NDS:AG Programm/2010-10-29

Sitzung der AG Programm am 29.10.2010

Beginn: 19 Uhr

Server: mumble.piratenpartei-nrw.de Port: 64738 (Standard) Name: <Dein Name> Passwort: piraten-nrw Raum: Niedersachen/Arbeitsgemeinschaften/Programm

TOP 1 Formalitäten

   * Begrüßung und Eröffnung: 20:04

   * Bestimmung der Sitzungsleitung

   * Rene

   * Anwesende: Mario, Rene, Andreas bis 20:22, Jens (20:23)

TOP 2 Organisatorisches

Die Nachbereitung der Anträge läuft unter: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Programmparteitag_2010.1/AG_Programm/X01

Das Protokoll des PPT findet man hier: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Programmparteitag_2010.1/Protokoll

Andreas kümmert sich um die redaktionelle Bearbeitung der Texte von den Anträgen G04, G05 und W16

W03 und W04 müssen noch zusammengeführt werden. Meinhart und ??? waren Antrangsteller.

W05 a b c d f sind angenommen worden. W05e ist in der schriftlichen Abstimmung abgelehnt worden

W06a in überarbeiteter Fassung angenommen W06b ohne Konformitätserklärung angenommen

W07 in Orginalfassung angenommen

W08 (schriftlich) angenommen ohne Änderungen

W09 (schriftlich) angenommen ohne Änderungen

W13 (schriftlich) angenommen ohne Änderungen

W14 (im Plenum) angenommen ohne Änderungen

W19 (schriftlich) angenommen ohne Änderungen

W 21(schriftlich) angenommen ohne Änderungen

W22 (schriftlich) angenommen ohne Änderungen

W24 (im Plenum) angenommen ohne Änderungen

W25, W26, W27 in der schriftlichen Abstimmung angenommen

W(g14) (im Plenum ) angenommmen ohne Änderungen

   * War ursprünglich G14, wurde durch Antragstellerin ins Wahlprogramm verschoben

G02 (im Plenum) angenommen

G04 (im Plenum) angenommen mit Ergänzung

   * Der Text für die Ergänzung haben wir in den Beamerfolien gefunden (Datei: Antraege Ortwin.pdf Seite 3)

G05 (im Plenum) angenommen

G07, G08, G09, G10 alle (schriftlich) angenommen und unter G09 subsummiert (da inhaltsgleich)

G11 (schriftlich) angenommen

G12 (schriftlich) angenommen

G13 (schriftlich) angenommen

Der Alternativantrag zu G42 wird im Protokoll "Alternativantrag G05" genannt. Wir ändern das Protokoll nicht, benennen den Antrag jetzt aber wieder richtig.

W16 (im Plenum) angenommen

W69 (schriftlich) angenommen

   * Der Text kommt aus den Beamerfolien (Datei: Antrag repressionsfreie Drogenpolitik.pdf)

Der Antrag zum Informationsfreiheitsgesetz ist angenommen, hat aber noch keine Nummer. Wir nennen ihn WXX. Der Text kommt aus dem Protokoll.

Vertagt wurde:

   * (ohne Nummer) Automatische Gesichtserkennungs und Datenabgleich mit Datenbanken

   * W10 Kommunalverfassung aus einem Guss

Präambelchaos aufräumen (G11 + G12 + verschiedene Wikiseiten)

 Ist erledigt

Das Wiki ist mit 2010-10-29 22:32:00 auf korrektem Stand.

Weitere Arbeit auf dem nächsten Treffen 12.11.2010 um 19.00