Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-11-02 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

  ← Vorherige Sitzung             Nächste Sitzung →

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

• Datum: 2015-11-02
• Beginn: 19:33 Uhr
• Ende: 21:18 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Sabine Orzel, Frank Rimkus, Maren Terbeck
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2015-10-31
• Nächste Sitzung: 2015-12-01

Formalia

• Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
• Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
• Das Protokoll der Sitzung vom 05.10.2015 wird nach kleineren Korrekturen einstimmig angenommen.

Der nächste Termin wird auf den 01.12.2015, 19 Uhr festgelegt.

Allgemeine Information

Roland wird an der Veranstaltung „Innenstadt Gespräche“ in Essen am 04.11. teilnehmen. Ein Gespräch mit Herrn Kleinschmidt hat heute mit Stefan und Roland stattgefunden. Beide berichten. Stefan hat auch wegen der Lizenz für die Mandatos-App nachgefragt. Kosten/Finanzierung etc. wird geprüft. Stefan hat Vorgeschlagen mit der Kopart Kontakt aufzunehmen. Herr Kleinschmidt möchte das prüfen. Zum Kommunalinvestitions-Förderungsgesetz: Die Gelder sind bereits alle verplant. Gewerbesteuer: Warum sind die Einnahmen über die Gewerbesteuer so schlecht in Witten? Die erwartete Steigerung ist nicht eingetreten. Das Niveau ist gleichgeblieben. Die Erwartung für den Haushalt war viel zu hoch.

Berichte aus den Ausschüssen

Unterausschuss Schule (26.10)

Thema wurde schon am 31.10. von der Fraktion besprochen.

Ältestenrat (28.10)

Roland berichtet.

Jugendhilfe- und Schulausschuss (02.11)

Maren berichtet. - Die Verwaltungsvorlagen zum Haushaltssanierungsplan wurden nicht beraten, da noch kein Haushaltsentwurf vorliegt. - Die Fraktion beschließt erneut Sabine in den Unterausschuss Kommunaler Jugendhilfeplan wählen zu lassen. Der Antrag kann erneut gestellt werden. Es besteht ansonsten ein zu großes Informationsdefizit. Maria wird einen entsprechenden Antrag einreichen. - Erstattung für die Beiträge während des Kitastreiks: Das Geld wird nicht ausgezahlt. Die Mittagsverpflegung soll jedoch zurückgezahlt werden. - Anpassung der Zügigkeiten Realschulen: Die Fraktion einigt sich auf einen Termin am Freitag 20.11.2015 bei Roland 14 Uhr für eine Fraktionssitzung zum Thema Nutzwertanalyse für Schulszenarien. Stefan, Maren und Roland wollen vorher mit der Direktorin der ARR sprechen.

Sonstige Berichte

Arbeitskreis Alter (21.10)

Roland berichtet.

Findungskommission Stadtbaurat

Roland berichtet. Am 11.11. werden die Bewerbungsgespräche vor den Fraktionen stattfinden.

Haushaltsplanberatung in den Ausschüssen und Allgemein

Fällt erstmal weg da, der Haushaltsplanentwurf noch nicht vorliegt.

Anträge/Anfragen at work, Sachstand

• Katzenschutzverordnung nach Paderborner Modell

Der Antrag wurde weitergegeben an die Kreistagsfraktion. Roland ist mit der Fraktion in Kontakt.

• Antrag Mandatos App

Siehe „Allgemeine Informationen“.

• Antrag Offenes Ratsinformationsystem:

Wiedervorlage

• Stadtwerke Leerrohre

Wiedervorlage

• Antrag Verordnung für Straßenmusik

Die Fraktion will diesen Antrag noch in diesem Jahr stellen. Stefan schreibt die Begründung fertig.

• Brötchentaste Anfrage und Antrag

Roland will einen Antrag für längere Brötchentaste in der Innenstadt. Entscheidung wird aber nochmal geschoben. Die Fraktion diskutiert den Antrag kritisch.

• Anfrage zu Karte mit Schächten Kleinherbeder Str.

Stefan hat mit Prof Dodt gesprochen. Ungenauere Karten (2x2 km) sind wohl frei verfügbar. Dort wird dieses Gebiet als stark untertunnelt gezeigt.

• Antrag Abgeordnetenwatch

Anfrage bei Abgeordnetenwatch.de zu Kommunalprojekt läuft. Maria und Roland sind dran und werden einen Antrag formulieren und einreichen.

Offene Themen, Diskussion

• Elektronischer Kummerkasten/ Mängelmelder für die Stadt Witten. Mit verpflichtender Rückantwort und Anzeige für die Bearbeitung

Die Fraktion will einen Antrag dazu machen.

• Bürgersprechstunde im Rat

Die Fraktion diskutiert das Thema. Die Ausgestaltungsmöglichkeiten sind sehr groß. Die Fraktion möchte dazu noch mehr recherchieren und beraten. Auch ein Thema für Leitlinien zur Bürgerbeteiligung.

• Werbung auf städtischer Webseite

Thema wird auf die nächste Sitzung geschoben.

• Sachstand: OpenAntrag http://openantrag.de/witten/journal
  • Verstaatlichung der Stadtwerke Witten im Sinne einer Allmende

Die Beantwortung steht noch aus.

• • Verkehrsberuhigung auf der Ardeystraße

Eine Antwort auf unsere Anfrage ist eingegangen. Der fragliche Abschnitt ist nicht als Unfallschwerpunkt bekannt: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2015/10/15-10-23-SAF-Piraten-Unfallschwerpunkt-Ardeystra%C3%9Fe_23-09-15.pdf Stefan gibt dies bei OpenAntrag ein und schließt den Vorgang.

• Planung Infostände Fraktion bis Ende Dezember 2015

Die Fraktion hat keine zeitlichen Kapazitäten für Infostände in diesem Jahr.

Sonstiges

• PiKo-Beiträge Erstattung

Wiedervorlage

• Schlüsselprotokoll erstellen

Werden erstellt.

• Ausschussumbesetzungen

Gerd soll als beratendes Mitglied in den Betriebsausschuss ESW. Frank soll beratendes Mitglied im Verkehrsausschuss werden und Gerd sein Stellvertreter. Maria wird die entsprechenden Anträge einreichen.

Termine

• 04.11 17.00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
• 05.11 17.00 Rechnungsprüfungsausschuss
• 05.11 19.00 Piratenstammtisch Gevelsberg
• 09.11 17.00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
• 10.11 17.00 Verkehrsausschuss
• 12.11 17.00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 12.11 19.00 Piratenstammtisch Witten/ KMV
• 14.11 09.00 Konferenz: Willkommenskultur und Integrationsstruktur
• 16.11 16.00 Haupt- und Finanzausschuss
• 17.11 17.00 ESW
• 18.11 18.00 Fraktionssitzung Kreistag
• 18.11 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
• 19.11 17.00 Integrationsrat
• 23.11 16.00 Rat
• 25.11 18.00 Fraktionssitzung Kreistag
• 25.11 19.00 Podiumsdiskussion mit Patrick Schiffer in Witten
• 07.12 16.00 Haupt- und Finanzausschuss
• 14.12 16.00 Rat
• 16.12 18.00 Piratenstammtisch Hattingen