Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2022-11-30 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2022-11-30
  • Beginn: 19:46 Uhr
  • Ende: 22:15Uhr
  • Ort: Fraktionsbüro Ankerplatz
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Stefan Borggraefe, Detlef Steinert
    • Sachkundige Bürger.innen: Wilfried, Andreas
    • Gäste: keine
  • Protokollant.in: Stefan
  • Vorherige Sitzung: 2022-11-07
  • Nächste Sitzung: 2023-01-09

Öffentlicher Teil

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Stefan einstimmig gewählt

Bestätigung der Tagesordnung

  • keine Änderungen, die Fraktionsversammlung beschließt den nicht-öffentlichen Teil zuerst zu behandeln

Mietvertrag Ankerplatz

  • Mietvertrag zu Ende Januar gekündigt
  • Untermietvertrag mit der Piratenpartei Ennepe-Ruhr ebenfalls gekündigt

Berichte

Ratssitzung 14.11. (Detlef, Stefan)

  • Stefan und Detlef berichten

MoVe 21.11. (Detlef)

  • Detlef hatte Andreas vertreten und berichtet

Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit 23.11. (Stefan)

  • Stefan berichtet

Rechungsprüfungsausschuss 28.11. (Stefan)

  • Stefan berichtet

Laufende Initiativen der Fraktion

Antrag Tagesordnungspunkt für die DigiKom: Sachstandsbericht „Verwaltung aus dem Koffer“

Antrag Beschlussvorschlag zur Entspannung der Situation an der sogenannten „Wutkreuzung“

  • in der Ratssitzung am 14.11. bei Gegenstimmen der AfD und Enthaltung von Stadtklima angenommen

Antrag Änderung der Hauptsatzung der Stadt Witten für bessere und verbindlichere Einwohner.innenbeteiligung

  • Verwaltungsvorlage soll in 2023 kommen

Antrag „Witten auf dem Weg zur Kinderfreundlichen Kommune“

  • Gemeinsamer Antrag mit Grüne, SPD, BüFo+.
  • Kommt in den nächsten Jugendhilfeausschuss.

Anfrage „Photovoltaik auf dem Wittener Rathaus und anderen denkmalgeschützten Gebäuden“

Antrag Masterplan Mobilität 2030

Videoüberwachung im und am Rathaus

Besprechung kommender Sitzungen

ASUK 1.12.2022 (Wilfried)

   „3. Bereits in Planung befindliche Maßnahmen werden auf Konformität mit dem Klimafolgenanpassungskonzept geprüft und dahingehend angepasst.
   
   Begründung:
   Synergien schaffen, niederschwellig ins Handeln kommen, keine Maßnahmen durchführen, die dem KFAK entgegen wirken.“
      • einstimmig angenommen, Stefan reicht ihn heute ein. Detlef, Stefan, Wilfried und Andreas unterzeichnen den Antrag.
    • wir stimmen dem KFAK zu (mit und ohne unserer Änderung)

HFA/Betriebsausschuss ESW 5.12.2022 (Stefan)

VHS Zweckverbandsversammlung 6.12.2022 (Stefan)

Rat, 13.12.2022 (Detlef, Stefan)

Termin nächste Fraktionssitzung

  • 13. Januar, 19 Uhr

Termine

  • 5.12., 19 Uhr: Verleihung der Ehrennadeln, Neubau Uni W/H (Detlef)
  • 8.12., 17:30 Uhr: Jahresabschlussveranstaltung des Wittener Integrationsrats, Treff
  • 9.12., 15 Uhr: Wittener Forum Nachhaltigkeit, Rathausforum
  • 12.12., 9:20 Uhr: Gerichtstermin wegen Bedrohungen gegen Stefan, Amtsgericht Bochum, Saal A2.16
  • 12.12., 17 Uhr: Kreistag
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