Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2016-06-13 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
← Vorherige Sitzung Nächste Sitzung →
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- Datum: 2016-06-13
- Beginn: 19:07Uhr
- Ende: 21:00 Uhr
- Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
- Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Frank Rimkus, Sabine Orzel, Maren Terbeck
- Gäste: Ralf Bartmann, Marco Gebert, Gisela Ölrich, Jens Rehbock
- Protokollant.in: Stefan Borggraefe
- Vorherige Sitzung: 2016-05-02
- Nächste Sitzung: 2016-08-26
1 Formalia
- Vorstellungsrunde, weil wir neue Gäste haben
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ist gegeben
- Bestätigung der Tagesordnung
- Maria erklärt neues Konzept
- Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen
- Genehmigung der Niederschrift der Fraktionssitzung vom 02.05.2016
- ohne Änderungen genehmigt
- Termin für nächste Fraktionssitzung /Planung Fraktionssitzung Rathausplatz 08.08/ 22.08.?
- 26.08, 17 Uhr
- Planungspad bitte mit Ideen füllen!
2 Berichte
- Mitarbeiterwerbung für die Fraktion (AG)
- Termin 22.06., 19 Uhr
- Ältestenrat 23.05. nicht öffentlich
- Verschoben, damit Gäste nicht für NÖ-Teil herausgehen müssen
3 Aktuelles
- Aktuelle Antragsfristen Ausschüsse
- Änderungsantrag OGS-Gebührensatzung, eigener Antrag: 30.06.
- Änderungsantrag wurde in der Sitzung erarbeitet
- 180€ für höchste Einkommensstufe, 130€ für zweihöchster Einkommensstufe, Dynamisierung ab 2018/19
- Änderungsantrag OGS-Gebührensatzung, eigener Antrag: 30.06.
- Jugendhilfe- und Schulausschuss am 01.09.2016: 09.08.2016
- Maria schreibt eine Erinnerungsmail an Schulleiter wegen Gesamtschule
- Wir müssen Positionierung der Fraktion an Verwaltung schicken
- Geschoben auf separaten Termin weil dies ein Thema des nicht-öffentlichen Unterausschuss Schule ist
- AWSF 06.09.2016: 12.08.2016
- Antrag Verordnung für Straßenmusik
- Planung "Kampagne", PM, Infostand, Musiker?, Straßenkunst allgemein?
- Maria hat recherchiert und bei der Polizei Witten angerufen: Keine Belege für einen Zusammenhang zwischen Straßenmusik und Taschendiebstahl
- Maria will auch noch im Ordnungsamt anrufen
- Medienberichterstattung in der WAZ und empörter Leserbrief eines Musikers
- Wir machen eine Anfrage und fragen über diesen Weg nach Belegen über den angeblichen Zusammenhang zwischen Taschendiebstahl und Straßenmusik
- Wir machen einen Infostand mit Musik und Straßenmalerei (Jonas Heinevetter fragen)
- ASU 08.09.2016: 16.08.2016
- HFA 12.09.2016: 19.08.2016
- Rat 19.09.2016: 26.08.2016
4 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge?
- RPA 20.06.
- ASU 23.06
- HFA 27.06
- Stefan geht hin
- Rat 04.07.
- Sportausschuss 06.07
5 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand
- Anträge
- Antrag Ziele kommunaler Haushaltspolitik
- Wird als nächstes im HFA am 27.06. behandelt
- Antrag Offenes Ratsinformationsystem:
- Aufgrabeverbot
- Antrag zu "Werbung auf städtischer Webseite":
- verfolgen wir nicht weiter. Werbung finden wir doch zu nervig und Stadt-Website sollte neutral sein.
- Brötchentaste Anfrage und Antrag
- Anfrage ausformulieren und dann rausschicken
- Antrag Ziele kommunaler Haushaltspolitik
- Anfragen
- Anfrage über den Inhalt der Kommunalgespräche mit dem RVR
- Antwort ist da
- Wir fühlen uns in die Irre geführt
- Pressemitteilnung bis morgen 14 Uhr, 14.06.16
- Anfrage über den Inhalt der Kommunalgespräche mit dem RVR
- Anfrage Umsetzung des Antrags: Nachvollziehbarere Ratssitzungen u.A.:
- Wiedervorlage
- Anfrage Kirche/Grundsteuer
- Wiedervorlage
- Anfrage Barrierefreiheit Wittener Schulen Mailingliste 20.05.https://fraktion-witten.piratenpad.de/AF-Barrierefreiheit-Wittener-Schulen
- Wiedervorlage
- Anfrage Umsetzung des Antrags: Nachvollziehbarere Ratssitzungen u.A.:
- Open Antrag
- OA Ergänzung GO Rat
- Wird als nächstes im HFA am 27.06. behandelt
- Antrag zu OA: Lichter aus - Sternenhimmel an
- Wiedervorlage
- OA Ergänzung GO Rat
6 Offene Themen, Diskussion:
- Mängelmelder für die Stadt Witten?
- https://wiki.piratenpartei.de/Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-12-01_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Witten
- neues aus der Stadtverwaltung?
- Wiedervorlage
- Möglicher Antrag Street Workout:
- Wiedervorlage
- Wittener Ärzte starten zwei neue Projekte: Anregung von Frank Nord, Prüfung und Datenschutz http://www.derwesten.de/staedte/witten/wittener-aerzte-starten-zwei-neue-projekte-id11677727.html
- Wiedervorlage
- Infostand Abgeordnetenwatch
- Wiedervorlage
7 Sonstiges
- Stämmisch Busch
- Konflikt zwischen Mountainbiker, Fußgängern und Reitern
- Roland macht Ortsbegehung
- Roland will mit Verwaltung sprechen
- Stefan sagt, dass wir doch beides schon getan haben
- Halleneinweihung TUS Stockum
- Gerd geht hin
- Ralf Bartmann wird stellv. SKB im ESW und Sportausschuss
- Unterzeichnung der Lingen-Resolution?
8 Termine
- 14.06 16.00 KFI
- 15.06 18.30 Stadtteilforum Rüdinghausen (EV. Gemeindezentrum, Brunebeckerstr. 18)
- 15.06 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
- 16.06 Arbeitskreis Sport
- 19.06 16.00 Sitzung Seniorenvertretung (Altenheim Egge)
- 20.06 17.00 Rechnungsprüfungsausschuss
- 21.06 16.00 Eröffnung Neue Bibliothek (Husemannstr. 12)
- 22.06 18.00 Fraktionssitzung Kreistag
- 23.06 17.00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
- 24.06 19.00 Wiedereröffnung der Schausammlung Märkisches Museum, Eröffnung "Befreite Moderne"
- 25./26. 06 Landesparteitag 16.2
- 27.06 10.00 Kinder- und Jugendparlament
- 27.06 16.00 HFA
- 28.06 16.00 Unterausschuss Schule
- 28.06 17.00 ESW
- 29.06 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
- 30.06 17.00 Ausschuss für Verkehr
- 02.07 10.00 Kommunales Vernetzungstreffen Open Data / Smart cities (Unperfekthaus, Essen)
- 04.07 16.00 Rat
- 06.07 17.00 Sportausschuss
- 07.07 17.00 Integrationsrat
- 14.07 19.00 Piratenstammtisch Witten
- 20.07 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
- 21.07 16.00 Sitzung Seniorenvertretung (Altenheim Egge)
- 11.08 17.00 Lenkungsgruppe Behindertenrechtskonvention
- 11.08 19.00 Piratenstammtisch Witten