LSA:Kreisverbände/Anhalt-Salzland/Gründungsversammlung

Wie? Wann? Wo?

• Datum: Sonntag, 26.02.2012
• Tagungsort: in den Räumen der „Villa Creutz“ des Vereins Global Change Now, Friedrich-Ebert-Str. 17, 06366 Köthen
• Akkreditierung: ab 13:30 Uhr
• Offizieller Beginn: 14:00 Uhr
• geplantes Ende: 19:00 Uhr

Bitte bringt zur Akkreditierung einen gültigen Lichtbildausweis (z.B. Personalausweis, Reisepass) mit. Im Zweifelsfalls ist es auch hilfreich, wenn ihr einen Nachweis dabei habt, dass ihr euren Mitgliedsbeitrag bezahlt habt (z.B. Kontoauszug). Die Entrichtung des Mitgliedsbeitrages ist auch vor Ort in bar möglich.

Tagesordnung

Folgende Tagesordnung ist (einstweilen) für diese Versammlung vorgesehen:

• TOP 01 - Eröffnung der Versammlung
• TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 03 - Wahl des Protokollführers
• TOP 04 - Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung
• TOP 05 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
• TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung
• TOP 09 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
• TOP 10 - Gründung des Kreisverbandes Anhalt
• TOP 10.1 - Feststellung der Gründungsabsicht
• TOP 10.2 - Beschlussfassung über die Satzung
• TOP 11 - Wahlen
• TOP 11.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverband
• TOP 11.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
• TOP 12 - Sonstige Anträge
• TOP 13 - Sonstiges
• TOP 14 - Ende der Versammlung

Geschäftsordnung

• GO

Anträge

Die Reihenfolge der Anträge wird durch die Gründungsversammlung festgelegt.

• Satzungsentwurf
• Sonstige Anträge

Kandidaten

Vorsitzender:

• Johannes Paul

Stellvertreter:

• Richard Schmid
• Andreas Zeidler andze

Schatzmeister:

• Olaf Martin

Zusagen/Absagen

Ich komme auf jeden Fall

1. TheAy
2. LennStar 17:43, 25. Jan. 2012 (CET)
3. Jaypee 18:28, 29. Jan. 2012 (CET)
4. Olaf
5. Torsten
6. Fuchs
7. Nick
8. Guido Schwelm
9. Richard
10. andze

Ich komme vielleicht

1. MBTF
2. Florian Stock
3. Mataan

Ich komme auf keinen Fall

1. du?

Organisation

benötigte Helfer

Posten	Quantität	Bemerkung	Freiwillige
Versammlungsleiter	1	Moderation, GO Antragsbearbeitung	du?
Akkreditierung	1	Mitgliedsausweise/Personalausweis kontrollieren	TheAy
Wahlleiter	1	Leitung der Wahlen, Wahlprotokoll führen	du?
Protokollführer	1	Protokollierung der Veranstaltung	du?

benötigtes Material

Material	Quantität	Bemerkung	Organisiert von
Stimmberechtigungszettel	?	Kärtchen zum Abstimmen per Handzeichen, als Währung für Wahlzettel	du?
Papier	40+ Blatt	für Wahlzettel (alle Wahlgänge) + Protokolle	andze
Wahlkabine	1+	blickdicht, stabil [optional]	du?
Wahlurne	1	blickdicht, Zugangserschwernis (versiegelbar)	du?
Siegel	6+	2 pro Wahlgang (1x Urne, 1x Umschlag)	du?
Kulis	3+	wählen, ausfüllen, whatever	Stammtisch Köthen
Umschläge	3+ (Format A4)	notfalls A5, versiegelte Aufbewahrung der ausgefüllten Wahlzettel im Falle von (un)beabsichtigten mathematischen Schwächen	andze
Flaggen	1+	Für die Stimmung	du?
Veranstaltungsverzeichnisse	10	ca. 14 Seiten / Exemplar (TO, Satzung, Anträge)	du?

Sonstiges

• ...

Protokolle

Protokoll der Regionalverbandsgründung Anhalt-Salzland der Piratenpartei Deutschland am 26.02.2012.

14:15 Eröffnung der Versammlung

Protokollant: Björn Griebenow

Versammlungsleiter: Henning Lübbers

Akkreditierte Mitglieder: 17 Personen

Der Versammlungsleiter holt sich die aktuelle GO ein.

Der Gründungswille aller Kreise ist gegeben.

Auf das Vorlesen der Satzung wird verzichtet.

Namensfindung:

Vorschläge für die Benennung des RV´s

1. Piraten Anhalt-Salzland (zurückgezogen)
2. Regionalverband Anhalt
3. Regionalverband Anhalt-Salzland

Abstimmungsergebnis:
Vorschlag 2) 8 dafür
Vorschlag 3) 9 dafür

Damit erhält Regionalverband den Namen „Regionalverband Anhalt-Salzland“.

Findung der Abkürzung vom Namen:

1. Piraten RV-AS
2. AS-Piraten
3. Piraten-AS
4. Piraten RV Anhalt Salzland
5. Piraten RV AS

Abstimmungsergebnis:

1. 4 dafür
2. 1 dafür
3. 4 dafür
4. 10 dafür
5. 3 dafür

Damit erhält der RV die Abkürzung „Piraten RV Anhalt-Salzland“

Abstimmung zu der Satzung:

17 dafür
0 dagegen

Die Satzung wurde einstimmig angenommen.

Abstimmung zu der Anzahl von Vorstandsmitgliedern:

1. 3 Vorstände; 2 Beisitzer
2. 3 Vorstände; 0 Beisitzer
3. 3 Vorstände; 3 Beisitzer

Abstimmungsergebnis:

1. 10 dafür
2. 1 dafür
3. weniger als 10 (nicht ausgezählt)

Damit erhält der Vorstand 2 Beisitzer.

Wahl des 1. Vorsitzenden:

1 Kandidat stellt sich zur Wahl:

1. Johannes Paul

Vorstellung des Kandidaten Johannes Paul:

• Kandidat stimmt Grundeinkommen zu und steht zu einem libertären Programm.
• Er war stellvertretender Vorsitzende der „Humanwirtschaftspartei“ und war bei den „Grünen“ aktiv.
• Ist in der Zentrale vom „GCN“ Büroleiter und vom Beruf „Heilpraktiker“.
• Seine kommunal-politischen Ziele sind:
  • die Piraten weiter bringen.
  • keine Videoüberwachung
  • freier Zugang zu Bildung
  • Einführung von Regionalwährungen
  • dezentrale Struktur der Gesundheitsämter
  • Aufklärung über ACTA
  • Neumitglieder bei der Uni werben
  • Piraten stärken
  • Piraten als Gegenpol zur neoliberalen Meinung und sozialistischen Ecke

Interview durch anwesende Piraten:

Wie vertrittst du die Meinung der Basis nach außen?

Es gibt keine Alleingänge. Vorstandsbeschlüsse wird es zwar geben aber ansonsten zählt das basisdemokratische Votum. Ich bin für die direkte Demokratie auch über „Mumble“. LQFB wird als Grundlage jeder Stellungnahme genutzt, selbst wenn es nicht meiner persönlichen Meinung entspricht. Es wird kein Maulkorb für Leute mit anderer Meinung geben.

Wie willst du vermittelnd eingreifen?

Mit einer Art Codex. Dies ist mir wichtig. Weiterhin möchte ich moderierend eingreifen da ich harmonisch konsensorientiert bin. Bei beleidigenden Äußerungen, von einen Mitglied, würde ich die Diskussion suchen um diese zu beenden. Aktuelles Beispiel gab es ja vor kurzen.

Es gibt keine weiteren Kandidaten auf Nachfrage.

Wahlverfahren - geheime Wahl

Kandidat muss ein Quorum von 50% erreichen.

Wahl um 15:05 Uhr des Kandidaten zum 1. Vorsitzenden:

1) Johannes Paul:

Abstimmungsergebnis:
dafür: 16
dagegen: 0
Enthaltung: 1

Johannes Paul nimmt seine Wahl an!

Wahl des 2. Vorsitzenden:

2 Kandidaten stellen sich zur Wahl:

1. Andreas Zeidler
2. Richard Schmid

Vorstellung des Kandidaten Andreas Zeidler:

Ist 40 Jahre alt und kommt aus dem Raum Staßfurt. Ist verheiratet und hat 2 Kinder. Tätig als Dipl.-Ing bei einem Fahrzeughersteller. Ist seit Oktober Pirat und regelmäßiger Besucher des Stammtisches Köthen und gelegentlich des Stammtisches Magdeburg. Er will Piraten suchen und vernetzen und dann Regionalpolitik machen. Die Bürgernähe und die Freiheit sind ihm wichtig.

Interview durch anwesende Piraten:

Warst du schon mal in einer anderen Partei?

Ich war mal in der FDP beim Kreisverband Magdeburg tätig. Es gab mal eine Zeit als die FDP für Freiheit stand und nicht nur für Steuersenkungen für Reiche. Bin dann ausgetreten und war eine lange Zeit bei keiner Partei.

Würdest du auch als Beisitzer kandidieren?

Kann ich noch nicht beantworten. Würde es mir überlegen, aber wahrscheinlich nicht.

Wie sind Deine kommunalpolitische Ziele?

• mehr Bürgerbeteiligung also den Bürger sich mit einbringen lassen
• die Idee des Stammtisches, auch parteiübergreifend, einführen
• Schwerpunkt nicht nur Staßfurt sondern auch Aschersleben da dort keinerlei Aktivitäten sind

Wie viel Zeit kannst du für die Piraten aufwenden?

5 – 6 Stunden die Woche

Vorstellung des Kandidaten Richard Schmid:

Er wird nächste Woche 59 Jahre alt und hat 2 Kinder. Derzeit ist er erwerbslos, wird aber den 1. März einen Freiwilligendienst beim BUND antreten. Er wird nicht nur bei den Piraten aktiv sein. Er hat das Ideal der transparenten Gesellschaft da er unzufrieden ist mit der derzeitigen Erscheinungsform. Er ist in Bayern aufgewachsen und habe danach Hamburg gewohnt. Wenn man dort hinter die Kulissen guckt ist da vieles nicht so wie es sein soll. Als Student war er in der FDP. Die sozialliberalen Ideale konnte er dort aber nicht umsetzten. Danach war er dann 30 Jahre bei den Grünen. Freiheit ist ihm wichtig, aber das Soziale sollte Grundvoraussetzung sein. Richard findet es gut, dass die Piraten das Grundeinkommen übernommen haben. Da er ein optimistischster Mensch ist hat es ihn vor 5-6 Jahren zur WASG geführt. Aber die Fusion mit der „Linken“ hat nicht zu dem geführt was der Kandidat wollte. Nun ist er seit dem letzten Jahr bei den Piraten. Die Umwelt ist ihm wichtig. Er ist der Meinung dass die Wirtschaft so wie sie heute organisiert ist zu Krisen führt. Daher ist er fest in der Überzeugung, dass man das besser machen kann. Zwei Fragen werden von Richard schon vorneweg beantwortet. Er ist bei „ATTAC“ aktiv. Und er ist der Meinung das der Vorstand koordinieren soll und die Stimmung die von der Basis kommt für Freiheit usw. weiter tragen/umzusetzen soll. Die Aktivität soll dabei nicht nur in Halle und Leipzig sein sondern auch auf dem flachen Land. Deswegen würde er sich hier einbringen und sich freuen wenn er gewählt würde.

Interview durch anwesende Piraten:

Würdest du auch als Beisitzer kandidieren?

Ja. Würde aber lieber als 2. Vorsitzender gewählt werden.

Würdest du dich auf Piraten konzentrieren / kannst du das trennen? (ATTAC).

Ich habe in den 10 Jahren mehr für „ATTAC“ gearbeitet als für die Piraten. Es ist schon so, dass ich die Themen einbringe als einfaches Mitglied aber wenn etwas hier beschlossen wird was ich nicht vertreten kann werde ich zurück treten. Ich sehe mich als Organisator. Es ist für mich selbstverständlich dass der Vorstand das vertritt was die Mitglieder wollen.

Bist du auch der Meinung, dass es positiver ist bei „ATTAC“ aktiv zu sein um eine bessere Politik für die Piraten machen zu können?

Ich sehe die Zusammenarbeit und möchte jedem die Mitarbeit möglich machen.

Du bist im ATTAC-Koordinierungsrat. Du bist dort ein hohes Tier. Was machst du da genau?

Ich bin in dem koordinierenden Kreis der die Bundesarbeit koordiniert. Bin dort für Ökonomie zuständig. Einmal im Monat fahre ich nach Frankfurt oder Hannover.

Wahlverfahren - geheime Wahl

Kandidat mit dem besseren Stimmverhältnis hat gewonnen

Wahl um 15:28 der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden:

1. Andreas Zeidler
2. Richard Schmid

Abstimmungsergebnis:

1. Ja: 8; Nein: 5; Enthalten: 3
2. Ja: 9; Nein: 4; Enthalten: 3

Richard Schmid nimmt die Wahl zum 2. Vorsitzenden an!

Wahl des Schatzmeisters:

1 Kandidat stellt sich zur Wahl: Andreas Zeidler 1 Kandidat wir nominiert: Angelika Brenner

Angelika nimmt die Nominierung nicht an.

Vorstellung des Kandidaten Andreas Zeidler zum Schatzmeister.

-

Wahlverfahren - geheime Wahl

Kandidat muss ein Quorum von 50% erreichen.

Wahl um 16:07 des Kandidaten zum Schatzmeister:

1. Andreas Zeidler

Abstimmungsergebnis: dafür: 12
dagegen: 1
Enthaltung:4

Andreas Zeidler nimmt seine Wahl an!

Wahl der Beisitzer:

4 Kandidaten stellen sich zur Wahl:

1. Torsten Schackert
2. Angelika Brenner
3. Gerhardt Seibt
4. Olaf Martin

Selbstvorstellung des Kandidaten Torsten Schackert zum Beisitzer:

Ich wollte in der DDR den Sozialismus verbessern. Bin daran aber gescheitert. Ich bin zwar Muslim, zwinge aber niemanden meinen Glauben auf. Bei der Linkspartei bin mit meiner Meinung angeeckt deswegen bin ich bei den Piraten. Hier kann ich offen meine Meinung sagen.

Selbstvorstellung der Kandidatin Angelika Brenner zur Beisitzerin:

Ich bin 62 Jahre alt. Politisch war ich bisher untätig. Der soziale Abbau kann so nicht weitergehen. Ich bin seit Dezember bei den Piraten. Ich habe 3 Kinder und 4 Enkelkinder und gehe nächstes Jahr in Rente. Habe also dann bald viel freie Zeit für die Piraten.

Selbstvorstellung des Kandidaten Gerhardt Seibt zum Beisitzer:

Ich war 3 Jahre in der SED und musste dort die Segel streichen da ich für Gerechtigkeit bin. Habe mich 89 in Leipzig bei den erfolgreichen Protesten eingebracht. War dann in der Partei DSU und bin nach 2 Jahren wieder ausgetreten. Danach habe ich meine eigene Bürgerliste aufgemacht und 15 Jahre kommunal politisch mitgewirkt. Bin konservativ ausgerichtet und stehe für Gerechtigkeit. Ich sehe in den Piraten eine Partei um den Etablierten die Zähne zu zeigen und will mich kommunal politisch engagieren.

Selbstvorstellung des Kandidaten Olaf Martin zum Beisitzer:

Betreibe seit 97 selbstständig eine freie Autowerkstadt. Bin letztes Jahr zu den Piraten gekommen und war davor 20 Jahre politisch inaktiv. Es muss etwas gegen soziale Abbau gemacht werden. Ich will den Piraten da helfen wo sie mich brauchen.

Interview durch anwesende Piraten:

Wie viel Zeit kannst du für die Piraten aufwenden?

1. ich habe immer Zeit. Ich muss ja nicht arbeiten gehen
2. Dem kann ich mich nur anschließen
3. Da ich in Rente gehe, ist es bei mir das gleiche.
4. 6-7 Std. pro Woche

Was euer wichtigstes Thema?

1. In die Kommunalpolitik reinkommen und mitmischen
2. Das gleiche für Zerbst
3. Schließe mich dem wieder an.
4. Der Sozialabbau und die Entmündigung der Bürger muss gestoppt werden.

An 3) Wie willst du für die Bürger da sein?

Werde bei Bürgerstunden offen für die Wünsche der Bürger offen sein. Da habe ich schon in Dessau Erfahrung gesammelt. Habe bei Entschlüssen für Kinderfreundlichkeit und die Hundesatzung in Dessau mitgewirkt.

Wie denkst Du kannst Du mit den Bürgern in Kontakt treten?

1. Sehe jeden Freitag in der Moschee meine Glaubensbrüder. Habe auch Kontakt mit Esoterikern. Ich kenne viele Leute in Köthen und kann auch andere Meinungen ertragen. Ich habe nichts gegen Schwule und Lesben.
2. Ich wohne noch nicht also lange in Zerbst. Habe keine Angst auf Menschen zuzugehen und mit ihnen zu reden. Ich kenne viele Männer und Frauen aus dem Fitnesscenter. In meinem kleinen Dorf ist nicht viel los aber das kann man ja noch ausbauen
3. Die Jugend will ich gewinnen. Bei der Mittelschicht habe ich nicht viel Einfluss. Ich bewege mich im Sportverband und dort will ich tätig werden.
4. Habe den Kontakt zur Basis an meiner Arbeitsstelle. Werde mit den Menschen sprechen, so dass sie begreifen, dass sie die Politik mitbestimmen können und nur alle paar Jahre ein Kreuz an der Urne machen nicht mehr reicht.

Wie sieht euer Verhältnis bzw. die Nutzung moderner Kommunikationsmittel aus?

1. Internetcafe, Laptop habe ich ohne Internet zu Hause.
2. Obwohl ich gerne mit den Menschen unter 4 Augen rede geht heute ohne Internet gar nichts mehr. Habe nur light DSL. Wenn ich Glück habe kann ich dann doch einiges lesen, wenn man nachts rein geht. Für eine schnellere Anbindung bin ich schon vorgemerkt.
3. Habe ein Handy, damit komme ich ins Internet. Habe mir jetzt gerade Facebook zeigen lassen. Den Rest wird mir Gerd noch zeigen.
4. Ich bin normaler Internetnutzer. Ich möchte aber eher direkt mit den Menschen sprechen. Internet ist für mich da eher sekundärer.

Wahlverfahren - geheime Wahl

Wahl um 16:39 der Kandidaten für 2 Beisitzer:

1. Torsten Schackert
2. Angelika Brenner
3. Gerhardt Seibt
4. Olaf Martin

Abstimmungsergebnis:

1. Ja: 02; Nein: 10; Enthalten: 05
2. Ja: 14; Nein: 00; Enthalten: 03
3. Ja: 09; Nein: 03; Enthalten: 03
4. Ja: 11; Nein: 01; Enthalten: 05

Angelika Brenner und Olaf Martin nehmen die Wahl zu Beisitzern an!

Eine Diskussion für den Verbleib der Anhalt HP wurde geführt.

Soll der Regionalverband die Domain übernehmen?
Mehrheit der Mitglieder ist dafür.

Soll die Landes IT genutzt werden?
Keine Mehrheit. Soll zu einem späteren Zeitpunkt geklärt werden.

Keine weiteren Anträge.

Kassenprüfer werden nicht berufen da es keine Kasse gab bzw. gibt die geprüft werden muss.

Diskussion über Mietvertrag beim GCN. Wird später geklärt.

Briefkasten geht an eine Privatadresse von einen Vorstandsmitglied. Wer genau wird zu einem späteren Zeitpunkt geklärt.

Veranstaltung wurde um 17:08 geschlossen.

Zusammenfassung Ergebnisse der Gründungsveranstaltung:

Der Namen des Regionalverbandes lautet. „ Regionalverband Anhalt-Salzland“
Die Abkürzung lautet: „ Piraten RV Anhalt-Salzland“
Der Vorsitzende ist Johannes Paul.
Der 2. Vorsitzende ist Richard Schmid.
Der Schatzmeister ist Andreas Zeidler.
Die zwei Beisitzer sind Angelika Brenner und Olaf Martin.