Bundestagswahl 2021

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Aktuelles

Infos auf dem hyBPT21.1 23.5.21 https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/3b/Praesentation_hyBPT211_210523.pdf

Stand 06.11.2020

  • Aufstellungsversammlungen können nach Einschätzung mehrerer Landeswahlleiter stattfinden.
  • Die Landeswahlleiterin aus Baden-Württemberg stellt Empfehlungen für Hygienemaßnahmen zur Verfügung: Datei:Empfehlung Parteien zu Infektionsschutzmaßnahmen bei Aufstellungsversammlungen.pdf
  • ACHTUNG die Neueinteilung der Wahlkreise kann hier eingesehen werden
  • Die Bundesregierung hat die rechtlichen Rahmenbedigungen geschaffen um Aufstellungsversammlungen auch digital abzuhalten, hierfür muss jedoch erst eine Art "Notstand" anerkannt werden

Wahlprogramm

Organisation des Bundestagswahlkampfs

Koordination

Aufstellungsversammlungen und Kandidaten/Listen bitte selbständig in die untenstehenden Formulare eintragen.

Für die Koordination der Bundestagswahl ist der Bundesvorstand zuständig. Der Bundesvorstand setzt ggf. Beauftragte als Vertreter ein.

Zuständiges Vorstandsmitglied für die Bundestagswahl 2021 ist: wird neu festgelegt

Beauftragt wurden:

Aufstellungsversammlung Landeslisten

Zuständig sind die jeweiligen Landesverbände.

Bitte Termin der AV und gewählte Listen an den Bundesvorstand rückmelden.

Aufstellungsversammlungen Kreiswahlvorschläge (Direktkandidaten)

HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag Achtung ist von 2013

Zur Planung der Aufstellungsversammlungen ist die jeweils untere, für das Gebiet zuständige Gliederung, zuständig.

Daher bitten wir um Einhaltung einer Kommunikationskette wenn ihr euch entschieden habt, an der Bundestagswahl teilzunehmen.

Schritte zur AV

  1. Aufbringen von 3 Mitgliedern, für eine Aufstellungsversammlung
  2. Suche einer Location für eine Aufstellungsversammlung und eines Termines
  3. Infomail an die unterste Gliederung mit Bitte, zur AV einzuladen
    1. Infomail durch den Vorstand der unteren Gliederung an den Landesvorstand
  4. Einladung durch die Mitgliederverwaltung des Landesverbandes

Grundlagen

Wahlverfahren

Zur Bundestagswahl kommt eine Mischung von Wahlkreiswahl und Listenwahl zum Einsatz. Wählende haben 2 Stimmen, mit einer wählen sie einen Direktkandidaten aus ihrem Wahlkreis, mit der anderen eine Landesliste. Die Stimmen für die Landeslisten entscheiden über die Anzahl an Sitzen, die Direktmandate werden damit verrechnet. Eine Sperrklausel verlangt mindestens 5% der bundesweiten Stimmen für eine Partei, oder 3 Direktmandate um in den Bundestag einzuziehen.

Kandidaten dürfen nicht Mitglied einer anderen Partei sein, müssen aber auch nicht Piraten-Mitglied sein.

Sitzverteilung 2017

Partei Stimmenanteil Sitze
CDU 32,9 246
SPD 20,5 153
AfD 12,6 94
FDP 10,7 80
Linke 9,2 69
Grüne 8,9 67
Sonstige 5,0 --
Gesamt 76,2 (1) 709

(1) Wahlbeteiligung

Die PIRATEN erhielten 173.476 (Zweitstimmen: 93.196) Stimmen entsprechend 0,4% (0,2%).

Modalitäten der Anmeldung

  • Anzeige zur Wahlbeteiligung beim Bundeswahlleiter
  • Landeslisten => Landeswahlleiter
  • Kreiswahlkandidaten => Kreiswahlleiter

Unter HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag sind Formalia und Richtlinien zu den Aufstellsungsversammlungen zusammengetragen.

mehr dazu unter Termine

Unterstützerunterschriften

Es darf jeweils nur 1 Kreiswahlvorschlag und 1 Landesliste unterstützt werden.

I.d.R. muss für jede Unterschrift die Wahlberechtigung von der jeweiligen Gemeinde bestätigt werden. Hierzu die Formulare stoßweise an die jeweilige Gemeinden senden. Es lohnt sich eine Übersicht zu führen wann und wieviele Formulare versendet wurden, gleichzeitig können hier Adressen der Kommunen gesammelt werden.

Kreiswahlvorschläge (Direktkandidaten)

Mindestens 200 Wahlberechtigte des Wahlkreises (bitte mit 10-20% Puffer rechnen).

Übersicht Kreiswahlkandidaten

Landeslisten

Mindestens 1/1000 der Wahlberechtigten im Bundesland, maximal aber 2000 Wahlberechtigte (bitte mit 10-20% Puffer rechnen).

Bundesland Wahlberechtigte zur BTW17* Benötigte Unterschriften** Gesammelte UUs*** AV Termin Landesliste
Baden-Württemberg 7,8 Mio 500 609 26.09.2020 Landesliste BaWü
Bayern 9,5 Mio 500 520 06.09.2020 Landesliste Bayern
Berlin 2,5 Mio 500 611 11.07.2020 Landesliste Berlin
Brandenburg 2 Mio 500 524 bestätigt 28.03.2021 Landesliste Brandenburg
Bremen 0,5 Mio 474 0 27.03.2021 Landesliste HB
Hamburg 1,3 Mio 325 siehe 15.08.2020 Landesliste HH
Hessen 4,5 Mio 500 0 24.04.2021 Landesliste Hessen
Mecklenburg-Vorpommern 1,3 Mio 332 20 12.09.2020 Landesliste MV
Niedersachsen 6,1 Mio 500 602 19.07.2020 Landesliste NDS
Nordrhein-Westfalen 13,1 Mio 500 91 20.03.2021 Landesliste NRW
Rheinland-Pfalz 3,1 Mio 500 25 11.04.2021 Landesliste + UU-Formular
Saarland 0,8 Mio 195 224 31.01.2021 Landesliste Saarland
Sachsen 3,3 Mio 500 601, davon 523 bestätigt 03.10.2020 Landesliste Sachsen
Sachsen-Anhalt 1,8 Mio 464 570, davon 408 bestätigt 06.09.2020 Landesliste LSA
Schleswig-Holstein 2,3 Mio 500 300 24.10.2020 Landesliste SH
Thüringen 1,8 Mio 442 180 25.10.2020 Landesliste Thüringen
Gesamt 61,5 Mio 27.495 0 / 27.495 - 13/16

* Achtung, es handelt sich um geschätzte Daten von 2017

** Hier sind die genauen Werte der benötigten Unterschriften https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/u/unterstuetzungsunterschriften.html#id-0

*** Hier sind die genauen Werte der gesammelten und bestätigten UU https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften

Termine

  • Eine normale Einladungsfrist für die Mitglieder genügt (vier Wochen vorher ist wohl als vernünftig anzusehen) laut Landeswahlleiterin, die Form ist unserer Satzung überlassen (Textform, d.h. email oder schriftlich).
Kandidatenaufstellung und Listenaufstellung ab dem 25.06.2020 (32 Monate nach Beginn der Wahlperiode, BWahlG § 21)
Unterschriften sammeln Ab ~Juni 2020 (Direkt nach der Aufstellung)
Anzeige der Wahl beim Bundeswahlleiter 97. Tag vor der Wahl 18 Uhr (Feststellung bis 79. Tag, BWahlG § 18)
Entscheidung über Zulassung zur Wahl 79. Tag vor der Wahl (BWahlG § 18)
Abgabe der Landeslisten 69. Tag vor der Wahl beim Landeswahlleiter (BWahlG § 19)
Abgabe der Kreiswahlvorschläge (Direktkandidaten) 69. Tag vor der Wahl beim Kreiswahlleiter (BWahlG § 19)
Entscheidung über Zulassung der Kreiswahlvorschläge und Landeslisten 58. Tag vor der Wahl
Wahl vrstl: Herbst 2021

Kandidatenaufstellung

Wahlkreis-Weise sollten möglichst früh im Jahr 2020 Kandidaten und Vertrauenspersonen festgelegt werden. Auch auf den Versammlungen können noch Kandidaten nominiert werden.

Niemand darf in einem Wahlkreis in verschiedenen Wahlvorschlägen aufgestellt werden. Eine gleichzeitige Direktkandidatur und Listenkandidatur ist möglich.

Als Kandidat darf jeder aufgestellt werden, der volljährig ist und zum Wahltag seit mindestens 3 Monaten in Deutschland wohnt (ausgeschlossen sind Personen, denen vor Gericht das Wahlrecht abgesprochen wurde oder für die ein Betreuer bestellt wurde).

Rein rechtlich muss der Kandidat nicht aus dem Wahlkreis stammen - aber es hat natürlich taktische Vorteile.

Aus der Versammlung gehen Wahlbewerbungen hervor (d.h. bsp. Wahlkreis A bestimmt einen Kandidaten und reicht für diesen eine Wahlbewerbung ein). Jede Wahlbewerbung muss vom Landesvorstand unterzeichnet werden, der Kandidat muss schriftlich (und unwiderruflich) seine Zustimmung erklären und für *jeden* Wahlkreis braucht man 200 Unterschriften von Wahlberechtigten aus dem Kreis.

Eingereicht werden jeweils ein Kandidat und zwei Vertrauensleute. NUR die Vertrauensleute sind Ansprechpartner der Kreiswahlleiter bzw. können Änderungen an den Wahlvorschlägen einreichen (u.A. werden sie bei Mängeln der Bewerbungen benachrichtigt).

Für Mängel bzw. Widerspruch o.Ä. bitte die Paragraphe 25 des Bundeswahlgesetzes lesen - Pflichtlektüre für Kandidaten und Vertrauensleute!

Unterschriften sammeln

UUs bitte möglichst zeitnah sammeln und einen aktuellen Stand hier im Wiki eintragen.

Nach der Wahl

Der Landeswahlleiter informiert im Staatsanzeiger über das amtliche Endergebnis der Wahl. Gewählte Bewerber werden schriftlich informiert und müssen binnen einer Woche schriftlich erklären, dass sie die Wahl annehmen. Annahmen unter Vorbehalt gelten als Ablehnung.

Wahlkampf

Für den Wahlkampf sind wir auf die Unterstützung lokaler Piraten angewiesen!

Es ist ersteinmal wichtig alle benötigten Unterstützungsunterschriften zu sammeln.

Du bist neu?

Hier findest du mehr Infos:

Unterstützungsunterschriften

Jeder Landesverband und jede:r Direktbewerbende muss Unterstützungsunterschriften sammeln. Wir bemühen uns die Formulare zentral zur Verfügung zu stellen. Im Zweifel hilft dir aber dein Landesverband weiter.

Infostände und (frühe) Wahlkampfveranstaltungen eignen sich ideal zum Unterschriften sammeln.

Merchandise, Plakate und mehr

Stand 19.10.2020

Wir bereiten eine Grundausstattung von Merchandise vor. Die Verteilung und Bestellung ist aber noch nicht abschließend geklärt. Idealerweise schauen die Landesverbände, dass sie die Bedarfe in ihrem Bundesland aufnehmen und zentral bestellen.

Material und Druckvorlagen findet ihr hier.

Merchandise Kollektion

Wir haben für euch bereits als Druckvorlage:

  • Kugelschreiber Recycling
  • Magnetschild "Piraten wählen" für Autos
  • Verschiedene Flaggen
  • Kondome
  • Streichhölzer
  • Feuerzeuge
  • Luftballons

Anregungen dürft ihr gerne an das Wahlkampfteam weitergeben.

Shirts, Pullover und mehr könnt ihr ganz einfach über Spreadshirt beziehen

Paket: Unterschriften sammeln

Wir empfehlen folgendes Paket um mit dem Unterschriften sammeln zu beginnen:

  • Kugelschreiber (viele, damit man diese auch verschenken kann)
  • Flyer (Taschensäbel, 10 Punkte, etc.)
  • Piraten-Shirt oder Pullover
  • Klemmbrett
  • Aufkleber zum verschenken

Wenn du stationär sein willst:

  • Piraten-Pavillion
  • Plakate oder Banner
  • Tisch

Plakate und Flyer

Wir werden die Möglichkeit bieten Druckvorlagen für Plakate von der SG BTW21 zu beziehen. Diese sind aber noch in der Mache.

Fyler sind bereits in der Cloud zu finden.

Abkürzungsverzeichnis

AV: Aufstellungsversammlung

LaVo: Landesvorstand

BuVo: Bundesvorstand

LTW: Landtagswahl

BTW: Bundestagswahl

UU(s): Unterstützungsunterschrift(en)

Formulare

Formulare für Kreiswahlvorschläge

Formulare für Landeslisten

Für Baden-Württemberg

Für Bayern

Für Berlin

Für Niedersachsen

Für Rheinland-Pfalz

Fürs Saarland

Für Sachsen

Alte Formulare und Einlegeblätter unter HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag.

Wahlprüfsteine

Hier findest Du wertvolle Informationen zu Aussagen der Piratenpartei und ihrer AG´s zu Fragen aus externen Gruppen. Reinschauen und mitmachen führt zu Erkenntnisgewinn.

Einzelnachweise

Wahlparty

Datum

26. September 2021

Wahlkampfkoordination

für den BUNDESVORSTAND

Teams

Unterstützungsunterschriften

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  • Bayern Martin Kollien-Glaser martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de
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Wichtige Infoseiten

Schnittstellen


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