2013-11-24 - Protokoll Bezirksmitgliederversammlung Altona

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2. Bezirksmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung für die Bezirksliste

Begrüßung

Jakob Blobel eröffnet Versammlung um 13:37.

Beschluss über die Geschäftsordnung

Die vorhandene Geschäftsordnung (vorgeschlagene Landesgeschäftsordnung) wird einstimmig angenommen.

Beschluss über die Tagesordnung

Jakob Blobel reicht einen Änderungsvorschlag zur Tagesordnung ein. Anstellt die Wahlen zur Besetzung der Bezirksliste zuerst abzuhalten, sollen diese am Ende stattfinden. Die Tagesordnung wird mit dem übernommenen Änderungsvorschlag einstimmig angenommen.

Philipp Michels ergänzt, daß Wahlkreise, die jetzt nicht besetzt werden können, im Januar nachbesetzt werden können. Die Aufstellungsversammlungen können auch unterwöchig stattfinden, sofern die zweiwöchige Einladungsfrist eingehalten wird.

Kandidaten zum Versammlungsleiter

Philipp Michels stellt sich zur Wahl.

Wahl des Versammlungsleiters

Philipp Michels wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Kandidaten zum Protokollführer

Markus Pöstinger stellt sich zur Wahl.

Wahl des Protokollführers

Markus Pöstinger wird einstimmig zum Protokollanten gewählt

Kandidaten zum Wahlleiter

Dorothee Schröder stellt sich zur Wahl.

Wahl zum Wahlleiter

Dorothee Schröder wird einstimmig zur Wahlleiterin gewählt.

Bestimmung der Wahlhelfer

Dorothee Schröder bestimmt Raul Truckenbrodt und Thorsten Schäfer zu Wahlhelfern.

Aufstellungsversammlung für Wahlkreis 1

Es sind drei Akkreditierte anwesend. Die Versammlung wird abgehalten.

Begrüßung

Philipp Michels eröffnet Versammlung.

Kandidaten zum Versammleiter

Philipp Michels stellt sich zur Wahl.

Wahl des Versammlungsleiters

Philipp Michels wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Kandidaten zum Protokollführer

Markus Pöstinger stellt sich zur Wahl.

Wahl des Protokollführers

Markus Pöstinger wird einstimmig zum Protokollanten gewählt

Kandidaten zum Wahlleiter

Dorothee Schröder stellt sich zur Wahl.

Wahl zum Wahlleiter

Dorothee Schröder wird einstimmig zur Wahlleiterin gewählt.

Bestimmung der Wahlhelfer

Dorothee Schröder bestimmt Raul Truckenbrodt und Thorsten Schäfer zu Wahlhelfern.

Kandidaten für die Bezirksliste

Philipp Michels öffnet die Kandidatenliste.

Burkhard Masseida stellt sich zur Wahl.

Erich Jungnickel stellt sich zur Wahl.

Vorstellung der Kandidaten

Burkhard Masseida stellt sich vor. Seit 2009 dabei. 2 Jahre im Landesvorstand. Kandidat für Bürgerschaft aus Altona gewesen. Für den Wahlkreis stellt er sich gerne auf, aber für Bezirksliste nicht, da Arbeitszeiten mit Sitzungszeiten kollidieren.

Erich Jungnickel stellt sich kurz vor.

Fragen: Phil M.: Werdet Ihr für Bezirksliste kandidieren? – Burkhard: Höchstens für Platz 5; Erich: Auch höchstens für Platz 5.

Phil M.: Gibt es Parteivergangenheit? – Burkhard: War mal in der APPD Ende der 90er; Erich: Keine, nur mal in Bürgerinis aktiv. Aktuell aber nicht.

Es gibt keine weiteren Fragen. Philipp Michels fragt, ob die Kandidaten genug Zeit hatten sich vorzustellen. Die Kandidaten bejahen dies. Philipp Michels schließt die Kandidatenliste.

Wahl der Kandidaten

Dorothee Schröder erläutert das Wahlverfahren. Es wird im Instant-Runoff-Verfahren gewählt. Es sollen Ziffern in die Kästchen bei den Kandidaten gemacht werden, keine Kreuze. Wird ein Kästchen nicht ausgefüllt, bedeutet dies Ablehnung eines Kandidaten. Ansonsten sollen die Kandidaten nach der eigenen Präferenz durchnummeriert werden. Keine Ziffer darf doppelt auftauchen.

Ergebnis: 3 abgegebene und 3 gültige Stimmen. Burkhard Masseida ist auf dem ersten Platz. Erich Jungnickel auf Platz 2. Beide nehmen die Wahl an. Es gibt keine Einwände gegen den Wahlvorgang.

Erich Jungnickel und Ingo Strauch unterschreiben die eidesstattliche Versicherung.

Aufstellungsversammlung für Wahlkreis 2

Es sind vier Akkreditierte anwesend. Die Versammlung wird abgehalten.

Begrüßung

Philipp Michels eröffnet Versammlung.

Kandidaten zum Versammleiter

Philipp Michels stellt sich zur Wahl.

Wahl des Versammlungsleiters

Philipp Michels wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Kandidaten zum Protokollführer

Markus Pöstinger stellt sich zur Wahl.

Wahl des Protokollführers

Markus Pöstinger wird einstimmig zum Protokollanten gewählt

Kandidaten zum Wahlleiter

Dorothee Schröder stellt sich zur Wahl.

Wahl zum Wahlleiter

Dorothee Schröder wird einstimmig zur Wahlleiterin gewählt.

Bestimmung der Wahlhelfer

Dorothee Schröder bestimmt Raul Truckenbrodt und Thorsten Schäfer zu Wahlhelfern.

Kandidaten für die Bezirksliste

Philipp Michels öffnet die Kandidatenliste.

Jakob Blobel stellt sich zur Wahl.

Arnd Klinkhardt schlägt den parteilosen Phillip Moll in dessen Abwesenheit vor.

Sven Reumann stellt sich zur Wahl.

Vorstellung der Kandidaten

Es werden Fragen von Gästen zugelassen.

Klaus R.: Er möchte eine schriftliche Erklärung haben, daß Philip das macht. – Arnd K. sagt, Phillip wird hinterher Einwilligung einreichen.

Jakob Blobel stellt sich kurz vor. Er will für Wahlkreisliste kandidieren, ist sich aber nicht sicher ob für Bezirksliste. Er ist momentan stell. Vorsitzender im Bezirk.

Phillip wird von Arnd K. vorgestellt: Er ist Grafiker, wohnhaft im Wahlkreis 2, er sei integer und parteilos. Aus Gründen stellt er sich zur Wahl. Er hätte Arnd gebeten ihn zu nominieren. Es gäbe keine Parteizugehörigkeit oder Vergangenheit. Er sei ein netter Kerl.

Sven Reumann: Seit Anfang 2012 dabei, kandidiert nur für chancenlose Posten.

Fragen: Ein Mitglied: Warum ist Phillip M. parteilos? Warum nimmt er keine Fragen und Antworten per Telefon an? – Arnd K. antwortet: Parteilos, weil noch nicht entscheiden komplett einzutreten. Vertritt aber Piratenziele und ist Wähler. Will Liste voll kriegen. Wunsch: Vor rechten Parteien im Wahlheft landen.

Claudius an alle: Werdet Ihr auch für Bezirksliste kandidieren? – Nur Jakob bejaht. Er teilt mit: Wahrscheinlich, aber er bittet ihn nach hinten zu wählen. Er will im Januar für Vorstandsposten kandieren und will Amt und Mandat nicht verbinden.

Philipp M. an alle: gibt es eine Parteivergangenheit? – Sven: Mal bei Grünen, aber Anfang 90er ausgetreten. Änderung habe stattgefunden von linker Protestpartei mit Engagement in inis hin zu etwas anderem.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Philipp Michels schließt die Kandidatenliste.

Wahl der Kandidaten

Dorothee Schröder erläutert das Wahlverfahren.

Ergebnis: 4 abgegebene und 4 gültige Stimmen. Jakob Blobel ist auf Platz 1, Phillip Moll auf Platz 2, Sven Reumann auf Platz 3. Alle nehmen die Wahl an. Arnd Klinkhart ruft Phillip Moll an und teilt die Zustimmung via Telefon mit.

Die eidesstattliche Versicherung wird von Jakob Blobel und Joachim Latz unterschrieben.

Sonstiges

Philipp Michels stellt zur Abstimmung, ob Fotos zugelassen sind. Einstimmig angenommen.

Aufstellungsversammlung für Wahlkreis 3

Es sind drei Akkreditierte anwesend. Die Versammlung wird abgehalten.

Begrüßung

Philipp Michels eröffnet Versammlung.

Kandidaten zum Versammleiter

Philipp Michels stellt sich zur Wahl.

Wahl des Versammlungsleiters

Philipp Michels wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Kandidaten zum Protokollführer

Markus Pöstinger stellt sich zur Wahl.

Wahl des Protokollführers

Markus Pöstinger wird einstimmig zum Protokollanten gewählt

Kandidaten zum Wahlleiter

Dorothee Schröder stellt sich zur Wahl.

Wahl zum Wahlleiter

Dorothee Schröder wird einstimmig zur Wahlleiterin gewählt.

Bestimmung der Wahlhelfer

Dorothee Schröder bestimmt Raul Truckenbrodt und Thorsten Schäfer zu Wahlhelfern.

Kandidaten für die Bezirksliste

Philipp Michels öffnet die Kandidatenliste.

Arnd Klinkhardt stellt sich zur Wahl.

Erik Schmitt stellt sich zur Wahl.

Vorstellung der Kandidaten

Arnd Klinkhardt stellt sich vor: Vorstandsvorsitzender in Altona. Seit 2009 dabei. Kandidat zu Bürgerschaft gewesen.

Erik Schmitt stellt sich vor. Beisitzer im Landesvorstand, Gesch.bereich IT. Seit 4 Monaten bei Piraten.

Fragen:

Phil M. fragt, ob es Parteivergangenheit gibt. - Arnd: Er sei ein ehemaliges SPD-Mitglied und nach Zensursula ausgetreten. Erik war nie Mitglied in anderen Parteien.

Phil M. fragt, was Arnd erreichen möchte. - Arnd: In punkto Verkehrspolitik vor Ort einiges bewegen.

Phil M. fragt, ob Arnd für die Bezirksliste kandidieren wird? – Arnd: Ja.

Phil M. fragt, wie Erik die Doppelfunktion von Amt und Mandat sieht? – Erik: Kriegt er zeitlich hin.

Es gibt keine weiteren Fragen. Philipp Michels schließt die Kandidatenliste.

Wahl der Kandidaten

Dorothee Schröder erläutert das Wahlverfahren.

Ergebnis: 3 abgegebene und 3 gültige Stimmen. Erik Schmitt ist auf Platz 1, Arnd Klinkhardt auf Platz 2. Beide nehmen die Wahl an.

Philipp Michels fragt, ob Einwände gegen die Wahl bestehen. Christine Zander bemerkt, daß sie aus Versehen nicht bemerkt hätte, daß sie im Wahlkreis wahlberechtigt ist. Philipp Michels fragt die Versammlung, ob die Wahl wiederholt werden soll. Das wird einstimmig angenommen.

Es gibt nun 4 Akkreditierte. Christine Zander stellt sich zur Wahl.

Neue Vorstellung von Christine Zander: Sie ist seit 2012 dabei, aber im Bezirk bisher inaktiv. Will sie aber nun ändern.

Fragen:

Ein Mitglied fragt, was sie im Bund gemacht hätte. – SG Gestaltung, Kompass, AG Drogenpolitik.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Philipp Michels schließt die Kandidatenliste.

Dorothee Schröder erklärt erneut das Wahlverfahren.

Ergebnis: 4 abgegebene und 4 gültige Stimmen. Erik Schmitt ist auf Platz 1, Arnd Klinkhart ist auf Platz 2, Christine Zander auf Platz 3. Alle nehmen die Wahl an.

Philipp Michels fragt, ob Zweifel oder Einwände gegen die Wahl bestehen. Das ist nicht der Fall.

Die eidesstattliche Versicherung wird von Christine Zander und Florian Janssen unterschrieben.

Aufstellungsversammlung für Wahlkreis 4

Es sind nur zwei Akkreditierte anwesend. Die Versammlung wird nicht abgehalten, da keine geheime Wahl möglich ist.

Aufstellungsversammlung für Wahlkreis 5

Es ist nur ein Akkreditierter anwesend. Die Versammlung wird nicht abgehalten, da keine geheime Wahl möglich ist.

Aufstellungsversammlung für Wahlkreis 6

Es ist nur ein Akkreditierter anwesend. Die Versammlung wird nicht abgehalten, da keine geheime Wahl möglich ist.

Aufstellungsversammlung für Wahlkreis 7

Es sind nur zwei Akkreditierte anwesend. Die Versammlung wird nicht abgehalten, da keine geheime Wahl möglich ist.

Fortführung der Bezirksmitgliederversamlung und Aufstellungsversammlung für die Bezirksliste

Jakob Blobel stellt den Antrag, jeden Listenplatz einzeln zu wählen.

Burkhard Masseida führt eine Gegenrede: Mehrere Wahlgänge sind zu aufwendig.

Claudius Holler votiert für zwei Wahlgänge. Wahlgang 1 für diejenigen, die bereit erklären einzuziehen. Wahlgang 2 für diejenigen, die nur die Liste füllen wollen.

Jakob Blobel zieht seinen Antrag zurück und befürwortet Claudius Hollers Antrag.

Es gibt keine Gegenrede gegen den Antrag. Er ist damit angenommen. Es finden damit zwei Wahlgänge statt.

Kandidaten für den Wahlgang 1

Klaus Ramelow stellt sich zur Wahl.

Arnd Klinkhardt stellt sich zur Wahl.

Erich Jungnickel stellt sich zur Wahl.

Christine Zander stellt sich zur Wahl.

Erik Schmitt stellt sich zur Wahl.

Claudius Holler stellt sich zur Wahl.

Vorstellung der Kandidaten

Christine Zander stellt sich vor. Sie sei seit 2012 dabei. Viele Veränderungen in Altona gäbe es, Gentrifizierung. Außerdem steigende Mieten.

Klaus Ramelow stellt sich vor. Seit 2012 dabei. Mit Dorothee in Fraktion Mitte tätig. Sport, Schule, Jugendhilfe, Drogenpolitik.

Claudius Holler stellt sich vor. Seit 2009 dabei. Verschiedentlich aktiv, dieses Jahr aber passiver. Er möchte mit den Bezirkswahlen nochmal was reißen in der Wahrnehmung bei den Wählern. Im Hinblick auf Bürgerschaftswahl noch einmal Fuß fassen. Bezirksverband seit 2009 in der Mache, er werde jetzt seit Langem auch mal besser besucht. Bezirkspolitik sei wenig bunt und viel Verwaltung, aber dem müssten die Piraten sich stellen.

Erich Jungnickel stellt sich vor. Er käme aus der Immobilienwirtschaft, habe eine 20-Stunden-Woche und daher Zeit. Stradtentwicklung. Bezirksversammlung sei nicht sexy, er habe einige Ausschüsse besucht, die seien in der Tat trocken.

Arnd Klinkhardt stellt sich vor: Er schließe sich Claudius an. In Altona würden die Piraten Sympathien von anderen Parteien bekommen, hier seien es die Sozialdemokraten. Wenn sinnvolles von den anderen Parteien vorgetragen werde, würde er keine Gegenwehr leisten. Die Piraten sollten präsenz zeigen.

Erik Schmitt stellt sich vor: Er sei nicht so lange dabei, stelle sich aber zur Verfügung. Öffentl. Wahrnehmung solle gefestigt werden. Sozialer Wohnungsbau sei ihm wichtig. Ressourcen seien auf seiner Seite vorhanden für konstante Mitarbeit. Er wolle mehr Leute an Bord ziehen, die sich engagieren möchten.

Fragen: Jakob B. an Arnd: SPD? Arnd habe aber FCK SPD-Shirt getragen. – Ja, Shirt sei themenbezogen. Als Webseitenbetreuer von Anne Krischak trage er das auch.

Burkhard M. an alle: Was schätzt ihr ein, wieviel Zeit könnt ihr einbringen und wird wohl benötigt? Welche Ausschüsse wollt ihr besuchen? – Arnd: Verkehr und Bauen. Zeit sei nicht unerheblich. Als Gruppe wolle er die Aufgabe stemmen. Hat ab Dezember einen normalen Nine-to-five bürojob. - Erik: Soziales. Zeit: Flexibel, 15-20 stunden die woche könne er erübrigen. – Christine: Sie habe nicht viel zeit, da selbständig, sei aber flexibel. 20 stunden. Ausschüsse: Stadtentwicklung, Bauen, Soziales. – Claudius: Im Wahlkampf gäbe es den größten Zeitaufwand, und kurz danach wegen Lernen, wie Abläufe sind. Er bringt die Zeit mit. Bei Routine später will er 20-30 stunden die woche aufwenden. Ausschüsse hätten Überschneidungen, das er nutzen wolle, um Themen in mehrere Ausschüsse zu tragen. Er interessiere sich für Soziales, Bildung und Jugend. - Klaus: Er interessiere sich für Jugendhilfe und Sport. Zeit: 20 stunden pro woche wäre er bereit. – Erich: Er habe einen 20-stunden-Job, Rest stehe für Bezirk zur Verfügung. Er interessiere sich für den Regionalausschuss und für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit. Außerdem für den Bauausschuss.

Burkhard M. an alle: Wenn es eine Sache gäbe, das alle auf jeden Fall angehen wollten, was wäre das? – Erich: Ein genaues Ding gäbe es bei ihm noch nicht. – Klaus: Jugendhilfe. – Christine: Probleme der steigenden Mieten und der Verdrängung. – Claudius: Es seien als kleine Partei wohl keine großen Machthebel vorhanden, er wolle kulturelle Impulse setzen. Geheime Wahlen solle es nach seiner Warte nicht mehr geben. Vernetzung zu versch. Organisationen aufbauen. Verschiedene Strömungen zu Wort kommen lassen. Große Projekte wie Mieten senken seien kaum möglch. – Erik: Soziales. Familien, die nicht so gut gestellt sind, fördern. Konkretes kann erst festgestellt werden, wenn man drin sei und Einblick bekäme. Probleme der Jugend anpacken. Sanktionierung von Beziehern von Hartz4 sei elendig. – Arnd: Er wolle eine transparente Bezirkpolitik schaffen. Grundlagen und Ergebnisse veröffentlichen. Versammlungen öffentlich machen. Konkretes Projekt: Altona autofrei oder shared spaces schaffen, wo sinnvoll. Supermärkt-Parkplätze sollen Anwohnern der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen zu geschlossenen Zeiten der Märkte.

Phil M.: Im Landesprogramm stünde die Forderung nach mehr Transparenz in Bauausschüssen. Wie weit wollt ihr gehen? – Klaus: Aus Fraktionsarbeit wüßte er, alle müssten Verschwiegenheitserklärung unterschreiben. Manche Dinge können nicht veröffentlicht werden, aber es können Texte in der Fraktion entworfen werden, die nicht tatsächlich Dinge offen legen, sondern Hinweise geben auf entstehende proleme. – Claudius: Schwer zu sagen. Diese Problematik gäre in anderen Fraktionen auch. Dies müsse man von innen heraus aufbrechen. Man müsse der Öffentlichkeit mitteilen, es passiere was, aber es hätte die und die Auswirkungen. Man müsse intern den anderen Fraktionen auf die Nerven gehen. Der epische Leak entmachte den Leaker. Man müsse es subtiler machen. – Christine: Wenns sein muss, wolle sie Öffentlichkeit herstellen. – Erich: Im Zweifel gäbe es Wege. – Erik: Informationen fänden ihren Weg.

Philipp Michels schließt die Kandidatenliste.

Wahl der Kandidaten

Dorothee Schröder erläutert das Wahlverfahren.

Ergebnis: 16 abgegebene und 16 gültige Stimmen. Es wurden in Reihenfolge gewählt: Erik Schmitt, Claudius Holler, Arnd Klinkhardt, Christine Zander, Erich Jungnickel, Klaus Ramelow. Alle nehmen die Wahl an.

Kandidaten für den Wahlgang 2

Jakob Blobel stellt sich zur Wahl.

Arne Reichardt stellt sich zur Wahl.

Frieder Kirsch stellt sich zur Wahl.

Francois Lang stellt sich zur Wahl.

Vorstellung der Kandidaten

Frieder Kirsch stellt sich vor. Er käme aus Blankenese, sei nach Sülldorf gezogen. Seit August 2013 dabei. In Bundestagwahl beteiligt. Stellt sich als Füllmaterial zur Verfügung. Interesse an Migrationsthemen, Bildung, Kita-Plätzen und der AG Wirtschaft.

Arne Reichardt stellt sich vor. Er arbeitet bei Airbus, sei Dipl.Wirtschafts-Ingenieur. Er sei seit 2011 bei Piraten. Im letzten Jahr nicht viel gemacht, da wenig Zeit. Füllmaterial.

Francois Lang stellt sich vor. Er sei Deutschfranzose und will Liste füllen.

Jakob Blobel stellt sich vor. Er wolle sich im Wahlkampf beteiligen und will Liste füllen.

Fragen: Phil M. fragt nach Parteivergangenheit? – Arne: Er habe in Norderstedt die Stadtverordnetenversammlung besucht. Dort sei Kontakt zur FDP entstanden. Er war ein wenig bei den JuLis aktiv, aber nicht als Mitglied. – Frieder: Nirgendwo sonst aktiv gewesen. – Francois: Vor 30 jahren in Frankreich aktiv gewesen in punkto Parteipolitik, habe dann aber lange nicht gewählt. – Jakob: In keiner partei vorher aktiv.

Philipp Michels schließt die Kandidatenliste.

Wahl der Kandidaten

Dorothee Schröder erläutert das Wahlverfahren.

Ergebnis: 16 abgegebene und 16 gültige Stimmen. Es wurden in Reihenfolge gewählt: Frieder Kirsch, Jakob Blobel, Arne Reichardt, Francois Lang. Alle nehmen die Wahl an.

Philipp Michels fragt nach Einwänden gegen die Wahl. Es gibt keine.

Die eidesstattliche Versicherung unterschreiben Frieder Kirsch und Francois Lang.

Anträge

Burkhard wirft ein, daß er es unglücklich findet, jetzt fünf Anträge zu bestimmen, die nur auf Papier eingereicht wurden und über die man sich im Vorfeld nicht informieren konnte.

Klaus Ramelow stellt Antrag auf Verschiebung der Programmanträge. Es gibt eine Gegenrede: Jakob teilt mit, daß er den ersten sonstigen Antrag würde beschließen wollen. Auf die anderen Anträge würde er verzichten.

Es findet eine Abstimmung statt: Nein-Stimme: Es solle komplett abgestimmt werden, Ja-Stimme: Es solle nur über den einen Antrag abgestimmt werden. Es gibt eine Mehrheit an Ja-Stimmen.

Antrag 1

Die BMV möge folgendes beschließen: Die Piratenpartei Altona gibt sich ein allgemeines Bezirksprogramm. Dieses Programm ist über Wahlen hinaus gültig. In das Programm aufgenommene Anträge behalten ihre Gültigkeit, bis sie gestrichen oder durch einen neuen Antrag ersetzt werden. Begründung: Eine Unterteilung in Wahl- und Grundsatzprogramm ist auf Bezirksebene nicht sinnvoll, ein gesamtes Programm ist ausreichend.

Jakob stellt den Antrag vor. Der Antrag einstimmig angenommen.

Sonstiges

Arnd Klinkhart spricht Burkhard und Jakob Dank aus sowie den Protokollanten, Wahlhelfern und der Wahlleiterin.

Schließung der Versammlung

Philipp Michels schließt die Versammlung um 16:55 Uhr.