HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-04-25

Vorstandssitzung am 25.04.2013, 20:00 Uhr im Casa (SWA, Emserstr.2A)

Vorbereitung

• Ernennung Moderator: Mink
• Ernennung Protokollant: Astrid
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
• Anwesend: Astrid, Mink, Michael, Sven, Buzz
• Beschlussfähigkeit festgestellt
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung TO:
• einstimmig angenommen
• Verabschiedung des letzten Protokolls vom 11.04.2013
• (5:0:0) angenommen/nicht angenommen
• Nächste Beschlussnummer: V2013/00018

Dringendes

• GO ÄNDERN:

Wir archivieren die ML per Sync im News-Forum <=> §8 1.3

17.01.2013 Vosi Beschluss

V2013/0003 Die Mailingliste soll in Zukunft mit unbegrenzter Haltedauer gesynct werden - einstimmig angenommen

aktueller Ausschnitt: GO: §8 Offizielle Kommunikationskanäle des Kreisverbandes 1. Mailingliste

 1. Generelle Diskussionsliste der Piraten Rheingau-Taunus
 2. Offen für alle, eigenständige An/Abmeldung
 3. Archiv: Nein

Astrid beantragt, die GO dahingehend zu ändern, dass unter 3. eingefügt wird: ja, innerhalb des Sync-Forum - siehe auch unter Anträge

Themenblock Ia: Vorstand

Vorsitzende:

• AV Direktkandidat zur BTW in Seitzenhahn
• das Protokoll für Wiki überarbeitet
• Besuch Fraktionsgespräch LIPIWI
• Initiierung der PM zum Taunussteiner "Windkraftausstieg"
• Besuch beim Richtfest des neuen Eltviller Jufengzentrums
• Besuch AK Taunussteiner Energiewende
• Kontovollmacht beantragt
• diverses an Wahlkram im Auge behalten

Stellv. Vorsitzender:

• Wiki:

Hessen Landesseite KV aktualisiert

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisvorstände

Protokoll VoSi 11.04.2013 mit Astrid bearbeitet

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2013-11-04

Neue Seite für Änderungen der Geschäftsordnung :

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Vorstand/GO_Versionen

Vorlage TO bearbeitet:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/VorlageTO

AV BTW WK 178 TST Protokoll ins Wiki

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Kreisparteitage/AV178.13/Protokoll

AV LTW WK 28 WK 29 - Protokoll ins Wiki eingepflegt

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Kreisparteitage/AV28-29.13/Protokoll

Beschlüsse eingepflegt:

V2013/0016

V2013/0017

• HP

Seite Rechenschaftsbericht für Schatzi eingebaut und mit Buzz aktualisiert

http://www.piratenpartei-rtk.de/content/rechenschaftsbericht

HP-Kalender: Mumble vom 5. und 20. als regelmässigen Termin eingetragen

• PADs

BAN

https://rtk.piratenpad.de/166

• Mumble PG Wahlen 16.04 - Feststellung von benötigten Plakaten für RTK

https://rtk.piratenpad.de/Orte-20Wahlkreis-2028

https://rtk.piratenpad.de/Orte-20Wahlkreis-2029

• FB-Seite gepflegt

Schatzmeister:

• Kontostand: 890,16 €
• Kassenstand: 75,51 €
• Offene Punkte:
• Sonstiges:

Generalsekretär

• fehlt uns

Themenblock Ib: Gruppen / AGs/PGs/AKs

PG ESM Bürgerinformation (Buzz):

• Idee: Statements der Piraten zu einzelnen Themen, gehen auf der HP unter Piratengedanke z.Zt. unter, z.B. in einem Blog könnte man Statements nach Themen aufführen -siehe unter Themen

PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Astrid):

• Treffen mit AKTE (Energiewende Taunusstein)[1], haben denen angeboten, bei einem möglichen Bürgerbegehren mit Unterschriften zu sammeln - Bürgerbegehren steht im Moment nicht mehr an, wir wollen aber im Rahmen des Wahlkampfes unterschiedliche Interessengruppen zu Wort kommen lassen.

PG Wahlkrams 2013 (Astrid):

• Treffen mit Rheingauer Piraten zu mögl. Wahlthemen in Eltville -eher ein Treffen des Kernteams der PG Wahlkrams
• nächstes Treffen zur Vorbereitung des BAN ist am So. 28.4. bei uns
• PADs

BAN

https://rtk.piratenpad.de/166

AG Gerecht & Sozial (Johann & Michael P.):

• Aktivität z.Zt. nicht im KV

AG HGO (Werner):

• Wir brauchen das Wissen aus der HGO, allerdings können wir Werner da im Moment nicht einplanen

https://rtk.piratenpad.de/84

AG Open Government (Bernd):

• http://debaernd.de/2013/04/24/vorratsdatenverarbeitung/

AG Presse (Mink):

• mit Klaus Mumble-Termin zur gemeinsamen Absprache

Vorlage bearbeitet

• PM 06/12 nach AV BTW WK 178

https://rtk.piratenpad.de/164

• PM 07/13 VH Treffen im Tanzstudio Move

https://rtk.piratenpad.de/167

• PM 08/13 "Aus" für Windkraft in Taunusstein?

https://rtk.piratenpad.de/168

AG Verkehr (Astrid):

• NTB war zwar Themenpunkt bei Ortsbeiratssitzung in WI, aber auch auf Anfrage hatte sich das Verkehrsdezernat nicht zu einer Stellungnahme zur Zukunftsperspektive bewegen lassen; leider war auch M.Giebeler (Vorsitzender NTB) nur ganz zu Anfang der Sitzung (weit vor dem TOP) da.
• zum Thema Müll vom Grünschnitt: Klaus fragt Rainer mal, ob er das Wegfahren kann...
• Bei der Demo gegen Bahnlärm in Mainz sind Parteien als solche leider unerwünscht (keine Fahnen UND keine T-Shirts)
• letzte Info: heute(!) wurde bekannt, dass Parteien jetzt doch willkommen sind...zu kurzfristig, deshalb geht Astrid dann mit nach Wiesbaden.

Themenblock Ic: Gemeinden

Eltville am Rhein

Rauenthal: Bürgeraktion gegen (überdimensionierten) Kindergarten (siehe Flyer/Sven) Rheingauhallengelände: "kreative Buchführung" bei Abriss (siehe Zeitungsartikel)

Schlangenbad

Haushalt wurde abgelehnt, bauliche Massnahmen infolge dessen verschoben

Themenblock II: Themen

Themen

• Sollen wir in unsere finanzrelevanten Beschlüsse künftig besser einfügen, wer es jeweils umsetzt, auch um Irritationen wie bei der Fahnenbestellung zu vermeiden? Oder sollen nur noch die beiden Konto-Bevollmächtigten Bestellungen ausführen?

siehe Antrag

• Dropbox

Vorstand mit jeweiligen Dropbox-Accounts verlinken

Anfrage an alle nach Email-Addy ihres DB Accounts

An Mink senden: pirat[ÄT]michaellenk*.*de

• Meinungen sichtbar machen :Frage, wo das technisch möglich ist, wird auf die nächste Vosi vertagt - bis dahin sollten alle mal im Internet nach sinnvollen Plattformen suchen.

Themenblock III a: Allgemeine Anträge

(Liste der allgemeinen Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss V2013/0018 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 25.04.2013:

GO §8, 1 Archiv. ändern

Datum: 25.04.2013

Antragsteller: Astrid

Text:

GO §8, 1 Archiv. dahingehend ändern, dass unter §8, 1 Archiv. "nein" wird gestrichen, wird ersetzt durch: ja, innerhalb des Sync-Forum der Hessen-IT

Begründung:

seit dem Beschluss, unsere ML auf Hessen-Ebene zu syncen, ist die Aussagen "wird nicht gespeichert" nicht mir zutreffend

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür

Themenblock III b: Finanzrelevante Anträge

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss V2013/0019 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom Datum 25.04.2013:

Verantwortlicher für Umsetzung finanzrelevanter Anträge

Datum: Datum 25.04.2013

Antragsteller: Astrid

Text:

In jeden finanzrelevanten Antrag soll die Person eingefügt werden, die den Beschluss umsetzt

Begründung:

Ansprechperson für Rückfragen und Infos

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür

Zuständig: alle

Beschluss V2013/0017 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 19.04.2013:

[Umlaufbeschluss] Zuschuss für den LV zum Wahlkampf

Datum: 19.04.2013

Antragsteller: Alex Weinhardt

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, dass der Kreisverband RTK sich an der solidarischen Wahlkampffinanzierung mit 300€ zu beteiligen.

Betrag: 300,- €

Begründung:

wie ihr sicher mitbekommen habt, möchte der LV die Wahlkampfplakate nach einem solidarischem Prinzip finanzieren. Dazu haben wir gerade bei unseren Wahlkampftreffen mit ca. 300 € gerechnet und möchten dazu ein Umlaufbeschluss fassen:

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt

Beschluss V2013/0016 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 16.04.2013:

[Umlaufbeschluss] Flaggen für das BAN-Festival

Datum: 16.04.2013

Antragsteller: Astrid

Text:

Für unseren Info-Stand auf dem BAN (orange verkleideter Klapp-Caravan) fehlen uns noch zwei "normale" und eine "große" Fahne (zusätzlich zu den dreien, die wir privat schon haben) Dafür hätte ich gerne 50,-€ (2x9,50 €, 1x24,99 € plus Versandkosten)

Betrag: 50,- €

Begründung:

einen sooo günstigen Info-Stand im Piraten-Look gibts weit und breit nicht ;-) ganz zu schweigen von der Wetterfestigkeit!

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	Dafür

Themenblock IV: Sonstiges

• Hessen-Marina: die 4(?) Terminverlegung kreuzt mit dem BAN, keiner kann da sein. Allerdings Wunsch, an einer der nächsten Südhessenkonferenzen bzw. Hessen Campus teilzunehmen.
• LaVor-Besuch -es sollte zumindest meist jemand da sein
• Telco PG Wahlen - Michael ist am Samstag dabei

Festlegung der nächsten Termine

• nächste Vorstandssitzung: 10. 05./Mumble

-Ende der Sitzung- : 22:59 Uhr