Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2017-09-18 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2017-09-18
  • Beginn: 19:06 Uhr
  • Ende: 21:05 Uhr
  • Ort: Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Frank Rimkus, Ralf Bartmann, Björn Frauendienst
    • Gäste: keine
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2017-08-21
  • Nächste Sitzung: 2017-10-16


1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • Stefan beantragt Tagesordnungspunkt: Bericht Jugendhilfe- und Schulausschuss.
    • Ralf beantragt folgende Tagesordnungspunkte unter Sonstiges: -Wie werden Marens Ausschüsse weiter betreut, - es fehlen Termine auf der Webseite.
      • Die Tagesordnungspunkte werden eingefügt
  • Wahl eines Protokollanten
    • Maria wird einstimmig gewählt
  • Termin für nächste Fraktionssitzung
    • 16.10.2017, 19.00, im Fraktionsbüro: Steinstr. 16

2 Berichte

  • Jugendhilfe- und Schulausschuss 05.09.17
    • Stefan berichtet.
    • Fragen zum GPA-Bericht sammeln und als Antrag einreichen?
  • Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz 11.09.17
    • Roland berichtet.
  • Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 14.09.17
    • Roland berichtet.
  • Haupt- und Finanzausschuss 18.09.17
    • Roland berichtet.
  • Interfraktionelle Gespräche
    • Roland und Stefan berichten

3 Aktuelles

  • Feinstaubsensoren
    • Wie geht es weiter? Roland möchte demnächst ein Treffen organisieren. Stefan gibt zu bedenken, dass noch eine systematische Auswertung und ein Bericht ausstehen.
    • Björn würde seinen privaten Sensor evtl. der Fraktion zur Verfügung stellen für die Steinstr.
  • digitales WAZ-Abo für die Fraktion/Verteilung
    • Ralf, Roland, Stefan und Maria melden sich jeweils für ein Abo.

4 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

  • 19.09. 17.00 Uhr ESW
    • Ralf wird als Vertreter für Gerd in den Ausschuss gehen.
    • Jahresabschluss ESW Entwässerung Stadt Witten 2016
  • 25.09 16.00 Uhr Rat
    • Unser Dringlichkeitsantrag zum Abschiebestopp wurde heute im Haupt- und Finanzausschuss auf den nächsten Rat im November verschoben. Die Dringlichkeit wurde nicht anerkannt. Bis zum November soll es jedoch laut Verwaltung keine Abschiebung nach Afghanistan geben.
    • Unser Antrag Reduzierte Hundesteuer für Tierheimhunde. SPD/CDU haben dazu einen Änderungsantrag gemacht. Sie wollen die Befreiung von der Hundesteuer auf 2 Jahre begrenzen.
  • 26.09 17.00 VKA
    • Björn berichtet über die geplante Tagesordnung.
  • 12.10 17.00 ASU

5 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

6 Sonstiges

  • Marens Ausschüsse
    • noch offen, Stefan macht weiterhin die Vertretung.
    • Roland übernimmt die Verabschiedung von Maren, überbringt den Dank der Fraktion für Ihre Arbeit und ein Geschenk.
  • Es fehlen Termine auf der Webseite
    • Durch Umzug usw. ist einiges liegengeblieben.

7 Termine

  • 19.09 17.00 ESW
  • 25.09 16.00 Rat
  • 26.09 17.00 VKA
  • 28.09 17.00 Integrationsrat
  • 30.09 11.00 Vorbereitungstreffen Fraktionstag
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