BY:Mittelfranken/Parteitag 2011.1/Sonstige Anträge
Weitere Anträge zum 2. Parteitag im Bezirksverband Mittelfranken
Inhaltsverzeichnis
Vorlage Sonstiger Antrag
Finanzbudget
- Sonstiger Antrag Nr.
- 1
- Beantragt von
- Patrick Linnert
- Titel
- Finanzplanung
- Antrag
Der Bezirksparteitag möge den Beschluss "Finanzshaushaltsplan" (Sonstiger Antrag Nr. 7) vom Bezirksparteitag 2010.1 aufheben und wie folgt neu fassen:
- Stammtische ohne Untergliederung unterhalb des BzV Mittelfranken werden aufgefordert bis zum 1. März jeden Jahres ihren Finanzbedarf an den BzV Vorstand zu melden.
- Der BzV Vorstand ist gehalten, die Mittel für die Stammtische nach Möglichkeit, gemäß dieser Finanzplanung zu reservieren bzw. die Mittel angemessen zuzuweisen.
- Der BzV Vorstand möge einen geeigneten Anteil seiner Mittel für Wahlkämpfe zurückstellen.
Diese Vorgabe ist gültig bis sie von einem BzV Parteitag geändert wird.
- Begründung
Ich verweise auf den Beschluss des BzV Vorstands vom 28.06.2010:
- Der Vorstand stellt fest, dass der Beschluss des letzten Bezirksparteitages, betrifft Sonstigen Antrag Nr. 7 (Finanzplan), in der Praxis nur sehr schwer anzuwenden ist. Die nicht existierenden Stammtische in vielen Regionen führen dazu, dass vorhandenes Budget unnötig blockiert wird. Ein weiteres Problem ist die Nichtplanbarkeit des Budgets bis weit in die erste Jahreshälfte hinein. Dies resultiert insbesondere durch das mühsame Abgleichen der einzelnen Verbände untereinander sowie der schwer kalkulierbaren Einkünfte aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Der Bezirksvorstand wird daher der satzungsgemäßen Verpflichtung zur Budgetplanung 2011 zwar nachkommen, weist jedoch ausdrücklich darauf hin, das die Planung unter den gegebenen Umständen sehr unsicher ist. Desweiteren wird der Bezirksvorstand zum nächsten BzPT einen Antrag mit einer praktikablen Methode zur Budgetplanung einbringen. Für die Ausarbeitung dieses Antrags ist Patrick Linnert verantwortlich.
Der Antrag ist mit Anregungen von Rene umgesetzt und hat aus unserer Sicht folgende Vorteile:
- Es entstehen keine Wartefristen für den BZV.
- Aktive Stammtische werden ggf. auch über die Höhe Ihrer Einnahmen hinaus gestützt.
- Passive Stammtische blockieren keine Gelder.
- Die Forderungen der regionalen Piraten werden berücksichtigt.
Nächster regulärer Parteitag im Februar 2012
- Sonstiger Antrag Nr.
- 2
- Beantragt von
- Kristian Biss
- Titel
- Nächster regulärer Parteitag im Februar 2012
- Antrag
Der Parteitag möge beschließen, das der nächste ordentliche Parteitag der Piraten Mittelfranken im Februar 2012 stattfinden soll.
- Begründung
Der Parteitag ist das höchste Organ bei den Piraten. Somit verdient der Parteitag in der Vorbereitung und Durchführung besondere Beachtung. Ein Parteitag 2 Wochen nach Weihnachten birgt das Risiko, dass die Vorbereitung aufgrund der Feiertage und Aktionen um die Weihnachtszeit zu kurz kommt. Um dies auszuschließen und allen Piraten Gelegenheit für eine angemessen Vorbereitung zu geben, sollte der nächste ordentliche Parteitag im Feburar 2012 stattfinden.
