HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Kommunalwahl2011
Themenschwerpunkte und bearbeitende Piraten.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Planung Infostände und Materialbedarf
- 2 Kandidaten für das Stadtparlament
- 3 Kandidaten für die Ortsbeiräte
- 4 Allgemeines Material
- 5 Verkehr (Lothar)
- 6 Finanzen (Christian Bethke)
- 7 Kultur (Alex)
- 8 Datenschutz / Transparenz / Datenschutzbüro (Alex / Tobi)
- 9 Bildung (Herbert)
- 10 Umwelt /Flughafen (Herbert)
- 11 Soziales (Christian Bethke)
- 12 Unsortiert
- 13 Plakatierung
- 14 Flyerverteilung
- 15 Kommunalwahlparty 27. März
Planung Infostände und Materialbedarf
Kandidaten für das Stadtparlament
Kandidaten für die Ortsbeiräte
Allgemeines Material
Umfrageergebnis in Frankfurt zu den größten Stadtproblemen aus Dezember 2009
Verkehr (Lothar)
Infomaterial
- Haushalt Frankfurt 2009 - Verkehr ist auf Seiten 1351 bis 1477
- Statistisches Jahrbuch Verkehr 2009
- Beispiel für kostenlosen ÖPNV in einer kleinen Gemeinde
Arbeitsseite
Eventuelle Themen
- Radwege - Mehr Radwege auf die Straße verlagern
- Anwohnerparken für Handwerker - nutzt dem Anwohner und dem Handwerker
- Tempo 30 in der Stadt
- Flüsterasphalt, sinnvoll?
- Parkraum schaffen unterirdisch.
- Bedarfsgerechte Verkehrsführung, z.B. mehr grüne Pfeile und links abbiegen verbieten.
- Umweltzone, sinnvoll oder nicht?
- EZB-Brücke
- Car-sharing
- Parkprobleme
- Ladeflächen (räumen oder als Parkplätze umdeklarieren)
- Behördengänge oft gar nicht möglich bei ordnungsgemäßem Parken
- ÖPNV
- kostengünstiger oder gar kostenlos zur Verfügung stellen
- falls nicht für alle, dann z.B. für Hartz-IV-Empfänger kostenlos
Finanzen (Christian Bethke)
- Felix Klose
Bürgerhaushalt
Einführung
Was ist ein Bürgerhaushalt:
Kultur (Alex)
- Stefan Thalheim
- Michael Niemand
Eventuelle Themen
- Proberäume
- Ausstellungsräume
- kulturelle Ausdrucksflächen
- Jugendkultur fördern
- Wie werden Kulturfördergelder Verteilt
- Kleine vs. Große Bühnen
- Hochkultur vs Subkultur
- Jugendkultur
- Politische Kultur
- Stadtbibliotheken
- Viele abgeschafft, kein Internet, keine digitalen Datenträger
- Wiederaufbau?
- Stadtbibliothek Wiesbaden: drucken von gescannten Werken (vor BGH-Urteil)
- artotek Bielefeld
- Experimente Bielefeld, Gütersloh. Andere?
- Zugang zu Kultur für Arme
- Nutzung öffentlicher Gebäude/Flächen
- Leerstehende Gebäude
- Schulgebäude nachmittags
Datenschutz / Transparenz / Datenschutzbüro (Alex / Tobi)
Eventuelle Themen
- Mehr digital veröffentlichen
- Aushänge
- Bebauungspläne
- Bekanntmachungen
- Gläsernes Rathaus
- Institutionalisierung
- Mitteilung der Vorgänge an die Bürger
- Offenes Format
- Leichter Zugang
- Ausschreibungen / Angebote / Verträge veröffentlichen
- Einbeziehung der Betroffenen (z.B. Durch die Veröffentlichung), ggf. Mitbestimmung
- Datenschutz
- Welche Lecks hat die Stadt?
- Wie könnte ein Datenschutzbüro aussehen? (Deutscher Verband für Datenschutz und fukami KV Bonn fragen)
- Basisdemokratie. Wie binden wir die Bürger in Entscheidungen der Stadt mit ein?
- Sicherheit: Kameraüberwachung
Informationen
- http://www.frankfurt-gestalten.de/
- http://www.transparencyflorida.gov/
- http://www.myfloridacfo.com/transparency/
Bildung (Herbert)
Eventuelle Themen
- Bildung und Schule in Frankfurt. Welche Möglichkeiten gibt es, was kann und sollte geändert werden? (Beteiligte interviewen, Gesellschaft für Bildung und Wissenschaft (GfW) fragen)
- Zu wenige und von der Schule zu weit entfernte Sporthallen.
- IGS für den Frankfurter Westen (http://www.sossenheim-blog.de/allgemein/magistrat-ebnet-den-weg-fur-die-igs-west/)
- G8 und die Auswirkungen in Frankfurt
Umwelt /Flughafen (Herbert)
Statements von Piraten zum Flughafen Frankfurt/Main in mypirates:
Soziales (Christian Bethke)
Stefan Thalheim
Unsortiert
- PPP und ÖPP Geschäfte. Kein verkauf und zurückmieten von Stadteigentum
- Stadtarchiv digitalisieren
- Deckelung der Hauptwache
- Lichtverschmutzung in der Stadt
- Bau
- Konventionalstrafen
- Transparenz (Auftrag-Ausschreibung)
- Freifunk / Öffentliches Internet
- Campus Bockenheim
