Kreisverband/Bonn/KPT2011.1/Protokoll

Kreisparteitag Bonn 2011.1
27. Januar 2011
Greenfield Lounge
Christian-Miesen-Str. 1
Bonn-Dottendorf

Der 2. Vorsitzende Roland John eröffnet die Versammlung um 20:18

Formalia

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Roland John wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Valentin Brückel wird mit seiner Gegenstimme zum Protokollanten gewählt.

Christoph Grenz wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.

Michael Paetau wird zum Wahlhelfer bestimmt.

Nachwahl eines Beisitzers

Entlastung Julia Schramm

Julia ist zum 1.1. von ihrem Amt zurückgetreten, ihr Tätigkeitsbericht steht im Wiki, sie wird einstimmig entlastet.

Neuwahl

Bernhard Smolarz ist einziger Kandidat. Er hatte ausreichend Zeit, sich vorzustellen, machte von dieser Möglichkeit aber keinen Gebrauch. Zu diesem Zeitpunkt sind 9 Piraten akkreditiert

Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang.

Bernhard wird mit 8 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme zum Beisitzer gewählt, er nimmt die Wahl an.

Satzungsänderungsanträge

A06

Roland stellt den Antrag vor, Peter erläutert die Funktion von Kassen- und Rechnungsprüfern. Nach kurzer Diskussion wird der Antrag einstimmig angenommen.

A07, A08, A09

Roland stellt die drei Anträge vor, die als Alternativanträge behandelt werden. Nach Diskussion um die Frage, inwieweit ein zurückgetretener Vorstand nach den verschiedenen Anträgen handlungsfäig oder zur Handlung verpflichtet ist, wird ein Meinungsbild über die Anträge eingeholt.

A07 1 Stimme
A08 4 Stimmen
A09 8 Stimmen

Abstimmung: Von 11 akkreditierten Piraten stimmen 9 für A09 und 2 für A08. Damit hat A09 die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht.

Anträge

• Felix beantragt eine Diskussion zur Organisation der kommunalpolitischen Arbeit.

Angerissene Themen:

• Mögliche Kooperationen mit Linken und/oder Grünen (Felix)
• Pressearbeit (Julia)
• uns fehlen konkrete Themen (Michael)
• Markteintrittsbarrieren durch andere Parteien (Felix)
• Eigentlich sind die Grünen ja nicht doof (Felix)
• Wir haben ein Kommunikationsproblem...
• Felix hat einen Kontakt mit den Grünen, die ein Treffen in kleinem Kreis vorschlagen -> Der Parteitag stimmt einstimmig zu, dass der Vorstand eine Delegation zu einem informellen Treffen mit den Grünen entsendet.
• Sammlung kommunalpolitischer Piratenthemen (mit Verantwortlichen):
  • Bürgerhaushalt (Michael)
  • Sicherheitskonferenz (Bernhard)
  • Erneuerbare Energien (Olaf)
  • Bildung (Kemal)

• Peter beantragt, das Kassenbuch vorzustellen (ohne Gegenstimme), Felix gibt zu Protokoll, die Kasse geprüft zu haben. (Link ins Wiki)

• Michael weist auf eine Veranstaltung der Pirate Party International hin, die im Mai in Friedrichshafen stattfindet. Niemand hat weitere Informationen.

• Felix beantragt, eine Mailingliste einzurichten, deren Lese- und Schreibrechte auf Parteimitglieder beschränkt sind. Sofern es die Prüfung der Mitgliedschaft vereinfacht, sollen die Zugriffsrechte auf Bonner Piraten beschränkt sein. Die Moderation sollen die Bonner Verwaltungspiraten übernehmen. (Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen)

• Angesichts der Geschäftsaufgabe des Südbahnhofs wird der Donnerstags-Stammtisch vorerst in den Lindenhof (Burbacher Straße, Kessenich, Straßenbahn 61/62 Hst. Pützstr.) verlegt.

Der Parteitag beschließt, am 24.2. einen weiteren KPT einzuberufen.

Roland schließt die Sitzung um 21:24.