HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-10-18

Vorstandssitzung am 18.10.2012 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Abstimmungsergebnisse werden immer im Format (Dafür/Dagegen/Enthaltung) angegeben!

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico (3/0/0)
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Richard (3/0/0)
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. 3 anwesend (Richard, Bernd, Nico) --> Vostand beschlussfähig
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. entfällt diesmal, wird zur nächsten vosi aus der To genommen
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protkoll vom 04.10.2012
   2. (3/0/0)

Dringendes

1. Namensnennung im Protokoll der VoSi
   1. Vorschlag für eine Neugestaltung der Namensnennung (Nico)
      1. Namen aller Vorstandsmitglieder werden im Protkoll nur noch mit den Initialen genannt. Gründe dafür: Prokollanten können schneller Namen erfassen (bspw. ND für Nicolas Dorwig)
      2. Es kommt bei doppelten Namen (TC und Tobi) häufiger zu Verwechslungen da je nach Protokollant immer mal TC, Tobi, Tobias verwechselt wird. Initialen sind unverwechselbar.
      3. Ist dann einfacher Abstimmungsergebnisse festzuhalten.
      4. Damit auch Außenstehende die Initialen nachvollziehen können steht über den Protokollen dann eine Tabelle als Legende.
   2. Alternativvorschlag (Günni)
      1. Wie schon im August vorgestellt, exisiert ein erster Baustein für eine bessere, klarere Übersicht des Abstimmungsverhaltens des Vorstandes
      2. Verwechslungsgefahr ist Null
      3. Kommt ohne Legende aus

https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Beschlussbaustein_KVWiesbaden_finanzrelevant2012

1. 1. 1. 1. Wird vertagt, Baustein wird noch geprüft, Namensnennung mit Initalen wird eingeführt

1. Übertragung der GenSek-Tätigkeit auf ein anderes Vorstandsmitglied und Übergabe von Kristof (wird anwesend sein)
   1. Siehe Abstimmung unten: Robert übernimmt die Mitgliederverwaltung
2. Neubeauftragung eines Postmeisters und Umschreibung der Postfachs auf die neue Adresse bei der Post AG
   1. Vorschlag HJ: Zugang zum Postfach HJT ab sofort, Übergabe Schlüssel nach Auffindung dessselben Begründung: Post in körperlicher Form ist keine Kernkompetenz der Piraten, muss aber dennoch zuverlässig und schnell beantwortet werden, insbesondere Einladungen.
   2. Markus schlägt sich ebenfalls vor
      1. Abstimmung siehe unten.

1. Ernennung eines zweiten Mailinglisten-Admins neben Dominik Asef
   1. Richard und Nico schlagen sich vor
   2. Nico und Richard wollen den adminjob zusammen machen
      1. Abstimmung (3/0/0)
         1. Richard und Nico bekommen von Dominik noch die Zugangsdaten für den Mailman.

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen und Mandatsträger

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Bürgerhaus Castell
      • frühster möglicher Termin für die Aufstellungsversammlung für die Landtagskandidaten 23./24. März 2013
      • Termin geblockt bis Montag kommender Woche (Herrn Schöner dann informieren!)
      • Besichtigungstermin klarmachen
      1. Bernd blockt diese beiden Termine erst mal, dann wird noch entschieden, ob wir die Termine auch wahrnehmen für die Aufstellungsversammlung, wenn sich entscheidet, ob überhaupt in Wiesbaden
   2. nächste Vorstandssitzung ausfallen lassen/verschieben in Telko/andere Location (Antrag siehe unter "Anträge allgemein")
      • Am 1. November findet die Podiumsdiskussion "WIR in wiesbaden - Teil sein, Teil haben, Vielfalt leben!" statt, auf der unser OB-Kandidat Hans-Jörg sich ein Stelldichein mit den OB-Kandidaten der CDU und der SPD gibt. Diese sollten wir nicht nur nicht verpassen, sondern zahlreich besuchen. Beginn ist 19 Uhr in der Turnhalle des TV Biebrich, Rathenaustraße 13, 65203 Wiesbaden
      1. abwarten, wie sich die TO bis zum nächsten Termin füllt, dann entscheiden, ob ausfallen lassen oder Telko
   3. Telko "Arbeitsklima in Hessen" am 16.10.
      • http://piratenpad.de/p/Arbeitsklima_20121016
      • Es ging darum, wie sich dafür Sorge tragen lässt, dass die Piraten Hessen wieder zu mehr Sachlichkeit und Miteinander zurückfinden und Neulinge auf MLen nicht verschreckt werden.
   4. INDECT-Infostand am Samstag
      • Ich habe ein Päckchen erhalten, das vermutlich die INDECT-Flyer enthält.
      • Die Genehmigung ist immer noch nicht da.
      1. Genehmigung für den Mauritiusplatz ist schon da
2. Stellvertretender Vorsitzender
   1. nix aktuelles
3. Schatzmeister
   1. Kontostand
      1. nicht anwesend
   2. Kassenstand
      1. nict anwesend
   3. Schatzmeisterausgaben
      1. Zahlung der Anschaffung vom Bollerwagen läuft noch
   4. Online Kassenbuch
      1. nichts aktuelles
   5. Offene Punkte
      1. ./.
   6. Sonstiges
      1. ./.
4. Generalsekretär
   1. Entfällt, da Kristof zurückgetreten ist.
   2. aktuelle Mitgliederzahl:
5. sonstige Berichte

Gruppen (AGs / PGs / AKs)

1. AG Kamera (Tobi)
   1. nicht anwesend
2. AG Medien (Nico)
   1. nichts Neues
3. AG Mediendings (Kristof)
   1. Kristof tritt als Verantwortlicher der AG Mediendings zurück
4. AG Newsletter (Christian)
   1. nicht anwesend
5. AG Meinungsbild (Günni)
   1. immer noch nicht die Unterlagen zur SMV (McPomm) geschafft zu lesen.
6. AG Presse (Andy, NBernd)
   1. nichts eues
7. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   1. Nächstes Treffen am 31.10.2012, 19.30 h im Hilde-Müller-Haus. Fortsetzung Schwerpunkt: Parteitage + Wahlen 2012/13; weitere Themen: Eurokrise (HJT) (Vorschläge erwünscht)
   2. Termine und Orte für November und Dezember noch unklar
8. PG PddE/Westend (Richard)
   1. wird weiter kräftig gebaut
9. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
   1. Nächster Termin 23.10. 19:30 Uhr im HMH
10. PG Wiesbaden Flyer (Günni)
    1. es fehlt momentan die richtige Software zur weiteren Bearbeitung

Mandatsträger

Stadtverordnete (Hendrik und Michael)

1. Michael anwesend
   1. Außerordentliche StVv am 05.11.

Ortsbeirat (Markus)

1. es gab interfraktionelle Treffen zu Absprachen vor der Ortsbeiratssitzung zu Finanzrelevanten Beschlüssen

Regionalversammlung Südhessen (Kristof)

1. nichts neues

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0

Antrag: neue Vorstands-ML

neue Vorstands-ML

Text

Der Vorstand möge eine geschlossene ML auf dem Hessichen MailMan einrichten lassen und die Adresse Vorstand@piratenpartei-wiesbaden.de auf diese ML umleiten

Begründung

Man soll einfach auf eine Mail Antworten können, die von einem der Vorstandsmitglieder versendet wurde, ohne auf den Absender achten zu müssen. Die Tatsache, dass die meisten es bisher nicht auf die Reie bekommen, mich eingeschlossen, spricht ja wohl für sich und somit auch für den Antrag.

Antragsteller

Richard

Diskussion:

+1 Noiz1709 Den gleichen Antrag hatte ich auch schon vor! Danke für's ausformulieren! Mich nervt das auch, dass dauern Mails nicht an alle gehen!

#AB-12-024 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 18.11.2012: neue Vorstands-ML

Text:

Der Vorstand möge eine geschlossene ML auf dem Hessichen MailMan einrichten lassen und die Adresse Vorstand@piratenpartei-wiesbaden.de auf diese ML umleiten

1. : Nico, Richard
2. : keiner
3. : Bernd

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Technische Umsetzung wird noch geklärt

Antrag: Arbeiten des Gensek

Übertragung der Mitgliederverwaltung

Text

Der Vorstand möge beschließen die Mitgliederverwaltung auf Robert oder Richard zu übertragem, die sich beide vorgeschlagen haben, zu übertragen

Begründung

Kristof zurückgetreten, jemand anderes muss diese Aufgabe übernehmen

Antragsteller

Kristof

Diskussion

#AB-12-025 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 18.11.2012: Übertragung der Mitgliederverwaltung auf Robert

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Mitgliederverwaltung auf Robert oder Richard zu übertragem, die sich beide vorgeschlagen haben, zu übertragen

1. : 2 Stimmen für Robert, 1 Stimme für Richard
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wahl durch Zustimmung: Robert bekommt die Aufgaben der Mitgliederverwaltung von Kristof übertragen.

Antrag: Übertragung des der Aufgaben des Postbeauftragten an jemand anderes

Übertragung des der Aufgaben des Postbeauftragten an jemand anderes

Text

Der Vorstand möge die Aufgabe des Postbeauftragten an eine andere Person übertragen, da Kristof von seinem Posten als GenSek zurückgetreten ist.

Begründung

Rücktritt bon GenSek-Posten, jemand muss sich um das Postfach kümmern.

Antragsteller

Kristof

Diskussion

#AB-12-026 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 18.11.2012: Übertragung des der Aufgaben des Postbeauftragten an jemand anderes

Text:

Der Vorstand möge die Aufgabe des Postbeauftragten an eine andere Person übertragen, da Kristof von seinem Posten als GenSek zurückgetreten ist.

1. : 3 Stimmen für Markus, 2 Stimmen für HJT
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sowohl Markus als auch HJT erhalten einen Schlüssel für das Postfach des Kreisverbands

Antrag: Vorstandssitzung vom 1.11. verschieben

Vorstandssitzung vom 1.11. verschieben

Text

Der Vorstand möge beschließen, die kommende Vorstandssitzung wegen der am 1.11. stattfindenden Podiumsdiskussion mit unserem OB-Kandidaten und denen von CDU und SPD zu verschieben.

Begründung

Kein Wiesbadener Pirat sollte die Diskussion verpassen müssen.

Antragsteller

BerndF

zurückgezogen

Antrag: Zusätzlicher Mailinglisten-Admin

Zusätzlicher Mailinglisten-Admin

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass ein oder mehrere zusätzliche Mailinglisten-Admins bzw. Moderatoren für die Wiesbadener Mailingliste ernannt werden. Richard und Nico schlagen sich dafür vor.

Begründung

Singel-Point-of-Fail. Besser wenn es Vertretung gibt.

Antragsteller

Kristof

Diskussion

#AB-12-028 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 18.11.2012: Zusätzlicher Mailinglisten-Admin

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass ein oder mehrere zusätzliche Mailinglisten-Admins bzw. Moderatoren für die Wiesbadener Mailingliste ernannt werden. Richard und Nico schlagen sich dafür vor.

1. : Richard, Nico, Bernd
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nico und Richard teilen sich den Admin-Job mit Dominik und bekommen noch die Zugangsdaten zugeschickt.

Antrag zurückgezogen, wir warten noch ab, wie sich die TO bis zur nächsten Vosi entwickelt, siehe oben

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Themenblock IV: Sonstiges

1. neue Meldungen vom Schatzmeister
   1. Umbenennung von "Schatzmeister" zu "Schatzmeister - Kontostand und Verbindlichkeiten"
   2. Kontostände
      • Bankkonto:
      • Kassenstand:
   3. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Verbindlichkeiten:
   4. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
      • Lfd. Ausgaben des Jahres:
      • Online Kassenbuch
      1. Tobi noch mal fragen, was er davon hält
2. Will Wiesbaden den HELP13.1 ausrichten?
   • Das Bürgerhaus Kastel ist bis Montag für uns reserviert. Datum 23/24.03.2012
3. HJ: Der Vorstand möge beschliessen, dass eine Landesgeschäftsstelle in die Landeshauptstadt gehört und dies anschliessend beim LV beantragen
   1. zurückgezogen
4. HJ: Die Wahlkampfkosten für die OB Wahl werden hauptsächlich vom Kandidaten selbst getragen, auch um den KV für die kommende Wahlen nicht zu belasten. Um aber einen halbwegs vernünftigen Wahlkampf zu machen, werden Plakate für diese personifizierte OB Wahl benötigt, ebenso Flyer. Wir bitten den LV um Zuschuss in Höhe von pauschal 1000.00 € (1500, 2000) dafür. Dies entspricht dem Zuschuss an den KV Frankfurt für die OB Wahl in Relation zur Grösse Wiesbadens.
   1. Frankfurt hatte 200,00 oder 300,00 € von Wiesbaden bekommen
   2. Günni informiert sich erst mal in den Protokollen, wenn genaue Zahlen vorliegen wird weiter drüber gesprochen
5. HJ: spenden zu Wahlen siehe Homepage Sven Gerich Bitte um Beschluss
   • a keine
   • b welche
   • c nur zur weiterleitung an xy zb Caritas etc
   1. Sollte in der PG OB-Wahl noch mal besprochen werden, es war nicht sinnvoll möglich aus den gegeneben Daten einen sinnvollen Antrag zu formulieren.
6. Günni: Einführung einer Antragsfrist (36 Stunden) für die VoSi TO.
   • So hat jeder gut einen Tag Zeit sich auf die VoSi vorzubereiten. Warum soll ich mir am Mittwoch die TO durchlesen, wenn am Donnerstag sich alles geändert hat?
   • Ausnahmen müssen vom Antragsteller begründet werden. Sollte es möglich sein, dass der Antrag auch noch bei der nächsten VoSi behandelt werden kann, dann ist der Antrag zuverschieben.
   1. Diskussion zu dem Thema. Hat verschiedene Vor- und Nachteile.
   2. Thema auf die nächste Vorstandssitzung verschoben

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. Lt. Kalender neuer Termin am 01.11.2012 um 19:30 Uhr im Hilde-Müller-Haus
   2. Entscheidet sich noch, ob diese VoSi tatsächlich stattfindet.