aufstellungsversammlungen - obwohl sie bereits gem. NKWG stattfinden könnten - ggf. wiederholt werden müssen, wenn die eingeladenen Mitglieder nicht identisch sind mit denen, die gem. der Einteilung der Wahlgebiete, die selten vor Ende 2015 stattfand und vielerorts noch immer nicht erfolgt ist, hätten eingeladen werden müssen. Wenn dies geschehen ist, geben wir die entsprechende Information, sofern sie KV-freie Gebiete betrifft, umgehend weiter.
Weiterhin werden die zur Anmeldung zur Kommunalwahl notwendigen Formulare aktuell überarbeitet. Auch aus diesem Grund ist von der Durchführung einer AV vor dem Abschluss dieser Arbeiten abzusehen.
Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf
Aus gegebenem Anlass der Hinweis, dass für Aufstellungsversammlungen zur KW16 innerhalb von Kreisverbänden die jeweiligen Daten für die Einladungen direkt aus der Bundesmitgliederverwaltung einzuholen sind. Das genaue Prozedere dazu steht noch nicht fest.
Ich habe mal für einen Notfall nachgefragt, wo ich die Aktuellen Mitgliederdaten für den RV Hannover brauche, Antwort: Da ist der LV NDS für zuständig und wenn der nicht Liefern kann? keine Antwort.
Kann er, Mail an mv@piraten-nds.de sollte reichen. Da jedoch möglichst tagesaktuell eingeladen werden sollte, ist zu berücksichtigen, dass die MV sich nach wie vor eine Woche Zeit für die Erledigung von Anfragen erbittet.
7. Barcamps / Veranstaltungen
KoPo-BarCamp 16.1: Sinnvoll erscheint ein Termin nach der LMV16.1. Diese findet am 6./7.2. statt. BPT ist am 19./20.02. Somit bietet sich als erster Termin der 26.02. an. Wer möchte dafür einen Raum für ca. 20 Personen, gut erreichbar sowohl öffentlich wie per Auto, möglichst mit WLAN, organisieren?
8. Sonstiges
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik <--KoPo Mailingliste NDS
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Artikel können auch auf der NDS-Seite veröffentlicht werden
Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
nächste KoPo am 02.02.2016
Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:30 Uhr statt.
ENDE: 19:39
