BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2010.2/Anträge/S01

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Antrag S01

Antragsteller

Stephan Eisvogel

Antragstext

Die Versammlung möge die vorgelegte Satzung als Satzung des Kreisverbandes Nürnberg beschließen.

Begründung

  • Ersetzung aller Beschlüsse der Gründungsversammlung durch ordentliche Regelungen in der Satzung
  • Schutz vor Auswirkungen von gravierende Änderungen in der Bezirkssatzung auf den Kreisverband
  • Wahl eines Vorstands bestehend aus nur drei Piraten möglich
  • Definition von Handlungsunfähigkeit an Vorstandsgröße orientiert und Differenzierung bei Rücktritt nach Amt
  • Datenschutzverpflichtung bei Arbeit mit sensiblen Daten verpflichtend
  • Einzelvertretungsberechtigung bei Kreditinstituten
  • Pflicht zur ordnungsgemäßen Finanzführung

Diskussion

§1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet

Tätigkeitsgebiet

  • Die aktuelle Definition hat zwei Probleme
    • 1. Was ist die Stadt Nürnberg? Es gibt verschiedene Stadtteile, Bezirke, Distrikte und Blöcke (siehe: [1]). Ich würde daher die offizielle Bezeichnung Stadtgebiet vorziehen und entsprechend abändern in: ... im Stadtgebiet Nürnberg ...
    • 2. Nach der Definition der Wahlkreise (das andere sind Stimmkreise) ist die Stadt Nürnberg in 2 Wahlkreise unterteilt (siehe: [2]). Zum Wahlkreis Nürnberg Süd gehört die Kreisfreie Stadt Schwabach, die aber nicht zu Nürnberg hinzu zu zählen ist. Ich denke auch nicht, dass es gewollt ist, dass sich das Tätigkeitsgebiet des KV Nürnberg auf die Stadt Schwabach ausdehnen soll. Daher würde ich vorschlagen die Wahlkreisdefinition heraus zulassen.

-- Pingu 13:18, 8. Jul. 2010 (CEST)

§2 Mitgliedschaft

  • Ich sehe hier das gleiche Problem wie oben und würde daher folgendes Vorschlagen: ... mit angezeigtem Wohnsitz in den Gebietsgrenzen des Stadtgebietes Nürnberg ...

-- Pingu 13:18, 8. Jul. 2010 (CEST)

§5 Beendigung der Mitgliedschaft

  • (3) ist ja schön umgangsprachlich geschrieben und ich würde eher Die Beendigung der Mitgliedschaft regelt die Satzungen der übergeordneten Gliederungen.
  • (4) Ob da notwendig ist. Naja, ich weiß nicht. Es gibt ja noch nicht einmal die Info, dass es überhaupt einen Mitgliedsausweis gibt. Wäre daher dafür das ganz zu streichen.

-- Pingu 13:18, 8. Jul. 2010 (CEST)

§9 Organe des Kreisverbandes

  • (1) der Vorstand sollte besser Vorstand als Kreisvorstand genannt werden, weil sonst müsste sich der Vorstand in allen Veröffentlichungen Kreisvorstand nennen und darf nicht die Bezeichnung Vorstand des Kreisverbandes benutzen. Daher würde ich das abändern auf: Organe des Kreisverbandes sind der Kreisparteitag und der Vorstand. bzw. Organe des Kreisverbandes sind der Kreisparteitag und der Vorstand des Kreisverbandes.
  • Mir fehlt plötzlich ganz das Organ der einfachen Mitgliederversammlung, die sich einmal/alle viertel Jahre treffen sollte. Außerdem fehlt die Gründungsversammlung als Organ.

-- Pingu 13:18, 8. Jul. 2010 (CEST)

§10 Der Kreisvorstand

  • Wäre dafür den Titel zu verkürzen auf Vorstand, denn sonst müssten alle Erwähnung von Vorstand auf Kreisvorstand geändert werden (siehe oben).
  • (2) Soll der Vorstand wirklich bis zu 7 Leute vorsehen bzw. bei 5 die genaue Bezeichnung der zusätzlichen Leute? Ich wäre dafür das ganze zu verkürzen zu: Durch einfachen Beschluss des Kreisparteitages können bei der jeweiligen Vorstandswahl bis zu zwei Beisitzer gewählt werden.

-- Pingu 13:18, 8. Jul. 2010 (CEST)

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Mittelfranken/KV_Nürnberg/Mitgliederversammlung_2010.2/Anträge/S01&oldid=992707“