LiquidFeedback/Themendiskussion/2888
Diskussionen zur PPEU Programmkompetenz
Hier können weitere Argumente für die Themendiskussion gesammelt werden.
1. Programmkompetenz von nationalen Parteien gegenüber der PPEU
Einerseits wird gefordert, die PPEU darf den nationalen Parteien keine Programmvorschriften machen (soweit so gut). Andererseits soll aber eine nationale Partei der PPEU Programmvorschriften machen dürfen, vor allem geht es hier um das Veto.
Diese Ausprägung hat bei Staatengemeinschaften durchaus Tradition und prominente Vertreter. Nun sind aber die Piratenparteien keine Staatengemeinschaften, sondern Parteien, oder salopp und nicht ganz korrekt gesagt, ein Haufen Vereine. Was spricht für, was gegen ein Vetorecht und die damit verbundene Blockademöglichkeit bei einem Zusammenschluss von Piratenparteien?
Mit Vetorecht:
- Beschlüsse werden stets von jeder nationalen Partei getragen.
- Eine einzelne Partei kann die europäische Piratenpartei bis zur Handlungsunfähigkeit blockieren.
Ohne Vetorecht:
- Hohe Aktions- und Reaktionsfähigkeit durch Mehrheit statt Konsens (hier sollte eine hohe Mehrheit festgelegt werden, z.B: 80%)
- Nicht jedes Mitglied stimmt jedem Beschluss zu , muss ihn dann aber auch nicht umsetzen. -> Ist das jetzt mehr oder weniger Demokratie?
2. Nächstes Thema
Grüße Krishna
