Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2022-10-21 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2022-10-21
• Beginn: 19:30 Uhr
• Ende: 22:06
• Ort: Fraktionsbüro Ankerplatz
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Stefan Borggraefe, Detlef Steinert
  • Sachkundige Bürger.innen: Maria, Manuel, Wilfried (über Telefon zugeschaltet), Andreas
  • Gäste: /
• Protokollant.in: Maria
• Vorherige Sitzung: 2022-08-29
• Nächste Sitzung: 2022-11-07

Öffentlicher Teil

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

• Maria

Bestätigung der Tagesordnung

• Der TOP zur Besprechung des ASUK wird vorgezogen, da Wilfried nur über Telefon zugeschaltet ist.
• bestätigt

3.11.22 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2591
• Wilfried stellt die TO vor und die Fraktion bespricht die TOP.
  • Die Fraktion ist mehrheitlich gegen Pfandringe (mit 3 Enthaltungen) (TOP 6/Antrag der CDU Fraktion)

Bericht Fraktionsfinanzen

• Abgleich Budget 22 vs Ausgaben22
  • MAria Berichtet.

Termine Fraktionssitzungen 2023

• Vorschlag:
  • 06.01.2023/ Neujahrssitzung?
  • 27.01.2023 (Freitag)
  • Für die Jahresplanung: fester Wochentag? Montag bleibt erwünscht.

Umbesetzung Beirat Partnerschaftsfond: bisher Stellvertreterin dort Maria Bach

• Neubesetzung
  • Manuel.

Laufende Initiativen der Fraktion

Antrag Tagesordnungspunkt für die DigiKom: Sachstandsbericht „Verwaltung aus dem Koffer“

• https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2022/10/22-10-05-AT-Piraten-Digitalisierungskommission-TOP-VadK.pdf

Antrag Beschlussvorschlag zur Entspannung der Situation an der sogenannten „Wutkreuzung“

• wurde in der letzten MoVe-Sitzung geschoben, seitdem Gespräche mit Verwaltung für eine Einigung

Antrag Änderung der Hauptsatzung der Stadt Witten für bessere und verbindlichere Einwohner.innenbeteiligung

• Antragsentwurf verworfen, da nicht mehrheitsfähig
  • stattdessen begonnen, juristischen Pfad zu beschreiten

Antrag „Witten auf dem Weg zur Kinderfreundlichen Kommune“

• Wir haben den Antrag mitgezeichnet. Der Antrag wurde eingereicht. Gemeinsamer Antrag mit Grüne, SPD, BüFo+

Anfrage „Photovoltaik auf dem Wittener Rathaus und anderen denkmalgeschützten Gebäuden“

• https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2022/09/22-09-06-AF-Piraten-Photovoltaik-auf-dem-Wittener-Rathaus-und-anderen-denkmalgeschuetzten-Gebaeuden.pdf
  • Antwort noch ausstehend

Antrag Masterplan Mobilität 2030

• https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2022/03/14-03-22-AeAT-Masterplan-Mobilitaet-2030.pdf
  • wurde im MoVe auf eine zukünftige Sitzung geschoben

Videoüberwachung im und am Rathaus

• Pad mit weiteren Nachfragen: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/videoueberwachung-anfrage-3-8y3hu4v

Besprechung kommender Sitzungen

25.10.22 Jugendhilfeausschuss (Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie)

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2610

26.10.22 Schulausschuss

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2615
  • Antrag der CDU -Abfalltrennung an Schulen: Die Fraktion befürwortet ein gutes Abfalltrennsystem für unsere Schulen. Den Antrag kritisieren wir aber. Das kann einfacher und besser gehen.

27.10.2022 und 31.10.2022 Ausschuss für Mobilität und Verkehr

• TO Ö https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2633
  • Antrag Beschlussvorschlag zur Entspannung der Situation an der sogenannten „Wutkreuzung“ .
  • Unser Antrag Masterplan Mobilität 2030
  • TOP 15 Antrag inklusive Straßenschilder. Möglichkeit einer Förderung? Maria recherchiert.

7.11.22 Haupt- und Finanzausschuss

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2577

8.11.22 Betriebsausschuss ESW

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2620

Termin nächste Fraktionssitzung

• 07. November, 19:30 Uhr, Ankerplatz

Termine

• 22.10.2022 , 11 Uhr, Rathausplatz Kundgebung „Solidarisch durch den Winter!“
• 05.12.2022: Ehrenamtsempfang