BY:München/Kreisverband/2. Stammstreckentunnel/Umfrage
Wir haben ab dem 13.12.2010 eine LimeSurvey-Umfrage unter allen Münchner Piraten durchgeführt. Es ging darin um ein mögliches Bürgerbegehren. Hier eine einfache Darstellung der Ergebnisse: Datei:Umfrage Bürgerbegehren Stammstrecke.pdf
Am 3.1.2011 haben wir bei der Vorstandssitzung über die Ergebnisse der Umfrage gesprochen. Der Vorstand hat sich dabei meiner folgenden Interpretation angeschlossen:
Folgende Fragen wollten wir uns durch die Umfrage beantworten:
1. Machen die Piraten bei einem Bürgerbegehren mit? Helfen genug Leute beim Unterschriftensammeln?
"Für das Bürgerbegehren müssen ca. 30.000 Unterschriften gesammelt werden. Selbst bei 50 aktiven Piraten müsste jeder 600 Unterschriften sammeln. Um abschätzen zu können, ob wir dieses stemmen können, benötigen wir von Dir eine verlässliche Aussage zu folgender Frage: Falls wir das Bürgerbegehren initiieren, wie viel Zeit wirst Du dann im ersten Halbjahr 2011 für das Unterschriftensammeln investieren?"
| Antwort | Anzahl | Anteil |
| mehr als 15 Stunden pro Monat | 1 | 0.40% |
| 10 bis 15 Stunden pro Monat | 5 | 2.02% |
| 5 bis 10 Stunden pro Monat | 16 | 6.48% |
| 1 bis 5 Stunden pro Monat | 49 | 19.84% |
| Keine Zeit | 120 | 48.58% |
| Keine Antwort | 56 | 22.67% |
Wir sehen hier, dass es 22 Piraten gibt, die bereit wären zumindest 5 bis 10 Stunden pro Monat Unterschriften zu sammeln. Das würde heissen, diese Leute wären etwa alle 2 Wochen bei einem Infostand. Bei einem wöchentlichen Stand wären dort dann etwa 11 Piraten. Damit wäre ein wöchentlicher Infostand jedenfalls durchaus möglich, eventuell auch zwei.
Auffällig finde ich, dass die Piraten, die bei einem Bürgerentscheid mit Nein stimmen würden, auch kaum Bereitschaft zum Unterschriften sammeln zeigen: 2 Piraten wollen 5-10 Stunden sammeln, 3 Piraten 1-5 Stunden. Die Piraten mit hoher Bereitschaft zum Unterschriften sammeln würden bei dem Bürgerentscheid dagegen fast ausschließlich mit Ja stimmen. Ob dies nun daran liegt, dass wir bereits angekündigt haben, uns bei einem Bürgerentscheid nicht neutral zu verhalten, sondern die Position des Bürgerentscheids auch zu vertreten, ist nicht klar ersichtlich.
Ich stelle jedenfalls fest, dass die Bereitschaft zum Unterschriften sammeln durchaus vorhanden ist. Sie könnte besser sein, aber ich halte sie gerade noch für ausreichend. Voraussetzung ist natürlich, dass die Bündnispartner ebenfalls Unterschriften sammeln.
2. Wären Piraten dagegen, so ein Bürgerbegehren zu machen? Würden wir damit etwas machen, was der Meinung der Basis widerspricht?
"Soll die Piratenpartei München ein Bürgerbegehren mit dieser Formulierung initiieren?"
| Antwort | Anzahl |
| Ja, unbedingt | 33 |
| Eher ja | 54 |
| Vielleicht | 29 |
| Eher nein | 36 |
| Nein, auf keinen Fall | 35 |
| Keine Meinung | 41 |
Wir sehen hier eine leichte Tendenz für ein Bürgerbegehren, aber auch eine hohe Varianz. Sehen wir uns die Piraten genauer an, die hier gegen ein Bürgerbegehren sind: Unter den 71 Piraten, die diese Frage mit "Eher nein" oder "Nein, auf keinen Fall" beantwortet haben, sind 9, die einem Bürgerentscheid dennoch zustimmen würden und auch eher dem Südring als dem zweiten Tunnel zustimmen. Diese Leute sind also aus anderen Gründen gegen ein Bürgerbegehren. Die Mehrheit der Piraten, die gegen ein Bürgerbegehren ist, würden aber auch bei einem Bürgerentscheid mit Nein stimmen und bewerten den zweiten Tunnel tendenziell besser als den Südring.
Sehen wir uns nun insgesamt die Piraten an, die bei einem Bürgerentscheid mit Nein stimmen würden: Dort ist auch ein klares Bild gegen ein Bürgerbegehren zu sehen. Tendenziell wird der zweite Tunnel von diesen Piraten überwiegend positiv, der Südring überwiegend negativ beurteilt. Es gibt aber nur 16 Piraten, die ein Bürgerbegehren ablehnen ("Eher nein" oder "Nein, auf keinen Fall"), bei einem Bürgerentscheid mit Nein stimmen würden und den Südring negativ beurteilen (-1, -2 oder -3). Unter den 247 teilnehmenden Piraten sind 16 dann doch nur ein ziemlich kleiner Anteil.
Fazit
Die Umfrage hat gezeigt, dass die Mehrheit der Piraten sich für das Thema interessiert und dass Unterstützung zum Unterschriften sammeln vorhanden ist. Die Mehrheit steht inhaltlich hinter dem Bürgerbegehren und ist dafür, das Bürgerbegehren durchzuführen. Was Mehrheiten betrifft, ist also alles klar.
Dennoch sind die Antworten sehr unterschiedlich. Es gibt offenbar eine Vielzahl von Ansichten. Auffällig ist, dass die Mehrheit sich für eher nicht gut informiert über das Thema hält. Ähnliches erlebe ich im Gespräch mit meinem nicht-piratigen Umfeld: Die meisten Leute wissen noch nicht, worum es bei der Frage überhaupt geht. Unter den Piraten ist das offenbar nicht viel anders.
Ein Bürgerbegehren zu einer Frage zu machen, mit der sich die wenigsten auskennen, ist m.E. aber nicht im Sinne der Demokratie. Es wäre dann die Aufgabe eines Bürgerbegehrens, die Leute zu informieren. Dafür wären dann m.E. erheblich mehr Resourcen erforderlich, als nur für das Unterschriften sammeln. Diese Resourcen haben wir nicht. Ob die potentiellen Bündnispartner das leisen können, ist auch fraglich. Die Bürgerinitiative Haidhausen möchte u.a. aus diesem Grund eben kein Bürgerbegehren.
Unter diesen Umständen halte ich ein Bürgerbegehren zu diesem Thema momentan für unrealistisch. Es wäre grundsätzlich möglich, dass sich das noch ändert. Dass also die Öffentlichkeit auf einige Probleme des zweiten Tunnels aufmerksam wird und es zu größeren Protesten kommt. Nur wird es dann vermutlich ähnlich wie in Stuttgart für ein Bürgerbegehren zu spät sein, weil der Bau bereits begonnen haben wird und Verträge längst abgeschlossen sein werden.
25.12.2010 Magnus R.
