NoBNQ verhandelt über Kauf des BNQ

(Originalartikel vom 18.03.10, mit Diskussion auf MyPirates.net: http://mypirates.net/ppd_lv_hamburg+ag-stadtentwicklung/nobnq-verhandelt-%C3%BCber-kauf-des-bnq)

Die Initiative NoBNQ ist nun seit etwa einem Jahr gegen das BNQ Projekt des Hamburger Investors Köhler & von Bargen in St.Pauli Süd aktiv. Seit Anfang März wird jetzt über den Kauf des Areals verhandelt. Nun allerdings stellt der Investor ein Ultimatum.

Von Andreas Gerhold

Anfang des Jahres schien das Projekt Bernhard Nocht Quartier der Investoren Köhler und von Bargen (KvB) in trockenen Tüchern. In abgespeckter Version zwar, es sollten nun auch Sozialwohnungen entstehen, es gab angeblich eine Mietgarantie für die Bestandsmieter und die Zahl von rund 80 geplanten Eigentumswohnungen sollte ebenfalls gesenkt werden. Aus der Politik wurde eine erfolgreiche Lösung verlautbart und die Presse vermeldete brav eine allseitige Einigung. Man gönnte der Anwohnerinitiative einen hochgespielten Erfolg und hoffte nun auf Ruhe für einen Baubeginn im April.*

Doch bisher hatte man es versäumt überhaupt mit der Initiative ins Gespräch zu kommen, bzw. lastete das Scheitern ominöser Kontaktversuche, wie die Nachfrage von Seiten der Investoren über die Polizei der Davidwache, der Initiative an. Doch die Anwohner suchten den Kontakt zu allen Seiten, lange Zeit wenig erfolgreich. So versuchte man an Sitzungen des Bauausschuss Mitte teilzunehmen, der, rechtlich fragwürdig, grundsätzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt. Dort war man zu spontanen Bürgerfragstunden zwar bereit, aber nicht dazu die Fragen, z.B. zum Stand des Baugenehmigungsverfahrens zu beantworten. Es wurde hinter verschlossenen Türen verhandelt und beschlossen. Beschlüsse und Verträge aus denen der Presse die vermeintlichen Zugeständnisse mitgeteilt wurden, wurden nicht veröffentlicht. Man suchte Kontakt zur grünen Senatorin Hajduk und zur Opposition. Der Stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD Andy Grote traf sich immerhin mit der Initiative, hatte aber nicht mehr als ein Achselzucken für die Anliegen übrig. Selbst zu einer Informationsveranstaltung im Viertel hatte man zwar Politik und Presse geladen, die Anwohner aber irgendwie vergessen. Sie kamen trotzdem. Als nun der Bauvorentscheid vorlag und ein Städtebaulicher Vertrag die schlimmsten Befürchtungen der Anwohner ausgeräumt zu haben schien, schien dies auch das Ende der Initiative und deren Vorstellungen von alternativer Stadtplanung zu sein.

Doch die, ohnehin schwer verifizierbaren Zugeständnisse hielten einer Überprüfung nicht stand. Nun suchte die Initiative den direkten Kontakt zum Investor. Die Autorin Gisela Stelly Augstein lud im Namen der Anwohner zu einem ersten Informationsgespräch in den Jüdischen Salon am Grindel, was KvB schlecht ausschlagen konnte.

Erstes Anliegen von NoBNQ war es zunächst belastbare Informationen über aktuelle Planungen zu erhalten. KvB unterbreitete der Initiative, wenig überraschend ein bauernschlaues Angebot: man könne sich vorstellen für ausgewiesene Flächen gemeinsam ein "Planungsbüro" einzurichten und der Initiative Gelegenheit zu geben ihre Expertise in Sachen Kiezkultur in das Projekt einzubringen. Mit diesem Vorschlag hätte man nicht nur die Initiative eingebunden und befriedet, man hätte auch das Schlagwort Planungsbüro, das im Konzept von NoBNQ für einen offenen, transparenten und partizipatorischen Planungsprozess steht, ausgehebelt und für eigene Zwecke übernommen, man hätte vor allem durch einen werbewirksamen und billigen Planungsprozess für ein gezähmtes kiezkulturelles Umfeld gesorgt und den Wert der geplanten Eigentumswohnungen nochmals steigern können. So funktioniert Investorendenke!

Die Initiative war aber nicht bereit sich vereinnahmen zu lassen. Man war schließlich angetreten um mit einem emanzipatorischen Gegenmodel die galoppierende Gentrifikation zu entschleunigen und nicht um Investorengewinne in zweistelliger Milionenhöhe abzusichern und den Austausch der Bevölkerung noch voranzutreiben. NoBNQ konterte überraschend mit einem Kaufangebot und war auf langwierige Verhandlungen eingestellt um das Areal Stück für Stück dem Spekulationsmarkt zu entziehen. Erstaunlich schnell waren KvB zu Verhandlungen, auch über den Verkauf des gesamten BNQ bereit und legten umgehend erste Zahlen vor. Rund zehn Millionen Euro wollte man um mit einer schwarzen Null aus dem Geschäft aus zu steigen.

In der Initiative schwankte die Stimmung zwischen Euphorie und Misstrauen, denn ein konkretes und seriöses Angebot war das noch lange nicht. NoBNQ beauftragte den alternativen Bauträger Stattbau das Kaufinteresse offiziell zu bestätigen und notwendige Unterlagen anzufordern und begann mit Hilfe des Freiburger Mietshäuser Syndikats die bisherigen Planungsrechnungen zu konkretisieren. Damit hatte man bei KvB offenbar nicht gerechnet. Wiederholt wurde das Kaufinteresse angezweifelt, die Übergabe notwendiger Unterlagen wurde verschleppt und nun stellt man der Initiative per Pressemitteilung gar ein Ultimatum. Bis Ende März soll die Initiative nun den Kauf abschließen und die Finanzierung sicherstellen. Als Fachleute wissen KvB selbstverständlich, dass dies nicht möglich ist. Offenbar war das Angebot eine weitere Finte um die Initiative auszuhebeln. Aber so einfach werden KvB aus der Nummer nicht mehr raus kommen.