HE:Struktur/AK/Soziales/TG-BGE-Protokoll-131003

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Mumble-Sitzung des AK Soziales/ TG BGE vom 03.10.2013, 20:30 Uhr – Protokoll

Formelles

Anwesende

Moderation: Michael (P) Protokoll: Karin & alle

Tagesordnung

  • Verabschiedung des letzten Protokolls
  • Aktuelles
  • Berichte
  • Programmatisches
  • Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
  • Sonstiges
  • Nächste Termine

Verabschiedung der TO

Die Tagesordnung wurde verabschiedet. Ja - Nein

Inhalte

Verabschiedung des letzten Protokolls

https://aksoziales.piratenpad.de/TG-BGE-MUMBLE-130902

Das Protokoll wurde verabschiedet. Ja - Nein

Aktuelles

  • Die Wahl aus Sicht des AK Soziales
  • Welche Schlüsse ziehen wir aus dem Ergebnis?
  • Was sind die Ziele, die wir mittel- bis langfristig verfolgen werden?
  • Real-Life-Treffen nach dem LPT und der Südhessenkonferenz - Terminfindung und Wahl der Location

Berichte

Programmatisches

Thema Mieten - ist das ein Piratenthema? Transparenz: Transparenz von Mietspiegeln (z.B. wie kommen Lagenzuschläge zu Stande, wie werden die festgelegt?). Grundrechte: Grundrecht auf Wohnraum. Teilhabe: im Viertel wohnen bleiben können, wo man sich auskennt und Netzwerk hat, gegen Ghettoisierung. = soziokulturelle Teilhabe Piraten im Römer drauf ansetzen für Frankfurt? OpenAntrag (kann ich Mitte bis Ende Okt machen, Karin) Wiesbaden: Piraten + Linke kümmern sich drum

Ist BGE noch ein Piratenthema? Es wurde auf diversen MLs beobachtet, dass man das BGE wieder aus dem Programm kicken will. Wir müssen unsere Fahne nicht in den Wind hängen... Nicht von der Nach-Wahl-Panik anstecken lassen...!!! Fazit: BGE ist eines der Kernthemen der Piratenpartei.

Experiment von Thomas: Liste aller Themen machen, die uns begegnet sind im AK Soziales, dann auf 3 Themen reduzieren, um gemeinsame Themen zu finden, Prioritäten zu setzen. Dabei sollen sowohl Themen gestrichen werden als auch Themen zusammengefasst werden.

AK Soziales in AK Teilhabe umbenennen? Ja+1Egal

Brainstorming:

BGE +1+1+1+1+1 ÖPNV - Fahrscheinloser / umlagenfinanzierter Nahverkehr+1+1+1+1+1+1+1 Befriedigung von den unteren Ebenen der maslowschen Bedürfnispyramide+1 +1+1+1 http://de.wikipedia.org/wiki/Maslowsche_Bedürfnishierarchie Angemessene Bezahlung von Erziehern+1+1+1 Bezahlbarer Wohnraum+1+1+1+1+1 Transparenz der Verwaltung (z.B. Jobcenter, Sozialämter)+1+1+1+1 Anerkennung von Ehrenamt und häuslicher Pflege+1+1+1+1 Bürokratieabbau im Sozialsystem+1+1+1+1 Kulturelle Teilhabe+1+1+1 Kultur-Sozialticket (kostenlose Museen u.ä.)+1+1+1 Bürgerversicherung / Gesundheitskomplex ( Krankenhäuser )+1+1+1+1 -> AK Gesundheit? Mindestlohn+1+1+1+1 Bildung:Maximierung von persönlichem Erkenntnisgewinn für den einzelnen Menschen in unserem Bildungssystem. ===> AK Bildung? ansonsten +1+1+1+1+1 Respektierung der WÜRDE des Menschen+1+1+1+1+1 Würdiges Leben im Alter+1+1+1+1+1+1 Neudefinition des Begriffs "Arbeit"+1+1+1+1+1+1 Kindergartenplätze+1+1+1+1 Kinderbetreuung kostenfrei anbieten für Kinder zw. 0 und 14 J.+1+1 Erziehung: Kindern & Jugendlichen eine Ergänzung des häuslichen Umfeldes bereitstellen bis gegebenenfalls zum völligen Ersatz bei entsprechendem Bedarf+1+1+1 Obdachlosigkeit bekämpfen+1+1+1+1 Containern erlauben+1+1+1 Versorgung von Asylanten+1 Sozialarbeiter ( Stellenerhöhung)+1+1 Lehrer ( Stellenerhöhung )+1+1+1 ===> AK Bildung? Soma meint: Begleitung bei Behördengängen+1+1 Kritische Hinterfragung von Werkverträgen+1+1+1+1 Kritische Hinterfragung von Zeitarbeit+1+1 Brückentechnologie: Abschaffung der Sanktionen bei ALG-II+1+1+1+1 Abschaffung der KdU-Kürzung (durch Sanktion oder durch Zwang zu Umzug)+1+1+1 Stromkosten in die KdU+1+1+1+1 Umgestaltung der Sozialämter in ein besseres Dienstleistungsformat+1+1+1+1 Sicherstellung, dass alle Kinder in der Schule und anderen Einrichtungen gleichbehandelt werden (keine Ausgrenzung aufgrund der Herkunft, sozialen Verhältnissen etc.) Neuregelung der BuT(ohne Diskriminierung)+1+1+1+1+1 Umgestaltung der Jobcenter in ein besseres Dienstleistungsformat+1+1+1 Miteinander fördern, Brüche kitten (statt Teile und herrsche)+1+1+1+1+1 Bildung als Voraussetzung der Teilhabe+1+1+1+1 AK Soziales in AK Teilhabe umbenennen+1+1wie Zeile 76+1 AK Teilhabe gründen+1+1 (Kalbs-!) Leberwurstbrote für alle(Brechreiz) - Veggie-Day! einen Wombat in jedem Haushalt+11+456+457 immer einmal mehr wie du+ Verkürzung der Verfahrenszeiten bei Sozialgerichten+1+1+1 Klüngelei/ Korruption abschaffen (z.B. Mietspiegel hilft städt. Wohnungsbaugesellschaft, Jobcenter soll Maßnahmen bei stadtnahen Trägern besetzen)+1+1+1

Thomas macht die Auszählung des Brainstormings und stellt das Ergebnis bei der nächsten Sitzung zur Verfügung zwecks weiterer Diskussion.

Der nächste LPT findet am 12./13.10. in Schwalmstadt-Ziegenhain statt: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4

Die nächste Südhessenkonferenz ist am 20.10. in Wiesbaden geplant. Start voraussichtlich um 10:00 Uhr. Location: Hilde-Müller-Haus, Café im vierten Stock. Anfahrt und weitere Infos: http://www.wiesbaden.de/leben-in-wiesbaden/freizeit/buergerhaeuser/hilde_mueller_haus.php

Anlässlich der Südhessenkonferenz will die TG BGE einen Slot belegen. Dazu soll ein Grundlagenpapier zum BGE erarbeitet werden. Hier soll auch ein Vortrag über das BGE gehalten werden, mit nachfolgender freier Diskussion.

Als nächster Schritt soll unser Konzept auch beim übernächsten LPT als Antrag eingereicht werden können.

Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/TG-BGE-Konzept

Zur Vorbereitung des BGE-Vortrags bei der Südhessenkonferenz sollte ein eigenes Pad angelegt werden, in dem stichwortartig die Schwerpunkte des Vortrags skizziert werden.

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock für den AK Soziales:

Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

Konkrete Arbeit

  • Grundlagenpapier zum BGE erarbeiten - Pad in Zeile 90.

Sonstiges

Große Teile des AK Soziales haben sich bei der Wahlparty in Wiesbaden (22.09.) getroffen. Schön wars! ;-)

Nächste Termine

  • 10.10. - 20.30 Uhr - Mumble AK Soziales - FÄLLT WEGEN LPT AUS!
  • 12./13.10. - 08:00/09:00 Uhr LPT in Schwalmstadt - Ziegenhain
  • 13.10. - 20:00 Uhr - Mumble Sozialpiraten
  • 17.10. - 20:00 Uhr - Mumble Themengruppe BGE
  • 20.10. - 10:00 Uhr Südhessenkonferenz in Wiesbaden
  • 25.10. - 20:30 Uhr Mumble AK Soziales

Die Sitzung wurde um 23:30 Uhr beendet. Wir hören uns am 17. Oktober wieder.

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