Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-01-21 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2019-01-21
- Beginn: 19:00 Uhr
- Ende: 21:23
- Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
- Sachkundige Bürger.innen: Christian, Maria, Ralf
- Gäste: Manuel
- Protokollant.in: Roland
- Vorherige Sitzung: 2019-01-11
- Nächste Sitzung: 2019-02-11
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ist gegeben
Wahl eines Protokollanten
- Thomas ist turnusgemäß an der Reihe
- Thomas ist für Heute entschuldigt
- Roland ist turnusgemäß an der Reihe
Bestätigung der Tagesordnung
- Tagesordnung wird bestätigt
Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
- nächster Termin
- 11.02.19
- Terminplan 2019
- einstimmig angenommen
Vorbereitung kommender Sitzungen
- 28.01.2019 HFA
- https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2113
- Die einzelnen Tagesordnungpunkte werden von der Fraktion besprohen
- Zu TOP 2 ( Anregung des MieterrinnenVereins Witten ) wird die Zustimmung im HFA mit Redebeitrag beschlossen.
- Die einzelnen Tagesordnungpunkte werden von der Fraktion besprohen
- https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2113
- Unser Änderungsantrag zu TOP 3 ( Regionalplan Ruhr ) geht am Dienstag, 22.01 raus. Vorher führt Roland noch ein Gespräch mit Birgit und Ulla. Unser Antrag wird ohne die Änderungen der Grünen eingereicht.
- 31.01.2019 Verkehr
- https://secure.stadt-witten.de/session/bis/info.asp
- Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden besprochen. Am Mittwoch trfft sich Roland mit Thomas zur Verbereitung auf die Sitzung. Zu TOP Redebeitrag TOP 1 ( Handyparken ) wird ein Redebeitrag beschlossen
- https://secure.stadt-witten.de/session/bis/info.asp
- ASU
- Die einzenen Tagesordnungspunkte werden von der Fraktion besprochen. Zu TOP 2 ( Regionalplan Ruhr ) s. HFA
- 04.02.2019 Rat
- https://secure.stadt-witten.de/session/bis/info.asp
- Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden von der Fraktion besprochen
- https://secure.stadt-witten.de/session/bis/info.asp
Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)
- Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
- Antrag sollte nach Beschluss in vergangener Fraktionssitzung nach erneuter Rücksprache mit Stadtwerken eingereicht werden. Die Stellungnahme der Stadtwerke erhalten wir in der 5. KW
- Links zum Thema von Ralf
- Anfrage einer Einwohnerin zum Thema Fahrradsicherheit
- Wurde auf der letzten Fraktionssitzung besprochen. Roland und Thomas nehmen sich dem Thema Fahrrad im Jahr 2019 an.
#Mitschreibverbot/Transparenz von Sitzungen
- Diskussion über nächste Schritte
- Stand rechtliche Klärung
- Stefan hat eine Rechtsauskunft erhalten. Diese bestätigt unsere Meinung.
- Beschluss aus letzter Fraktionssitzung: „Wir stellen eine Anfrage zu unseren nicht beantworteten Fragen. Wir flankieren die Anfrage mit einer Pressemitteilung.“
- Am 22.01. tagt der Ältesterat zum Thema. Die weitere Vorgehensweise wird danach abgestimmt.
Angedachtes Gewerbegebiet Stockum
- Demo vor dem Rathaus ist für dem 24.01. um 16:30 Uhr angemeldet
- Am 22.01 um 19.00 findet in der Sportlerklause ein Vorbereitungstreffen statt. +
- Stand unseres Änderungsantrags
- Diskussion über nächste Schritte
- Unser Änderungsantrag wird am 22.01.19 ( ohne Änderungen ) eingereicht.
- Vorher spricht Roland noch einmal mit den Grünen und den Linken.
- Der Antrag wird bis spätestens 15.00 Uhr eingereicht.
- Vorher spricht Roland noch einmal mit den Grünen und den Linken.
Antrag von Stefan
- Wir wählen Manuel zum Ausschussmitglied im ASU. Roland wird Stellvertreter.
- Die weiteren Vertreter sollen möglichst ausscheiden.
- Maria und Roland nehmen Kontakt zu Hajo und Björn auf.
- Der Antrag wird einstimmg beschlossen
Manuel verlässt die Versammlung um 21.03 Uhr.
Nicht öffentlicher Teil
Ende Nicht öffentlicher Teil
Termine
- 22.01.19 17:00 Interfraktionelle Sitzung
- 24.01.19 17:00 ASU, AWSF
- 24.01.19 16.30 Demonstration Stockum wehrt sich
- 28.01.19 17:00 HFA
- 31.01.19 17:00 Ausschuss für Verkehr
- 31.01.19 17:00 Lenkungsgruppe UN-Behindertenrechtskonvention
- 04.02.19 16:00 Rat
- 05.02.19 17:00 Lenkungsgruppensitzung AWSF-Begleitgremium
- 13.02.19 17:00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
- 14.02.19 17:00 Sportausschuss
Ende der Sitzung um 21.23 Uhr