HSG:München/2011-11-29 - Protokoll HSG München Gründungsveranstaltung

Protokoll Hauptmitgliederversammlung (Gründungsveranstaltung)

Ort: Sitzungszimmer der Studentenvertretung, Leopoldstraße 15

Zeit: Dienstag, 29.11.2011: 19:00 Uhr

Piratepad: Protokollpad

Genehmigung: 06.12.2011

Hauptmitgliederversammlung 29.11.2011

Organisatorisches

Zeit und Ort

• Dienstag, 29.11.2011: 19:00 Uhr
• Sitzungszimmer der Studentenvertretung, Leopoldstraße 15

Teilnehmer

• Philipp H. (ab 20:30 Sorry)
• July
• Florian
• Arif
• Sophie
• Flo
• Roger (Macros)
• Haide
• Markus
• 17 Anwesende

TO-Vorschlag

TOP 0. Festlegung der Redeleitung
TOP 1. Begrüßung

1.1 Gastredner

TOP 2. Festlegung der Tagesordnung
TOP 3. Vorstellungsrunde

3.1 Wer sind wir (bisherige Vorbereitungstruppe)

3.2 Wer ist die HSG Freibeuter München?

3.3 Allgemeine Vorstellungsrunde

TOP 4 Satzung

4.1 Vorstellung der Satzung

4.2 Debatte

4.3 Abstimmung

TOP 5 Vorstandswahlen

5.0 Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

5.1 Vorstellung der Kandidaten

5.2 Fragen und Debatte

5.3 Wahl der Vorsitzenden und des Kassenwarts

TOP 6 Wahl des/der Kassenprüfer/s
TOP 7 Ausblick: Geplante Aktionen und zukünftiger Tätigkeitsbereich
Ende der Versammlung und gemütlicher Ausklang des Abends Protokoll:

Sitzungsbeginn

TOP 0 Festlegung der Redeleitung

• Vorschlag: Flo.
• Abstimmung: Einstimmig angenommen.

TOP 1 Begrüßung

1.1 Gastredner

• Sekor
• Chaas08

TOP 3 Vorstellungsrunde

3.2 Vorstellung der HSG Freibeuter München

• Wir haben Ende September mit den Vorbereitungen begonnen. Aus allen drei großen Unis ist jemand bei der HSG dabei. Seit Oktober arbeiten wir an der Satzung (ca. 3-5 Sitzungen).
• Aktionen:
  • Gemeinsamer Stand mit der Juso-HSG: Unterschriftensammeln für Petition und Volksbegehren.
  • Infostand vor der Mensa in der ersten Semesterwoche.

3.3 Allgemeine Vorstellungsrunde

• Markus, TU-Mitarbeiter, Pirat
• Chris, Gründungsmitglied vom BzV Schwaben, war zwei Legislaturperioden Schatzi. Bildungsbeauftragter für den Landesverband; engagiert in Sachen Volksbegehren
• Stefan Körner: Landesvorsitzender Bayern.
• Fabian: Seit 2009 Pirat.
• Max: TU, zufällig hier ;)
• Florian: LMU/TU

TOP 4 Satzung

• https://freibeuter.piratenpad.de/13

4.2 Debatte über die Satzung

• Sekor: Wieviele Mitglieder haben andere HSGs? Wenn die HSG mit 15% der Mitglieder beschlussfähig ist, gibt es ein Problem, falls zu viele Leute beitreten
• Floh:Wenn sich das Problem abzeichnet, wird die Satzung einfach entsprechend geändert.
• Warum unter §2 nicht auch Abschaffung der Studiengebühren?
  • hoffentlich ist das nicht mehr lange Thema
  • außerdem: §2(2) deckt das Thema Studiengebühren ab, ist aber nicht darauf begrenzt
• Wir sind gegen Studiengebühren#
• zu §2: Man könnte Konkreteres zu Bologna reinschreiben
• July: Satzung ist kein Programm, deshalb wollten wir alles allgemein formulieren
• Haide: wir wollen auch Positionspapiere erstellen
• Flo: siehe z.B. auch "orange Zettel" (HSG Freibeuter München Flyer); wir haben alles nur oberflächlich formuliert, weil wir die Satzung sonst dauernd ändern müssten
• Chris: In der Satzung steht nichts zu Födermitgliedschaften
• Es gibt keinen Mitgliedsbeitrag.
• Flo: Mitglieder sind die, die aktiv sind. Nicht nur Studenten können Mitglieder werden. Wahrscheinlich kein großer Finanzbedarf; bei größeren Aktionen Kooperation mit anderen, etwa dem KV. Bei eigenen konkreten Aktionen zweckgebunden Spenden sammeln.
• Philipp: Wir sind momentan auch noch ziemlich wenige. Mitgliedsbeitrag würde weitere mögliche Mitglieder abschrecken
• Flo: Fördermitgliedschaften bedeuten Aufwand, z.B. Konto, Überweisungen. Alles kann sich ändern, wenn wir mehr Mitglieder werden.
• Markus: Ausschluss ist nicht explizit geregelt, z.B. "wenn man 2 Jahre nicht mehr aktiv war" Gefahr von Karteileichen! Inaktivität über längeren Zeitraum sollte zu ausschluss führen
• Roger: Dann können wir eine Mitgliederversammlung machen und Leute ausschließen
• Einwand: Aber dazu muss sie beschlussfähig sein.
• Flo: Wir haben uns bewusst gegen automatische Ausschlussmöglichkit entschieden Aktivität kann studiumsbedingt stark schwanken, deshalb haben wir uns gegen automat. Ausschluss entschieden
• Sekor: 15%-Klausel rausnehmen, dann kein Risiko.
• Haide: zur Zeit sind 15% zwei Leute
• Sekor: Aber hier sagt doch: "mindestens vier"
• Einwand: Wenn wir es gleich rausnehmen, müssen wir uns später keine Sorgen mehr drum machen
• Sekor: Wenn mal viele Mitglieder dazukommen, dann sind es auch viele auf einmal

• Haide: mindesten 5 bindet gegenwärtig stärker als 15%
• Flo: Im Moment sind 15% weniger als 5 Leute. Wir wollten ein Quorum, weil es ein Problem ist, wenn nur 5 von 50 Aktiven kommen und womöglich irgendeinen Scheiß beschließen. Wir werden langfristig kaum über 100 Mitglieder kommen.

4.3 Abstimmung. Öffentliche Abstimmung

• Jeder der Anwesenden ist stimmberechtigt.
• Wer ist gegen die Satzung: 1 Gegenstimme
• Wer enthält sich: 0
• Wer ist für die Satzung: 16 Stimmen
• Satzung angenommen

TOP 5 Vorstandswahlen

5.0 Wahlleiter: Vorgeschlagen: Stefan Körner

• Gegenstimmen: 0
• Enthaltungen: 2 Enthaltungen
• Angenommen
• Wahlhelfer: Vorgeschlagen: Chris Haas,
• Gegenstimmen: 0
• Enthaltungen: 2
• Angenommen
• Fabian Grießer
• Gegenstimmen: 1
• Enthaltungen: 2

Angenommen

5.1 Vorstellung der Kandidaten

5.1.1 Philipp Hassoun - Position des Schatzmeisters und 3. Vorstandmitglieds in der HSG Freibeuter München

1. Wer bin ich?

Mein Name ist Philipp Hassoun, ich bin 24 Jahre alt und geboren in Leipzig. Momentan darf ich an der Hochschule München den Master in Wirtschaftsinformatik studieren und bin dort im 2. Semester.

2. Wieso bewirbst Du dich?

Ich möchte gerne meinen Anteil für die Entstehung der HSG leisten und hoffe dass durch mein Mitwirken die HSG erfolgreich weitergeführt und noch weiter Verbreitung finden wird.

3. Warum nicht Vorsitzender?

Leider befürchte ich, dass meine Zeit nicht für den Vorsitzenden der Hochschulgruppe reicht und ich möchte der HSG nicht dadurch schaden. Außerdem würde ich den direkten Vorsitz gerne jemanden mit einem tieferen Piratenbackground (siehe Frage 4) und mit mehr Erfahrung über die Leitung einer Hochschulgruppe überlassen.

4. Wie ist Dein Partei Hintergrund?

Die Piratenpartei ist meine erste aktive Parteimitgliedschaft. Leider bin ich erst drei Monate bei der Partei, hatte aber schon das Vergnügen viele nette Leute kennen zu lernen und an einigen Aktionen teil zu nehmen (Stammtisch, Bildungsstreik, Unterschriften sammeln)

5. Warum denkst Du bist ausgerechnet Du für diesen Job geeignet?

Ich hoffe doch ein wenig aus meinem Studium über die Verwaltung von Finanzen und Buchhaltung gelernt zu haben und bin mir sicher, dass ich über die Finanzen der HSG ein gutes Auge haben werde!

5.1.2 Florian Braig - Position des Vorstands in der HSG Freibeuter München

1. Wer bin ich?

Ich bin Florian Braig, bin 24 Jahre alt und komme aus Laupheim, 20km südlich von Ulm. Jedoch wohne ich jetzt schon seit Beginn meines Studiums in München. Momentan studiere ich Ethnologie im neunten Semester mit den Nebenfächern Indologie und Vor- und Frühgeschichte.

2. Wieso bewirbst Du dich?

Die Hochschulpolitik empfinde ich als ein wichtiger Teil der Gesellschaft. Leider ist die demokratische Mitbestimmung im Bereich Hochschulpolitik in Bayern m.E. nur unzureichend gegeben. Hier sehe ich starken Handlungsbedarf. Eine aktive HSG kann dazu einen großen Beitrag leisten. Gerne würde ich beim Aufbau einer langfristigen HSG meinen Beitrag leisten.Flo teilt die polit. Inhalte anderer HSGs nicht.

3. Warum Vorsitzender?

Seit Beginn meines Studiums bin ich in der Fachschaft aktiv. Recht schnell ging mein Interesse über das Fach hinaus und ich begann mich mit Hochschulpolitik zu beschäftigen. Durch meine aktive Arbeit in der Fachschaft und in der StuVe der LMU habe ich eine breite Kenntnis der Hochschulstrukturen gewonnen, welche ich gerne in die HSG einbringen würde.Flo hatte schon viele verschiedene Ämter während seiner Fachschaftsarbeit. Flo war Mitbegründer von SOS, ist seit Anfang 2011 im Konventsvorsitz. Flo fühlt sich in Sachen Satzungen und Formalitäten fit.

4. Wie ist Dein Partei Hintergrund?

Lange schon bin ich politisch sehr interessiert, habe mich jedoch ebensolange aus Parteipolitik herausgehalten. Da sich mein Studium jedoch dem Ende zu bewegt, wollte ich mich weiterhin engagieren. Die Piratenpartei deckte sich dabei als einzige Partei weitgehend mit meinen persönlichen Überzeugungen, insbesondere durch das Demokratieverständnis, welches mir besonders wichtig ist. Seit etwa drei Monaten bin ich nun aktiv, hab bei Infoständen mitgeholfen und selbst welche organisiert. Ich besuche regelmäßig die Stammtische und versuche mich auch anderweitig einzubringen. Er beschuldigt July und Sophie für sein Interesse an der Piratenpartei und macht Schleichwerbung fürs Mölkky-Spielen. Ausschlaggebend war auch Martin mit seiner Werbung für das Volksbegehren.

5. Warum denkst Du bist ausgerechnet Du für diesen Job geeignet?

Über vier Jahren bin ich nun schon in der Hochschulpolitik auf verschiedenen Ebenen und mit diversen Posten engagiert. Zur Zeit habe ich u.a. noch die Posten des gewählten Fachschaftlers, des Fachschaftsfinanzers und des Konventsvorsitzenden inne. Wie in Punkt 3 erwähnt habe ich dadurch einen intensiven Einblick in die Hochschulpolitik gewonnen. Ich bin durchaus organisiert und strukturiert und in politischer Arbeit habe ich in den letzten Jahren einiges an Erfahrung gesammelt. Die hochschulpolitischen Entscheidungsstrukturen in der Universität und darüber hinaus sind mir sehr wohl bekannt. Deswegen sehe ich mich diesem Posten gewachsen. Flo: Ich kann schwafeln! (Applaus).

5.1.3 Roger Rösch Position des (2.) Vorstands in der HSG Freibeuter München

1. Wer bin ich?

Ich bin Roger Rösch, 21 Jahre alt und komme aus Alling nahe Fürstenfeldbruck. Ich studiere Informatik im 5. Semester Bachelor an der TU München. Roger: "Der tyische Pirat."

2. Wieso bewirbst du dich?

Ich bin schon lange in der Piratenpartei aktiv und wurde schon mehrmals dazu aufgefordert für ein Amt zu kandidieren. Selbst bin ich noch skeptisch, wie gut ich mich eigne. In Berlin (Friedrichshain-Kreuzberg) hatte ich mitgeholfen vor der Wahl, dort wurde mir von 2 Leuten mit denen ich über die Piratenpartei sprach gesagt: Wenn ich dich wählen könnte, würde ich euch sofort wählen. Also lege ich den Grundstein und stelle mich hier für die Hochschulgruppe auf.

Natürlich macht mir politische Arbeit Spaß, sonst wäre ich kein aktiver Pirat. Hinzu kommt, dass ich denke, auch die TU hat einen Vertreter im Vorstand verdient. Roger hatte noch kein Amt inne; braucht manchmal etwa 1 Woche Auszeit. Besonders wichtig ist ihm die Unterstützung der Piratenpartei. Roger hat ein gutes Technik-Wissen. 3. Warum Vorsitzender?

Ich denke das deckt sich mit Vorigem.

4. Was ist dein Partei Hintergrund?

Früher war ich zwar politisch interessiert, konnte mich jedoch mit keiner Partei anfreunden. Ich wählte immer das kleinste Übel, beziehungsweise versuchte meine Eltern davon zu überzeugen. Zru Europawahl wurde ich dann erstmals auf die Piraten aufmerksam. Die Ziele gefiehlen mir gut. Also bekamen sie meine Stimme. Die Vorbereitungen zur Budnestagswahl verfolgte ich gespannt und zwei Wochen vorher dachte ich mir: "Das ist so toll, dass muss du unterstützen" Also hab ich mri Material gekauft und bin mit einer Fahne, Flyern udn Stickern bewaffnet durch mein Heimatdorf gezogen. Eine Woche später war ich auf dem Stammtisch in München und seitdem habe ich jeden Parteitag besucht. Mit einer Ausnahme als die Wahl in Berlin anstand. Da beschloss ich lieber nach Berlin zu fahren und die Piraten dort zu unterstützen. Es hat sich gelohnt.

5. Warum denkst Du bist ausgerechnet Du für diesen Job geeignet?

Wie schon erwähnt, ganz sicher bin ich mir nicht. Trotzdem muss es wohl einen Grund geben, dass ich schon öfters vorgeschlagen wurde und ich will es gerne versuchen.

Ich stehe voll hinter den Zielen der Piraten und weil ich in der Hochschulgruppe eine Möglichkeit sehe diese an die Unis zu tragen, auch hinter ihr. Ich plane sehr spontan. Das hat den Vorteil, dass ich meist zur Stelle bin wenn Not am Mann ist. Der wichtigste Punkt ist jedoch: Es macht mir Spaß mit Leuten zu arbeiten, die sich für eine Sache begeistern.

5.2 Fragen und Debatte

• An Flo: Was ist mit mehr polit. Bildung an Hochschulen gemeint?
  • Flo: Vielen Studenten ist Politik egal, daran sollte sich etwas ändern. Natürlich muss nicht jeder Student die Piraten wählen, aber jeder sollte eine polit. Meinung haben. Die Wahlbeteiligung bei Hochschulwahlen ist bei 10%; teils bei 1,3 %, bestenfalls irgendwo über 30%. Da sieht Flo Änderungsbedarf.
• Frage: Wollt ihr zusammenarbeiten?
  • Flo: Natürlich.
  • Roger: Wir haben ja schon die ganze Zeit zusammengearbeitet, uns nie geschlagen, außer wenn Flo meinen Laptop klaut.
• Frage: Idee für Projekte? Insbes. die Vorsitzenden?
  • Roger: z.B. auf das BCC-Feld aufmerksam machen, aus Gründen des Datenschutzes
  • Flo: Das wird auch innerhalb der Hochschulgremien falsch gemacht, selbst bei Personalentscheidungen! Weitere Aktionen sind angedacht: Infostände, z.B. im Olympiadorf, zum Unterschriftensammeln. Wir wollen Positionspapiere ausarbeiten und verteilen, um Leute auf gewissen Dinge aufmerksam zu machen, z.B. Open Access
• Haide:Wollt ihr das Vernetzungstreffen für Bayern organisieren?
  • Flo: Ja.
• Flo stellt die Idee vom bayernweiten Vernetzungstreffen vor. Eventuell Gründung eines Dachverbandes. Auch kleineren Hochschulen bei der HSG-Gründung Unterstützung anbieten, z.B. unsere Satzung zum Raubmordkopieren freigeben.
• Philipp: Website aufbauen, Twitter-Profil, Wiki....
• Arif: An Flo: Falls es wieder eine Demo gibt, soll die HSG dann aus Prinzip mitlaufen, oder wird das abgestimmt?
  • Flo: Ich bin, falls das Thema passt, persönlich dafür, aber es muss definitiv abgestimmt werden und ich passe mich dem Votum ab.
• Philipp: Es wird abgestimmt, ob wir als HSG, als Piraten oder als Privatpersonen auftreten.
• Chris: An Philipp: Strebst du eine Schatzmeisterkandidatur an?
  • Philipp: Bestimmt, ich studiere das ja auch. Ich werde die HSG nicht in den nächsten 3 Monaten verlassen.
• Chris: Was ist dein Stammbezirk?
  • Ergebnis: München

5.3 Wahl

• Wahlurne wird vorgezeigt, sie ist leer.
• Philipp: Nummer 1; Stimmzettel 1
• Flo: Nummer 2; Stimmzettel 2
• Roger: Nummer 3; Stimmzettel 3
• Über alle drei Kandidaten wird zugleich abgestimmt.

Philipp Hassoun

• Ja: 16
• Nein: 1
• Ungültig:0
• Enthaltung:0
• Hassoun nimmt die Wahl an.

Florian Braig

• Ja: 17
• Nein: 0
• Ungültig: 0
• Enthaltung: 0
• Braig nimmt die Wahl an.

Roger Rösch

• Ja:14
• Nein:
• Ungültig:2
• Enthaltung:
• Rösch nimmt die Wahl an.

TOP 6 Wahl der Kassenprüfer

• Mind. einmal vor der Entlastung des alten Vorstandes muss die Kasse geprüft werden.
• Chris: Es gibt Kassen- und Rechnungsprüfung. Kassenprüfer prüfen unterjährig, die Rechnungsprüfer prüfen während der Versammlung die Rechnungen. In der Regel wird zweimal im Jahr geprüft.
• Flo: Wir wählen ja auch zweimal im Jahr.

Kandidaten:

• Arif; TU
• Carsten Pfuhl; LMU

Sekor: Kassenprüfer werden normal offen gewählt.

Abstimmung:

• Arif: angenommen
• Carsten Pfuhl: angenommen

TOP 7 Ausblick: Geplante Aktionen und zukünftiger Tätigkeitsbereich

• Flo: BCC-Aktion
• Frage: Wie? Infostand? Plakate?
• Roger: Wenn wir E-mails ohne BCC kriegen, schicken wir Mail mit pdf zurück, in der die BCC-Sache erklärt wird.
• Flo: Außerdem Infoflyer, kleinere Mengen an Plakaten
• Infotisch und Unterschriftensammeln im Olydorf
• Infomaterial zu unseren Themengebieten erstellen
• Philipp: Verwaltungstechnisches, Mitgliederverwaltung
• Haide: Heute noch Liste herumgehen lassen?
• Flo: vllt. nächstes Mal?
• Die Mehrheit ist für eine Liste/Tabelle heute
• Es wird eine Excel-Tabelle erstellt, in die sich alle Interessenten eintragen können

Flo: Zukünfiger Tätigkeitsbereich:

• HSGs sollen als rechtliches Gebilde anerkannt werden.
• HSGs sollen einflussreicher werden. Wir unterstützen einen Konventsantrag, nachdem polit. HSGs auf dem Konvent Rede- und Antragsrecht haben sollen.
• Aufklärung der Studenten (BCC, Open Access...)
• Volksbegehren gegen Studiengebühren unterstützen
• HSG vernetzen, bayernweit, idealerweise deutschlandweit; bei genug Interesse Gründung eines Dachverbands

Sitzungsende

Ende des offiziellen Teils um 20:50