HE:Marburg/vMB/Landratswahl2013
- Kreisverband: HE:Marburg
- Laufzeit: 10 Tage
- Fragestellung:
- Soll der KV Marburg-Biedenkopf mit einem eigenen Kandidaten an der Landratswahl 2013 teilnehmen?
JA (Ja)
NEIN (Nein)
Enthaltung (Enthaltung)
- Ergebnis: Offen (Details: [])
- Ja: % Nein: % Enthaltung: %
- Wahlbeteiligung: %
Inhaltsverzeichnis
Status
↦Erstellung (Erarbeitung der Fragestellung etc.)
↦Antrag gestellt/genehmigt (Vorstands Umlaufbeschluss)
↦Abstimmung läuft/beendet(Ergebniss)
↦Antragstext für Vorstand/LPT erarbeitet
↦Positions Bestätigung durch Vorstand
↦Antrag durch den LPT angenommen und legitimiert (Aufname in Programm oder Satzung)
Hintergrund
Worum geht es?
2013 findet im Landkreis Marburg-Biedenkopf die Direktwahl des Landrates statt. Der amtierende Landrat Robert Fischbach(CDU) tritt nicht zur Wiederwahl an. Mit diesem Meinungsbild soll die Meinung der Basis des Kreisverbandes eingeholt werden, ob sich die Piratenpartei mit einem eigenen Kandidaten an der Direktwahl beteiligen soll.
Wann findet die Landratswahl statt?
Ein Termin wurde noch nicht festgelegt. Es gilt aber als sicher, dass die Landratswahl mit dem Termin der Landtags- und möglicherweise Bundestagswahl zusammen gelegt wird. Wahrscheinlich ist der September 2013. Hinweise des Landeswahlleiters
Auf welcher Rechtsgrundlage wird der Landrat gewählt?
Die Wahl zum Landrat ist in folgenden Gesetzen geregelt:
§37 Hessische Landkreisordnung
§§41-53 Hessisches Kommunalwahlgesetz
Was macht eigentlich ein Landrat?
Der Landrat ist ähnlich wie ein Oberbürgermeister einer Stadt Chef der Verwaltung des Kreises.
siehe §44 Hessische Landkreisordnung
Müssen wir wieder Unterstützerunterschriften sammeln?
Nein. Wir sind bereits in der betroffenen Gebietskörperschaft vertreten (Kreistag) und müssen deshalb keine Unterschriften sammeln.
Diskussion über den Sinn und Zweck des vMB
Argumente zur Frage
Eine Diskussion findet nach den Regeln auf der Artikeldiskussionsseite statt!
PRO
- Die Pratenpartei sollte sich als politische Partei grundsätzlich bei Wahlen dem Votum der Bürger stellen.
- Durch die wahrscheinlich zeitgleich stattfindenen Landtags-/Bundestagswahlen können Synergieeffekte genutzt werden (Plakatierung, finanzieller Aufwand)
- Wir sollten die Gelegenheit nutzen, unsere Programmatik auch in Bezug auf die Verwaltung der kommunalen Ebene zu vermitteln.
- Es gibt bereits Zusagen zur materiellen Unterstüzung durch andere hessische Landkreise (Plakatrecycling aus LDK etc.)
- Auch ohne ausreichende Chance auf eine Mehrheit von >50% ist es von demokratischer Wichtigkeit, eine Wahl durch das Angebot von Kandidaten tatsächlich zur Wahl werden zu lassen.
- Die Landratswahl ist am 08.09.2013, eine eventuelle Stichwahl am 22.09.2013, also zeitgleich mit der Bundes- und Landtagswahl
- Parteien, die zur Landratswahl einen Kandidaten aufstellen, können mind. 3 Wochen früher plakatieren als andere.
+ Argument X spricht/ich bin dafür (JA), weil...
CONTRA
- es macht Arbeit
- es ist eine reine Personenwahl
- es muss eine Mitgliedeversammlung organisiert und durchgeführt werden
— Argument X spricht/ich bin dagegen (NEIN), weil...
Links/Fakten
Fakten: siehe unter Hinweise
Pad zum Thema
Antrag
Hier wird nach dem vMB im Konsens ein Antragstext entwickelt der dann eingereicht werden kann. Ohne Antragstext wird das vMB nur als Umfrage gewertet, ohne damit Position oder Aktion zu forcieren!
