Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/106

Antrag

Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden

Kopiervorlage fürs Blog:

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[titel]Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf beschließen. Das Geld wird verwandt für ein offenes WLAN-Projekt im Stadtkern, das an 1 - 2 Tagen für die Wiesbadener Bürger frei verfügbar ist. Dazu benötigt der KV Wiesbaden einen Uplink-Breitband-Zugang, der eventuell in Zusammenarbeit mit ISPs eingerichtet werden soll. Zu diesem Zweck müssen ca. 50 Router angeschafft werden. Die Router bauen via Freifunk ein Netz im Innenstadtbereich Wiesbaden auf. Diese verbleiben im Eigentum der Piratenpartei und können für weitere Aktionen in den Wahlkämpfen zur Landtags- und Bundestagswahl genutzt werden. Auch bei Parteitagen können diese Router genutzt werden. Durch die Eigenleistung konnten die Kosten um 75% reduziert werden. Die Gesamtkosten für den OB Wahlkampf werden zu 80% aus Patenschaften getragen. Die Vorgaben hinsichtlich Eingang von Spenden vor Bestellung von Leistungen werden selbstverständlich beachtet. Alexander Morlang aus Berlin wird uns bei der Planung und Vorbereitung unterstützen. Nur für diesen einen Punkt benötigen wir die finanzielle Hilfe des Landesverbandes.Der Kandidat selbst hat Eigenleistungen in gleicher Höhe erbracht und Patenschaften ebenfalls mindestens in dieser Höhe erreicht. Sollte der Vorstand den Antrag nicht in dieser Höhe beschliessen, bitten wir um Zusage von 1000,- und werden versuchen die Differenz der entstehenden Kosten anderweitig zu decken.[/text]
[antragsteller]Bernd Fachinger 08:05, 5. Dez. 2012 (CET)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
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AntragsText

Der Bundesvorstand möge einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf beschließen. Das Geld wird verwandt für ein offenes WLAN-Projekt im Stadtkern, das an 1 - 2 Tagen für die Wiesbadener Bürger frei verfügbar ist. Dazu benötigt der KV Wiesbaden einen Uplink-Breitband-Zugang, der eventuell in Zusammenarbeit mit ISPs eingerichtet werden soll. Zu diesem Zweck müssen ca. 50 Router angeschafft werden. Die Router bauen via Freifunk ein Netz im Innenstadtbereich Wiesbaden auf. Diese verbleiben im Eigentum der Piratenpartei und können für weitere Aktionen in den Wahlkämpfen zur Landtags- und Bundestagswahl genutzt werden. Auch bei Parteitagen können diese Router genutzt werden. Durch die Eigenleistung konnten die Kosten um 75% reduziert werden. Die Gesamtkosten für den OB Wahlkampf werden zu 80% aus Patenschaften getragen. Die Vorgaben hinsichtlich Eingang von Spenden vor Bestellung von Leistungen werden selbstverständlich beachtet. Alexander Morlang aus Berlin wird uns bei der Planung und Vorbereitung unterstützen. Nur für diesen einen Punkt benötigen wir die finanzielle Hilfe des Landesverbandes.Der Kandidat selbst hat Eigenleistungen in gleicher Höhe erbracht und Patenschaften ebenfalls mindestens in dieser Höhe erreicht. Sollte der Vorstand den Antrag nicht in dieser Höhe beschliessen, bitten wir um Zusage von 1000,- und werden versuchen die Differenz der entstehenden Kosten anderweitig zu decken.

Begründung

Ein möglichst freier und kostenloser Zugang zu der digitalen Welt ist eine der Kernkompetenzen und Ziele der Piratenpartei. In Wiesbaden seitens des Magistrats wurde dies gerade versäumt und die neuen Hinweistafeln von Wal ohne Wlan bestellt und installiert. Wir glauben, dass wir in Wiesbaden, aber auch über die Grenzen hinaus ein vorbildliches Projekt realisieren können, das der etablierten Politik ihre Versäumnisse spiegelt. Ferner wird ein Druck aufgebaut erneut über eine Realisierung nachzudenken. Die Presse soll idealerweise ein Statement abgeben "was die Stadt nicht kann, zeigt die Piratenpartei Wiesbaden an einem der Advendsamstage. Das Projekt ist in jeder Hinsicht "piratig"! Hinweis: Dieser Antrag wurde bereits einmal vom BuVo abschlägig beschieden, da dieser fälschlicherweise davon ausging, ein gleicher im LV Hessen gestellter sei vertagt. Dies ist ein Irrtum. Er wurde nicht vertagt, sondern zurückgezogen. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2012-11-21#Antrag:_Zuschuss_f.C3.BCr_OB-Wahlkampf_Wiesbaden

beantragt am

05.12.2012

Antragsteller

Bernd Fachinger 08:05, 5. Dez. 2012 (CET)

Meinungsbild in LQFB

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Umsetzungsverantwortlich

Bernd Fachinger 08:05, 5. Dez. 2012 (CET)

Beschluss

(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom 05.12.2012 #106: Zuschuss für OB-Wahlkampf Wiesbaden

Text:

Der Bundesvorstand beschließt einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf.

1. :  
2. : Klaus Peukert, Sven Schomacker, Bernd Schlömer, Swanhild Goetze, Markus Barenhoff, Sebastian Nerz
3. : Johannes Ponader

Ergebnis: abgelehnt
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