HE:Landesparteitage/2011.1/Protokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Landesparteitag 2011.1
- 2 Wahl des Versammlungsleiter
- 3 Wahl zum Protokollanten
- 4 Wahl des Wahlleiters
- 4.1 form- und fristgerechte Einladung
- 4.2 Tagesordnung
- 4.3 Wahl Wahl- und Geschäftsordung
- 4.4 Tätigkeitsbericht Landesvorstand
- 4.5 Rechenschaftsbericht Finanzen
- 4.6 Rechenschaftsbericht der Rechnungsprüfer
- 4.7 Entlastung der Vorstände
- 4.8 Diskussion Syncom
- 4.9 Wahl des Wahlleiters
- 4.10 Abstimmung Syncom SA-4a und SA-4b
- 4.11 Wiedervorlage Kosten und Verlängerung TOR Server
- 4.12 SÄA Sitz des LV
- 4.13 Tag 2
- 5 Protokoll Landesparteitag 2011.1
Protokoll Landesparteitag 2011.1
ACHTUNG DAS PROTOKOLL ENTHÄLT NOCH FEHLER.
ES WIRD NOCH ÜBERARBEITET UND STELLT LEDIGLICH EINE VORABVERSION DAR! HELP11 in Rüsselsheim am 10.09.2011 Tag 1
Stimmkarten: Ja (blau), Nein (orange)
Eröffnung
10 Uhr Eröffnung
10:08
Wahl des Versammlungsleiter
Kandidaten: Jan Leutert wird vorgeschlagen
Die Versammlung wählt Jan Leutert zum Versammlungsleiter (VL).
Wahl zum Protokollanten
10:10 Wahl Protokollant Kandidaten: Markus Drenger angenommen
Wahl des Wahlleiters
10:13 Wahlleiter vorgeschlagene Kandidaten:
VL: Wahl wird verschoben, den Wahlleiter brauchen wir erstmal nicht.
VL: Haben wir jemand für den Beamer?
Kann da mal jemand rüber gehen?
Orga: Herzlich Willkommen hier in Rüsselsheim,
ein paar Orga-Sachen zum Anfang: Ihr seht 2 Tische mit Getränken, wir bitten euch, ein paar Spenden in die gerippten Gläaser zu geben. - Toiletten - Essen - Spenden / Knut -- 10:19 VS: so, jetzt hab ich endlich Strom.
form- und fristgerechte Einladung
bevor wir die Tages- und Geschäftsordnung beschließen, gibt es Einwände gegen die ?
- es gibt keine Einwände.
Tagesordnung
Die vorgeschlagene TO findet ihr unter /wiki Wer dafür ist hebe die blauen Karten.
- angenommen
Wahl Wahl- und Geschäftsordung
VL: Gibt es weitere Vorschläge außer der Wahl- und Geschäftsordung im Wiki?
- es gibt keine weiteren Vorschläge.
VL: Gibt es Einwände gegen die TO?
- es gibt keine Einwände.
VL: Dann stimmen wir ab.
VL: Wer dafür ist hebe die blaue Karte!
Damit ist die Wahl und Geschäftsordnung angenommen.
Tätigkeitsbericht Landesvorstand
VL: Kommen wir zum Tätigkeitsbericht.
Vorstand: Uwe Schneider: Im Wiki ist unter Vorstandsbericht, ich geh den kurz durch.
Wenn ihr Fragen habt, dann meldet euch.
Wir haben es geschafft, unser Konto ein bißchen aufzupolstern für die Wahlen 2013.
Bei den Vorstandssitzungen haben wir das Berichtswesen gekürzt, damit man schneller zu den Beschlüssen.
Z.B. haben wir beschlossen, die "Jungen Piraten" zu unterstützen, die es nötig haben, auch finanziell unterstützt zu werden.
Dann hatten wir die "Freiheit statt Angst"-Aktion war super, danke an Stefan.
Wir brauchen mehr von solchen Aktionen.
Dann hatten wir die Weihnachtsfeier.
Wir haben den TOR Server zusammen mit der German Privacy Foundation eingerichtet.
Bei der Kommunalwahl haben wir natürlich auch geholfen, Infostände, Plakate.
Wir haben uns da gar nicht mal schlecht geschlagen.
Die HSG Kassel hat Plakate für die Hochschulwahlen gedruckt.
Ganz kurz vor knapp haben wir uns auch noch zur Schuldenbremse mit einem vMB positioniert, dass hätten wir eher tun sollen.
Das "Kinder wollen singen" von Christian Hufgard war auch eine schöne Aktion.
Jetzt bitte alle aufstehen, die beim Hessentag geholfen haben.
Denen könnt ihr jetzt mal kräftig applaudieren.
Dann eine andere Sache, das mit der ML.
Da haben wir uns vielleicht nicht so glücklich entschieden.
Das ist ein bißchen nach hinten losgegangen und ist dumm gelaufen, aber da können wir nichts mehr dran ändern.
Auch der Text für das Meinungsbild für Syncom wurde kritisiert.
Ansonsten gab es diverse Workshops, vielen Dank an Thumay aus Marburg!
Wir sollten das öfter machen.
Dann hatten wir Servergate, da haben wir uns eingeschaltet und einen öffentlich Brief an den Landtag geschrieben und der hessische Innnenminister hat Stellung bezogen.
Morgen wird der Emanuel dazu noch was sagen.
Wir hatten angeregt, dass wir einheitliche Nummern für Vorstand und Pressesprecher haben, damit die nicht immer wechseln.
Auch das Hessencamp ist sehr gut gelaufen und war eine Bereicherung.
Ansonsten Bundesparteitage, da sind recht viele von uns gewesen und von daher bin ich auch ganz froh, dass wir jetzt den Bundesparteitag in Offenbach haben.
Danke an den Gregory.
Für Pressemitteilungen haben wir die Piraten auch immer über die Mailinglisten eingebunden, um auch die Qualität hoch zu halten.
Jetzt könnt ihr uns noch Fragen stellen und ich bitte den restlichen Vorstand auf die Bühne.
VL: Der Vorstand geht jetzt mal hoch.
Ihr habt den Rechenschaftsbericht des Vorstands gehört, wer Fragen hat geht bitte zum Mikrofon.
Es gibt keine Fragen zum Rechenschaftsbericht des Vorstandes.
Rechenschaftsbericht Finanzen
Dann kommen wir zum Rechenschaftsbericht Finanzen. Knut: ich war seit 2008 Schatzmeister.
Die Anforderungen an die Buchhaltung werden immer anspruchsvoller.
Es wird eine Bundessoftware für 50.000 Euro angeschafft.
und da gibt es jemanden, der als Buchhalter besser ist als ich, den Lothar <Name geändert, Ralf>, ohne den die Buchhaltung so nicht gut gelaufen wäre.
danke.
… bei der letzten Landtagswahl haben wir gut 0,5% der Stimmen bekommen, für die Parteienfinanzierung hätten wir 1% gebraucht.
...
ich erwarte Fragen von euch: Pirat: Ich habe gehört, dass nicht alle KVs ihren Jahresbericht abgegeben haben. Welche sind das und welche Folgen kann das haben?
Frage: Antwort: Marburg, Waldeck-Frankenberg. Darmstadt-Dieburg.
Folgen nicht genau bekannt, aber es gibt Hoffnung, dass noch 2 Berichte kommen.
Frage: Sehe ich das richtig, dass wir in den nächsten 2 Jahren kein Geld mehr bekommen?
Antwort: Mitgliedsbeitragsverteilung bekommt ihr nach wie vor.
Parteienfinanzierung wird es für uns nicht geben.
VL: gibt es weitere Fragen zum Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters?
Keine weiteren Fragen,
Rechenschaftsbericht der Rechnungsprüfer
dann kommen wir jetzt zum Rechenschaftsbericht der Rechnungsprüfer.
10:53 Wir hatten das Vergnügen, zu dritt zu sein.
Wir hatten mehrere Anläufe genommen und haben am 28 und 29.8.
die Unterlagen geprüft.
Kassenbericht, Barbewegungen sowie Kontoauszüge Zeitraum: es gab keine Einzelbelege durch die Firma texpes (Domainregistrierung), war aber nachvollziehbar.
und dann gab es noch Unklarheiten bei Google adwords und flyeralarm, wir sind aber zuversichtlich, das noch klären zu können.
die Belege lagen vollständig vor, die Ordnungsmäßigkeit ist vorhanden.
die Kassenprüfung ist uneingeschränkt positiv.
Bei der Rechnungslegung ...
das ist kein Spaß, wenn man in einem KV Vorstand ist und nach einem Jahr keinen Bericht hat.
Das ist kein Hundezüchterverein, wird sind eine Partei.
Es kann nicht sein, dass wir im September stehen und nicht sagen können, wie es im Dezember letzten Jahres aussah.
Ein dringender Appell, hier professioneller zu werden.
VL: gibt es Fragen an die Kassenprüfer?
Nein, dann danke ich den Kassenprüfern.
- 11:00 Uhr
Entlastung der Vorstände
Dann frage ich die Versammlung, gibt es Anträge an die Entlastung der Vorstände?
Antrag auf Einzelentlastung
Es gibt einen Antrag auf Einzelentlastung.
Dann frage ich die Vorstände, möchtet ihr eure Berichte einzeln verlesen?
Das ist nicht der Fall.
Entlastungen
Wir fangen an, wer ist für die Entlastung von Uwe Schneider?
-> entlastet - Ralf Praschak ->entlastet Schatzmeister Knut Bänsch ->entlastet Peter Wenz -> entlastet Tim Guck -> entlastet
weitere Anträge
Ich frage die Versammlung, gibt es weitere Anträge zur Entlastung der Vorstände?
Das ist nicht der Fall.
Finanzieller Entlastung des Gesamtvorstands
Abstimmung: finanzieller Entlastung des Gesamtvorstands -> entlastet VL: mir wurde gesagt, ich soll eine kurze Pause machen.
Uwe: ich möchte mich noch kurz bei meinem Vorstand bedanken.
- Piraten überreichen Geschenkkörbe an den alten Vorstand und bedanken sich - 11:06 Uhr VL: Es gibt bislang 32 abgegebene Umfragezettel VL: Dann kommen wir zum Bericht des Landesschiedsgericht.
Das LSG hat seine Tätigkeit nach dem LPT schnell aufgenommen mit der Klage gegen die Fusion von KV Darmstadt und KV Darmstadt-Dieburg.
Dann hatten wir 8 Klagen wegen Schließung der ML.
die sind inzwischen zurückgezogen worden.
Es gab noch ein beantragtes PAV, aber das war nicht formgerecht gestellt worden.
Gibt es dazu Fragen?
Das ist nicht der Fall.
Dann möchte ich mich bei meinen Kollegen bedanken für die gute Zusammenarbeit.
Akkreditierung: Es gab eine Person, die ihre Unterlagen verloren.
diese Person re-akkrediert.
Es gibt insgesamt 78 akkreditierte Piraten.
Präsentation der Magisterarbeit zur Umfrage der Piraten von Tobias Neumann von der Goethe Uni Frankfurt.
VL: Vielen Dank Tobi.
Das war jetzt die zweite Umfrage im Piratenumfeld.
Diskussion Syncom
allgemeine moderierte Diskussion über syncom für 30 Minuten: diverse Wortmeldungen 12:01 Uhr vs: vielen Dank für die Diskussion. Hier ein sonstiger Antrag zum Thema Syncom: SA-4a Syncom der PPH http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/Landesparteitag_2011/Antr%C3%A4ge#3_konkurrierenden_Antr.C3.A4ge Antragsteller Ernst zieht Antrag SA-4b zurück.
Anträge SA-4a und SA-4c werden von Ralf und Matthias vorgestellt.
3 konkurrierende Anträge
SA-4a: Syncom der PPHBeibehaltung von Syncom der PPH
Text
Begründung
Das ist jedoch kein Archiv, wie viele Piraten es privat angelegt haben, die E-Mails auf dem Server werden alle wieder gelöscht.
Unsere Mailinglisten sind grundsätzlich ebenfalls erst nach einer Anmeldung zugänglich.
(Wie es gerade viele Hessen machen) * Im Syncom-Forum kann jeder nach einer Anmeldung passiv mitlesen, gleiches erlaubt aber auch jede Mailingliste. Solange man nichts schreibt, ist fast vollkommen anonymes mitlesen jederzeit in beiden Tools möglich.Antragsteller |
SA-4b: Syncom und 2 neue Mailinglisten (2 Module mit Alternativen)Einrichtung einer gesyncten und einer nicht gesyncten Mailingliste für den hessischen Landesverband
Text Modul 1 * Der LPT möge folgendes beschliessen: Für den hessischen Landesverband der Piraten werden zwei offizielle Mailinglisten angelegt. Beide Liste werden offene Mailinglisten sein. Die erste Liste namens pphanon@piratenpartei-hessen.de wird nicht archiviert und nicht mit dem Forum der Piratenpartei synchronisiert. Die zweite Liste namens pphsync@piratenpartei-hessen.de wird archiviert und mit dem Sync-Forum der Piratenpartei Deutschland ohne oder mit einer festzulegenden zeitlichen Begrenzung synchronisiert. Die Mitglieder der bisherigen offiziellen Mailingliste liste@piratenpartei-hessen.de werden über die neuen Listen in angemessener Weise informiert. Modul 2 * Der LPT möge nach Annahme von Modul 1 folgendes beschliessen: Alternative 1 Der hessische Landesverband schaltet im Falle der Einrichtung der in Modul 1 beschriebenen Listen die bisherige offizielle Mailingliste liste@piratenpartei-hessen.de nach einem angemessenen Zeitraum ab. Die Listenmitglieder werden davor mehrfach über die bevorstehende Abschaltung und die Alternativlisten informiert. [Begründung: Um den sauberen Schnitt zu vollziehen, wird die alte Liste eingestellt.] Alternative 2 Die bisherige offizielle Mailingliste liste@piratenpartei-hessen.de wird weiterhin mit Mails aus beiden neuen Mailinglisten beliefert, nimmt aber ansonsten keine Mails mehr entgegen. [Begründung: So gehen zumindest mitlesende Abonnenten beim Listenswitch nicht verloren.]Begründung Ein Neuanfang mit eindeutigen Kriterien für beide Listen wäre in der derartigen Situation das Beste. So kann sich jeder Benutzer aussuchen, wie er diese Listen nutzen will und hat Sicherheit für die Zukunft.Antragsteller |
SA-4c: Vollständiger Sync aller öffentlicher Mailinglisten auf Hessen-ITVollständiger Sync aller öffentlicher Mailinglisten auf Hessen-IT
Text
Begründung
Eine höhere Beteiligung erreichen wir, wenn wir Mailinglisten aus dem reinen internen Schattendasein befreien und prominenter zugänglich machen.
Ich habe im Test ja bewiesen, das es funktioniert.
Antragsteller |
Gibt es Wortmeldungen?
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Jetzt einen Wahlleiter wählen.
Wahl des Wahlleiters
Kandidaten: Andre Wolski Abstimmung: angenommen VL: Damit bist du Wahlleiter.
Abstimmung Syncom SA-4a und SA-4b
kommen wir zu den Sonstigen Anträgen: Antrag: SA-4a Antragsteller: Matthias Abstimmung: angenommen GO-Antrag auf Wiederholung der Abstimmung: Formale Gegenrede Der Antrag ist abgelehnt.
GO-Antrag: Änderung der Tagesordnung und einfügen eines neuen sonstigen Antrags als Alternativantrag.
Das Wahlverfahren nach Schärfe der Antrage Notiz des VS.
… Abstimmung des sonstigen Antrags das die PPH nach jetztigen Bedingungen weitergesynct wird (14 Tage) Abstimmung: abgelehnt Nächster TO SA-7 Wiedervorlage und Verlängerung von LiquidFeedback Diskussion GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste angenommen = PAUSE = 12:56 Uhr VL: Ich unterbreche die Sitzung bis 13:30 Uhr.
13:38 Uhr VS: wir fangen wir an, die Leute, die draußen sind, bitte reinkommen.
Wiedervorlage Kosten und Verlängerung TOR Server
Nächster Tagesordnungspunkt: Wiedervorlage Kosten und Verlängerung TOR Server //TODO : insert TOR antrag Antrag a) Der TOR-Server wird bei der GPF weiterbetrieben.
Abstimmung: angenommen Antrag b) Der LPT ermächtigt den Landesvorstand, eine Organisation zum Betrieb des TOR Servers zu wählen.
Abstimmung: angenommen
SÄA Sitz des LV
VL: Nächster Tagesordnungspunkt SÄA-1 Sitz der Partei nach Wiesbaden diverse Wortmeldungen GO Antrag auf Schließung der Rednerliste Formale Gegenrede.
Rednerliste wird geschlossen.
Meinungsbild über den Antrag, ob der Antrag angenommen wird.
Das Meinungsbild geht negativ aus.
Antrag: Der LPT möge beschließen: Der Vorstand wird beauftragt, ein schlüssiges Konzept zu erarbeiten, ob und wie eine Landesgeschäftsstelle der hessischen Piratenpartei nutzen kann.
Über das Konzept möge der nächste LPT abstimmen.
angenommen Antrag; Sonstiger Antrag 4aa Der LPT mögee eine Ausnahme zu SA 4c für die PPH zu beschließen, der die bisherigen Regelungen des Syncs fortführt.
Ralf Praschak angenommen Abstimmung SÄA 14 der Antrag ist mit 2/3 Mehrheit angenommen Tagesordnungspunkt SÄA 15 Abstimmung SÄA 15 der Antrag ist mit 2/3 Mehrheit angenommen Tagesordnungspunkt SÄA-13 Diskussion um Antragstext und eingereichte Version.
Wer würde die neue Fassung annehmen?
Wer würde die alternative neue Fassung annehmen?
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Würde ein Antrag angenommen"?
Antrag geht positiv aus GO-Antrag: Abstimmungsreihenfolge umkehren von unten Antrag geht positiv aus Abstimmung in Reihenfolge 2 Wurzel : angenommen mit 2/3 Mehrheit Wurzel: - nicht abgestimmt 75 Piraten - nicht abgestimmt 50 Piraten - nicht abgestimmt 14:37 Uhr vs: 10 Minuten Diskussion um Programmentwicklung 14:40 Diskussion beendet. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 10.7 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung, 10.7 nach hinten zu schieben.
Diskussion Wahl oder Ernennung Gibt es Anträge aus der Diskussion?
Ein Antrag wird von Peter Löwenstein gestellt Sonstiger Antrag Abstimmung: der Antrag ist abgelehnt Tagesordnungspunkt Zustand der Mailinglisten 9.1 keine Diskussion 9.2 Moderation Diskussion SÄA-16 Eingriff in Kommunikationskanäle Ernst zieht seine Anträge in SÄA-16 zurück Möchte jemand den Antrag übernehmen?
ja, Christian Hufgard übernimmt den Antrag.
Meinungsbild: Wer eine Alternative annehmen würde, hebt bitte die blaue Karte.
Das Meinungsbild geht negativ aus.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Formale Gegenrede.
Die Rednerliste wird geschlossen.
Alternativabstimmungen: SÄA-16 A1 SÄA-16 A2 SÄA-16 A3 Der SÄA-16 A3 hat die meiste Zustimmung und wird zur Abstimmung gestellt.
SÄA-16 A3 Abstimmung: abgelehnt TOP 10.10 Diskussion Mitgliederbetreuung.
Ein Antrag wurde gestellt: Der Vorstand hat offene Postenlisten über säumige Beitragszahler zu erstellen und an die jeweiligen Kreisverbände zur Bearbeitung einzureichen.
Nach Ablauf einer definierten Bearbeitungsfirst muss von dem KV über den Verbleib eines Piraten entschieden werden.
Abstimmung: abgelehnt Diskussionspunkt Öffentlichkeitsarbeit TOP SÄA-8a Diskussion GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste Gegenrede angenommen Konkurrierende Anträge TOP SÄA-8a TOP SÄA-8b 8a hat mehr Zustimmung Abstimmung: 2/3 Mehrheit nicht erreicht GO-Antrag auf Auszählung GO-Antrag auf Auszählung Angenommen Dafür: 33 Dagegen 18 Die 2/3 wurde nicht erreicht.
dann kommen wir zu Antrag 9c der Antrag wurde zurückgezogen.
dann kommen wir zu SÄA-17a Meinungsbild: Würde dem Antrag zustimmen?
Das Meinungsbild geht negativ aus.
GO-Antrag auf Meinungsbild: Programmkommision in die Satzung, Ja oder Nein?
Das Meinungsbild fällt stark negativ aus.
Ernst zieht alle Anträge zur Programmkommission zurück.
Möchte jemand die Anträge übernehmen?
Das ist nicht der Fall.
zu TOP 17a Abstimmung SÄA-17b Abstimmung über Alternativen. Alternative 3 kommt zur Abstimmung Die 2/3-Mehrheit ist nicht erreicht.
17a 17:12 Pause für 18 min 17:37 es geht weiter Thumay ergreift das Wort.
dann müssen wir jetzt über Programm reden. Wir kommen zum TOP 11.
Programmänderungsanträge Mehr Demokratie wagen - Ratsbegehren in Hessen einführen Text Der Landesparteitag möge beschließen: Modul 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei begrüßt und unterstützt die Initiative der Kasseler Stadtverordneten zur Initiierung eines Ratsbegehrens in Kassel als Modell für ganz Hessen.
Modul 2 Die Forderung auf Einführung des Ratsbegehrens in Hessen wird in das Parteiprogramm sowie das Landtagswahlprogramm 2013/2014 aufgenommen.
Modul 3 Der Landesvorstand wird beauftragt, alle notwendigen Schritte einzuleiten, um den § 8b der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) um die Möglichkeit des Ratsbegehrens zu erweitern.
Modul 4 Das Ratsbegehren - ist die Initiative des Gemeindeparlamentes.
Es beschließt, daß über eine Angelegenheit des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde ein Bürgerentscheid stattfindet.
Der Beschluss erfolgt mit einfacher Mehrheit und kann zu jedem/r Thema/Angelegenheit durchgeführt werden (Wegfall des Negativkataloges).
Das Beteiligungsquorum beim Bürgerentscheid soll auf 20% abgesenkt werden.
Begründung: Erfolgt mündlich auf dem Landesparteitag.
Antragsteller Jörg-Peter Bayer G GO Antrag: Würdet ihr alle Module annehmen?
MB geht positiv aus.
Abstimmung von PA-1 Der Programmantrag ist abgelehnt GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: TOP nach hinten schieben Abstimmung GO Antrag abgelehnt.
Abstimmung PA-2 Antrag auf Auszählung Dafür 34 Dagegen 20 Antrag abgelehnt PA-3: Ausbau der Windkraft in Hessen Ausbau der Windkraft in Hessen Text: Der Landesparteitag nimmt folgenden Programmpunkt an, er wird an geeigneter Stelle in das Programm eingefügt: Ausbau der Windkraft in Hessen Die Ausweisung von Vorrangflächen zur Windkraftnutzung soll in enger Abstimmung mit den Kommunen und Kreisen erfolgen.
Dabei soll der Planungs- und Handlungsspielraum der Kommunen möglichst wenig eingeschränkt werden.
Die Piratenpartei Hessen spricht sich gegen einen Ausschluss von Windkraftanlagen auf den Flächen außerhalb von Windvorranggebieten aus.
Begründung: Wesentlicher Bestandteil der Energiewende und Konsequenz aus dem von der Bundesregierung beschlossenen Atomausstieg ist der Auf- und Ausbau alternativer Energieträger.
Windkraft ist dabei die derzeit wichtigste Ersatztechnologie und nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB im Baurecht im Außenbereich privilegiert.
Das Land Hessen ist verpflichtet, den Ausbau der Windkraft im Rahmen der Raumordnungspolitik zu fördern.
Dazu fordert das Land die Regierungspräsidien in Nord-, Mittel- und Südhessen auf, Vorrangflächen für Windkraftanlagen in den Regionalplänen auszuweisen.
Das Gesetz lässt den Ländern die Möglichkeit, den Bau von Windkraftanlagen außerhalb dieser Flächen zu verbieten.
Das Land Hessen nutzt diese Ausschlussmöglichkeit, so dass Gemeinden, die zusätzliche Windparks außerhalb der Windvorranggebeiete ausweisen wollen, dazu keine Möglichkeit haben.
Die bisher in Hessen ausgewiesenen Flächen sind im Ländervergleich viel zu klein für ein Gelingen der Energiewende.
Eine erhebliche Erweiterung ist erforderlich.
Angesichts der Gültigkeitsdauer von 8 bis 10 Jahren von Landesentwicklungsplan und Regionalplänen ist es nicht klug, die Flächen so restriktiv zu begrenzen.
Technische und wirtschaftliche Entwicklungen sind über den Zeitraum kaum vorhersagbar.
Außerdem wird stark in die im Grundgesetz verbriefte kommunale Selbstbestimmung eingegriffen.
Da Windkraftanlagen nach der Lebensdauer oder bei geänderten Rahmenbedingungen ohne größere Schäden wieder abgebaut werden können, ist diese dirigistische Regelung von oben unverhältnismäßig und unnötig.
Eine mögliche Lösung wäre es, Ausnahmeregelungen für Neuausweisungen von Sonderbauflächen auf Ausschlussflächen durch die Kommunen zu ermöglichen.
Eine entsprechende Regelung wird in Westmittelfranken/Bayern praktiziert.
http://www.regierung.mittelfranken.bayern.de/aufg_abt/abt3/abt35012_energie.htm Etherpad Zum Pad Zur eingereichten Revision 2 Antragsteller Volker Berkhout Die Piratenpartei Hessen spricht sich dafür aus, den Bau von Windkraftanlagen auch außerhalb von von Windvorranggebieten zu ermöglichen.
PA4 PA-4: Mehr Bürgerbeteiligung - Mehr Demokratie Mehr Bürgerbeteiligung - Mehr Demokratie Text Der Landesparteitag nimmt folgenden Programmpunkt an, er wird an geeigneter Stelle in das Programm eingefügt: Mehr Bürgerbeteiligung - Mehr Demokratie Formulierungsalternative 1 Modul 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland stärkt direktdemokratische Elemente auf allen Ebenen der politischen Entscheidungsfindungen.
=> Grundaussage [(Grundsatz)programm] Modul 1.1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland senkt die Hürden bei Volksbegehren und Volksentscheiden.
=> Umsetzung [(Wahl)programm] Modul 1.2 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland senkt die Hürden bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden und führt für Gemeinde- und Kreisvertretungen Instrumente zur Bürgerbeteiligung ein (Ratsbegehren).
=> Umsetzung [(Wahl)programm] Modul 1.3 Alternative 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland gestaltet das Ratsbegehren so, dass die kommunalen Vertretungen die Einleitung eines Bürgerentscheids mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschließen können.
Alternative 2 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland gestaltet das Ratsbegehren so, dass die kommunalen Vertretungen die Einleitung eines Bürgerentscheids mit der Mehrheit der Mitglieder beschließen können.
=> Umsetzung [(Wahl-) programm] Modul 1.4 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland führt Bürgerbegehren, Ratsbegehren und Bürgerentscheide auf allen kommunalen Ebenen ein.
=> Umsetzung [(Wahl-) programm] Formulierungsalternative 2 Modul 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will direktdemokratische Elemente auf allen Ebenen der politischen Entscheidungsfindungen stärken.
=> Grundaussage [(Grundsatz)programm] Modul 1.1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will die Hürden bei Volksbegehren und Volksentscheiden senken.
=> Umsetzung [(Wahl-) programm] Modul 1.2 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will die Hürden bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden senken und für Gemeinde- und Kreisvertretungen Instrumente zur Bürgerbeteiligung einführen (Ratsbegehren).
=> Umsetzung [(Wahl-) programm] Modul 1.3 Alternative 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will das Ratsbegehren so gestalten, dass die kommunalen Vertretungen die Einleitung eines Bürgerentscheids mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschließen können.
Alternative 2 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will das Ratsbegehren so gestalten, dass die kommunalen Vertretungen die Einleitung eines Bürgerentscheids mit der Mehrheit der Mitglieder beschließen können.
=> Umsetzung [(Wahl)programm] Modul 1.4 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will Bürgerbegehren, Ratsbegehren und Bürgerentscheide auf allen kommunalen Ebenen einführen.
=> Umsetzung [(Wahl)programm] Begründung Modul 1 Ableitung des Parteiprogrammpunktes "2 Mehr Demokratie wagen", "2.1 Mehr Teilhabe" auf Landesebene: Mehr Teilhabe Wir Piraten streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an.
Deswegen ist es Ziel der Piratenpartei, die direkten und indirekten demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen zu steigern und die Partizipation jedes einzelnen Mitbürgers an der Demokratie zu fördern.
Modul 1.1 Begründung siehe Modul 1 Die Hürden für ein Volksbegehren sind in Hessen sehr hoch und sorgen dafür, dass die erfolgreiche Durchführung eines Begehrens so gut wie nicht möglich ist.
Modul 1.2 Begründung siehe Modul 1 Als zusätzliches Werkzeug der Bürgerbeteiligung setzen sich die hessischen Piraten dafür ein, dass in der Hessischen Gemeindeordnung eine Möglichkeit für die kommunalen Parlamente geschaffen wird, einen Bürgerentscheid zu veranlassen.
Dieses Werkzeug existiert bereits in 11 von 16 Bundesländern und wird als Ratsbegehren oder Ratsbürgerentscheid bezeichnet.
Modul 1.3 Begründung siehe Modul 1 Ausführung im Detail, mit welcher Mehrheit ein Ratsbegehren zu initiieren sein sollte.
Modul 1.4 Begründung siehe Modul 1 Die aufgeführten Mechanismen sind auf Kreisebene derzeit nicht möglich.
Etherpad Zum Pad Zur eingereichten Revision 3 Antragsteller Volker Berkhout, Thumay Karbalai Assad, Ernst-Joachim Preussler Meinungsbild: Möchtet ihr Absichtserklärungen im Programm?
Das MB geht positiv aus.
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Der TOP soll nach hinten geschoben werden.
Gegenrede.
GO angenommen.
PA-5: Mehr Teilhabe - Wahlrecht in Hessen Mehr Teilhabe - Wahlrecht in Hessen Text Der Landesparteitag nimmt folgenden Programmpunkt an, er wird an geeigneter Stelle in das Programm eingefügt: Mehr Teilhabe - Wahlrecht in Hessen Formulierungsalternative 1 Modul 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland führt das aktive Wahlalter ab 16 Jahren und das passive Wahlalter ab 18 Jahren ein.
=> Umsetzung [(Wahl)programm] Modul 2 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland führt das kommunale Wahlrecht für alle Einwohner ein.
Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland ermöglicht allen Einwohnern die Teilnahme an Bürgerbegehren und -entscheiden.
=> Umsetzung [(Wahl)programm] Formulierungsalternative 2 Modul 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will das aktive Wahlalter ab 16 Jahren und das passive Wahlalter ab 18 Jahren einführen.
=> Umsetzung [(Wahl-) programm] Modul 2 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will das kommunale Wahlrecht für alle Einwohner einführen.
Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will allen Einwohnern die Teilnahme an Bürgerbegehren und -entscheiden ermöglichen.
=> Umsetzung [(Wahl-) programm] Begründung Modul 1 Hessen hat mit derzeit 18 bzw.
21 Jahren Wahlalter für das aktive bzw.
passive Wahlrecht die restriktivsten Vorgaben.
Wir passen damit das Wahlrecht an die Bürgerschaft in Bremen an und geben jungen Menschen die Möglichkeit, sich besser und aktiver am politischen Willensbildungsprozess zu beteiligen.
Modul 2 Die Piratenpartei unterstützt die Einführung eines kommunalen Wahlrechts auch für Staatsangehörige von Ländern, die nicht der Europäischen Union angehören (sogenannte Drittstaatler).
Wer an einem Ort lebt, soll auch über die lokalen Angelegenheiten mitbestimmen können.
Etherpad Zum Pad Zur eingereichten Revision 2 Antragsteller Bernd Fachinger, Jens Fricke, Volker Berkhout, Thumay Karbalai Assad, Ernst-Joachim Preussler Diskussion Abstimmung: Form 2: Mmod1 angenommen Form 2 Mod 2 angenommen Abstimmung für Modul 1 in Form 2?
Antrag angenommen Abstimmung Mod 1.1 von Ernst?
Mehrheit für Ernst Mod 1.2 in Form 2?
Mod 1.2 von Jörg?
Abstimmung für Jörg.
Abstimmung :: Modul angenommen Modul 1.3 Ernst -> Abstimm Alternative 1 Modul 1.3 Jörg Alt 1 Alt 2 Alt 3 Alternative 1 angenommen -- Modul 1.4 Abstimmung Antrag angenommen PA6 Bildung Text Der Landesparteitag nimmt folgenden Programmpunkt an, er wird an geeigneter Stelle in das Programm eingefügt: Bildung Formulierungsalternative 1 Modul 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland führt Rahmenbedingungen ein, die das immerwährende Lernen in allen Lebensbereichen ermöglichen.
=> Umsetzung [(Grundsatz)programm] Modul 2 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland gestaltet Bildungseinrichtungen als demokratischen und öffentlichen Handlungsraum ihrer Teilnehmer und macht die Lernenden zu Hauptakteuren.
=> Umsetzung [(Grundsatz)programm] Formulierungsalternative 2 Modul 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will Rahmenbedingungen einführen, die das immerwährende Lernen in allen Lebensbereichen ermöglichen.
=> Grundaussage [(Grundsatz)programm] Modul 2 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will Bildungseinrichtungen als demokratischen und öffentlichen Handlungsraum ihrer Teilnehmer gestalten und die Lernenden zu Hauptakteuren machen.
=> Grundaussage [(Grundsatz)programm] Begründung Modul 1 Ableitung des Parteiprogrammpunktes "10 Bildung", "10.3 Bildung als individueller Prozess" auf Landesebene: Bildung als individueller Prozess Jeder Mensch ist ein Individuum mit persönlichen Neigungen, Stärken und Schwächen.
Institutionelle Bildung soll daher den Einzelnen unterstützen seine Begabungen zu entfalten, Schwächen abzubauen und neue Interessen und Fähigkeiten zu entdecken.
Neben starren Lehr- und Stundenplänen, werden vor allem einige Formen der Leistungsbewertung diesen Forderungen nicht gerecht.
Insbesondere die Bewertung von Verhalten nach einem vorgegebenen Normenraster, z. B. bei den sogenannten Kopfnoten lehnen wir ab.
Die Bildungsinhalte haben auf fundierten und belegbaren Erkenntnissen zu basieren und müssen von einem möglichst neutralen Standpunkt aus vermittelt werden.
Dies beinhaltet vor allem eine sachliche Darstellung, die Ausgewogenheit der Standpunkte und eine kritische Quellenbewertung.
Modul 2 Ableitung des Parteiprogrammpunktes "10 Bildung", "10.4 Demokratisierung der Bildungseinrichtungen" auf Landesebene: Demokratisierung der Bildungseinrichtungen Die Bildungseinrichtungen sind für die dortigen Schüler und Studenten ein prägender und umfassender Bestandteil ihres Lebens.
Sie sind deswegen als Lebensraum der Lernenden zu begreifen, dessen Gestaltung und Nutzung ihnen stets offen stehen muss.
Eine demokratische Organisation der Bildungseinrichtungen soll den Lernenden, genau wie den anderen Interessengruppen der Bildungseinrichtungen, eine angemessene Einflussnahme ermöglichen.
Auf diese Weise werden demokratische Werte vermittelt und vorgelebt, die Akzeptanz der Entscheidungen erhöht, sowie das Gemeinschaftsgefühl innerhalb der Bildungseinrichtungen gestärkt.
Etherpad Zum Pad Zur eingereichten Revision 3 Antragsteller Carsten Schlote, Bernd Fachinger, Matthias Geining, Jens Fricke, Thumay Karbalai Assad, Ernst-Joachim Preussler Formulierungsalternative 1 wird zurückgezogen.
Abstimmung Mod1 Angenommen Abstimmung Mod2: angenommen PA-7: Justiz Justiz Text Der Landesparteitag nimmt folgenden Programmpunkt an, er wird an geeigneter Stelle in das Programm eingefügt: Justiz Modul 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland steht für eine bürgernahe, leistungsfähige und unabhängige Gerichtsversorgung in der Fläche als unverzichtbare Voraussetzung für die Herstellung und den Erhalt des Rechtsfriedens.
=> Grundaussage [(Grundsatz)programm] Modul 2 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland setzt sich für Konstanz in den Justizstrukturen und Effizienz im Rahmen der personellen und sachlichen Ausstattung der Gerichte ein.
=> Umsetzung [(Wahl)programm] Begründung Modul 1 Ableitung des Parteiprogrammpunktes "2 Mehr Demokratie wagen", "2.3 Gewaltenteilung und Freiheit stärken" auf Landesebene: Gewaltenteilung und Freiheit stärken Eine möglichst große und sinnvolle Gewaltenteilung im Staat erachten wir Piraten als absolut notwendig.
Gerade die Unabhängigkeit der Judikative, vor allem des Bundesverfassungsgerichtes, gilt es zu stärken und zu fördern, da es sich mehrfach als Schützer der Grundrechte der Einzelnen vor Legislative und Exekutive erwiesen hat.
Wir Piraten sind überzeugt, dass die Gemeinschaft einzelne Mitbürger nicht bevormunden darf.
Damit der Bürger eine wohl überlegte Entscheidung treffen kann, benötigt er eine gute, dezentrale, möglichst unabhängige, vielstimmige und stets wachsame Publikative aus Presse, Blogs und anderen Formen von medialer Öffentlichkeit.
Sie ist daher für das einwandfreie Funktionieren der Demokratie unabdingbar.
Diese kritische Publikative zu ermöglichen und vor Einschränkungen zu schützen, sehen wir als wichtige Aufgabe des Staates und eines jeden Demokraten an.
Im Gegensatz zu Bevormundung ist es die Aufgabe des Staates, die Grundrechte des Einzelnen zu achten und zu wahren und ihn vor Grundrechtseinschränkungen, auch gegenüber der Mehrheit, zu schützen.
Die Freiheit des Einzelnen findet dort seine Grenzen, wo die Freiheit eines anderen unverhältnismäßig beeinträchtigt wird.
Modul 2 Begründung siehe Modul 1 und folgende: http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtliches_Geh%C3%B6r http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsweggarantie Damit wird die Qualität der Rechtsprechung und das Vertrauen rechtssuchender Bürger in die Justiz gewährleistet.
Etherpad Zum Pad Zur eingereichten Revision 1 Antragsteller Frank Scholz, Jens Fricke, Thumay Karbalai Assad, Ernst-Joachim Preussler Mod 1 angemmen Mod2 angenommen Meinungsbild: 20 Uhr als Schluss?
Meinungsbild geht positiv aus.
Öffentlicher Rundfunk Text Der Landesparteitag nimmt folgenden Programmpunkt an, er wird an geeigneter Stelle in das Programm eingefügt: Öffentlicher Rundfunk Formulierungsalternative 1 Modul 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland gestaltet den öffentlichen Rundfunk barrierefrei, politisch unabhängig, werbefrei und öffentlich kontrolliert.
Jeglicher produzierter Inhalt wird unbegrenzt öffentlich zur Verfügung gestellt.
Die Finanzierung erfolgt datenschutzkonform und sozialverträglich.
=> Grundaussage [(Grundsatz)programm] Formulierungsalternative 2 Modul 1 Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland will den öffentlichen Rundfunk barrierefrei, politisch unabhängig, werbefrei und öffentlich kontrolliert gestalten.
Jeglicher produzierter Inhalt soll unbegrenzt öffentlich zur Verfügung gestellt werden.
Die Finanzierung soll datenschutzkonform und sozialverträglich erfolgen.
=> Grundaussage [(Grundsatz)programm] Begründung Modul 1 Ableitung des Parteiprogrammpunktes "9 Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten" auf Landesebene: Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass möglichst alle durch öffentlichen Stellen erzeugten oder mit Hilfe öffentlicher Förderung entstanden Inhalte der breiten Öffentlichkeit frei zugänglich gemacht werden.
Die Verfügbarkeit darf nicht durch Antragsverfahren, Lizenzen, Gebühren oder technische Mittel erschwert werden.
Die Inhalte werden in offenen Formaten online zur Verfügung gestellt und archiviert.
Weiterverbreitung sowie kommerzielle Nutzung sind ausdrücklich gestattet.
Ausnahmen von der Veröffentlichungspflicht sind nur bei schwerwiegenden Gründen möglich; diese müssen in jedem Einzelfall schriftlich dargelegt werden.
Wie Vorkommnisse in der Vergangenheit gezeigt haben, wird der Rundfunkrat politisch kontrolliert, eine öffentliche, transparente Kontrolle findet nicht statt.
Die derzeitige Form der Finanzierung ist nicht mehr zeitgemäß und entspricht nicht den hohen Datenschutzanforderungen, die Piraten an öffentliche Stellen stellen (Stichwort: GEZ).
Wenn sich der öffentliche Rundfunk qualitativ vom Privatfernsehen abheben will, sind Barrierefreiheit und Werbefreiheit sowie der Verzicht auf das Schielen nach Quoten Alleinstellungsmerkmale.
Unter diesen Umständen sind Piraten für den Erhalt des öffentlichen Rundfunks.
Etherpad Zum Pad Zur eingereichten Revision 2 Antragsteller Jens Fricke, Matthias Geining, Bernd Fachinger, Thumay Karbalai Assad, Ernst-Joachim Preussler GO Antrag auf Schlie0ung der rednerliste angenommen Abstimmung Auszählung Dafür: 18 Dagegen: 14 GO-Antrag auf Tagesordnung: Verschieben von PA9.
PA-10 (10 Module): Grundsatzprogramm - Forderung von den Piraten an die Gesellschaft, nach welchen Kriterien sich Netzpolitik zu orientieren hat Forderung von den Piraten an die Gesellschaft nach welchen Kriterien sich Netzpolitik zu orientieren hat Text Der Landesparteitag möge beschließen, folgenden Programmpunkt in ein hessisches Grundsatzprogramm aufzunehmen: Modul 1 Im Netz entscheidet sich die Zukunft Das Industriezeitalter ist vor dreißig Jahren zu Ende gegangen.
Derzeit erleben wir das Ende der Dienstleistungsgesellschaft.
Das Informations- und Wissenszeitalter hat längst begonnen, und das Netz ist der Boden der Informationsgesellschaft.
Auf diesem Boden werden Freundschaften geschlossen, Ehen angebahnt, Streitigkeiten ausgefochten, Verbrechen begangen und Informationskriege geführt.
Aus der Welt des Netzes heraus werden globale Geld- und Warenströme gesteuert, automatisiert Kredite vergeben und Geschäfte getätigt.
Im Netz entscheiden sich die Geschicke der materiellen Welt.
Die Forderung daraus: Das Netz braucht oberste politische Priorität.
Modul 2 Das Netz verlangt nach Wahrhaftigkeit, Offenheit und Transparenz In der Informationsgesellschaft helfen keine frommen Sprüche.
Misst man die Grundsatzprogramme der politischen Parteien an der politischen Realität, so scheinen Werte wie Freiheit, Solidarität, Brüderlichkeit, Respekt und gegenseitige Rücksichtnahme zu hohlen Phrasen verkommen.
Nehmen die etablierten Parteien diese Begriffe im Zusammenhang mit dem Netz in den Mund, so gibt das Anlass zu schlimmsten Befürchtungen.
Das Netz reagiert allergisch auf Neusprech und Phrasen, denn es ist ein in weiten Teilen automatisiertes informationsverarbeitendes System, das am besten funktioniert, wenn Informationen so präzise und zutreffend wie möglich sind.
Lügen, Propaganda und Vertuschungsversuche sind aus Sicht des Netzes primär Störquellen.
Das Netz belohnt diejenigen Gruppen, Organisationen und Individuen, die es offen und transparent mit zutreffenden Informationen füttern.
Die Forderung daraus: Politik in Zeiten in der globalen Informationsgesellschaft muss maximal offen und transparent sein.
Modul 3 Das Netz ist privater und öffentlicher Lebensraum von Menschen Die jüngeren Menschen sowie jene, die mit der Zeit gegangen sind, begreifen das globale Netz als selbstverständlichen Teil ihres persönlichen Lebensraums.
Es stellt einen Kommunikationsraum ohne physische Distanz zum Rest der Welt dar.
Dieser Kommunikationsraum ist für sie so real und so bedeutend wie die Häuser, in denen sie wohnen, die Straßen, auf denen sie sich bewegen, und die Städte, in denen sie leben.
Das Netz ist nicht einfach eine Infrastruktur, es stellt für viele Menschen ein Großteil ihres persönlichen Bezugs zur Welt dar.
Diese Menschen sind oft tiefer verwurzelt in räumlich dezentralen Freundeskreisen, als sie sich mit den Nachbarn in ihrer realen Umgebung je verbunden fühlen würden..
Dies schafft einen parallelen Kulturkreis in welchem Materialgüter , mangels Existenz, nicht relevant sind.
Nur wenn Menschen, die in einer Region leben, ihr Selbstbestimmungsrecht wahrnehmen können, wie sie Ihren physischen und immateriellen Kulturkreis vereinen können, lässt sich ein Interessenausgleich für alle Menschen schaffen, der dauerhaft Unruhen und gesellschaftliche Verwerfungen vermeidet.
Hieraus ergibt sich aber auch, dass wer nicht im Netz lebt, für das Netz auch keine passenden Regeln aufstellen kann.
Die Forderung daraus: Netzpolitik gehört in Hand der Netzbürger.
Modul 4 Das Netz spiegelt die reale Welt, doch es ist von anderer Natur Im Netz finden wir alles vor, was wir aus der realen Welt kennen.
Wir treffen dort auf Kranke und Verrückte, Unternehmen, eine Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Sex, Politik, Propaganda, Journalismus, Verbrechen, Kampf, Gesetze, Polizei, Terroristen und Geheimdienste.
Vor allem aber treffen wir dort auf freundliche und hilfsbereite Menschen und eine ungeheure Menge an gesammeltem Wissen, dass jeden von uns befähigt, weit über sich selbst hinauszuwachsen.
Doch nur weil wir auf viel Vertrautes treffen, dürfen wir nicht glauben, dass die Regeln der alten materiellen Welt ein geeignetes Vorbild sind, um die Welt des Netzes zu regulieren, denn das Netz ist von einer anderen Natur.
Wir bedienen uns vieler Metaphern, um Phänomene im Netz zu beschreiben, doch Metaphern verhalten sich zur wahren Natur des Netzes wie Landkarten zum Gebiet.
Sie bieten Orientierung, sind aber kein Ersatz für die Erfahrung, im Netz zu leben.
Im Netz haben unsere Vorstellungen über elementare Merkmale unserer realen Welt keine Gültigkeit.
Begriffe wie Raum, Zeit, Nähe, Territorium, Identität, Gewalt, Ressourcen, Freiheit, Arbeit und Eigentum haben im Netz gänzlich andere Bedeutung.
Das Netz wird von anderen Gesetzmässigkeiten bestimmt.
Im globalen Netz ist jeder Mensch vom anderen nur eine Zehntelsekunde entfernt, so als säßen wir alle im selben Raum.
Im Netz sind wir keine Nachbarn in einem globalen Dorf, wir sind Mitbewohner einer Einraumwohnung.
Daran zeigt sich auch die Begrenztheit von Metaphern aus der realen Welt.
Das Netz ist ein Raum, wie es ihn in der realen Welt nicht gibt.
Es ist unermesslich gross, doch alles kann beliebig nah sein.
Eine solche Welt braucht andere Regeln.
Die Forderung daraus: Gesetze der realen Welt dürfen nicht einfach auf das Netz angewendet werden.
Modul 5 Das Netz ist eine unerschöpfliche Allmende Die Güter der materiellen Welt sind begrenzt und erschöpflich.
Was der eine Mensch besitzt oder verbraucht, darauf muss der andere verzichten.
Immaterielle Güter hingegen können beliebig oft vervielfältigt werden.
In der Informationsgesellschaft gibt es keine natürliche Knappheit an immateriellen Gütern.
Die Tragödie unserer Zeit besteht jedoch darin, dass mit Gesetzen eine künstliche Verknappung an immateriellen Gütern erzeugt wird.
Staaten garantieren umfassende Monopolrechte auf Immaterialgüter, ohne dass es hierfür eine überzeugende Rechtfertigung gibt.
Zwar erfordert auch die Herstellung immaterieller Güter zum Teil erheblichen materiellen Aufwand, doch dies rechtfertigt es nicht, die Gesellschaft von der beliebigen Nutzung und Vervielfältigung dieser Güter auszuschließen, wenn die Herstellungskosten mehrfach vergütet wurden.
Die Monopolrechte auf Immaterialgüter wirken wie Handelszölle, doch während Handelszölle nur den Austausch von Waren und Dienstleistungen über Landesgrenzen hinweg beschränken, unterbinden Monopolrechte auf Immaterialgüter die Verbreitung von Wissen und Information innerhalb des Landes.
Die Zukunft wird aber denen gehören, die freien Zugang zum Wissen der Welt haben und die besten Bedingungen schaffen können, dieses Wissen zu vermehren.
Die Forderung daraus: Alle Monopolrechte auf Immaterialgüter müssen auf den Prüfstand.
Modul 6 "Kostenloskultur" im Netz ist Ziel und Ergebnis wirtschaftlicher Optimierung Das Netz ist Brutstätte moderner Geschäftsmodelle, die es möglich machen, wertvolle Dienstleistungen für den Kunden kostenlos zu erbringen, und das ist auch gut und richtig so.
Der Trend geht sogar hin zu "Less-Than-Zero-Cost"-Geschäftsmodellen, bei denen die Inanspruchnahme einer Leistung gleichzeitig mit einer Leistungserbringung einhergeht, die Erlösmöglichkeiten für den Nutzer eröffnet.
Das freie Betriebssystem "Android" für Mobilfunkgeräte ist ein Beispiel.
Das freie Betriebsystem Linux, der Webbrowsers "Mozilla Firefox" und hunderttausende weiterer Projekte sind Beispiele für freie Software, die für den Nutzer nicht nur kostenlos ist, sondern auch von ihm weiterentwickelt werden kann.
Das dokumentiert anschaulich, dass "kostenlos" allgemein kein Problem für die Wirtschaft oder die Schöpfer von Immaterialgütern darstellt.
Freie Software bietet im Gegenteil viele Vorteile gegenüber kommerzieller Software.
Andere Beispiele für wertvolle, kostenlose Dienste sind Wikipedia und OpenStreetMap, bei denen die Leistungen überwiegend ehrenamtlich von den Nutzern erbracht werden und eine Qualität erreichen, die auf kommerziellem Weg nicht erreicht werden kann.
Millionen von Blogs, Foren und Ratgeberseiten liefern kostenlose, aktuelle und vielfältige Informationen für Milliarden von Menschen, und kostenlose Suchmaschinen erlauben es, das individuell relevante aufzufinden.
Kostenlose E-Mail-Dienste, Kommunikationsdienste wie Twitter und soziale Netzwerke ermöglichen einen kostenlosen Informationsaustausch zwischen Menschen in einer Intensität, wie sie auf Basis kostenpflichtiger Dienste niemals zustande käme.
Die Kostenloskultur ist ein wichtiger Pfeiler für den Erfolg des Netzes und aus volkswirtschaflicher Sicht ein großer Gewinn.
Die Forderung daraus: Entkommerzialisierung von Immatetialgütern!
Die Politik muss die Kostenloskultur im Netz fördern und darf sie nicht bekämpfen.
Modul 7 Das Netz ist sicherer als die reale Welt Das Netz ermöglicht es, vielfältige Dinge zu tun, ohne sich Gefahren für Leib und Leben auszusetzen.
Man kann Reisen ohne Gefahr von Unfällen, man kann Menschen treffen, ohne sich der Gefahr von Übergriffen auszusetzen, man kann global publizieren, ohne unterdrückt werden zu können, und man kann mit Gleichgesinnten kommunizieren, die tabuisierte Probleme haben, ohne Stigmatisierung befürchten zu müssen.
Für viele Formen der Sicherheit ist jedoch die Möglichkeit der anonymen Teilnahme eine wichtige Voraussetzung.
Anonymität erschwert zwar in Einzelfällen eine Verfolgung von Straftaten, doch das Abschaffen von Anonymität zerstört mehr Sicherheit, als sie schafft.
Im Netz geschehen keine Schwerverbrechen.
Diese werden in der realen Welt begangen.
Die Forderung daraus: Das Netz braucht keine neuen Straf- und Sicherheitsgesetze Modul 8 Freier Zugang zum Netz ist ein Menschenrecht Ohne Zugang zum Netz ist eine vollwertige gesellschaftliche Teilhabe nicht mehr möglich.
Einem Menschen den Zugang zum Netz zu verwehren, kommt heutzutage einem mentalen Arrest gleich.
Wer sich aus finanziellen Gründen keinen Netzzugang leisten kann, ist in der Informationsgesellschaft ein Obdachloser.
Wem die Fähigkeiten fehlen, sich im Netz zu bewegen, ist in der neuen Welt ein Behinderter, dem Hilfe zuteil werden muss.
Gerichte erkennen diese Tatsachen allmählich an, doch in den Gesetzen und Verordnungen findet sich davon wenig wieder.
Hartz-IV-Empfängern wird von staatlicher Seite noch immer kein Recht auf einen persönlichen Computer und Netzzugang zugestanden.
Die Forderung daraus: Das Recht auf Netzzugang ist ein Menschenrecht und sollte explizit in die Verfassung aufgenommen werden.
Modul 9 Das Netz spaltet die Gesellschaft, weil unser Bildungssystem versagt Das Netz verändert die Gesellschaft mit zunehmender Geschwindigkeit und erzeugt Gewinner und Verlierer.
Derjenige, dessen Fähigkeiten gefragt sind, oder der sich gefragte Fähigkeiten schnell genug aneignen kann, gehört vielleicht zu den Gewinnern.
Für alle anderen bleiben schlecht bezahlte Arbeit und Sozialleistungen.
Heute bereits kostet der Lebensunterhalt eines Menschen mehr, als er mit schlecht bezahlter Arbeit verdienen kann.
Diese Schere wird sich weiter öffnen.
Die richtige Bildung ist für die meisten Menschen die einzige Chance auf gutes Einkommen; doch was ist die richtige Bildung, wenn sich alles verändert?
Nur eines ist bereits gewiss: Das Netz wird zukünftig das wichtigste Mittel für Bildung sein, und Kompetenz im Umgang damit zugleich der wichtigste Zweck.
Unser Bildungssystem ist dem nicht gewachsen und versagt.
Dass Schüler mehr Netzkompetenz haben als ihre Lehrer, ist keine vorübergehende Kuriosität mehr.
Es ist eine dramatische Katastrophe.
Die Forderung daraus: Das Netz erfordert eine radikale Veränderung unseres Bildungsystems – personell, institutionell und inhaltlich.
Modul 10 Das Netz ist der Schlüssel zum Abwenden der Katastrophe Das Zeitalter von billigem Öl als Treibstoff wirtschaftlicher Entwicklung neigt sich dem Ende zu.
In weiten Teilen der Welt schreitet die Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen voran, und das Klima verändert sich.
Diese Entwicklungen treffen auf eine steigende Weltbevölkerung und eine Industrialisierung bevölkerungsreicher Teile der Welt.
Gleichzeitig überaltert die Bevölkerung in den Industrieländen.
Es ist absehbar, dass Wirtschaftskrisen und Konflikte um die Verteilung von Energie und Rohstoffen in der Welt das 21.
Jahrhundert beherrschen werden, wenn die Politik des 20.
Jahrhunderts einfach fortgeführt wird.
Milliarden Menschen werden als Folge von Krieg, Hunger, Krankheit sowie Umwelt- und Naturkatastrophen elendig zu Grunde gehen, wenn keine Lösungen gefunden werden.
Das Netz ist die einzige Hoffnung, gemeinsam Lösungen für heute unüberwindlich erscheinende Probleme zu finden und diese Lösungen rechtzeitig weltweit zu verbreiten.
Diese Forderung an die Gesellschaft basiert auf 10 Thesen die Pavel Mayer als Antwort zu den 14 Thesen des Innenministers aus 2010 veröffentlicht hat.
Ich fand diese Thesen im Grundsatz sehr treffend.
Begründung Wir werden in der Öffentlichkeit als Netzpartei bezeichnet, auch wenn wir jetzt versuchen uns programmatisch breiter aufzustellen.
Dennoch fände ich es sinnvoll, wenn potentielle Wähler das, was wir zum Thema Netzpolitik zu sagen haben, in einem Grundsatzprogramm nachlesen könnten.
Antragsteller k-nut GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste Unterbrechung der Versammlung.
Tag 2
Protokoll Landesparteitag 2011.1
HELP11 in Rüsselsheim am 10.09.2011
9:18 Uhr
Jan weckt die Anwesenden
TOP von gestern wird fortgesetzt
[insert PA-10 Text (WIKI-style]
_Forderung_von_den_Piraten_an_die_Gesellschaft.2C_nach_welchen_Kriterien_sich_Netzpolitik_zu_orientieren_hat
PA-10
Abstimmung Konkurrierende Anträge
-> Alternativantrag präferiert
Abstimmung Alternativantrag
-> nicht angenommen
Mod1 -> abgelehnt
mod2 -> angenommen
mod3 -> abgelehnt
mod4 -> abgelehnt
mod5 -> angenommen
mod6 -> abgelehnt
mod7 -> angenommen
mod8 -> angenommen
mod9 -> abgelehnt
mod10 -> abgelehnt
Protokoll wird angezweifelt, zur Abstimmung von Modul 8 soll ein
Audiobeweis gemacht werden.
Nächster TOP:
SÄA-4
GO MB:
Soll der Text vorgelesen werden?
Das Meinungsild geht negativ aus.
Wortmeldungen
Abstimmung SÄA4
Der Antrag ist abgelehnt
Audiobeweis für Abstimmungen zu PA-10: Das Protokoll ist korrekt.
Nächste TOP: SÄA-5
Antrag SÄA-5b wird vom Antragsteller zurückgezogen.
Diskussion SÄA-5a
Antragsgruppe mit konkurrierenden Anträgen und Alternativen: Zusammensetzung, Vertretung und Rücktritte des Landesvorstandes
Gruppenantrag 1 (2 konkurrierende Anträge mit je 2 Alternativen)
| Variante 1 | Variante 2 |
SÄA-5a: Zusammensetzung des LandesvorstandesZusammensetzung des Landesvorstandes
Betrifft Hessen / [https://www.piratenpartei- hessen.de/landesverband/satzung#p9a_1 § 9a (1) - Der Landesvorstand]Art der Änderung Der Landesparteitag möge die Änderung von §9a (1) wie folgt beschließen:Bisherige Fassung (1) Dem Landesvorstand gehören fünf Piraten an: Neue Fassung - Alternative 1 (1) Dem Landesvorstand gehören bis
zu sieben Piraten an: Neue Fassung - Alternative 2 (1) Dem Landesvorstand gehören bis
zu neun Piraten an: - - - Wir haben aktuell die Situation, dass viele Piraten Wünsche und Vorschläge, seien sie thematisch oder aktionsbezogen, an den Vorstand herantragen und von dort die sinngemäße Antwort erhalten: "Der Vorstand sei nicht zuständig, nicht der Vorturner etc. das jeweilige Mitglied solle bitte schön "selber machen, …" Dies (das selber machen) geschieht dann oft genug nicht und somit bleiben viele gute Ansätze unverfolgt. Hieraus alleinig dem Ideengeber einen Vorwurf zu machen ist nicht zielführend. "Mitmachen" bedeutet explizit etwas anderes als "Selber machen". Dies gilt insbesondere wenn es um die Initialisierung von etwas neuem geht. Gleichzeitig gehören unsere Vorstandsmitglieder (quer durch alle Gliederungen) in der Regel zu den aktiven Piraten die viele Stunden ihrer Zeit einsetzen und dabei auch Dinge tun für die es eigentlich keines "Vorstandsamtes" bedarf. Noch mehr Engagement ist von dem Einzelnen häufig nicht leistbar. Die vorgeschlagene und beantragte Satzungsänderung ist geeignet die bestehende Situation zu verbessern. Dies möchte ich nachfolgend aufzeigen: Die "bis zu" Formulierung bietet die Chance eine größere Anzahl an Personen in das Gremium zu wählen wenn a) eine entsprechende Anzahl an Kandidaten existiert, die b) von der Mitgliederversammlung mit mindestens 50% Zustimmung jeder für sich für geeignet gehalten wird. Es besteht durch das "bis zu" aber kein Zwang das Gremium mit reinen Zählkandidaten aufzufüllen, für den Fall das a) und/oder b) nicht eintreten. Es gibt Menschen die nichts ohne -monitäre- Entlohnung tun, andere streben nach -immaterieller- Anerkennung für Ihr Engagement. Wieder andere sehen die Übernahme eines Amtes als Selbstverpflichtungserklärung die sie gerade in Zeiten nachlassender Motivation bei der Stange hält.
Es ist auffällig, dass es bei der Kandidatur um Vorstandsämter bisher regelmäßig mehr Kandidaten bewerben als um "Beauftragungen". Es ist einfach eine Verschwendung von Ressourcen, wenn Kandidaten, die auf der Mitgliederversammlung deutlich über 50% Zustimmung zu ihrer Bewerbung erfahren, nicht zu Zuge kommen nur weil ein anderer noch höhere Zustimmung erfahren hat und es keine weiteren Positionen gibt. Wir brauchen jeden aktiven Piraten. Die Schaffung der Beisitzerpositionen und die explizite Vorgabe zur Schaffung von Vertreterregelungen in der GO motiviert sehr wahrscheinlich auch Kandidaten die bisher von einer direkten Verantwortungsübernahme abgeschreckt wurden. Dies ist m.E. bei der Kandidatenfindung für das Amt des Schatzmeisters deutlich zu beobachten. Es fällt vielen Menschen leichter zu etwas bestehendem etwas gemeinsam mit anderen hinzuzufügen als etwas selbst, ggf. allein zu initiieren.
Unsere Mitglieder denken selbst und handeln miteinander. Dem Vorstand als Gremium kommt somit die Aufgabe zu möglichst vielfältige Möglichkeiten und Gelegenheiten zu schaffen, die es dem einzelnen Piraten, besser noch jedem politisch interessiertem Bürger, ermöglichen bei Aktionen und/oder der thematischen und/oder der organisatorischen Entwicklung im Landesverband MIT zu machen ohne als Initiator alles selbst zu machen (machen zu müssen). Ein weiterer Aspekt ist die Sicherheit. Der größte Einzelposten im Budget des Landesvorstandes ist der LPT. Die Erhöhung der Mitgliederanzahl des Lvor sowie die Vorgabe der Schaffung einer expliziten Vertretungsregelung in der Lvor GO senkt das Risiko der Notwendigkeit eines ausserordentlichen LPT wegen Handlungsunfähigkeit.
Etherpad Zum Pad
Antragsteller |
SÄA-5b: Zusammensetzung des LandesvorstandesZusammensetzung des Landesvorstandes
Betrifft Hessen / [https://www.piratenpartei- hessen.de/landesverband/satzung#p9a_1 § 9a (1) - Der Landesvorstand]Art der Änderung Der Landesparteitag möge die Änderung von §9a (1) wie folgt beschließen:Bisherige Fassung (1) Dem Landesvorstand gehören fünf Piraten an: Neue Fassung - Alternative 1 (1) Dem Landesvorstand gehören bis
zu sieben Piraten an: Über die Anzahl der Beisitzer bestimmt der
Parteitag Neue Fassung - Alternative 2 (1) Dem Landesvorstand gehören bis
zu neun Piraten an: Über die Anzahl der Beisitzer bestimmt der
Parteitag. - - -
-
Etherpad Zum Pad
Antragsteller |
Diskussion SÄA-5a GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste Rednerliste ist geschlossen Abstimmung Präferenz Alternativanträge 1 und 2 -> Alternative 1 wird abgestimmt Abstimmung SÄA-5a Alternative 1 Der Antrag ist abgelehnt. Nächster TOP SÄA-6 Diskussion. Abstimmung SÄA-6 Der Antrag ist abgelehnt. SÄA-7a wird zurückgezogen. SÄA-7b wird zurückgezogen. Nächster TOP: Wahl des Landesvorstands Der Wahlleiter bittet die Kandidaten auf die Bühne. Der Wahlleiter bittet um Vorschläge für Kandidaten. Kandidaten: Uwe Schneider Thumay Christian Hufgard Ernst Stefan Schimanowski Die Kandidatenliste wird geschlossen. VL: Wahl durch Zustimmung und jeder Kandidat muss min.
50% der Stimmen erhalten. Stimmzettel 1) Christian 2) Thumay 3) Uwe Vorstellung von Christian Hufgard (3 Minuten Zeit) Ich heiße Christian, bin Pressesprecher. Wird nicht arbeiten als Vorstand Vorstand muss gesetzlich Notwendige tun.
Mitmachpartei, der Rest muss durch die Mitglieder getan werden. falls noch Fragen vorhanden sind, bitte melden. Christian F: Wenn dem so ist, wenn du sagst, warum sagen Viele: "Man müsste mal"? ans: ich kann bei den Musikpiraten und bei den Piraten . Du bist ja ML Nutzer der Bucht: -ich habe die PPH wieder abonniert. Keine weiteren Fragen an Christian. Vorstellung Kandidat Thumay Hallo, ich bin Thumay Karbalay Assad Ich habe mich als Vorsitzender zum Kandidaten erklärt, weil mich Leute angesprochen haben.
Weil Leute die Situation in Hessen als unzufrieden empfunden haben.
Es gibt in Hessen 2 Lager, die nicht gut miteinander arbeiten. Bei den SÄA wurde nach "von wem kommen die" geurteilt. Meine Kandidatur beruht darauf, dass wir als Hessen wieder als eine Einheit agieren, man kann sich streiten, aber am Ende kann man sagen, wir sind ein LV. Ich geb euch Brief und Siegel, wenn in Berlin >5% , dann werden Leute auf uns aufmerksam werden, dann sollten wir nicht als zerstrittener Haufen wahrgenommen werden. Arbeit: Vorstand macht keine Hinterzimmerklüngelei, ich sehe den VS als Gremium an, der Arbeitsbedingungen schafft, damit Piraten ideale Ergebnisse schafft. Es geht nicht darum, dass der VS Probleme löst, sondern dass er Piraten hilft, das Problem zu lösen. Ich werde für Gespräche da sein, dass wir gemeinsam voran kommen und uns nicht so stark mit uns selbst beschäftigen. ich will jetzt auch nicht viel reden, wer Fragen hat,.. VL: gibt es Fragen an Thumay
- Da du als Vorsitzender kandidiert und der als Presse agiert, wie siehst du
dich als Frontsau? Th: mit der Frage wurde ich öfter konfrontiert.
diese Frage ist eine Denke, die vorherrscht.
Klar ist der Vorsitzende ist ein repräsen.
Posten.
Wir sind Piraten.
wir stellen das in Frage. Wir sagen auch: ich bin nicht der Experte, das ist vielleicht der Volker...
und da muss ich lieber sagen.
auf die Kompetenzen verweisen als als Vorsitzender alle Fragen beantworten. Würdest du für andere Ämter zur Verfügung stehen? Nein dass was ich mache, mach ich unabhängig von einem Amt.
das ist ein strategischer Grund.....
..???
.. Kannst du dir vorstellen, mit Christian auf Presseebene zusammenzuarbeiten? ja, ich hab kein Problem mit Christian.
Er muss überlegen in welcher Funktion er ist.
er ist sehr kompetent und macht das, was er macht, gut. keine weiteren Fragen. Vorstellung Ernst Preussler Hallo mein Name ist Ernst. Ich habe abgewartet, bis Thumay sich vorgestellt hat. Ich werde meine Kandidatur zurückziehen, da wir einen Vermittler wie Thumay brauchen, und unterstütze Thumays Kandidatur. Vorstellung Stefan: So, der Vorsitzende steht oben. Kandidatur blabla.
ich hoffe ihr habt alles gelesen. man braucht einen Supermann, um den LV zu retten.
Leute haben angekündigt dreckige Wäsche zu waschen, ich warte auf eure Fragen.
Lothar. Warum hast du kein 5,0 Bier? Ich war gestern bei Pispers, der hat zu lange gespielt: Könntest du konkret sagen, wie genau du die vorstellst , wie wir uns auf die Wahlen vorbereiten? ja, Leute, ihr müsst machen. Du machst gute Arbeit in Frankfurt, warum sollten wir dich da wegwählen? ich mach da weiter mit. Deine Art der Vorstellung ist cool, aber reicht das um gewählt zu werden? Deswegen meine ich das einer Vorsitzender sein muss, der das kann.
ich ziehe zurück und unterstütze Uwe Schneider. Vorstellung Uwe: ich brauch keine 3 Minuten.
Die meisten sollten mich kennen.
ich bin seit 2 Jahren LV-Vorsitzender. Wir haben sicherlich unterschiedliche Strömungen, und das ist auch gut so.
Ich glaube aber trotzdem, dass ich noch der Richtige bin, um euch zu vertreten- Wärst du auch dann ML abschalten, wenn dir der Ton nicht gefällt? Man kann mir vieles nachsagen, aber ich mach Fehler immer nur einmal.
es ging letztendlich darum, was Gutes zu bewegen, dass ist damit nicht gelungen. Wie würdest du deine eigene Sichtbarkeit nach außen einschätzen? Das ist nicht so schwer zu beantworten.
meine eigene Sichtbarkeit, ich habe 3 Anfragen, die ich wahrgenommen habe.
da könnte man sicherlich mehr Ehrgeiz reinstecken und die presse explizit einlädt- ich denke ich habe uns da auch gut verkauft. Mein glorreicher Satzungsantrag auf Wiederbelebung der AGs ist knapp gescheitert.
Du hast die Pläne aus dem Bund gelesen. AGs in Hessen, wir haben immer jedem die Möglichkeit geboten, sich im Vorstand zu melden.
wir hatten immer Solltest du nicht als Vorsitzender gewählt werden, stehst du für andere Ämter
zur Verfügung?
Nein. Du wolltest nich mehr kandidieren, weil du zu wenig Zeit hast.
wie kommt das, dass du jetzt doch kandidierst?
Das ist ein Missverständnis.
Ich habe neben dem Vorstandsamt keine Zeit, noch programmatisch für den LV zu arbeiten
Beabsichtigt du die Art und Weise, wie du das Amt führst, zu ändern?
Da du immer sehr ruhig warst, wo mir die Hutschnur gerissen wäre.
Ich werde mich nicht sehr stark verändern, ich bin immer ein ruhiger
Mensch gewesen.
Uwe ich bin überrascht, dass du noch kandidiert.
Du hast gesagt, du wirst nur dann kandidieren, wenn sich kein guter Kandidat findest.
Warum is der Thumay nicht geeignet?
Für meinen Geschmack ist Thumay zu lieb. Thumay: Nur ganz kurz, liest du die Mailingliste Marburg? Meine Frage ist, wir haben das Empfinden, dass momentan ein bißchen
stillstand ist.
Wir hatten nach der KW ein bißchen Durchhänger, wir haben viele aktive
Piraten als Mandatsträger verloren.
Das wir momentan weniger Aktivität haben, ist ganz natürlich.
Mit Beginn des Wahlkampf 2013 werden wir jetzt wieder voll auflaufen.
Du hast gesagt, das wir eine kritische Situation im LV haben.
Du findest das ganz ok?
Thumay möchte verbinden, was wären deine Maßnahmen mit den Strömungen
und Lagern?
ich hoffe, dass sich das von selbst regelt.
Wenn man mit einigen Leuten ernste Worte wechseln muss, werde ich das tun.
sollte das nicht der Fall, wrde ich ein klärendes Wort führen.
Gibt es weitere Fragen? VL: ich würde Kuchen wählen Also, Uwe.
ich komme auf den Hessentag zurück.
Du hast den sehr wichtig war.
warum kam da so wenig Piraten hin?
Wie erklärst du dir, dass von mehreren KV kein Einziger da war? ich gehe davon, aus, dass die Piraten anders eingebunden waren.
Aber letztendlich sind es die KV selbst, die entscheiden, wie viel Zeit sie dem LV zur Verfügung stellen.
ich sehe das Problem mit den Mandatsträgern Wie kannst du als Vorsitzender die Mandatsträger unterstützen? Die Mandatsträger zusammen zu führen und bei der Arbeit zu unterstützen Ich als Rechnungsprüfer.
die Rechnungsprüfer werden die Prüfer einen Bericht schreiben können, dass die Berichte pünktlich vorhanden sind.
Ich würde das früher thematisieren, und entsprechend eskalieren, dass
ist Unerfahrenheit wie mit der Situation umzugehen ist.
Würdest du aus deiner Sicht, wie du die Zusammenarbeit mit dem KV
Darmstadt/Darmstadt-Dieburg ausgesehen hat?
Man hat KVs, von den hört man nicht so viel.
vielleicht auch aus Überforderung.
Man hat die Darmstädter auch nicht in den LV Sitzungen gehört.
......
mit etwas mehr Zeit, kann man den Leuten auch hinterrennen..
Gibt es noch Fragen an Uwe? Nein, damit schließe ich die Fragerunde.
Wir brauchen noch Wahlhelfer:
Ralf, Jens, Eduard, Kristof, Willst du die Wahlhelfer habe? -> ja, Wollt ihr die Wahlhelfer haben, gibt es Einwände? ja, keine.
ok, ihr seit Wahlhelfer.
WL: Wir machen Wahl durch Zustimmung.
Jeder von euch, der akkreditiert ist, hat einen Stimmzettelblock.
Man kann jedem Kandidaten eine Stimme geben oder auch nicht. Man kann auch einen leeren Stimmzettel abgeben, dass ist eine aktive
Enthaltung.
Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat die einfache Mehrheit
erreichen.
Die Wahl ist GO Antrag: Wie viele akkrediert: Wir haben 99 Akkredierte. Ihr müsst zwingend jetzt Stimmzettel 1 abgeben, wenn ihr den verloren
habt, habt ihr Pech gehabt.
10:58 Uhr Die Urnen werden gezeigt.
10:59 Uhr Urnen werden erneut gezeigt. Keine Bilder, Videos aufnehmen, während des Wahlvorgangs WL: 11:01 Uhr Die Wahl ist eröffnet. WL: ich hoffe, alle haben ihre Stimme abgegeben. die letzte Möglichkeit.
es haben 10:06 damit schließe ich die Wahl STOP....Moment.... 10:07: Jetzt schließe ich die Wahl.
Die Auszählung findet hinten hinter der Glasscheibe statt, ich übergebe an den VL. kleine Anmerkung: Es gibt eine Essensliste, die liegt gleich da auf den Tisch.
da kann man sich noch eintragen. Pause für die Auszählung. 10:13 kommen wir jetzt zu den Ehrungen. Ich habe die Ehre vom alten Vorstand Piraten, wer war denn jemand der sich besonders für den LV Hessen eingesetzt haben, und haben als Vorstand zusammengelegt und ein bißchen was besorgt. Würde jemand den Jan Paul Becker und den Volker Berkhout auf die Bühne holen. YOUR Versammlungsleiter is currently not available, please HOLD. - diverse Ehrungen an Volker Berkhout VL: so, der Andre ist wieder da. WL: Ergebnis der Vorstandswahl: 89 abgegeb Stimmen, alle gültig Christian 17 Stimmen 19% Thumay 47 Stimmen 55% ------ STIMMENZAHL Uwe/Thumay??? Uwe 47 Stimmen 52% Thumay: Ich nehme die Wahl an. VL: Dann kommen wir zum stellvertretenden Vositzenden: WL: Dann eröffne ich die Kandidatenliste: Ernst-Joachim Preussler Bernd Fachinger Kai Möller WL: Gibt es noch weitere Kandidaten? Michael Starck Ernst zieht zurück. WL: letzter Aufruf für Kandidaten. WL: Vorstellung Ich wollte errreichen, dass sich ein paar Kandidaten finden, damit Hessen gut vorankommt. Weil ich mit Thumay zusammenarbeiten will, erhalte ich meine Kandidatur aufrecht. Gibt es Fragen an die Kandidaten: Wie willst du deine Arbeit im LV als Mitarbeiter als Fraktionsassistenten koordinieren? ich sehe da kein Problem. Du möchtest nicht als KV Vorsitzender zurücktreten muss. Ich würde mein Amt in Wiesbaden zur Verfügung zu stellen. an dich die Frage als Fraktionsmitarbeiter kennst du die Sorgen der Mandatsträger.
Wie willst du die unterstützen? ich arbeite in Wiesbaden.
Ich kann mir gut vorstellen, dass ich alle möglichen Mandatsträger gut unterstützen kann. Wie siehst du die Website des LV, wie siehst du da Möglichkeiten? Möglicherweise hängt das Miteinander der Piraten davon ab, wer im Vorstand ist.
Ich schätze Thumays Art sehr, seine zurückhaltende ruhige Art.
Eigentlich schlage ich in die gleiche Kerbe. Ich hoffe darauf, dass die Piraten das so tut, dass er von seinem Gegenüber nicht mißverstanden wird. WL Gibt es noch weitere Fragen an den Kandidaten? Ich sehe, das ist nicht der Fall.
Dann bitte ich den nächsten Kandidaten Kai: ich hab 3 Min., um mich vorzustellen.
Wer bin ich überhaupt und was mach ich überhaupt? bin Kaufmann, 26.
bin stv.
Vors.
in Offenbach Land und die Welt verändern. es ist vorgesehen, zu erzählen, was ich für die Piraten alles mache.
ich könnte erzählen, dass ich die KVs besser vernetzen will. ich könnte erzählen , dass ich mehr Piraten aktivieren will und die Medien stärker einbinden, die wir vernachlässigen. es liegt in unser alle Hände - wir sind dafür verantwortlich, was mit uns passt. unser GgV ist die Welt verbessern. wer auch immer, unsere Wege sind unterschiedlich und es wird um die Sicht auf unsere Ziele, Gemeinsamkeiten, Politik machen lässt. Jede bit gegeneinander zu arbeiten verlängert unseren Weg zum Ziel Die Wahlen stehen vor der Tür. Ihr kennt das bestimmt alle: Ich erinnere an Gäfgen.
Da ist es halt so, wenn man Menschenrechte verteidigen möchte, dann hört das bei Vielen schnell auf. Da hat man die Rechnung nicht mit den Piraten gemacht. Ich möchte zurückkommen und zusammenzuarbeiten, wir alle sind Menschen, Querdenker, Piraten. Ein Zitat aus Berlin: Denn die die verrückt genug sind, zu glauben sie könnten die Welt verändern, werden es tun. Gibt es Fragen an Kai? Wie stellst du dir vor, die Mandatsträger zu unterstützen? Ich seh immer wieder, dass parallel gearbeitet wird.
Da müssen wir uns besser vernetzen. Wenn ich wieder nach Zahlen fragen, wie würdest du die Frage einordnen.
Wie siehst du die Information?
ja, das ist gut.
Mehr Transparenz, die Fragen sind berechtigt.
Nicht alles kann von heut auf morgen passieren. VL: bitte keine Unterhaltung. Wie hast du vor, den Infofluß zu verbessern? Wo sind die Engpässe? Wir haben 2 MLs , twitter, etc.
wir müssen das zusammenfassen. du bist ja momentan im Kreisvorstand Offenbach, machst du weiter oder trittst du zurück? Ja, ich werde zurücktreten, bin aber nicht weg aus dem KV. Letztens war die offene BuVo Sitzung. Die Wahlen kommen schneller als man denkt.
Wir haben das Problem, Termine immer sehr kurzfristig anzugehen.
wir müssen uns verbessern. ich hab bereit erklärt die Marina zu organisieren.
mit den Piraten, können wir keinen grossen Wahlkampf machen. ich würde mich gerne an Berlin orientieren. Michael: Der Kai.
Mein Grund zu kandidieren ist Thumay. Wir haben uns auf dem Hessentag zusammengearbeitet und es war ein gemeinsames Miteinander. Zu mir muss ich nicht viel sagen. Im Wiki steht viel. wenn ich mich recht erinnere, du bist ein sync Gegner, postest du weiter auf der PPH? ich habe die Technologie nie abgelehnt, sondern die Art und Weise, wie es eingeführt wurde. Das Thema ist durch. weitere Fragen? kandidierst du auch für andere Ämter? ich habe im Vorfeld kandidiert. Keine weiteren Fragen.
WL, mach die Wahl! WL: Die Wahlurnen sind an ihrem Platz.
Die Kandidatenliste ist geschlossen. Bei dem jetzigen Wahlgang den Stimmzettel 2 (gelb) verwenden.
jeder kann maximal 3 Kreuze machen. 1 ) Bernd Fachinger 2 ) Kai Möller 3 ) Michael Starck 11:53: WL: Ich eröffne den Wahlgang zum stellv.
Vorsitzenden. WL 11:57: Ich schließe den Wahlgang.
Hinten wird wieder öffentlich ausgezählt. Pause 12.07 Ergebnis: 91 abge.
, 0 ungültig 1 ) Bernd Fachinger 18 2 ) Kai Möller 61 3 ) Michael Starck 27 Kai: Ich nehme an, hiermit trete ich als stell.
Vors.
in OF-Land zurück. Kommen wir zur Wahl des Schatzmeisters Im wiki stand nur Lothar, gibt es weitere Vorschläge? Ich eröffne die Kandidatenliste zur Wahl des Schatzmeisters: 1, Lothar Krauß Letzte Möglichkeit Damit schließe ich die Kandidatenliste. Gab es noch Nachakkreditierungen?
Gensek: ja, ich gucke nach. Lothar. Viele werden mich schon kennen.
ich bin seit Feb 09 Pirat, im KV Frankfurt- der Auslöser war der Schäuble, das BKA Gesetz.
Was gibt es so bei den Piraten, was gibt es überhaupt.
bin auf die Piraten gestossen. Da bringt es nichts, wenn man nur sein Wahlkreuz macht, da muss man selbst was machen.
Schatzmeister sind rar und man braucht vertrauenswürdige Personen. Ich bin Softwareentwickler, aber in mein Aufgabengebiet fällt auch Entwicklung von Finanzsoftware. Seit Anfang des Jahres unterstütze ich Knut bei der Buchführung. Ich weiß was auf mich zukommt und deshalb kandidiere ich auch. Sagst du noch was zur Schatzmeisterei in Frankfurt? Wenn ich gewählt werde, werde ich in Fra zurücktreten.
Der Schatzmeister guckt am Jahresende noch über die KVs, deswegen keine Ämterkumulation. ich bin aber auch nicht weg aus dem KV Frankfurt. Können wir damit rechnen, dass du auf der PPH postet? Ich bin zwar nicht glücklich, aber es ist das offizielle Medium. Frage 1 .. Frage 2 .. WL.
Kommen wir zur Wahl, wir nehmen den Stimmzettel 3. 12:27: hiermit eröffne ich die Wahl. Es wird ein Grußwort vom Wilm geben und danach einen Vortrag von Emanuel. WL.
so, jetzt noch schnell abstimmen. Wir haben ein Ergebnis: abgegebene: 88 Stimmen, 0 ungültig 4 Enthaltung 18 Nein 66 Ja Stimmen L.
ich nehme die Wahl an und trete als Schatzmeister des KV Frankfurt zurück. Thumay: Ich trete als Vorsitzender in KV Marburg-Biedenkopf ab. VL: so, dann werden Wilm und Emanuel noch was zu Servergate sagen, während ich jetzt das mit dem Essen abspreche. WL: Wir haben vorhin noch einen Stimmzetttel in einer Urne gefunden.
Der Stimmzettel ist nicht wahlentscheidend.
Da die Urnen zwischendurch unbewacht waren und nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Zettel nachträglich eingeworfen wurde. Jetzt soll Wilm ans MIkro kommen: Wilm: so, jetzt werde ich doch eine Rede halten. ich bin aber nur der Vorredner und leite gleich an RA Schach weiter. Vor einiger Zeit habe ich die Piraten als letzte Bastion bezeichnet und jetzt stehen wir genau da. die Serverinfrastruktur der Piraten wurde in Offenbach durch die StA Darmstadt beschlagnahmt.. Mal wieder interessieren sich die etabl.
Parteien nicht dafür, wir sind wild entschlossen dagegen vorzugehen. bis hierhin und nicht weiter. RA: Der Wilm hat die Quintessenz gesagt. ich bin Emanuel, RA in Frankfurt. Die Sache ist losgegangen durch frz.
Behörden. Das BKD hat Infos aus Frankreich bekommen und hat Aktennotizen gefertigt. Die StA Darmstadt hat das recht schnell dem AG Darmstadt vorgelegt.
.....
16/ 17.
Mai "weitere Angriffe" durch Franzosen vermutet Nächster TO: Vorstellung von Servergate durch Emanuel Schach Pause beendet 13:40 Wahl des Generalsekretär WL: Ich eröffne die Kandidatenliste, gibt es Vorschläge 1) Judith Seipel-Rotter WL: ich schließe die Kandidatenliste und bitte Judith sich vorzustellen. Hallo, ich bin die Judith.
Ich wollte jeden dran erinnern, ob er den Text gelesen hat. Der GenSek sollte auch Struktur, Orga, Vernetzung.
Aber ich will nicht nur damit beschäftigt sein, Mitglieder einzutragen. Und das muss man einfach wissen. Wirst du die PPH nutzen? Für offizielle Anlässe ja. Wirst du dich ärgern lassen? Wie meinst du das, werde souverän damit durchgehen. GenSeks verschwinden? Wie sieht dein Alternativplan aus? Mein Alternativplan ich werde weinen jammern auf ML posten. und wenn sich keiner meldet, werdet ihr sehen was passiert. bist du auf twitter? ganz sporadisch.
amaryllo gibts weitere Fragen? Keine.
damit sind wir am Ende der Kandidatenliste. WL der Stimmzettel ist Nr.
4 (grün) 1.
Ja 2.
Nein Sind die Wahlurnen leer? Wahlurnen werden gezeigt 13:53 WL: die Wahl ist eröffnet, bitte keine Bildaufnahmen mehr anfertigen. Während der Wahl findet draußen (außerhalb des Gebäudes) die Videoaufnahme "Warum bin ich Pirat" statt WL: ich habe den Eindruck, dass ihr fertig werdet. WL: letzter Aufruf zu Abgabe der Stimmzettel 13:57 WL: ich schließe jetzt den Wahlgang. 91 abgegebene Sitmmen 0, ungültig 2 Enthaltungen 13 Nein, 76 Ja Nimmst du die Wahl an? Judith: Ich möchte als Beisitzerin im KV Wiesbaden zurücktreten, und JA, ich will! WL: Ich eröffne die Kandidatenliste für den pol.
Geschäftsführer 1) Knut Bänsch 2) Sebastian Greiner 3) Ernst-Joachim Preussler WL: ich schließe die Kandidatenliste Knut: Ich bedanke mich.
Ich habe gezeigt, dass ich pol.
Ideen habe.
....
ich bitte um Fragen
Es gibt keine Fragen, doch da.
Ich habe gelesen.
Du sprichst von Visionen und auch von Utopien die du entwickelst möchtest.
Das ist für mich realitätsfremd, wie siehst du das? Eine U.
ist ein Ideal, dem man sich annähert.
Ein Ziel, nachdem man streben kann. Frage ..... ..... .... ..... .... Vorstellung Sebastian Greiner .... ... Vorstellung Ernst ... ... Wirst du dein prog.
Schwerpunkt auf Bundesthemen oder Landesthemen oder gar Kommunalthemen setzen? Das was kommt.
Macht mit.
Das entscheidet sich in der Gruppe.
Das müssen wir zusammen machen.
ich werde mich als Privatmensch nicht zurücknehmen Nachdem sich die Kandidaten ausführlich vorgestellt haben. WL: wir machen wieder Wahl durch Zustimmung.
Diesmal Stimmzettel Nr 5 (gelb) 1) Knut Bänsch 2) Sebastion Greiner 3) Ernst-Joachim Preussler 15:08 Uhr WL: Hiermit eröffne ich den Wahlgang 15:13 Wahlgang ist geschlossen. So, wir haben ein Ergebnis: 96 Stimmen, 0 ungültig 1) Knut Bänsch 30 31% 2) Sebastian Greiner 43 44% 3) Ernst-Joachim Preussler 41 Stimmen 42% WL: Die Kandidatenliste ist erneut geöffnet. Knut Bänsch Sebastian Greiner Ernst-Joachim Preussler Kandidatenliste wird geschlossen. Möglichkeit für Fragen Die Wahl ist eröffnet (15:39 Uhr). 15:43 Die Wahl ist geschlossen. Ergebnis Wahlleiter: 96 abgegeb , 1 ungültig Knut Bänsch 27 Stimmen Sebastian Greiner 43 Ernst-Joachim Preussler 42 WL: Die Kandidatenliste ist eröffnet. Bernd Fachinger Unterbrechung für 10 min 16:13 es geht weiter Gibt es weitere Kandidaten? 1) Knut Bänsch 2) Eduard Baumann 3) Gregory Engels 4) Bernd Fachinger 5) Sebastian Greiner 6) Christian Hufgard 7) Ernst-Joachim Preussler Vorstellung der Kandidaten mit Fragerunden Die Urnen werden gezeigt. Die Wahl ist eröffnet (16:37 Uhr) Die Wahl ist geschlossen.
16:41 Uhr Kommen wir zum TOP SÄA Vorstellung des SÄA Fragen... GO Antrag auf Schließung der Rednerliste Rednerliste geschlossen Wir stimmen ab. Alt 2 Abstimmung Damit der Antrag angenommen. 93 abg.
1 ungültig Wahl pol.
Gesch. 1) Knut Bänsch 28 Stimmen 2) Eduard Baumann 29 Stimmen 3) Gregory Engels 33 Stimmen 4) Bernd Fachinger 25 Stimmen 5) Sebastian Greiner 39 Stimmen 6) Christian Hufgard 20 Stimmen 7) Ernst-Joachim Preussler 41 Stimmen Kandidatenliste eröffnet 1) Knut Bänsch 2) Gregory Engels 3) Bernd Fachinger 4) Sebastian Greiner 5) Christian Hufgard 6) Ernst-Joachim Preussler Kandidatenliste geschlossen Wahl eröffnet 17:11 Wahl geschlossen 17:14 GO-Änderung der TO Sonstiger Antrag: Genehmigung der Fusion von KV Darmstadt und KV Darmstadt/Dieburg Abstimmung Der Antrag ist angenommen. Ergebnis: Wahl pol.
GF 89 Stimmen, 0 ungültige Stimmen 1) Knut Bänsch Stimmen 32 Stimmen 2) Gregory Engels 36 Stimmen 3) Bernd Fachinger 29 Stimmen 4) Sebastian Greiner 43 Stimmen 5) Christian Hufgard 25 Stimmen 6) Ernst-Joachim Preussler 43 Stimmen Die Kandidatenliste wird eröffnet . 1) Knut Bänsch 2) Gregory Engels 3) Jürgen Erkmann 4) Bernd Fachinger 5) Sebastian Greiner 6) Christian Hufgard 7) Ernst-Joachim Preussler Kandidatenliste wird geschlossen. 17:38 Wahl ist eröffnet.
//Möge der FAIL beginnen. Urnen werden gezeigt. Wahl ist geschlossen 17:42 17:55 Uhr Wir planen ein Sommerfest in Egelsbach, Kreis Offenbach, da gibts auch Flyer.
Da laden wir euch alle herzlich ein.
Wir haben auch ein kleines Programm, 14:40 Kaffee und Kuchen, 15:30 kommt der Bundeswilm, dann ein Vortrag von Emanuel Schach und anschließend ein opendata-Vortrag. 88 Stimmmen, 0 ungügltige Stimmen 1) Knut Bänsch 25 Stimmen 28% 2) Gregory Engels 30 Stimmen 34% 3) Jürgen Erkmann 62 Stimmen 70% 4) Bernd Fachinger 19 Stimmen 5) Sebastian Greiner 39 Stimmen 44% 6) Christian Hufgard 20 Stimmen 7) Ernst-Joachim Preussler 39 Stimmen 44% Andre Hoffmann 44 Stimmen 50% Jürgen: ich nehme die Wahl an.
Schiedsgericht
Wahl ist eröffnet:
- Ruben Bridgewater
- Peter Dambier
- Ralf Donath
- Gregory Engels
- Jan Leutert
- Knud Petzel
Der Wahlgang ist geschlossen.
Gewählt sind:
- Jan Leutert
- Ruben Bridgewater
- Gregory Engels
Kassenprüfer
- Knut Bänsch
- Alex Schnapper
Offene Abstimmung.
Beide angenommen.
Antrag auf Erhöhung der Ersatzrichter auf 3 Personen: Angenommen
Schiedsgericht: Ersatzrichter
- Ralf Donath
- Knud Petzel
- Peter Dambier
Gewählt sind: alle
