LöschenStattSperren/Stuttgart

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Aufruf

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Aufruf zur Demonstration in Stuttgart gegen Internetzensur


Am Donnerstag, 2009-06-18, steht im Bundestag die Abstimmung über das "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" an, von Menschen mit Ahnung auch zutreffender "Internetzensurgesetz" bezeichnet.

Dieses mit Hilfe von Lügen[1] auf den Weg gebrachte Gesetz stellt einen schweren Einschnitt in die demokratische Grundordnung Deutschlands dar. Hier wird, anstatt die Inhalte einfach zu entfernen[2] nur der Zugang blockiert; desweiteren fordern schon heute einzelne Politiker eine Ausweitung der Zensur auf politisch ungewollte Inhalte[3] sowie werden von CDU/CSU offiziell Sperren nach Maßgabe der Musikindustrie angedacht[4].

Egal wie der Ausgang der 3ten Lesung des Gesetzes am Donnerstag ist, es /muss/ Öffentlichkeit hergestellt werden. Sei es, um im Falle der Ablehnung einen Sieg der Demokratie zu feiern, sei es, um im Falle der Annahme durch den Bundestag massiv zu protestieren, auf eine Ablehnung im Bundesrat hinzuarbeiten und ggf. bereits die Verfassungsbeschwerden vorzubereiten.

Aus diesem Anlass findet am Samstag, 20. Juni 2009, 12:00 Uhr eine Demonstration unter dem Motto "Löschen statt Sperren - Stoppt die Zensur" in Stuttgart statt. Treffpunkt ist der Pflasterbrunnen in der Kronprinzstr. parallel zur Königsstr. nahe Kreuzung Büchsenstr gegen 12:00h.

[1] http://handelsblatt6.blogg.de/eintrag.php?id=2147
[2] http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html
[3] http://netzpolitik.org/2009/cdu-diskutiert-ausweitung-der-zensur-auf-killerspiele/
[4] http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_klare_kante_gegen_kinderpornographie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__13368/Inhalte.aspx

Dieser Aufruf im WWW:
http://wiki.piratenpartei.de/LoeschenStattSperren/Stuttgart

Flyer

Planungsplattform

  • Persistent: diese Wikiseite
  • Kommunikation: Über Organisatoren oder Anfrage an die Mailingliste der Piratenpartei.

Versammlungsleiter

Stefan Urbat

Anwesende Piraten

Treffpunkt für alle Mitwirkenden ist um 11:30 Uhr beim Pflasterbrunnen in der Kronprinzenstr. nahe Kreuzung Büchsenstr. (Kronprinzstr. ist Parallelstraße der oberen Königstr. nahe Rotebühlplatz, näher am S-Bahn-Ausgang Calwer Passage).OSM

Eigentliche Demodauer angemeldet von 12 bis 14 Uhr, anschließend Abbau; Pavillion und Megaphon wurden nicht genehmigt, Rednerpult nicht beantragt (wäre wohl auch nicht genehmigungsfähig gewesen).

Ungefähr 30 Personen wurden angkündigt (kann natürlich auch total falsch sein, aber für 1000 Demonstranten ist der Standort nicht mehr geeignet, bis 100 oder vielleicht 300 geht es noch).

Veranstalter

voraussichtlich "Piratenpartei Baden-Württemberg", nur wenn wir Niemand damit verprellen (habe damit schlechte Erfahrungen gemacht), Orca

Ansprechpartner: Stefan Urbat

Unterstützer

wird angefragt

angefragt

Mogis

DVD

Grüne Jugend

attac

Grüne

FDP

HfT

HdM

AK Zensur

zugesagt

  • Julis (Vorsitzender nicht in der Stadt am Samstag, nur Weiterleitung an die anderen Julis, nicht abschätzbar wieviele und ob welche kommen, laut infos eines Piraten kommen einige Julis)
  • Chaos Computer Club (nicht genügend Zeit für Reden, aber Verbreitung der Info)

Redner

offen

angefragt

zugesagt

geplante Route

  • nur am Pflasterbrunnen in der Kronzprinzenstr. parallel zur Königsstr. nahe Kreuzung Büchsenstr. OSM
OSM
Pflasterbrunnen, 70173 Stuttgart
  • S-Bahn: Ausgang Büchsenstr., an diesem rechts hinauf gehen (und nicht mehr abbiegen), nur kurzes Stück bis zur Kronprinzstr. zu laufen‎

Material

Ein Tapeziertisch (Infostandausrüstung).

Ein großer Regenschirm (Pavillion wurde auch nicht genehmigt).

Transparente

es werden noch tücher mitgebracht und vor ort bemalt/besprüht, STOP schilder o.ä.

gesichtsfarben zum bemalen werden ebenfalls mitgebracht

vorhanden

Workshop

Wann: ?

Wo: ?

Wer: *DU*.

Was:

  • themenspezifische Transparente
  • Benötigtes Material:
    • mehr Tuch
    • Farben
    • was für Farben ( Textil etc. ?), Menge, Farbtöne?
  • vorhandenes Material:
    • 2 flaggen von den karlsruhern
    • eine flagge von amogorkon
    • 2 Flaggen von orca, eine Fahnenstange zum Anbinden, Schnur und Schere dafür
    • 2 Grablichter
    • Stellplakate: 2 von orca
    • wahlwerbeschilde (woher?) (könnte besorgt werden?), habe noch welche von der Europawahl (orca), eins kann ich mitbringen

Sound

vorhanden

Hinweis

  • Demo von 12-14 Uhr
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