NDS:Hannover/Aktiventreffen10-07-14

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Protokoll vom Arbeitstreffen

am Do., den 10.07.2014 ab 19:00 Uhr
in der: Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover

Verkehrsanbindung:
ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken), Endhaltestelle "Haltenhoffstr."

Moderation: Thomas Ganskow
Protokoll: Manuel Nitschke

Beginn: 19:21 Uhr
Ende: 21:24 Uhr

Teilnehmer: 7

TOP 1: Begrüßung / Vorstellung

Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.

TOP 2: Berichte

  • Vorstand:
    • siehe: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2014-07-07
    • Interna der Geschäftsstelle: Stromversorgung, Drucker, Reinigung, etc...
    • #BPT
    • Thomas und Carsten hegen Kontaktpflege zu Nachbar-Verbänden wie letztens z.B. in Hamburg. (4 Personen aus dem Bundesvorstand waren auch dabei)
    • Umfrage zur Terminfindung für die anstehende #RMV (RegionsMitgliederVersammlung) die nicht mit anderen korrellieren.
    • Mobilisierungsmaterial für die Freiheit statt Angst.
    • #CSD
    • Kontaktaufnahme zwecks OpenAntrag-Anfrage
    • Am 29.07.2014 um 19-22 Uhr wird eine Crypto-Party im FZH Vahrenwald statt finden.
  • Mandatsträger:
    • Jürgen Hey berichtet nicht nur aus der Region.
  • Stammtische:
  • Stammtisch Linden
  • Stammtisch Süd
  • Stammtisch Lehrte
    • macht Zwangspause (hängt mit der Wirtschaft zusammen)
  • Stammtisch Isernhagen
    • leidet an mangelndem Interesse, Hans nimmt daher an dem am gleichen Tag in der gleichen Lokalität stattfinden Treffen der Grünen teil. Interessante Themen werden behandelt.

TOP 3:

TOP 4: diverse Themen

  • Durch Rückritt Patt-Situation zwischen Linke und Grüne in ****. Idealsituation für #Piraten.
  • Regionswebseite
  • Fraktionszwang

TOP 5: Termine

Auch in diesem Jahr wollen wir wieder beim Deisterstraßenfest "Lust auf Linden-Süd Präsenz in einer unserer Wählerhochburgen zeigen. Dies findet am 19.07. statt. Wer mitmachen möchte, trage sich bitte unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Deisterstra-c3-9fe2014 ein.

Am 26.07. findet die nächste StopWatchingUs-Demo statt. Wir beteiligen uns auch schon an der Organisation: http://wiki.piratenpartei.de/Hannover/StopWatchingUs2014-07-26 Wir suchen noch mindestens einen Redner, der an einem der Haltepunkte zur Problematik Stellung nimmt.

Am 26.07. ist der CSD in Braunschweig. Um uns für die Unterstützung zu bedanken, ohne die aufgrund zu wenig Piraten aus Hannover der hiesige Umzug am 07.06. nicht möglich gewesen wäre, wollen wir dort ebenfalls mitmachen. Es wäre schön, wenn sich genug Piraten finden, dass man ein günstiges Niedersachsen-Ticket nutzen könnte.

Ein ebenfalls jährlich wiederkehrender Termin ist das Fährmannsfest, diesmal sind wir am 02. und 03.08. vertreten. Das zugehörige Pad ist https://piratenhannover.piratenpad.de/Faehrmannsfest2014

Am 13.06. fand ein Vorbereitungstreffen bei Greenpeace für die "Anti-Kohle-Kette" statt. Näheres: "Aufruf zur Menschenkette am 23. August 2014 in der Lausitz" http://www.humanchain.org/de/unterstützen Wir haben uns entschieden, dort als Unterstützer aufzutreten. Von Hannover gibt es zwei unterschiedliche Bus-Optionen. Für alle, die etwas mehr Zeit haben und lieber ein entspanntes Wochenende in der Lausitz genießen wollen, bietet sich die Option 1 mit einer Übernachtung auf dem Campingplatz an. Für alle Anderen empfiehlt sich die Option 2 einer Tagesfahrt. Näheres dazu unter http://greenpeace-hannover.de/news/von-hannover-zur-anti-kohle-kette.html

Die alljährliche große "Freiheit statt Angst"-Demo in Berlin findet am 30.08. statt. Wieder ist geplant, einen Bustransport zu organisieren. Mehr dazu im nächsten Monat. Wer will, kann ja schon mal mit dem Malen schöner, großer, eindrucksvoller und Aufmerksamkeit erregender Banner und Plakate beginnen.

TOP 6: Die Piraten gehen in die Vorwärtsverteidigung und verklagen die Abmahner.

Der Kläger ist Tobias Mc Fadden, Mitglied der Piratenpartei und Gemeinderatsmitglied in Starnberg.

Neuestes BGH-Urteil dazu: Wenn ein Internetanschlussinhaber in einem Filesharing-Verfahren angeben kann, dass Dritte Zugriff auf den Zugang hatten oder der Anschluss nicht hinreichend gesichert war, gilt die Störerhaftung nicht.

Wenn ein Anschlussinhaber glaubhaft darlegt, dass über seinen Internetanschluss andere Nutzer online gehen, sollen die Abmahnungen hinfällig sein. Gesonderte Prüfungs- und Protokollierungspflichten gebe es für Freifunk-Betreiber auch nicht. "Ein Internetanschluss als solcher ist keine Gefahrenquelle, bei der ohne Eingreifen des Anschlussinhabers davon ausgegangen werden muss, dass Rechtsverletzungen, die wie auch immer geartet sind, durch Nutzer begangen werden", argumentieren die Freifunker.


--Luxtux (Diskussion) 08:27, 11. Jul. 2014 (CEST)

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