Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-01-21 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2019-01-21
  • Beginn: 19:00 Uhr
  • Ende: 21:23
  • Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Christian, Maria, Ralf
    • Gäste: Manuel
  • Protokollant.in: Roland
  • Vorherige Sitzung: 2019-01-11
  • Nächste Sitzung: 2019-02-11


Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben

Wahl eines Protokollanten

  • Thomas ist turnusgemäß an der Reihe
  • Thomas ist für Heute entschuldigt
  • Roland ist turnusgemäß an der Reihe


Bestätigung der Tagesordnung

  • Tagesordnung wird bestätigt

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

  • nächster Termin
  • 11.02.19
  • Terminplan 2019
  • einstimmig angenommen

Vorbereitung kommender Sitzungen

  • Unser Änderungsantrag zu TOP 3 ( Regionalplan Ruhr ) geht am Dienstag, 22.01 raus. Vorher führt Roland noch ein Gespräch mit Birgit und Ulla. Unser Antrag wird ohne die Änderungen der Grünen eingereicht.
  • 31.01.2019 Verkehr


Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

#Mitschreibverbot/Transparenz von Sitzungen

  • Diskussion über nächste Schritte
  • Stand rechtliche Klärung
  • Stefan hat eine Rechtsauskunft erhalten. Diese bestätigt unsere Meinung.
  • Beschluss aus letzter Fraktionssitzung: „Wir stellen eine Anfrage zu unseren nicht beantworteten Fragen. Wir flankieren die Anfrage mit einer Pressemitteilung.“
  • Am 22.01. tagt der Ältesterat zum Thema. Die weitere Vorgehensweise wird danach abgestimmt.


Angedachtes Gewerbegebiet Stockum

  • Demo vor dem Rathaus ist für dem 24.01. um 16:30 Uhr angemeldet
  • Am 22.01 um 19.00 findet in der Sportlerklause ein Vorbereitungstreffen statt. +
  • Stand unseres Änderungsantrags
  • Diskussion über nächste Schritte
  • Unser Änderungsantrag wird am 22.01.19 ( ohne Änderungen ) eingereicht.
    • Vorher spricht Roland noch einmal mit den Grünen und den Linken.
      • Der Antrag wird bis spätestens 15.00 Uhr eingereicht.


Antrag von Stefan

  • Wir wählen Manuel zum Ausschussmitglied im ASU. Roland wird Stellvertreter.
    • Die weiteren Vertreter sollen möglichst ausscheiden.
    • Maria und Roland nehmen Kontakt zu Hajo und Björn auf.
      • Der Antrag wird einstimmg beschlossen

Manuel verlässt die Versammlung um 21.03 Uhr.


Nicht öffentlicher Teil

Ende Nicht öffentlicher Teil

Termine

  • 22.01.19 17:00 Interfraktionelle Sitzung
  • 24.01.19 17:00 ASU, AWSF
  • 24.01.19 16.30 Demonstration Stockum wehrt sich
  • 28.01.19 17:00 HFA
  • 31.01.19 17:00 Ausschuss für Verkehr
  • 31.01.19 17:00 Lenkungsgruppe UN-Behindertenrechtskonvention
  • 04.02.19 16:00 Rat
  • 05.02.19 17:00 Lenkungsgruppensitzung AWSF-Begleitgremium
  • 13.02.19 17:00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • 14.02.19 17:00 Sportausschuss

Ende der Sitzung um 21.23 Uhr