Bundesparteitag 2012.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 044

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Dies ist ein Antrag für den/die Bundesparteitag 2012.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die Bundesparteitag eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular: 1.05 Antragsnummer S044 Einreichungsdatum Antragstitel Antragskommission Antragsteller DanielSeuffert Antragstyp Satzungsänderungsantrag Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §9 Antragstext Es wird beantragt in der Bundessatzung an geeigneter Stelle einzufügen: §9x Antragskommission (1) Die Antragskommission wird für jeden Parteitag neu besetzt. Ihre Besetzung erfolgt durch Beschluß des Vorstandes. (2) Sie hat die Aufgabe die Einreicher von Anträgen durch Ausarbeitung eines Leitfadens zu unterstützen. (3) Sie sortiert die eingegangenen Anträge in sinnvolle Themenblöcke, prüft Anträge auf Konkurrenz zueinander und arbeitet Vorschläge an den Parteitag zur Reihenfolge der Bearbeitung aus. (4) Sie erstellt ein für die Teilnehmer im Vorhinein bereitgestelltes digitales Antragsbuch, vorzugsweise mit digital ausfüllbaren Bemerkungsfeldern. (5) Die Antragskommission unterstützt die Antragsteller bei der Nachbesserung ihrer Anträge durch Abklärung mit anderen Stellen und leitet deren Feedback an die Antragsteller weiter. Diese Vorschäge haben rein informativen und nicht bindenden Charakter. (5a) Prüfung auf formale, inhaltliche, orthographische, grammatikalische und stilistische Fehler. (5b) Information der Antragsteller über konkurrierende Anträge, damit diese gegebenenfalls an gemeinsamen Alternativanträgen zusammenarbeiten können. (5c) Bei offenkundigen juristischen Fragen stellt die Antragskommission Kontakt zur AG Recht, dem Schiedsgericht oder anderen juristisch versierten Personen her. (5d) Im Zweifel Kontaktierung einer oder mehrerer Arbeitsgemeinschaften oder anderer geeigneter Stellen, die bei der Präzisierung des Antrags rechtzeitig vor dem Parteitag helfen können. Antragsbegründung - Liquid Feedback - Piratenpad - Antragsfabrik http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Satzungs%C3%A4nderung_018 Datum der letzten Änderung 01.04.2012 Status des Antrags Geprüft