NDS:Hannover/Aktiventreffen20-02-14

Protokoll vom Arbeitstreffen

am Do., den 13.02.2014 um 19:00 bis 22:00 Uhr
in der: Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover
Verkehrsanbindung: ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken)

Moderation: Daniel
Protokoll:
Beginn: 19: Uhr
Teilnehmer:

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung

Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.

TOP 2 : Berichte

Vorstand:

• RMV: https://piratenhannover.piratenpad.de/533
• VoSi: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2014-02-19
• Nds-Marina: https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2014-02-19

Mandate:
Stadtratsmandat: Wer bekommt es?
Kurze Zusammenfassung:
Jürgen trat zurück, Daniel Pyttllik wurde vom Wahlleiter angeschrieben, wollte Mandat annehmen, aber später fand Wahlleiter erheblich, dass er (Daniel) zwischenzeitlich nicht in Hannover gemeldet war. Nächster Nachrücker wird vom Wahlleiter ermittelt Stammtische:

TOP3: Stellungnahme zum Straßensanierungsplan

Erarbeitung in https://piratenhannover.piratenpad.de/Strassensanierung

TOP 4: LMV-Anreise

https://piratenhannover.piratenpad.de/LMVAnreise

TOP 5: LMV

Wenn der LaVo es hinbekommt, werden drei Anträge an den BuVo abgestimmt, die eine Stellungnahme zum #Flaggengate, #Bombergate und #Molligate abfordern.

TOP 6: Berliner Ereignisse

Ich bitte um Diskussion bezgl. der letzten Aktionen der "Piraten" Berlin...ist das noch piratig oder kann das weg??

TOP 7: Sollen wir uns an einem Europawahlkampf beteiligen?

Im KV Nienburg fragt man sich offen, ob man tatsächlich seine Freizeit für die EU-Wahlen so sinnlos vertun solle, solange es solche "Aktionen" von "Piraten" gibt...

Dazu passt ein Artikel in heise online http://www.heise.de/tp/artikel/41/41042/1.html der uns lediglich bei bestenfalls bei 1 Prozent sieht. Aktuelle Umfragen führen uns ja schon lange nicht mehr auf. Gegenargument wäre, dass wir als Partei quasi per Definition zum Wahlkampf verpflichtet sind. Aber wer hat denn tatsächlich Lust und Muße zum Plakatehängen und Flyer verteilen, wenn es immer wieder Aktionen Einzelner gibt, die uns in einem radikalen Umfeld zeigen, ohne dass darauf umgehend passend reagiert wird.

Meinungsbild nach Diskussion ergibt: Positives Votum zu Gunsten des Einsatzes im Wahlkampf.

TOP 8: Ausblick März

• 08. und 15.03 TTIP-Aktionen
• 22.03. Energiewendedemo
• 23.03. Tag des Buches

Top 9 Sonstiges

Unterstützung für Siegfried, der vesuchen wird Snowden in ein anderes Land seiner Wahl zu bringen.

--Luxtux 13:58, 22. Feb. 2014 (CET)