LSA:Landesverband/Regionen/Burgenlandkreis-Saalekreis/Burgenlandkreis/Stammtisch/Weissenfels/2012/11-07-2012

2012-07-11-

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *Stammtisch Weissenfels

Protokoll

Ort: "Schlawiner"
Datum: 10.07.2012
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 22:45 Uhr
Versammlungsleiter: Enrico Sempert
Protokoll: Enrico Sempert
Teilnehmer: Adolf, Marco, Enrico, Sturzbecher, Rene & Jürgen

Orga

Auswertung Stammtisch in Merseburg

Es fand eine kurze Auswertung des Stammtisches Merseburg statt. Alle waren sich darüber einig, dass dieser trotz des kleinen Zwischenfalls ein guter runder Abend mit guten Ideen war.

Struktur des Stammtisch Weissenfels

Strukturmaßnahmen und Grundgedanken zur Gründung des angedachten Regionalverbandes zwischen BLK und SK.

Be- und Abstimmung des Stammtisch-Leiters.

Enrico wurde mit 6 Ja und 0 Nein Stimmen zum Stammtisch-Leiter des Stammtisches Weissenfels gewählt. Enrico nimmt die Wahl an. Er übernimmt damit die Organisatorische Umsetzung und ist erster Ansprechpartner in Sachen Stammtisch Weissenfels.

Versorgung bei der Piratenschulung am 11.07.2012

Von Adolf wird die Grundversorgung mit Wasser und Kaffee bereitgestellt. Um den kleinen Hunger muss sich jeder selbst bemühen.

Ziele des Stammtisch

Meinungsaustausch zur Kandidatenliste wie geht was und wo. Stammtisch muss sich in die Kommunalpolitik einbringen. Regionale Öffentlichkeitsarbeit muss möglich sein, sowie aktive Mitglieder Werbung. Infostände mit gemeinsamer Unterstützung der Kreise BLK und SK. Ferner wurde über eine Stärkung der einzelnen Stammtische und über eine Frauenqoute innerhalb der Partei nachgedacht und diskutiert. Weiterhin herrschte Konsens darüber, dass der künftige Regionalverband sich auf der Kommunalpolitischen Ebene stark einbringen muss. Es war allen Anwesenden klar, was für ein Berg Arbeit dies mit sich bringt.

Kommunale Themen des Tages

Kohleabbau

Durch Adolf wurde erneut informiert, wie es mit der Bürgerinitiative vorangeht und anstehende Aktionen sowie eine Podiumsdiskussion erläutert. Adolf wurde als Redner nicht zugelassen, weil innerhalb der Partei keine Gewichtung besteht. Ohne offiziellen Auftrag kann man sich leider bei dieser Diskussion nicht einbringen. Man wird als Privat Person angesehen und hat somit keine Chance. Sehr bitter für die Basis.

Abwassergebühren

Diskutiert wurden die unterschiedlichen Abwassergebühren der einzelnen Orte nach der Fusion des ZAW. Damit in Weissenfels die Beiträge stabil gehalten werden können, zahlen andere Orte mehr. Ferner wurde über die Herstellungskosten debattiert. Massnahmen besprochen, was macht Sinn was ist Nutzen und sinnloser Aufwand? Anwälte mit ins Boot nehmen, Muster-Klagen prüfen.

Sontiges

Verschiebung des Termin Aussprache mit dem Vorstand in Weissenfels. Abklärung erfolgt hier detailliert.

Bundes-Themen des Tages

Neues Meldewesen

Kurz wurde ein Meinungsaustausch über das neue Meldewesen geführt. Dieser verlief sich dann aber nach kurzer Zeit im Sande, da hier auch die Meinung führte das dieses Gesetz den Bundesrat nicht passieren wird.

Offener Brief aus Niedersachen

Über den offenen Brief aus Niedersachsen wurde gesprochen. Dieser spiegelt in Teilen einhellige Meinungen wieder, setzt aber auch auf Abschottung der "Neupiraten" Das ist auf Dauer nicht gut und schwächt die Basis. Auch wird ersichtlich, dass es wohl mehr um Listenplätze für die Bundestagswahl geht und sich jeder ein wenig vom Kuchen verspricht.