HE:Struktur/AK/Soziales/AK-TELKO-150225

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Telko des AK Soziales vom 25.02.15, 20:30 Uhr – Protokoll

Leider auch heute aus technischen Gründen auf dem hessischen Telko-Server: 0 69 - 17 53 67 43 - Raum #1006 [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken].


Ansonsten demnächst hier: Mumble-Raum: -> Server NRW –> Zweig der innerparteilichen Arbeit -> Länder -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)


Feste Termine: 10. und 25. des Monats Optional: 02. und 17. des Monats


Formales

Anwesende

-Bitte eintragen-


Gesprächsleitung: Michael (P)

Protokollführung: alle

Protokoll-Verabschiedung

  • Das Protokoll wurde verabschiedet.

Inhalte

Aktuelles und kommende Aufgaben

  • Telefonlisten
  • Besuch der BuVo/ LaVo-Sitzungen (bei entsprechender Thematisierung), Pflege der Daten und Koordination:
Verantwortlich für die Umsetzung: Uwe, Knut, Gernot, Michael (P); Karin
  • Themenbeauftragter Jobcenter-Listen, Anwälte auch des BuVo: Uwe Bannow
  • Verhandlungspartner mit Anwalt und LaVo ist Knut
  • Vertreter der Sozialpiraten ist Gernot
  • Ein neuer Server für die Jobcenter-Liste wird gesucht. BuVo wird am Donnerstag gefragt, ob er den Bundesserver zur Verfügung stellen wird.
"Joachim-Martin Mehlitz stellte klar, es sei durchaus möglich, die Telefonnummern der Jobcenter-Mitarbeitern zu veröffentlichen, wenn sie im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ermittelt wurden. Es bestehe allerdings der Verdacht, dass die Telefonlisten auf dem Piraten-Wiki illegal in den Besitz der Piratenpartei gelangt seien. "
  • -> Alle Listen die auf Basis IFG erlangt wurden + die die von JC freiwillig geliefert wurden dürfen veröffentlicht werden.
Es handelt sich nicht um eine einstweilige Anordnung sondern nur um einen Infobrief des Datenschützers, der besagt, dass die Veröffentlichung aus Datenschutzgründen nicht ok ist.
  • Rechtslage wird von Juristen geprüft.


  • Bundes/ Landes-PM (?) zum Sachverhalt
Pad zur Ideensammlung: https://aksoziales.piratenpad.de/EINSTWEILIGE-20VERFUEGUNG
Verantwortlich für die Umsetzung: Sozialpiraten & AK Soziales
wird beim nächsten mumble der sozialpiraten angesprochen


  • Schreiben an die Jobcenter
Verantwortlich für die Umsetzung: Miranda, Karin, Michael (P)
  • Entwurf eines zweiten Schreiben an widerspenstige JC in HE und TH und ein Dank an kooperierende Ämter
Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/JC-Schreiben-Zweiter-20Versuch
Verantwortlich für die Umsetzung: Karin, Michael (P)
  • Versand weiterer Schreiben (nach Klärung der Sachlage):
Verantwortlich für die Umsetzung: Knut (LGS), Uwe, Miranda
  • Anschriften weiterer JC in den Bundesländern bearbeiten (Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt etc.)
Verantwortlich für die Umsetzung: Miranda, Karin, Michael (P)
Streik bis Klärung der Veröffentlichung/ Datenschutz (Karin)


  • Klage JC Sömmerda
Besuch der BuVo/ LaVo-Sitzungen (bei entsprechender Thematisierung), Kontakt mit RA Franz und Koordination:
Verantwortlich für die Umsetzung: Uwe, Knut, Michael (P)
Gestern war der Termin. Klage wurde gestern verschickt.


  • Artikel-Serie der Flaschenpost zu "10 Jahre Hartz IV"
Beitrag zu "Fördern und Fordern"
Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/FOERDERN-20UND-20FORDERN
Verantwortlich für die Umsetzung: Michael (P), Sozialpiraten, AK Soziales


  • Flyer: Rechte bei einem Jobcenterbesuch
Anregung aus NRW: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/72/Alg2_flyeralarm.pdf
Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/227
Verantwortlich für die Umsetzung: Sozialpiraten, AK Soziales, Michael (P).


  • Flyer: Rechte bei der Grundsicherung im Alter
Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/231
Verantwortlich für die Umsetzung: Sozialpiraten, AK Soziales


  • Flyer zum Thema "Altersarmut"
Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Altersarmut
Verantwortlich für die Umsetzung: Sozialpiraten, AK Soziales


  • Nächstes RL-Treffen des AK Soziales
Das nächste RealLife-Treffen des AK Soziales (Hessen) findet am 01. März (Sonntag) im Treffpunkt "Aktiv", Adlerstraße 19, 65183 Wiesbaden, von 11:00 - 18:00 Uhr statt.
Verantwortlich für die Umsetzung: Michael (P)


Berichte

  • Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zur Kampagne "AufRecht bestehen" in Frankfurt am 17.02.
Der nächste dezentrale, bundesweite Aktionstag wird am 16.04. stattfinden. Eine Aktion in Frankfurt ist derzeit in der Planungsphase. Nächstes Treffen am 05.03.2015 18:30 Uhr
  • Bericht an den hessischen Landesvorstand am 18.02.
Pad: https://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015 - ab Zeile 519
Nächste Sitzung am 04.03.15. um 20:00 Uhr (Telko)
  • Mitnahmebuttons Frankfurt:
Update: Der Termin wurde verschoben. Die Neuansetzung wird auf MLs und im AK kommuniziert.
Bitte tragt Euch ins Pad ein, wenn Ihr Zeit und Lust habt, mitzumachen: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2015

Themen und Programmatisches

  • Programmkapitel Sozialpolitik
Pad zum Antrag: https://aksoziales.piratenpad.de/Programm-202015
Verantwortlich für die Umsetzung: Michael (P), (?)
  • AK-Initiative: PCs für strukturschwache Gebiete (ggf. in Zusammenarbeit mit Freifunk)
Anregung: http://piratenpc.de/
Verantwortlich für die Umsetzung: Karin + KV Frankfurt

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Vielen Dank an Miranda.

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales

Hier können sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
  • Unsere Mumbles finden generell am 10. und 25. jeden Monats statt. Optionale Termine sind der 02. und 17. im Monat.
Mumble ist eine Sprachkonferenz-Software (ähnlich Skype und Teamspeak) - hier findet ihr Anleitungen: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung und http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
  • Der Weg zu unserem Mumble-Raum: Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
Die Mumble-Software ist Freeware und kostenlos. Darüber hinaus ist ein PC oder Laptop, eine Internetverbindung sowie ein Headset mit Mikrofon erforderlich.
  • Twitter: Karin twittert unter dem Hashtag #AKSozHE News aus dem AK Soziales und nimmt gern Anregungen an, was sie twittern könnte. Retweets sind ausdrücklich erwünscht - wird von @sozialpiraten auch schon sehr gut praktiziert.
Es handelt sich dabei jedoch um Karins Meinung/ Einschätzung, was sie für twitter-fähig hält und stellt nicht zwingend die Konsensmeinung des AK dar.
  • @Karin: Termine sollten natürlich _immer_ über Twitter verbreitet werden!

Nächste Termine

  • 01.03. - 11:00 Uhr - RL-Treffen des AK Soziales in Wiesbaden, Adlerstraße 19, Wiesbaden - Link zur Location mit Stadtplan: http://www.wiesbaden.de/vv/oe/02/51/altenarbeit/141010100000013738.php#tab-adresse Orga-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-TREFFEN-150301-ORGA
  • 05.03. - 18:30 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • 05.03. - 21:00 Uhr - PG bezahlbarer Wohnraum Mumble
  • 07/08.03. - 10:00 Uhr - Barcamp zum Programm-Reset, Marburg
  • 08.03. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
  • 15.03. - Thementag zum BGE, Frankfurt
  • 17.03. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
  • 25.03. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE, DGB-Haus, Jugendclub 68, Wilhelm-Leuschner-Straße
  • 02.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
  • 16.04. - "AufRecht bestehen" #2 (u.a. in Frankfurt ab 10:30 Uhr)
  • 27./28.06. - Programmparteitag, Rotenburg
  • 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP

Sonstiges

  • Verlegung der März-Termine (Telko/ Mumble): 10.03 auf den 17.03, 25.03. auf den 02.04.

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 21:58 Uhr beendet. Wir hören uns am 17.03.15 um 20:30 Uhr im Mumble des AK wieder.

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