LSA:Landesverband/Regionen/Anhalt-Bitterfeld/Stammtisch/Köthen/2013-02-03

Stammtisch Köthen am 03.02.2013

Zeit:	14:00
Ort:	Hotel Stadt Köthen
Anwesende:	Andreas (GCN), Johannes, Olaf, Sebastian, Tilo (Protokoll), Susann

Protokoll

1. Grundsatzprogramme
   • Johannes bringt eine Hand voll neue Grundsatzprogramme aus Aschersleben mit, die andze aus Magdeburg mitgebracht hatte. Für Anhalt-Salzland sind auch welche bestellt, aber noch nicht abgeholt.
2. Landtagswahl Niedersachsen — Auswertung
   • Spekulation, dass vor der NDS-Wahl bisher nicht genug Sozial- und Wirtschaftspolitik beworben wurde. Die Menschen haben erst mal anderen Probleme als z.B. fahrscheinloser ÖPNV. In Dessau z.B. sind 2000 Stromhaushalte abgeklemmt, stand in der Zeitung. (Zahl grob erinnert) Sowas wäre erstmal wichtiger.
   • Die PP wird nicht über 5% in der Bundestagswahl kommen, weil wir die „falschen“ Themen haben, um zu gewinnen.
   • Bemängelung einer Fehleranalyse, dass angeblich die Medien am NDS-Fail schuld sind.
   • Die Potenziale der Stammtische werden nicht genutzt. Liquid Feedback bringt nicht genug. Und für die Stammtische braucht es KVs. Es geht auch ohne explizite Gründung, Beispiel Halle. Es geht auch mit „Stammtischen“, Hauptsache Struktur. Gründung in Löbejün ist bestimmt gescheitert, weil der Termin blöd gelegt war. Mittwochs 18:00 sind viele noch nicht von Arbeit zurück. Es waren zu wenige da. Evtl. war es so gewollt.
   • Partei ist transparent, aber nicht anpassungsfähig. Was wollen die neuen überhaupt in die Partei einbringen? Wir sind immer noch à la 2008 Internetpartei.
     • Wie soll man ohne Wirtschaftpolitik das Medienrecht refomieren? Das eine geht ohne das andere nicht.
   • Wir haben uns noch nicht genug positioniert. Es ist noch nicht so klar, was wir als PP wollen. Wir haben versucht, uns zu positionieren, aber es ist rausgekommen, dass wir eine reine Internetpartei bleiben wollen.
   • Saarland und Berlin waren keine Protestwahl. Die Leute haben erwartet, dass sich was ändert. Aber sie wurden enttäuscht.
   • weitere NDS-Fail-Gründe: Berührungsängste zu Piraten, Außenwahrnehmung anders als von innen. Kaum Programme, keine Richtungsweisung an Engagierte. Engagierte Basispolitiker haben nichts in der Hand. Allgemein und richtungsweisend. Wie kommt man da raus? Konsens finden. Wir sollten zu den Einzelprogrammpunkten nicht nur Richtugen formulieren, sondern Gesetzesvorschläge mit besserer Qualität als die vorhandenen. Nicht nur Geisterdebatten: staatlich oder libertär? Keine Ideologiedebatten. Damit kommt man nicht weiter. Es muss konkreter werden. Wir werden nicht konkret genug. Der LV soll sich vom Bund nichts vorschreiben lassen. Es muss bereits beim LPT nach außen dringen, was wir wollen.
   • Meinungsbild: Warum nur 2% in NDS? Ist das repräsentativ für den Bund? Wie kann man es besser machen?
     • Die Ziele wurden nicht klar formuliert. In der Zeitung stand hauptsächlich, die Piraten wollen kosenlos Bus fahren. Wenn wir das zur BTW auch so kommunizieren, passiert wohl das gleiche. Das Grundsatzprogramm muss in Kurzform kommuniziert werden.
     • Erwartung an LPT: Klarstellung: Sind wir Internetpartei oder schließen wir auch andere Themen ein? Alle anderen Parteien machen Wahlkampf von oben nach unten. Wir müssen unsere Stärke nutzen, es andersrum zu machen. Wir wollen ja eh 10 Infotische machen. Da müssen wir das machen. Schuld in NDS liegt nicht am LV, sondern an der Basis.
     • Im Saarland war Power hinter der Basis. NDSler haben gewartet, das der LV was macht. Der Wahlkampf hätte über die Feiertag gemacht werden müssen, Da hatten die Leute viel Zeit und waren draußen.
3. BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen)
   • Es soll nicht nur Recht, sondern auch Pflicht zur Arbeit geben. Mindestlohn 8,50 EUR. Pflicht zur Arbeit 20–25 h Ehrenarbeit pro Woche. Wenn jeder 850 EUR BGE hat und Arbeit extra bezahlt kriegt. Woher kommt das Geld? Steuerzahler. Also zahlt der Arbeiter das. SPD fördert die Schwarzarbeit durch Hartz IV. Sie gibt Fehler zu, aber ändert sie nicht.
   • BGE steht zwar im Programm, aber ist noch umstritten. Es ist Zukunftsmusik und funktioniert noch nicht.
   • Flyer: BGE statt Hartz4.
     • Aber das muss der LV vorher abnicken. Was im Grundsatzprogramm schon drin steht, können wir drucken. Als Beispiel.
   • Man müsste sich beim BGE mal konkret einigen. Es gibt ca 18 Modelle, aber keine Einigung, welches wir wollen.
   • Vllt sollte wir das BGE nicht so in den Vordergrund stellen. Weicher formulieren. Der PP ist wichtig, dass die Gesellschaft ihre Verantwortung wahrnimmt. Wir favorisieren das BGE vor allem, weil es die freiheitlichste Möglichkeit darstellt, die Verantwortung jedes einzelnen zu fördern.
   • Bedingungslosigeit weglassen. Die soziale Absicherung ist wichtiger.
   • BGE ist gut in vllt 50 Jahren. Aber bis dahin brauchen wir eine soziale Absicherung für jeden. Im Bundesprogramm steht der Begriff BGE nicht explizit drin.
   • Es werden einige Punkte aufgezählt, wie durch SPD-Gesetze Schwarzarbeit gefördert wird.
4. Krankenversicherung
   • Es kann nicht sein, dass Kinder nicht versichert sind, wenn die Eltern rausfliegen. Das kann sich ein Land wie D nicht leisten.
   • Rechtskostenbeihilfe ist weggefallen. Rechtsberatung kostet jetzt komplett. Prozesskostenbeihilfe gibt es noch, muss aber mit 30 € pro Monat zurückgezahlt werden.
   • Berechnungen der Ämter zielen auf Dummfang. Die meisten Widersprüche sind berechtigt. Aber viele Berechtigte sind dafür nicht clever genug. Wenn wir bessere Rechtskenntnis hätten, bräuchten wir Anwälte nicht. Durch den Wegfall der Rechtshilfe sind wir nur noch entmündigt. Aber wenn man privat gegen Ämter wiederspricht, reagieren die oft nicht oder spät. Auf Anwälte reagieren die innerhalb von vllt 2 Wochen.
   • Vorschlag, dass alle Kinder unter 18 alle in staatlicher Versicherung sind, keine Familienversicherung. Viele Kinder sind nicht pflichtversichert. Es steht zwar im SGB, aber die Ämter ignorieren das. Wenn Eltern Sanktionen zu Hartz IV kriegen, fliegen Kinder mit raus. Wenn man Eltern bestraft, kann es nicht sein, dass Kinder unversichert sind. Kinder vom Staat versichern!
   • Es gibt mittlerweise eine Private KV an der Mindestbemessungsgrenze. Wer weniger hat, muss in die gesetzliche. AOK weigert sich. Wenn man weniger als X hat, muss die gesetzliche KV einen aufnehmen. Wenn die nicht will, dann klagen.
   • 1. Mai, 1. Juni Kindertag — Versicherungen! 4 Monate vor Wahl ist guter Termin dafür.
5. Außenbild
   • Die Wähler lesen sich das Grundsatzprogramm nicht durch. Vielen denken noch, wir seien eine reine Internetpartei.
   • Die Piraten müssen lernen, ihre Stärke zu nutzen: Stammtische. Es nützt nichts, was vom Vorstand zu fordern. Nicht nur glauben lassen, was in der Presse kommt. Infotische machen!
   • Was distanziert uns von den Linken, wenn wir Ineternetthemen vernachlässigen? Internet nicht fallen lassen, aber etwas zurückstellen.
   • Wir haben zzt. keine Basisdemokratie. Der LV setzt zzt. das durch, was der BV will. Wir machen es im Moment falsch. Der BV hat nicht zu entscheiden, ob der LV KVs zulassen soll. Die Stammtische müssen mehr arbeiten. Die PP wird mehr und mehr zum Geheimbund. Die Stammtische haben an Gewicht verloren. Bei der Aufstellungsversammlung in Wittenberg waren nur 6 Mann da. Da ist zu wenig Basis.
6. Stammtisch-Planung
   • Andze will den Stammtisch in Aschersleben nicht auf Dauer machen. Güsten war eine Eintagsfliege. Bitterfeld ist ohne Erfolg. BTF ist erst mal ausgesetzt. Hauptaktivität ist in ASL und KÖT. Man könnte noch einen Wanderstammtisch machen bzw. Stammtische an festen Orten, aber seltener.
7. Termine
   • Kommunikations-Symposium in Halle
   • Am 19.1. war Aufstellungsversammlung für WK 70 und Vorgrillen für Landesliste in Coswig.
   • 27.2. Vorstandssitzung RV
   • 29.2. Stammtisch ASL
   • 2.3. Aufstellungsversammlung Wahlkreis 71 in Bernburg
     • Fahrgemeinschaft 2.3. BBG. Wollen wir den KÖT-Stammtisch nach BBG legen? Nach Aufstvers. Davor oder danach. Johannes fragt LennStar. Wenn der KÖT-Stammtisch in BBG ist, werden vllt einiger BBGer neugierig. Bisher lief der Stammtisch in BBG nicht. Evtl lockt das einige piraten an, die dann auf den Geschmack kommen. KÖT-Stammtisch am 3.3. dann ausfallen lassen. Per Mail einladen? Das bringt auch mal die Stammtische SLK-KÖT zusammen. Auf die RV-Website kommt die Einladung zur Fahrgemeinschaft. Wer Fragen hat, kann Johannes anrufen.
     • Einladung zur Direktmandataufstellung WK71 auf RV-Website.
   • 9.3. Listenaufstellung in Dessau
   • 10.3. LPT Programmparteitag, wahrscheinlich alte Anträge vom letzten LPT und neue Anträge
   • 14.3. Stadtratssitzung KÖT
8. Energiewende
   • Ökostromzuschlag soll ab 2015 ? um jählich 2,5% steigen. Die Verteuerung wegen Ökostrom ist eine Lüge. Man mönnte als Konkurrenz zu privaten Stromanbietern öffrechtliche etablieren, die transpartent arbeiten. Die Konkurrenz würde die privaten zwingen, dem zu folgen.
9. Bildung
   • Im LV wird Sicherheits- und Ordnungsgesetz LSA kommuniziert. Man setzt vllt lieber Jugendzentrum neben die Problemorte. in Köt wird das nicht angenommen. Früher ging das, aber heutzutage gehen die Jugendlichen nicht mehr in die Jugendzentren. Warum wollen die das nicht? Gibt es da Alkohol? Nein, aber die wollen trinken. Warum wollen die 13-14jährg trinken? Mag sein, dass es rückläufig ist, aber es ist präsenter. Leistungsdruck? Ja, im Gymnasium. Aber bei Mittelschulen eher nicht. Leute sind nicht dumm, aber lassen sich zu schnell ablenken. Können nur schematisch vorstrukturierte Aufgaben lösen, ansonsten klappt das bei denen nicht. Auffassungsgabe geht zurück. Psychischer Leistungsdruck und physische Dinge wie Nahrungsmittelzusätze. Büchsenfutter. Überzuckerung.
   • „Schulbücher und sonstige Arbeitsmittel kostenlos für alle“ ist sehr gut im Programm.
   • Manche Bücher sind unverständlich. Schwer nachzuvollziehen, es wird aus Erfahrung gesprochen. → freies Schulmaterial für alle, alle Bundesländer. Bei einem einzigen Vertrag, staatlich getragen. Ein Lehrprogramm, ein zentrales Programm und Material. Irgendwie wollen das auch alle Länder (Kultusministerkonferenz), aber setzen es irgendwie nicht durch. Schulbuchmarkt ist vielseitig, aber kommerziell getrieben. Spezialisierte Grundbildungsschulen sind aber eigentlich gut. Musikschulen etc.
   • Fachabi ist gut anerkannt unter den Arbeitgebern.
   • Studierte haben oft einen Gehaltsanspruch, den AG nicht bezahlen können. Keine Praxistauglichkeit. Praxis zählt. Gesellen haben oft bessere Chancen. Wer eine gute Schulausbildung hat, kann sich schon heute seine Lehre aussuchen. Die Betreibe suchen, aber die Jugend bringt nicht die geforderten Leistungen. V.A. die Naturwissenschaften fehlen.
   • Kinder sind ein Armutsrisiko. Anreiz geht zurück. Die Hartz4er sind wohl die einzigen, die sich nicht so ne Waffel machen. Dadurch werden die Kinder immer blöder. Chancengleichheit in der Schule ist nötig, um das wieder zu durchmischen. Über 20 Jahre bildet sich eine Art Hartz4-Dynastie von blöden Kindern. Kreativität lässt nach. Man soll runterkommen vom Schubladendenken, mehr um die Ecke denken. Das wird auch beim Pisa-Test verlangt. Intelligenztests im Internet fordern das auch, aber das fällt den Kindern schwer. So Logiktests. Die denken eher in Schemata, ausgetretene Pfade sind einfacher. Was ALLE sagen, ist richtig. Und der Mensch ist ein Gewohnheitstier. Wachheit ist aber wichtig, um ein der Gesellschaft und auf Arbeit voranzukommen.
   • Uns fehlt so die japanische Mentalität, bei der man sich mehr dem Betrieb zugehörig fühlt.
   • Malteser bietet Nachhlife-Gerüst an, aber es gibt mehr ehrenamtliche Lehrer als Schüler. Wieso wird das nicht angenommen? Die Werbung ist vermutlich ausreichend. Es sollte wieder einen finanziell erschwinglichen Hort geben. Das ist wichtig für die sozialen Kompetenzen der Kinder. Viele haben zu wenige Freunde. Wir fördern eher das Umbringen von Menschen (Panzer liefern und so), statt Bildung. Das Geld würde locker reichen, um eine Top-Bildung zu kriegen.
   • Johannes stellt ein Buch vor, die Schulpflicht durch Bildungspflicht zu erstezen. Verschiedene Modelle werden vorgestellt. Umsetzung der Schulpflicht lockern. Andere Länder zeigen, dass Länder ohne so harte Schulpflicht nicht notwendigerweise dümmer sind.
   • Wenn die Schulen besser arbeiten würden, gäbe es den Grund für die Idee nicht mehr. Studie sagt, dass 90-95% weiter ihre Kinder in die Schule schicken würden. Wahrscheinlich aus Gewohnheit. Wir haben aber dafür keine Infrastruktur. Qualität wäre vllt besser bei dezentraler Bildung.
   • Problem ist nicht die Schulpflicht, sondern: Wer bestimmt, was vermittelt wird? Linientreue ist gefordert. Kinder gehören unter Kinder. Zu Hause unterrichten ist nicht so Bombe. Linientreue war damals schon, aber wir sind heute auch nicht weit weg davon.
   • Lehrern wird zu wenig Freiheit gegeben. Diskussion wird oft beschränkt durch Lehrerausgaben. Interpretationen im Deutschunterricht werden ad absurdum geführt, wenn nur die vorgegebene Interpretation akzeptiert wird.
   • Man fühlt sich als Bürger entmündigt, weil das Rechtssystem nicht genügend gelehrt wird.
   • Diskussion über Rechtschreibregeln. Doppel-s usw. Was geht und was wirkt wie? Vor- und Nachteile alter und neuer RS, was bewirkt eine starke Regulierung der Sprache und was nicht? Merktechniken. Freie Rede wird nicht gelehrt. Argumentieren. Lehrer haben ein Problem damit, Sachen zu machen, die nicht objektiv bewertbar sind. Am liebsten Multiple Choice, weil der Lehrer am wenigsten zu tun hat.
10. Sexismus
    • Es wird angebracht, dass Frauen sexuell belästigt werden und die Täter je nach Position und Größe des Betriebs arbeitsrechtliche Konsequenzen tragen oder nicht. Manche Frauen provozieren aber entsprechende Sprüche durch übertriebenen Kleidungsstil. Ironie mit leichtem Sexismus kann auch charmant sein. Es ist ein Gradspiel. Wer sich so kleidet, erwartet entsprechende Aufmerksamkeit. Man muss dann damit rechnen und das abkönnen. „Agent Provokateur“ Spekulation, dass aufreizende Frau gegen Kachelmann angesetzt war, um ihn durch einschlägigen Fall ruhigzustellen. Es ist ja bekannt, dass er öfter seine Meinung frei äußert, die nicht so erwünscht ist.
    • Es findet derzeit ein Wiederauflegen von Rollenklischees statt. Frauenrechte und so. Diskussion um Frauenrechte und Sexismusdebatte mit Brüderle.
11. Stammtische beleben
    • Die wenigen Mitglieder in der Landesstatistik gehen auf eine Bereinigung zurück. Es wurden einige Mitglieder ausgefiltert, die mit ihren Beiträgen zu sehr im Rückstand waren.
    • Wie können wir Stammtische beleben? Wie kriegen wir mehr Stammtischbesucher? Vermutlich kennen sich die Piraten oft untereinander nicht. Man müsste sie mal schriftlich persönlich einladen. Olaf formuliert eine Einladung für bisherige Nichtstammtischbesucher, die Tilo dann auf die RV-Website und weitere im RV etablierte Medien einstellt.
    • Tilo lässt sich Mitgliederdaten verschlüsselt schicken und gibt sie persönlich an Johannes. Johannes sieht die Hürde der E-Mail-Verschlüsselung für sich unverständlich und hat keine Lust, sich damit zu beschäftigen.
12. Website
    • Link zum Freien Kino Köthen kann weg. Gibt es nicht mehr. Damit hat sich auch die Diskussion erledigt.
13. MV-Miete
    • Johannes hat MV-Rechnung bar bezahlt. Holt sich von Conny das Geld zurück. Tilo kriegt die Rechnung mit der Zahlungsbestätigung danach.
14. Finanzkrise
    • Erklärungsversuche zur Finanzkrisensteuerung über den Staat. Nachdenken über Staatsschulden, evtl Auswirkungen des Schuldenschnitts. Wie hängen die Geldauf- und abwertungen im Euroraum und z.B. China zusammen? Das System der freien Preisbildung durch Warenknappheit scheint ausgehebelt durch die Globalisierung des Markts. Sind Deflation bzw. Inflation „gut“ oder „schlecht“ und für wen?

Disclaimer: Die Inhalte dieses Stammtisch-Protokolls sind i.A. keine offiziellen Aussagen der Piratenpartei oder einer ihrer Gliederungen, sondern Meinungen von Einzelpersonen. Wenn du findest, dass die Reise in die falsche Richtung geht, dann komme zum Stammtisch und bringe dich entsprechend ein!

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