Marina Kassel/Online/2011-09-15

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Termin: 15.08.2011 20.15 Uhr Mumble NRW

TOP 2 Berichte aus den Landesverbänden

(Bitte eintragen was gerade bei euch gelaufen ist und was geplant ist)

Bund

• Wechsel in der BGS
• Verwaltungssoftware
• Beschäftigung mit den Folgen des “Leaks” zum Strategietreffen
• zahllose Presseanfragen/Interviews
• Vorarbeiten / Orga für die neue Website
• Aufruf zum Wahlkampf für Berlin
• Vernetzung Berlin/MeckPomm/NDS/BaWü/LSA wg Großplakaten
• Besuch diverser LPTs -> bitte informiert uns FRÜHZEITIG über anstehende Termine!

Baden-Württemberg

(Notizen von Sven ‘sven423′ Krohlas)

• Internes
  • Landes-IT wird gerade eingerichtet
  • Mitgliedszahlen leicht wachsend
  • Landesgeschäftsstelle wird geplant, ist aber wohl abhängig von Kosten für Verwaltungssoftware
  • Umstellung Presse auf Funkfeuer
• Externes
  • Themen: S21, Volksentscheidungs-Quorum sind die heißen Themen
  • Klausuren: Satzung, Urheber- und Leistungsschutzrecht, BGE & GP050 sind geplant, noch dieses Jahr

Bayern

• Hatten Podiumsdiskussion mit Bär und Brandl (CSU) und Tirsales + Sekor
• Planung für Volksbegehren läuft
• Piraten aus Nürnberg planen zur Unterstützung nach Berlin zu fahren
• OB-Casting läuft noch
• CSD sind im Gange

Berlin

• Wahlvorschläge und Unterstützungs-Unterschriften sind eingereicht. Bisher sieht alles gut aus. Bei 12 Bezirksverordnetenversammlungen, Abgeordnetenhaus und viele Direktkandidaten wohl zugelassen (Sitzungen sind nächste Woche).
• Ansonsten hauptsächlich Wahlkampf-Orga

Brandenburg

• Mahnbriefe/guter Verlauf

• Anfang Mai wurde mit dem Versenden von Mahnbriefen für die Mitgliesbeiträge durch Eik (LSM) begonnen. Der Inhalt zeigte Wrkung wie sich auf den Seiten für Finanzen zeigte.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto

• OB/BB Wahlkämpfe

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlkampf

• Aufstellungsversammlung für Jueterbog ohne Gliederung erfolgreich. Da es weder einen Orts noch Kreisverband gibt ging nur noch eine Mitgliederversammlung mit mind. 3 Mitglieder.
• Das Sammel der UU in Brandenburg an der Havel gestaltet sich sehr schwierig. Brandenburg ist das einzigte Bundesland welches das sammeln dazu nicht auf der Straße zulässt sondern nur per Ausweis im Bürgeramt.
• In BRB City ist dies zwar an zwei Stellen möglich nur nicht direkt im Bürgeramt sondern im Amt für Statistik welches zwei Stockwerke drüber liegt. Auch gibt es bis jetzt keinen Aushang das Listen wo wann Ausliegen.
• Sven stand nun schon 30h bei vor dem Amt. Viele Bürgerinnen und Bürger wollen nur ist der Aufwand zusätzlich zu Ihren Amtsanliegen einfach enorm. Auch muessen diese Samstag eine Nummer ziehen wenn die Liste im Bürgeramt ausliegt und diese nur Unterschreiben wollen.
• Noch Mal großen Dank an die große UU Sammel Hilfe aus LSA. :)
• Die Brandenburger wollen gerne die MV Piraten weiterhin im Wahlkampf unterstuetzen.

• Liederbücher

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Aktionen/Liederbuch

• Die Verteilung gestaltet sich zwar schwierig jedoch stettig. Es wird dazu ins Auge gefasst eine Versendung vorzunehmen sollten sich in gewissen Landkreisen keine Verteiler finden.

• eine Verteilung über z.B. AG Kita oder über Jugendhilfeausschüsse von Städten ist positiv.

• RV Gründungen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Cottbus/Treffen/2011-07-02

• Der RV Süd Brandenburg hat sich erfolgreich über vier Landkreise gegründet. Weitere Gründungen dieser Art sind in Brandenburg geplan. U.a. am 20.August 2011 von den drei Landkreisen LDS/LOS/FFO zu “DOS”.
• somit schaffen wir die Vorraussetzungen bis 2014 um eine zweite flächendeckende Gliederungsebene zur Landtags und Kommunalwahl aufzubauen.
• ein Gespräch mit dem Landeswahlleiter ist dazu und anderen Fragen in Anfrage.

• AG-Treffen/Landestreffen/Thema des Monats

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Arbeitstreffen_der_AGs/6.Treffen

• Seit 2009 sind wir dabei uns breiter politisch Aufzustellen. Im Februar 2011 gab sich der Landesverband ein Grundsatzprogramm. Nun gilt es dazu dies in umsetzbare Modelle zu kippen für ein Wahlprogramm 2013/2014. Damit wir nicht 5 vor 12 damit Anfangen sind die politischen Landes-AGs am kommenden Samstag in Brandenburg/Havel dazu Aufgerufen das politische Profil zu stärken bzw. und erste Schritte dahin zu machen.
• Auch wurde ein Aktuelles Thema oder Thema des Monats begonen wo ein politisches Schwerpunktthema breit diskutiert und verfolgt werden soll.
• http://wiki.piratenbrandenburg.de/AktuellesThema/Treffen/07.07.2011
• das Startthema war am 7.7.2011 “Privatsphäre und der Datenschutz”
• Hierzu wird u.a. eine Anfrage an die Landesregierung formuliert bezüglich Datenbanen und deren Verküpfungen.

• Redaktionskommission

• Dies wird es voraus. schaffen alle Grundsatzanträge vom LPT2011.1 durchzuabeiten um diese dem LPT2011.2 m 20.8.2011 zur Zustimmung vorzulegen.
• Die Positionspapiere werden wohl leider wegen der Fülle nicht geschaft werden können

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Redaktionskommission

• LPT2011.2. am 20.August im FFO

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.2

• der kommende LPT in Brandenburg wird am 20.August in Frankfurt an der Oder statt finden. Hauptsächlich wird es dort um die Wiederwahl/Neubesetzung der Vorstandsämter und dem LSG gehen.
• Der Ort wurde u.a. gewählt um dort vorwiegend auch in der Kreisfreien Stadt FFO eine Aktivität zu fördern bzw. regelm. Sammtische einzuführen. Dies wird mit der am selben Tag und Ort stattfindenen Gründung des RV DOS wohl auch gelingen. Die Aktivität hat bereits jetzt dort deutlich zugenommen.

• Aktiven Index

• Im Landesverband sind von ca. 350 Mitgliedern rund 10% wirklich Aktiv dabei. Diese bearbeiten jedoch von der zuverlässigen AG Technik bis hin zum Verteilen der Liederbücher ein grosses Pensum.
• Um dies weiter zu steigern bekommen die Ansprechpartner der Kreise nun eine Newsletter ML wo diese wichtige Informationen an ihre Mitglieder versenden können. In dieser stehen erst einmal alle Mitgleder des Kreis drin. (können sich aber Austragen lassen).

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung

• Auch wird der BB Mumble für Online Sitzungen nun stärker genutzt und auch die Mitgliederbetreuung führen langsam zu ein Mehr an Aktivitäten.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitgliederbetreuung

• Der Muble Server kann gerne auch von anderen LVs/KVs genutzt werden.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble

• mumble.piratenbrandenburg.de

• Termine:http://lechuck.piratenbrandenburg.de/kalender/
• Protokolle:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Protokolle
• PMs zu CCS, Hürden für UU sammeln
• Bei weiteren Fragen unter dem Monat steht gerne Sven zur Verfügung:

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:701

Hamburg

Transparenzgesetz für Hamburg (http://de.hamburgertransparenzgesetz.wikia.com/wiki/Hamburger_Transparenzgesetz_Wiki Einweihungsfeier Geschäftsstelle Unterstützung Berlin

Niedersachsen

ToDo: - “einheitliche E-Mail-Adressen für Funktionsträger wie zB Schatzi - wo kann man noch bzgl UU helfen? - http://wiki.piratenpartei.de/experten -> die NDS-Infos rüberziehen und via Vorstände-ML aufrufen

Nordrhein-Westfalen

• Wir erarbeiten derzeit ein Milestones Pad mit den wichtigsten Terminen und Ideen für UU-Sammlung. http://wahlkampf-nrw13-14.piratenpad.de/1
• Wir planen die Wahl der Landesliste durch den Landesparteitag am frühestmöglichen Termin im Juni 2012 durchzuführen. Um schon auf dem CSD Köln 2012 UUs zu sammeln.
• CSD Köln in Zahlen: Verteiltes Material: 4.000 Flyer, 5.000 Buttons, 21.000 Aufkleber. Geschätzt ca. 11-14.000 Einzelkontakte am Infostand, 900.000 Teilnehmer am CSD Köln. 30 Piraten nahmen in der Parade teil. Permanente Infostandbesetzung von Freitag nachmittags bis Sonntag abends 4-10 Piraten.

Rheinland-Pfalz

• “neuer” LVor
• Barcamp beim LPT u.A. mit Mitglieder werben, halten und aktivieren
• Mahnungen sind raus. ca. 10% nicht zahlende Mitglieder
• Ahoi Sause morgen am Bostalsee
• Liederbücher
• weiterhin OpenMusicNights #OMN planen, mit “neuem” Konzept
• ECE und Hochmoselübergang bzw. Kommunalpolitik allgemein (Identifizieren von KommPol Themen und Bewertung ob Beteiligung sinnvoll)
• Reaktivierung Stammtisch in Zweibrücken (Struktur)->Ausbau/Entwicklung in die Fläche
• Idee vom Stammtisch Zweibrücken: Computer-Kurse für Senioren/Junioren
• Sammeln Ideen für Charity-Days zwecks fester PM’s f. Presse
• Kulturtankstelle in Planungsphase
• Ausarbeitung rechtl. Basis für dPT (auf LV Ebene) in Arbeit
• Datenschutz Funkkameras abgreifen, Podiumsdiskussion an FH, später wird Diplomand über Mehr Demokratie e.V. gesucht für Region Ludwigshafen
• Hambacher Fest JU will alle zwei Jahre, Piraten jährlich
• Gespräche mit Linke etc.
• Neuer Pressesprecher
• Webseite
• CSD Teilnahmen geplant

Saarland

- endlich ein Lager für Materialien (deshalb ist keiner Anwesend, wir sind am entrümpeln) - AhoiSause am Bostalsee am 16.7. - Liederbücher großteils fertig, keine weiteren Beschwerden mehr - LPT am 30.6. zur Programmerweiterung durch Positionspapiere: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Termine/Landesparteitage/Landesparteitag_2011-06-26/Protokoll

Sachsen=

• Liederbuchverteilung läuft
• Gestern Veranstaltung organisiert von der Piraten-HSG Leipzig mit Julia Schramm und Andreas Schurig(?)

Programmatisch

• Im Juni Landesplenum; “Fachplenum Inneres”
• Morgen Fachplenum zum Thema “Bildung”

Sachsen-Anhalt

• Liederbücher

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Aktionen/Liederb%C3%BCcher Die Verteilung gestaltet sich zwar schwierig jedoch stettig. Sobald die Verteiler fertig sind werden die Bücher verschickt, das wird ein Anteil größer 50% sein.

• NGO Beautragten gefunden, bereits gute Kontakte bekommen.
• Aktion PiratenPC konnte überschüssige Monitore (30stk) an das DRK in Halle geben.
• Kulturtankstelle in Halle fast fertig, Kulturtankstelle in Magdeburg bald fertig. Lokalitäten werden z. Zeit angefragt.
• Netzwerk “Kultur außer Kontrolle” ist in Planung, dies soll Projekte rund um CC Lizenzen zusammenfassen. (Kulturtankstelle, Freies Kino Halle, Liederbücher, Vorträge an der Uni)
• Abgeordnetenwatch.de will auf Kreisebene starten. Hierzu erstellen wir derzeit einen Musterbrief den Leute an ihre Stadträte schicken können. Über den LV Vorstand fragen wir die Stadträte direkt und erbitten Unterstützung.
• Mit Hilfe der Grünen soll eine Anfrage in den Landtag eingebracht werden, in LSA sind für den Zensus Leute aus der Nachbarschaft eingesetzt worden. Das wurde uns zugetragen.
• Landesparteitag wird am 04.09 stattfinden.
• Wahlkampfhilfe
  • 1000 Plakate für NDS abgegeben
  • 1000 weitere sind für Berlin eingeplant
  • 4 Großplakate für Brandenburg sowie 4 für Berlin
• Teilnahme am CSD ist geplant

Schleswig-Holstein

   Landesparteitag mit Vorstandswahlen

   SH hat sich für’s BGE ausgesprochen

   Landesmitglieder versammlung war ein Rückschlag

   50  Piraten wurden benötigt um Kandidaten aufzustellen für die LTW. 45  waren gekommen. Die Aktion war recht kurzfristig. Zweiter versuch  erfolgt mit mehr Vorlauf

   Bündnis für Mehr Demokratie ist gestartet.

   2 Volksinitiativen

   Aufforderung zur Gesetzesinitiative zur Einführung eines Volksentscheides auf Bundesebene

   Reformierung der Gemeindeordnung für Mehr Bürgerbeteiligung in SH

   20.000 Unterschriften bis Ende September

   Piraten haben zugesagt jeweils 2.000 Unterschriften zu sammeln SH:MehrDemokratie

   HILFE IST GERNE GESEHEN ;)

   Neuer  Vorstand kümmert sich neben der Vorbereitung auf den Wahlkampf vor  allem um Verknüpfung zur Hilfe im Wahlkampf was pressekontakte betrifft

   Was ist mit dem Funkfeuer? Steht noch auf meiner to do

   Neue Website ist in Arbeit, basierend auf den Entwürden von Korbinian

   Liederbücher sind verschickt. Ein Teil wurde pers. verteilt

   Beteiligung am CSD in Hamburg

   Was ist mit den Nordpiraten???

Thüringen

• Liederbücher laufen super
• Plenum am 15. Juli, deshalb nicht anwesend.
• Großes Plenum am 27. August
• Projekt LOPC thematische Arbeit für öffentliche Aktionen gebündelt angehen, auf allen Kanälen.. (evtl kann Sebastian/ Marina/ Aleks 3 Worte dazu sagen)
• Steuer/Sozialkonzept aus Thüringen in Berlin vorgestellt -> Sozialpiraten finden es gut, grosse Zustimmung

TOP 3 Zusammenarbeit

• Expertensuche

Kleine Marina

• Soll die noch stattfinden?
• Wieviel Vertreter pro LV?
  • Vorschlag: Große LVs: 2, kleine LVs1, Gegenvorschlag, Jeder LV 1
• Sekor: streichen wg Terminproblem im September

Große Marina

• Hendrik:
  • Zeitlicher Vorschlag: Nach der letzten Wahl aber vor dem letzten Novemberwochenende
    • also alles zwischen und inklusive 24. September bis 20. November
  • Bitte Zustimmung hier im PAD signalisieren
  • eventuell schon geplante LPTs eintragen

“Schweigen als Zustimmung” Es fallen aus: 15./16.10. OpenMind

TOP 5 – Thema des Monats

• aus Juni: Wahlrecht
  • Thema hat in der PP keinen Inpact gefunden, wurden jedenfalls nicht umfassend bearbeitet.
• Juli: Versammlungsrecht (12:6 vs Internet als Menschenrecht)

Experte dazu:

• Vorschläge:
  • Henning: vllt eher lokale Redaktionen ansprechen, für die ist es interessanter. Jetzt im **Sommerloch vielleicht auchnochmal einen Versuch wert.

TOP 6 sonstiges

• UU
• Funkfeuer:

http://wiki.piratenpartei.de/Funkfeuer#Wer_darf_das_Funkfeuer_anwenden.3F

• Kosten für Verwaltungssoftware
• Nordpiraten
• CSD-Koordination bundesweit. ThomasG von der Koordinatorenkonferenz hat Mike Nolte vorgeschlagen Bundeskoordinator CSD zu machen. Mike Nolte dazu: „Ich mache das nicht ohne Roman aus RLP“. Roman würde mitmachen. Mike Nolte übernimmt den Job aber auch ohne Titel, also wenn irgendwo noch jemand Wissen oder Hilfe zu irgendeinem CSD bundesweit benötigt, soll er sich bei Mike Nolte melden. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mikenolte

–>>> Termine siehe http://wiki.piratenpartei.de/CSD (bitte ggf auch ergänzen / auf eure Aktionsseiten verlinken!)

• Wilm vom BuVo ist am Dienstag, 19.7.2011 ab 20:00 im NRW-Mumble Kanal „Das Hinterzimmer“ zum Thema E-Mail und Kommunikation des BuVo an die Mitglieder.
• Pläne für die Bundespresse/Bundespressesprecher

TODO-Liste

• Bitte die TODO Liste neu aufbauen – die alte war zu durcheinander.
• JEDES TODO hat auch einen Verantwortlichen ;-)