HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-05-02

Vorstandssitzung am 02.05.2013 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier. Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Tobias
   2. Manuel läd das Protokoll hoch
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. keiner nötig
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: Tobias, Christian, Manuel und Richard
   2. abwesend: Nico
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protokolle werden bei der nächsten Sitzung verabschiedet

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. BDA-Demo
   2. Fraktionssitzung
      • CSD-Beflaggung
      • Rufnummer 115 (Bürgerservice)
      • Cybermobbing (Facebook Nacktfotos)
   3. Unterstützerunterschriften
2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 4.613,91 EUR
   • Kassenstand: 176,42 EUR
   1. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
        • 1000 EUR LTW
        • 1000 EUR BTW
      • Offene Rechnungen:
        • Plakate 1. Mai Stand 30,25 EUR
        • Geld für LGS 360 EUR
        • Geld f. Günni
   2. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: - 1 Mitglied
4. Beisitzer

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   • Nichts neues
2. AG Medien (Nico)
   • Nichts neues
3. AG Piraten vor Ort (Günni)
   • Nächster Infostand am 18.05.2013 ? Ort, Thema ? 65cent 23:04, 1. Mai 2013 (CEST)
4. AK ÖPNV (Hendrik)
   • seit 3/4 Jahr die erste Mail mit einladung nach Frankfurt
5. PG PDDE/Westend (Richard)
   • die bauen weiter
   • Quartiersplatz wird evtl. umgebaut
6. PG Wahlen (Jörg)
   • letzte Telko ist ausgefallen

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   • Nicht anwesend
2. Ortsbeirat (Markus)
   • neues vom Lebenswetem Westend:
     • wurden verklagt von Herrn Schickel
     • Schaden insgesamt ca 7000 EUR
     • evtl fraktionsgemeinschaft im Ortsbeirat (LW)
   • Kassenbücher vom Kubis EV, wie sehen diese aus, woher kommt das Geld
   • Syncen der ML hat für Marcus zumindest einmal einen Nachteil gehabt
     • er wird sich nun deswegen auf die BL setzen
   • Antragsfabrik läuft an, anträge sollen bis um 15.05 geschrieben werden
   • Verfügungsmittel
     • Alle OBR wurden eingeladen, Anschließend wurden wieder alle ausgeladen (wegen Platzproblemen im Rathaus) und nur Vorsitzender und Stellvertreter aus jedem OBR eingeladen.
     • Markus war trotzdem anwesend
     • Der Verteilerschlüssel wurde verändert
     • Jeder OBR erhält nun 5000 EUR pauschal + Zuschläge
     • Westend wird wohl weniger Geld erhalten
     • Markus hat als einzigste Person aus dem Westend das Wort erhoben, während der Vorsitzender aus dem Westend nichts gesagt hat.

Themenblock II: Themen

1. verschlüsselte Pads im Jan/Feb von Richard und Günni?
   • werdem moch gelöscht
   • sind noch altlasten..
2. BDA Nachlese:
   • Vorbereitung (Struktur, Personen, Werbung)
   • Ablauf vor Ort
   • Nachbereitung (Presse, organisatorisches)
3. 1.Mai
   • Was lernen wir für zukünftige Stände?
     • Manuel will früher vor Ort sein
     • Die abgemachten Dinge besprechen und klären
     • Kein alkohol am Infostand
   • Konzept "Themenstände"
     • Vorschläge:
       1. Jedes mal ein neues Thema ist schwierig
       2. Vllt. mehrmals zu einem Thema informieren (Zwecks Material)
       3. Auf ca. drei Themen verständigen, welche wiederholt werden
     • Wir wiederholen das mit dem Themenstand beim nächsten mal
4. Platzverweis von Menschen am HBF zum 1. Mai
   • Richard berichtet über die Situation
   • Anfragen bei den Behörden?
   • Nein, da zu ungewiss
   • Presse involvieren?
5. Nutzungsbedingungen Piratenpads
   • Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für uns?
     • Jemand sollte mal nachfragen, wie es sich mit Archivierten Pads verhält
6. Vorbild Vorstand
   • Kommunikation und Umgangston
     • lässt abunzu wünschen übrig
     • Kommunikationsmedien evtl. überdenken
   • Beteiligung an Aktionen
     • Früher absagen und mehr komunizieren wenn es um Termine geht
7. Nächster Infostand
   • Datum: 18.05
   • Verantwortlich: AG PivO
   • Ort Mauritiusplatz
   • Thema: Leiharbeit

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der allgemeinen Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen#2013 (Vorlage: Antragsbaustein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 30.04.2013:

[Umlaufbeschluss] Budget zur Plakatierung des Kundenstopper zum 1.Mai

Antragsteller: Manuel Wüst

Text:

Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 40€ zur Verfügung zu stellen, um 2 Plakate A1 für den Kundenstopper am 1.Mai zu drucken.

Betrag: 40 €

Begründung:

der Betrag ist absichtlich hoch gegriffen, da noch unklar ist, ob ein Offset-Druck reicht oder man plotten lassen muss. Wir streben aber eine günstigere Version an. Der Stopper soll unsere sozialen Themen (Bund und Kommune) hervorheben und der Inhalt wurde per selectorrr abgestimmt.

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür

Zuständig: Manuel und Günni

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Wiesbaden vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Manuel Wüst	Christian Leonhardt	Richard Elsner	Nicolas Dorwig	Tobias Elsenmüller
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Termine (Zusage je mind. eines Interessierten erwünscht)
   • Hessen Marina 04./05. Mai Gießen-Kleinlinden
   • Fraktionssitzung 06. Mai
     • Christian
   • BPT Neumarkt 10.-12. Mai
     • Manuel auf jeden Fall
   • Fraktionssitzung 13. Mai
   • OBR Westend 15. Mai
     • Christian
   • 17. Mai IDAHO (International Day against Homophobie)am HBF ab 18 Uhr
     • Manuel & Günni
   • LPT Eschborn 25./26. Mai
     • Christian
2. Politischer Kalender
   • der Kalender existiert ;-)
   • Zugangsdaten sind nicht bekannt
   • Günni Kümmert sich darum und erfragt die Zugangsdaten

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

1. Kommunikationsmedium
   • Wiederholen von Infos über andere Medien zumindest wiederholen
2. ML Überschriften von Manuel erwecken für Günni den Eindruck, dass die nicht immer treffend sind
3. Stammtisch
   • Schwach besucht
   • wenn der Sommer richtig kommt, wird es besser (Tobias)

Nächste Vorstandssitzung

16.05.2013, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus

Nachbereitung:
1) die nachfolgenden Kategorien anfügen:
[[Kategorie:Kreisvorstand_Wiesbaden]]
[[Kategorie:Protokoll Kreisverband Wiesbaden]]
[[Kategorie:2013]]
2) Protokoll aus dem Pad in eine neue Wikiseite kopieren:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2013-xx-xx
3) Beschlüsse in Beschlussübersichten eintragen
4) die TO-Vorlage mit neuem Termin bereitstellen unter:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/TO