BW:Kreisverband Reutlingen/Kreisparteitag 2010/Protokoll

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll des Kreisparteitages Reutlingen

• Datum: 6.11.2010
• Ort und Zeit

Am Samstag den 6. November 2010 in der "Werkstatt" im Loretto um 10:00 Uhr.

• Einlass und Akkreditierung ab 10.00 Uhr,
• Beginn des gemeinsamen Teils der Sitzung um 10.30 Uhr
  • Eröffnung der Gründungsversammlung des KV RT-TÜ als gemeinsamer Teil durch die Kreisvorsitzenden: Ivica Juresa für Tübingen und Jasenka Wrede für Reutlingen
• Beginn des Kreisparteitages Reutlingen um 11.30 Uhr
• Beginn des Kreisparteitages TÜ um 12.05 Uhr
  • Akkreditierung der Mitglieder RT fand durch die Vorsitzende Jasenka Wrede statt.
    
  • Akkreditierung der Mitglieder TÜ fand durch Aksel Alpay statt
  • Es wurden 5 Mitglieder aus dem KV Reutlingen um 10.00Uhr akkreditiert
  • Es wurden 6 Mitglieder aus TÜ um 10.00Uhr akkreditiert
    • ein Mitglied RT um 10.35 nachakkrditiert
    • ein weiteres Reutlinger Mitglied um 11.28 Uhr
• Protokollant: Jasenka Wrede

anwesende akkreditierte Mitglieder aus dem KV Reutlingen Mitglieder: 6 ein Mitglied verließ den Parteitag um 11.15 Uhr zwei weitere um 13.40 Uhr

anwesende Mitglieder aus dem KV Tübingen 6 (als Gäste auf dem KPT Reutlingen)

Gäste: 2+6

Gründung des KV RT-TÜ

Die Kreise Reutlingen und Tübingen haben zu einem gemeinsamen Kreisparteitag eingeladen, um über die Zusammenlegung der Kreise zu entscheiden.

Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird ab dem Punkt 3 von den Kreisen einzeln verwendet.
Die Tagesordnung kann ab Punkt 3 erst entschieden werden, wenn die Diskussion über die Fusion in beiden Kreisen geführt wurde.
Die Tagesordnung in Top1-3 wird einstimmig angenommen.

Wahl des Versammlungsleiters

Ivica Juresa stellt sich kurz vor und wird einstimmig gewählt.

Wahl des Protokollanten

Jasenka Wrede stellt sich zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

Wahl des Wahlleiters

Christoph Schönfeld stellt sich kurz vor und wird einstimmig gewählt.

Wahl der Wahlhelfer

Zum Wahlhelfer wird Jasenka vom Wahlleiter bestimmt.

Abstimmung über die Zulassung von Gästen

Gäste werden einstimmig zugelassen

Abstimmung über die Zulassung von Pressevertretern

Es sind keine Pressevertreter anwesend.

Abstimmung über die Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen

Bildmaterial wird einstimmig zugelassen.

Diskussion und Abstimmung über die Geschäftsordnung

Der Versammlungsleiter erwähnt, dass die Geschäftsordnung der Gründungsversammlung noch Gültigkeit hat.
Es besteht kein Antrag zu einem weiteren Informationsbedarf zur GO.
Die GO wird einstimmig angenommen.

Diskussion und Abstimmung über die Tagesordnung

Der Versammlungsleiter stellt, zusammen mit der Kreisvorsitzenden RT die vorgeschlagene Tagesordnung kurz vor, diese enthält die Diskussion über die Fusionierung der beiden Kreisverbände Reutlingen und Tübingen vor der Eröffnung der einzelnen Kreisparteitage.

1: Es wird vorgeschlagen, die Diskussion zur Fusion vorzuziehen.

• Der Vorschlag wird bei den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen
  

2: Es wird vorgeschlagen die Kreisparteitage in der zeitlichen Abfolge erst Reutlingen, dann Tübingen für den jeweiligen offiziellen Vorstandswahlteil hintereinander vorzunehmen, den Punkt Fusionierung auf den Abschluss der Vorstandswahlen Tübingen zu vlegen und dann erst einzeln im KV RT, dem KV Tübingen und dann gemeinsam im zu gründeneden KV RT-TÜ über die die Fusion der beiden Kreise in einem gemeinsamen Gründungsparteitag RT-TÜ im Anschluss abzustimmen.

• Der Vorschlag wird bei den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen
  

3: Es wird vorgeschlagen ein Meinungsbild zur Fusionierung der beiden Kreise bei den anwesenden Reutlinger und anwesenden Tübinger Piraten vor den einzelnen Kreisparteitagen einzuholen, um die Tendenz der Zusammenlegung abzufragen.

• Der Vorschlag wird bei den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen

Diskussion über die Zusammenlegung der Kreisverbände Reutlingen und Tübingen

Es wird eine kritische Diskussion zu der Fusionierung geführt.
Als Vorteile werden von Jasenka, die Zusammenlegung und Minimierung der organiosatorischen Aufgaben, wie Mitgliederverwaltung und Kontoführung genannt, als Nachteil die Unüberschaubarkeit der Vor-Ort-Arbeit bei 2 großen Kreisen.
Ivica erwähnt die bisher für die einzelnen Kreise geringen Mitgliederzahlen. Durch die Fusion können die Kräfte der aktiven Mitglieder beider Kreise "begündelt werden". Die Aktiven machen derzeit sowieso die Orga für Aktionen in beiden Kreisen gemeinsam.
Weiter werden die Schwierigkeiten der unterschiedlichen Mitgliederzahlen in den Kreisen, die Verteilung der Anteile von Mitgliederbeiträgen bei den Ausgaben des Fusionskreises RT-TÜ auf die interne Arbeit der Unterbezirke genannt.
Es wird ein Vorstandsquorum diskutiert: z.B. muss ein Vorsitzender aus RT und der Stellvertreter aus Tü gewählt werden oder umgekehrt. Dieser Pflichtwahlgedanke wird wieder verworfen, da sich dafür kiene Meinungsnmehrheit findet.
Das Thema, ob der Kreis sich über mehr Regionalpolitik, auch die Mitwirkung in Gemeinderäten und Stadträten definieren soll wird geführt. Dabei wird von Artur erwähnt, dass eine Zusammenlegung der Kreise hier kontraproduktiv sein könnte, da sich Regionalpolitik benachbarter Kreise eventuell als konkurrierende Politik in Einzelthemen herausstellen könnte.

Abstimmung über die Gründung des neuen Kreisverbandes RT-TÜ

Zur Abstimmung finden die Kreisparteitage RT und Tü getrennt statt, wobei der jeweils andere Kreis als Gast zum KPT zugelassen ist.

• Beginn des Kreisparteitages Reutlingen: 11.30Uhr

Es wird erst ein Meinungsbild zur Idee der Fusionierung eingeholt: Das Meinungsbild ist mehrheitlich gegen die Fusion. Es wird über die Fusion abgestimmt: Ja- 2
Nein- 2
Enth- 2
Das vorliegendem Meinungsbild und die Abstimmung zeigen derzeit keine 2/3 Mehrheit für die Zusammenlegung..
Es wird diskutiert, erst die Vorstandswahlen vorzuziehen und die Ergebnisse der Wahlen in beiden Kreisen abzuwarten, bevor endgültig noch einmal über die Fusion nach den Vorstandswahlen beider Kreise entschieden wird. Der Vorschlag wird einstimmig (mit 1 Enth)angenommen.

Abstimmung über die Tagesordnung

Es wird darauf hingewisen, dass die Punkte TOP4: 1-3, TOP5 und TOP8 entfallen, da nur der Schatzmeister für einen funktionierenden Vorstand gewählt werden muss, weil der aktuelle Vorstand mit Jahresfrist bei Gründungsparteitag gewählt wurde und nur durch den Rücktritt des dort gewählten Schatzmeisters eine Nachwahl des Schatzmeisters nötig wird.
Die Tagesordnung wird in der geänderten Form einstimmig angenommen.

Bericht der Kassenprüfer

Der Bericht der Kassenprüfer liegt dem Protokoll bei.
Die Kasse wurde gemeinsam mit dem kommissarischen Schatzmeister Stephan Seemüller am 6.11. um 9.30 Uhr im Loretto Tübingen geprüft.
Es wird bemängelt, dass bei dem virtuellen Konto über den BzV keine Originalkontoauszüge vorliegen, sondern nur ein Auszug der Verbindlichkeiten aus Mitgliedsbeiträgen dem KV gegenüber, des BzV-Schatzmeisters Jonas Müller.
Dieser muss durch den jetzigen Schatzmeister des BzV Christoh Schönfeld nachgereicht werden.
Derbisherige virtuelle Auszug und auch die zugehörige Email lassen keine Überprüfbarkeit der Verbindlichkeiten dem KV gegenüber zu.
Ansonsten ist die Kassenführung des KV Reutlingen formal und rechnerisch einwandfrei.
Eine Entlastung des Schatzmeisters für das gesamte Geschäftsjahr 2010 kann jedoch erst zum Ende des Rechnungsjahres, mit Abschllsss aller Vorgänge bis zum 31.12.2010 für das Rechnungsjahr 2010 stattfinden.
Die politische Entlastung bis zum jetzigen Zeitpunkt wird dem kommissarischen Schatzmeister einstimmig ausgesprochen.
Die Kassenprüfer bleiben bis zum Ende ihrer Amtsperiode im Amt.

Abstimmung über Satzungserweiterungsanträge

• Antrag1 Der Vorstand möge auf 5 Personen erweitert werden
  • Jasenka stellt das Problem des nicht mehr funktionierenden Kreisvorstndes dar, falls (so wie geschehen) derzeit ein Vorstandsmitglied zurücktritt.
    

um en Vorstand in seinem vollen Verantwortungsumfang zu erhalten, sollen zukünftig 2 Beisitzer den Vorstand erweitern, danit nicht mehr die Notwendigkiet eines außerordentlichen Parteitages in 6 Wochenfrist nach Austritt eines Vorstandsmitglieds notwendig sein muss.

In dem Rücktritt eines Mitglieds, kann laut Satzung, so der Restvorstand über die Besetzung des offenen Vorstandspostens entscheiden, indem aus dem verbleibenden Vorstand ein Vertreter bestimmt wird.

• • Es wird darüber diskutiert, ob die 2 zusätzlichen Beisitzer optional oder verpflichtend sein sollen.

Ein Meinungsbild ergibt, das die Mitglieder für eine Satzungsänderung zu einer "optionale Erweiterung des Vorstandes durch 2 Beisitzer sind. Da aber der Satzungsänderungsantrag diese Formulierung nicht enthält, kann nicht über den so formulierten Satzungsänderungsantrag abgestimmt werden.

Dieser Satzungsänderungspunkt wird auf den näachten KV-Parteitag, oder bei einer doch noch stattfindenden Fusionierung mit dem KV Tübingen, auf diesen Gründungsparteitag vertagt.

• Der Satzungsänderungsantrag wird in der heutigen Form vom Antragsteller zurückgezogen.

Abstimmung über die Satzung

entfällt

Wahl des Vorstandes

Der Versammlungsleiter weist darauf hin, dass 1 Amt des Schatzmeisters neu besetzt werden muss.

Wahl des Vorsitzenden

entfällt

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

entfällt

Wahl des Schatzmeisters

Es wird nach Kandidaten für den Posten des Schatzmeisters gefragt.
Frank-Erik Stockmann wird als Schatzmeister vorgeschlagen.
Dieser kann jedoch nicht kandidieren, da er noch amtierender stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Reutlingen ist. Es wird über eine Kandidatur zum Schatzmeister diskutriert, falls sich mit heutigem Datum eine Kreis RT-TÜ dgründen sollte. Die Schwierigkeiten des Rechnungsüberganges zwischen den . Kreisen mit einer heutigen Gründung wird von Sebastian dagegengesetzt: eine Gründung des Kreises RT-Tübingen mit Wirkung vor dem 1.1.2011 setzt durch den Abschluss des Geschäftsjahres zum 31.12. und einer vorher nicht möglichen finanziellen Entlastung des bisherigen Vorstandes und Schatzmeisters buchungstechnische Hürden.
Es stellt sich niemand sonst der anwesenden Mitglieder für dieses Amt zur Wahl.
Die Vorsitzende stellt fest, dass somit kein Kandidat für den Schatzmeister zur Verfügung steht.
Zur Wahrung der Neueinladungsfrist von 6 Wochen seit Rücktritt des alten Schatzeisters, Muss demzufolge entweder sofort am Montag eine Einladung zu einem weiteren Kreisparteitag zur Wahl des Schatzmeisters einberufen werden, oder sich der gesamte Vorstand bei einer heute doch noch eventuellen Fusion mit dem KV Tübingen neu finden und gewählt werden.
Somit muzss die Fusion der Kreise Reutlingen Tübingen noch einmal erneut überdacht werden, da der Vorstand RT sonst spätestens in 2 Wochen nicht mehr vollständig amtieren kann, sollte sich bis dahin kein neuer Kandidat für den Posten des Schatzmeisters gefunden haben.

Beisitzer

entfällt.

Unterbrechung des Kreisparteitages RT

Der Kreisparteitag Reutlingen wird bis nach den Vorstandswahlen des Kreisparteitages TÜ und einer darauffolgenden erneuten Abstimmung über Zusammenlegung beider Kreise unterbrochen.
Die Unterbrechung findet ab 12.03 Uhr statt.

Wünsche und Anträge an den gewählten Vorstand

entfällt

Fortführung des Kreisparteitages Reutlingen

• Fortführung des Kreisparteitages Reutlingen um 12.54 Uhr
• Da Reutlingen keinen neuen Schatzmeisterkandidaten gefunden hat und sich in Tübingen kein neuer Kreisvorstand gegründet hat, wird eneut über die Fusion und die Aufgabenverteilungder Kreisverbände diskutiert.
  

Ivica erwähnt, dass sich genau jetzt der Zustand eingestellt habe, weswegen man im Vorfeld überhaupt über eine Fusion nachgedacht habe.
Sebastian stellt nochmal die Schwierigkeiten dar, die sich ergeben, wenn sich der KV-RT-TÜ heute gründet, da das Geschäftsjahr der aktuellen Kreise erst am 31.12. endet und die finanzielle Entastung der Vorstände somit heute nicht stattfinden kann.
Es wird darüber diskutiert den KV RT-TÜ heute zu gründen, aber mit dem Gültigkeitstermin zum zum 1.1.2011 in Kraft zu setzen.
Es wird dabei festgestellt, dass dann der Schatzmeister für Reutlingen nur bis zum 31.12.2010 neu gewählt werden muss und bis dahin der alte Vorstand im Amt bleibt.
Erst dann ist eine Entlastung des gesamten Vorstandes nötig.

Eine neue Abstimmung über die Fusion mit Tübingen zu einem Kreis RT-TÜ wird vorgeschlagen: Das Meinungsbild hierzu ist einstimmig für eine nue Abstimmung.

Abstimmung RT zur Gründung eines Kreises Reutlingen-Tübingen

Ja- 4
Nein- 1
Enth.- 1
Damit ist die Gründung eines gemeinsamen Kreises mit Tübingen mit einer 2/3-Mehrheit bei 6 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlossen.

Jasenka stellt dem jetzigen kommissarischen Schatzmeister die Frage, ob er unter der Voraussetzung das Amt für die restliche Zeit bis zum Einsatz eines KV-Reutlingen-Tübingen ab dem 1.1.2011 bereit wäre, für das Amt des Schatzmeisters Reutlingen zu kandidieren, weist aber darauf hin, sollte sich kein KV RT-TÜ gründen, dass die Amtszeit dann ofiziell bis zum Juli 2011 wäre.
Die Abstimmung des Kreisparteitages Tübingen allerdings, habe die Bereitschaft zu einer Gründung ebenso wie die der Reutlinger gezeigt, sodass nach dem Kreisparteitag Reutlingen, sofort im Anschluss die Gründung des KV-RT-TÜ stattfinden könnte.
Stephan, stellt sich für diese Zeit als Schatzmeister zur Verfügung.
Der Wahlleiter ruft zur Wahl geheimen Wahl des Schatzmeisters auf.

Wahl des Schatzmeisters

Stephan stellt sich als Kandidat den Anwesenden kurz vor, bevor der Wahlleiter die Wahl durchführt.

Ja- 5
Nein- 0
Enth.- 1
Stephan nimmt die Wahl an.

Damit ist der Vorstand des KV Reutlingen wieder vollständig und handlungsfähig.

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Gründung des Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen

um 12.54 Uhr wird der gemeinsame Kreisparteitag Reutlingen und Tübingen wieder aufgenommen.

• Sowohl die Reutlinger als auch die Tübinger Piraten haben sich in ihrer Abstimmung für die Gründung eines gemeinsamen Kreises Reutlingen Tübingen ausgesprochen!
  

Die Tagesordnung wird ab TOP 7 der Tagesordnung wieder aufgenommen.
Es sind 6 akkreditierte Reutlinger und 6 akkreditierte Tübinger Mitglieder anwesend.
Es wirtd die Frage der Bereitschaft zur Kandidatur neu gestellt.

TOP 7: Vorstellung der Kandidaten

• Kandidaten für den Vorsitzenden:
  • Ivica Juresa
  • Jasenka Wrede
• Kandidaten für den Stellvertreter:
  • Aksel Alpay
  • Ivica Juresa
• Kandidaten für den Schatzmeister:
  • Frank-Erik Stockmann
• Kandidaten für die Rechnungsprüfer:
  • Jonas Müller
  • Chris Krämer
• Kandidaten für die Beisitzer:
  • Aksel Alpay
  • Paul Rosset

Auf die Vorstellung der Kandidaten wird, bis auf Paul Rosset verzichtet,
da sie allen Anwesenden bekannt sind.
Paul stellt sich vor und stellt sich den Fragen der anwesenden Piraten.
Es sind zur Wahl 5 akkreditierte Mitglieder aus Reutlingen und 6 akkreditierte Mitglieder aus Tübingen anwesend.

TOP 8: Wahl des Vorstandes

• Kandidaten für den Vorsitzenden:
  • Ivica Juresa
  • Jasenka Wrede

Es wird geheim gewählt:

Auf die Kandidaten entfallen:

• auf Ivica  : 3 Stimmen
• auf Jasenka  : 8 Stimmen

Jasenka nimmt die Wahl zur Vorsitzenden an.

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• Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitzenden:
  • Aksel Alpay
  • Ivica Juresa

Es wird geheim gewählt:

• auf Aksel entfallen : 5 Stimmen
• auf Ivica entfallen : 6 Stimmen

Ivica nimmt die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden an.

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• Kandidaten für den Schatzmeister:
  • Frank-Erik Stockmann

Der Schatzmeister wird einstimmig ohne Enthaltungen und Gegenstimmen mit 11 abgegebenen Stimmen gewählt.
Frank-Erik nimmt die Wahl an.

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Die Beisitzerwahl wird hinter TOP 11 verschoben, da erst über die Satzung abgestimmt werden muss.

TOP 9: Wahl der Rechnungsprüfer

• Kandidaten für die Rechnungsprüfer:

als Kandidaten dür die Kassenprüfungg stellen sich:

• • Jonas Müller
  • Chris Krämer

zur Verfügung.

Die Wahl der Rechnungsprüfer findet offen und "en block" statt.
Beide Kandidaten werden einstimmig gewählt.
Jonas weist darauf hin, dass er die Wahl annnimmt.
Chris nimmt die Wahl ebenfalls an.

Damit ist der Vorstand des neuen Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen gewählt
und der Kreisverband gegründet!

TOP 10 Abstimmung welche Satzung gelten soll

Es wird über die Satzung des nuen Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen diskutiert.
Da der KV-Tübingen die Regelung zur optionalen Aufnahme von 2 Beisitzern enthält (die Reutlingen noch einfügen wollte), und die Aufnahme der 3 Monatspflicht zur Vorstandssitzung (die Reutlingen bereits auf der Gründungsbversammlung im Juli beschlossen hatte) heute neu aufgenommen hat, wird zur Abstimmung gestellt, ob die Tübinger Satzung als neue Satzung des KV RT-TÜ beschlossen werden soll.
Die heute verabschiedete Tübinger Satzung wird einstimmig als Satzung für den Kreisverband Reutlingen-Tübingen in offener Wahl angenommen.

TOP 11: Satzungsänderungen - auch vor Ort einreichbar, da abhängig von der Satzung der einzelnen KVs

entfällt, da über die gemeinsame Satzung bereits entscheiden wurde.

zu TOP 8 Vorstandswahlen -Wahl der Beisitzer

Es wird geheim gewählt.
Kandidaten für die Beisitzer:

• Aksel Alpay

auf Aksel entfallen 11 Ja-Stimmen

Aksel nimt die Wahl an

• Paul Rosset

auf Paul entfallen 11 Ja-Stimmen

Paul nimt die Wahl an

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Damit haben die Vorstandswahlen zum Kreisverband Reutlingen-Tübingen erfolgreich stattgefunden.

Fragen und Wünsche an den Vorstand

An den neugewählten Vorstand wurden keine weiteren Fragen herangetragen.
Der Vorstand bedankt sich für die Wahl und im Vorfeld für die Unterstützung der anwesenden Mitglieder bie der anstehenden Arbeit im neugegründeten Kreisverband und bei den anstehenden Landtagswahlen.

TOP 12: Sonstiges

• Aktuelle Themen:
  • o Diskussion Stellungsnahme des Gemeinderates TÜ zu S21

Sebastian Nerz stellt die Problematik der Stellungnahme des Gemeinderates Tübingen zum Projekt S21 gegen den dort amtierenden Bürgernmeister Boris Palmer vor. Er regt an, eine Stellungtnahme der Piratenpartei zum Verhalten des Gemeinderates auszuarbeiten.<ber> Jasenka stmmt diesem Vorschlag zu, mit den Argumenten, dass S21 gerade die "piratigen Themn" zu Transparenz, Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung aufnimmt zu denen die Piraten sich öffentlich beakannt haben.
Es wird einstimmig bestimmt hierzu zeitnah eine Stellungnahme der Piraten im Kreis auszuarbeiten.

• • o Planungsvorschläge zur Landtagswahlim Kreis

wird vertagt, da sie abhängig sind von der Fertigstellung der Aktionen im Land zu Flyern, Wahlplakaten und Positionierungen.

Hier soll über Mailinglisten und Aktionen aktuell informiert und aufgerufen werden.

• • o Planung fdf Tübingen und weitere Regionalmessen

Nach einer Diskussion über die Ergebnisse der letzten fdf, über Resssourcenbindung der Mitglieder (10 Tage mit je ca 2-6 Mitgliedern pro Tag ) und dem zwar sichtbaren, aber geringen Erfolg der Aktion des letzten Jahres, zudem den hohen Kosten für die Teilnahme auf der fdf, wird einstimmig beschlossen,

• • nicht an der nächsten fdf teilzunehmen!

Die Ressourcen zu den Aktionen im Wahlkampf, der zeitgleich stattfindet, soillten hier besser für den Wahlkampf selbst genutzt werden.

• • o Positionierung in der Presse

Es sollen weiterhin persönliche Kontakte zur Presse gesucht und genutzt werrden.
Kandidatenvorstellungen bie den reginalen Redakteuren und zusäützliche Aktionen wie Podiumsdiskussionen und Aktionen sind ausdrücklich erwünscht.
Es soll versucht werden, regionale Termione von Märkten und Aktionen zu sammeln und für alle verfügbar zu machen, damit vor Ort von Piraten und den Landtagskandidaten "Pressepräsenz" gezeigt wird.

TOP 13: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den/die neugewählten Vorsitzenden

Der neu gewahlte Vorstand bedankt sich bei den Anwesenden für die Mitarbeit und hofft auch weiterhin auf gute Zusammenarbeit zwischen der Basis und dem gewählten Vorstand.

Wünsche und Anträge an den gewählten Vorstand

Es werden keine Wünsche an den neuen Vosrtand artikuliert.

Sonstiges

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlungen der Kreisverbände Reutlingen / Tübingen und Reutlingen-Tübingen um 14.27 Uhr