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Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll des Kreisparteitages Reutlingen-Tübingen zur Gründungsversammlung

Protokoll des Kreisparteitages Reutlingen-Tübingen zur Gründungsversammlung

Datum: 6.11.2010
Ort und Zeit

Am Samstag den 6. November 2010 in der "Werkstatt" im Loretto um 10:00 Uhr.

Einlass und Akkreditierung ab 10.00 Uhr,
Beginn des gemeinsamen Teils der Sitzung um 10.30 Uhr
- Eröffnung der Gründungsversammlung des KV RT-TÜ als gemeinsamer Teil durch die Kreisvorsitzenden: Ivica Juresa für Tübingen und Jasenka Wrede für Reutlingen
Beginn des Kreisparteitages Reutlingen um 11.30 Uhr
Beginn des Kreisparteitages TÜ um 12.05 Uhr
- Akkreditierung der Mitglieder RT fand durch die Vorsitzende RT Jasenka Wrede statt.
- Akkreditierung der Mitglieder TÜ fand durch den stellvertr. Vorsitzenden für TÜ Aksel Alpay statt
- Es wurden 5 Mitglieder aus dem KV Reutlingen um 10.00Uhr akkreditiert
- Es wurden 6 Mitglieder aus TÜ um 10.00Uhr akkreditiert
  - ein Mitglied RT um 10.35 nachakkrditiert
  - ein weiteres Reutlinger Mitglied um 11.28 Uhr
Protokollant: Jasenka Wrede

anwesende akkreditierte Mitglieder aus dem KV Tübingen Mitglieder: 6
anwesende Mitglieder aus dem KV Reutlingen 6
Gäste: 2

Gründung des KV RT-TÜ

Die Kreise Reutlingen und Tübingen haben zu einem gemeinsamen Kreisparteitag eingeladen, um über die Zusammenlegung der Kreise zu entscheiden.

Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird ab dem Punkt 3 von den Kreisen einzeln verwendet.
Die Tagesordnung kann ab Punkt 3 erst entschieden werden, wenn die Diskussion über die Fusion in beiden Kreisen geführt wurde.
Die Tagesordnung in Top1-3 wird einstimmig angenommen.

Wahl des Versammlungsleiters

Ivica Juresa stellt sich kurz vor und wird einstimmig gewählt.

Wahl des Protokollanten

Jasenka Wrede stellt sich zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

Wahl des Wahlleiters

Christoph Schönfeld stellt sich kurz vor und wird einstimmig gewählt.

Wahl der Wahlhelfer

Zum Wahlhelfer wird Jasenka vom Wahlleiter bestimmt.

Abstimmung über die Zulassung von Gästen

Gäste werden einstimmig zugelassen

Abstimmung über die Zulassung von Pressevertretern

Es sind keine Pressevertreter anwesend.

Abstimmung über die Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen

Bildmaterial wird einstimmig zugelassen.

Diskussion und Abstimmung über die Geschäftsordnung

Der Versammlungsleiter erwähnt, dass die Geschäftsordnung der Gründungsversammlung noch Gültigkeit hat.
Es besteht kein Antrag zu einem weiteren Informationsbedarf zur GO.
Die GO wird einstimmig angenommen.

Diskussion und Abstimmung über die Tagesordnung

Der Versammlungsleiter stellt, zusammen mit der Kreisvorsitzenden RT die vorgeschlagene Tagesordnung kurz vor, diese enthält die Diskussion über die Fusionierung der beiden Kreisverbände Reutlingen und Tübingen vor der Eröffnung der einzelnen Kreisparteitage.

1: Es wird vorgeschlagen, die Diskussion zur Fusion vorzuziehen.

Der Vorschlag wird bei den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen

2: Es wird vorgeschlagen die Kreisparteitage in der zeitlichen Abfolge erst Reutlingen, dann Tübingen für den jeweiligen offiziellen Vorstandswahlteil hintereinander vorzunehmen, den Punkt Fusionierung auf den Abschluss der Vorstandswahlen Tübingen zu vlegen und dann erst einzeln im KV RT, dem KV Tübingen und dann gemeinsam im zu gründeneden KV RT-TÜ über die die Fusion der beiden Kreise in einem gemeinsamen Gründungsparteitag RT-TÜ im Anschluss abzustimmen.

Der Vorschlag wird bei den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen

3: Es wird vorgeschlagen ein Meinungsbild zur Fusionierung der beiden Kreise bei den anwesenden Reutlinger und anwesenden Tübinger Piraten vor den einzelnen Kreisparteitagen einzuholen, um die Tendenz der Zusammenlegung abzufragen.

Der Vorschlag wird bei den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen

Diskussion über die Zusammenlegung der Kreisverbände Reutlingen und Tübingen

Es wird eine kritische Diskussion zu der Fusionierung geführt.
Als Vorteile werden von Jasenka, die Zusammenlegung und Minimierung der organiosatorischen Aufgaben, wie Mitgliederverwaltung und Kontoführung genannt, als Nachteil die Unüberschaubarkeit der Vor-Ort-Arbeit bei 2 großen Kreisen.
Ivica erwähnt die bisher für die einzelnen Kreise geringen Mitgliederzahlen. Durch die Fusion können die Kräfte der aktiven Mitglieder beider Kreise "begündelt werden". Die Aktiven machen derzeit sowieso die Orga für Aktionen in beiden Kreisen gemeinsam.
Weiter werden die Schwierigkeiten der unterschiedlichen Mitgliederzahlen in den Kreisen, die Verteilung der Anteile von Mitgliederbeiträgen bei den Ausgaben des Fusionskreises RT-TÜ auf die interne Arbeit der Unterbezirke genannt.
Es wird ein Vorstandsquorum diskutiert: z.B. muss ein Vorsitzender aus RT und der Stellvertreter aus Tü gewählt werden oder umgekehrt. Dieser Pflichtwahlgedanke wird wieder verworfen, da sich dafür kiene Meinungsnmehrheit findet.
Das Thema, ob der Kreis sich über mehr Regionalpolitik, auch die Mitwirkung in Gemeinderäten und Stadträten definieren soll wird geführt. Dabei wird von Artur erwähnt, dass eine Zusammenlegung der Kreise hier kontraproduktiv sein könnte, da sich Regionalpolitik benachbarter Kreise eventuell als konkurrierende Politik in Einzelthemen herausstellen könnte.

Abstimmung über die Gründung des neuen Kreisverbandes RT-TÜ

Zur Abstimmung finden die Kreisparteitage RT und Tü getrennt statt, wobei der jeweils andere Kreis als Gast zum KPT zugelassen ist.
Das vorliegendem Meinungsbild und die Abstimmung beider Kreise zeigen derzeit keine 2/3 Mehrheit für die Zusammenlegung..
Es wird diskutiert, erst die Vorstandswahlen vorzuziehen und die Ergebnisse der Wahlen in beiden Kreisen abzuwarten, bevor endgültig noch einmal über die Fusion nach den Vorstandswahlen beider Kreise entschieden wird. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.<br

Die Kreise [Kreisverband_Reutlingen/Kreisparteitag_2010/Protokoll| Reutlingen]] und Tübingen stimmen getrennt über ihren Vorstand ab, wobei der jeweils andere Kreis als Gast zugelassen ist.

Abstimmung zur Fusion der Kreisverbände Reutlingen und Tübingen

In beiden Kreisen wurde über die Zusammenlegung der Kreise zu einem Kreis RT-Tübingen abgestimmt.
Die Mitglieder beider Kreise haben sich mehrheitlich für eine Fusion der Kreisverbände zum neuen Kreis RT-TÜ ausgesprochen.

Damit ist die Gründung eines gemeinsamen Kreises mit einer 2/3-Mehrheit bei allen anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlossen.

Gründung des Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen

um 12.54 Uhr wird der gemeinsame Kreisparteitag Reutlingen und Tübingen, nach den getrennten Abstimmungen über die Einzelvorstände und die Entscheidung zur Gründung des KV RT-TÜ wieder aufgenommen.

Sowohl die Reutlinger als auch die Tübinger Piraten haben sich in ihrer Abstimmung für die Gründung eines gemeinsamen Kreises Reutlingen Tübingen ausgesprochen!

Die Tagesordnung wird ab TOP 7 der Tagesordnung wieder aufgenommen.
Es sind 6 akkreditierte Reutlinger und 6 akkreditierte Tübinger Mitglieder anwesend.
Es wirtd die Frage der Bereitschaft zur Kandidatur neu gestellt.

TOP 7: Vorstellung der Kandidaten

Kandidaten für den Vorsitzenden:
- Ivica Juresa
- Jasenka Wrede
Kandidaten für den Stellvertreter:
- Aksel Alpay
- Ivica Juresa
Kandidaten für den Schatzmeister:
- Frank-Erik Stockmann
Kandidaten für die Rechnungsprüfer:
- Jonas Müller
- Chris Krämer
Kandidaten für die Beisitzer:
- Aksel Alpay
- Paul Rosset

Auf die Vorstellung der Kandidaten wird, bis auf Paul Rosset verzichtet,
da sie allen Anwesenden bekannt sind.
Paul stellt sich vor und stellt sich den Fragen der anwesenden Piraten.
Es sind zur Wahl 5 akkreditierte Mitglieder aus Reutlingen und 6 akkreditierte Mitglieder aus Tübingen anwesend.

TOP 8: Wahl des Vorstandes

Kandidaten für den Vorsitzenden:
- Ivica Juresa
- Jasenka Wrede

Es wird geheim gewählt:

Auf die Kandidaten entfallen:

auf Ivica : 3 Stimmen
auf Jasenka : 8 Stimmen

Jasenka nimmt die Wahl zur Vorsitzenden an.

Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitzenden:
- Aksel Alpay
- Ivica Juresa

Es wird geheim gewählt:

auf Aksel entfallen : 5 Stimmen
auf Ivica entfallen : 6 Stimmen

Ivica nimmt die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden an.

Kandidaten für den Schatzmeister:
- Frank-Erik Stockmann

Der Schatzmeister wird einstimmig ohne Enthaltungen und Gegenstimmen mit 11 abgegebenen Stimmen gewählt.
Frank-Erik nimmt die Wahl an.

Die Beisitzerwahl wird hinter TOP 11 verschoben, da erst über die Satzung abgestimmt werden muss.

TOP 9: Wahl der Rechnungsprüfer

Kandidaten für die Rechnungsprüfer:

als Kandidaten dür die Kassenprüfungg stellen sich:

- Jonas Müller
- Chris Krämer

zur Verfügung.

Die Wahl der Rechnungsprüfer findet offen und "en block" statt.
Beide Kandidaten werden einstimmig gewählt.
Jonas weist darauf hin, dass er die Wahl annnimmt.
Chris nimmt die Wahl ebenfalls an.

Damit ist der Vorstand des neuen Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen gewählt
und der Kreisverband gegründet!

TOP 10 Abstimmung welche Satzung gelten soll

Es wird über die Satzung des nuen Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen diskutiert.
Da der KV-Tübingen die Regelung zur optionalen Aufnahme von 2 Beisitzern enthält (die Reutlingen noch einfügen wollte), und die Aufnahme der 3 Monatspflicht zur Vorstandssitzung laut §16 (die Reutlingen bereits auf der Gründungsbversammlung im Juli beschlossen hatte) heute neu aufgenommen hat, wird zur Abstimmung gestellt, ob die Tübinger Satzung als neue Satzung des KV RT-TÜ beschlossen werden soll.
Die heute verabschiedete Tübinger Satzung wird einstimmig als Satzung für den Kreisverband Reutlingen-Tübingen in offener Wahl angenommen.

TOP 11: Satzungsänderungen - auch vor Ort einreichbar, da abhängig von der Satzung der einzelnen KVs

entfällt, da über die gemeinsame Satzung bereits entscheiden wurde.

zu TOP 8 Vorstandswahlen -Wahl der Beisitzer

Es wird geheim gewählt.
Kandidaten für die Beisitzer:

Aksel Alpay

auf Aksel entfallen 11 Ja-Stimmen

Aksel nimt die Wahl an

Paul Rosset

auf Paul entfallen 11 Ja-Stimmen

Paul nimt die Wahl an

Damit haben die Vorstandswahlen zum Kreisverband Reutlingen-Tübingen erfolgreich stattgefunden.

Fragen und Wünsche an den Vorstand

An den neugewählten Vorstand wurden keine weiteren Fragen herangetragen.
Der Vorstand bedankt sich für die Wahl und im Vorfeld für die Unterstützung der anwesenden Mitglieder bie der anstehenden Arbeit im neugegründeten Kreisverband und bei den anstehenden Landtagswahlen.

TOP 12: Sonstiges

Aktuelle Themen:
- o Diskussion Stellungsnahme des Gemeinderates TÜ zu S21

Sebastian Nerz stellt die Problematik der Stellungnahme des Gemeinderates Tübingen zum Projekt S21 gegen den dort amtierenden Bürgernmeister Boris Palmer vor. Er regt an, eine Stellungtnahme der Piratenpartei zum Verhalten des Gemeinderates auszuarbeiten.<ber> Jasenka stmmt diesem Vorschlag zu, mit den Argumenten, dass S21 gerade die "piratigen Themn" zu Transparenz, Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung aufnimmt zu denen die Piraten sich öffentlich beakannt haben.
Es wird einstimmig bestimmt hierzu zeitnah eine Stellungnahme der Piraten im Kreis auszuarbeiten.

- o Planungsvorschläge zur Landtagswahlim Kreis

wird vertagt, da sie abhängig sind von der Fertigstellung der Aktionen im Land zu Flyern, Wahlplakaten und Positionierungen.

Hier soll über Mailinglisten und Aktionen aktuell informiert und aufgerufen werden.

- o Planung fdf Tübingen und weitere Regionalmessen

Nach einer Diskussion über die Ergebnisse der letzten fdf, über Resssourcenbindung der Mitglieder (10 Tage mit je ca 2-6 Mitgliedern pro Tag ) und dem zwar sichtbaren, aber geringen Erfolg der Aktion des letzten Jahres, zudem den hohen Kosten für die Teilnahme auf der fdf, wird einstimmig beschlossen,

- nicht an der nächsten fdf teilzunehmen!

Die Ressourcen zu den Aktionen im Wahlkampf, der zeitgleich stattfindet, soillten hier besser für den Wahlkampf selbst genutzt werden.

- o Positionierung in der Presse

Es sollen weiterhin persönliche Kontakte zur Presse gesucht und genutzt werrden.
Kandidatenvorstellungen bie den reginalen Redakteuren und zusäützliche Aktionen wie Podiumsdiskussionen und Aktionen sind ausdrücklich erwünscht.
Es soll versucht werden, regionale Termione von Märkten und Aktionen zu sammeln und für alle verfügbar zu machen, damit vor Ort von Piraten und den Landtagskandidaten "Pressepräsenz" gezeigt wird.

TOP 13: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den/die neugewählten Vorsitzenden

Der neu gewahlte Vorstand bedankt sich bei den Anwesenden für die Mitarbeit und hofft auch weiterhin auf gute Zusammenarbeit zwischen der Basis und dem gewählten Vorstand.

Wünsche und Anträge an den gewählten Vorstand

Es werden keine Wünsche an den neuen Vosrtand artikuliert.

Sonstiges

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlungen der Kreisverbände Reutlingen / Tübingen und Reutlingen-Tübingen um 14.27 Uhr

BW:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Kreisparteitag 2010/Protokoll