Benutzer:Thoth23/Kandidatur BPT 2011.1/Fragenkatalog

Fragen zur Kandidatur zum Bundesvorstand

Fragen zur Person

Vorname und Name?

• Olaf Wegner

In welchem Jahr bist Du geboren?

• 1967

In welcher Stadt, welchem Kreis wohnst Du?

• Wuppertal / Bergisches Land

Dein Familienstand?

• verheiratet mit Heike Wegner

Hast Du Kinder?

• Nein

Dein Beruf?

• System Support Engineer

Seit wann bist Du Mitglied bei den Piraten?

• 03.08.2009

Welchem Landesverband oder Kreisverband gehörst Du an?

• Landesverband: Nordrhein-Westfalen
• Crew: Wupperpiraten

Kollidiert Dein Beruf mit dem angestrebten Amt oder hilft er?

• Nein, mein Beruf kollidiert nicht mit dem von mir angestrebten Amt.

Betreibst Du eine eigene Webseite oder ein Blog?

• Nein

Fragen zur politischen Ausrichtung

Wie ist Deine generelle politische Ausrichtung?

Im Allgemeinen bin ich wohl eher linkspolitisch orientiert. Auf jeden Fall sind die Themen, für die ich mich engagiere, eher im linken Spektrum zu Hause als im konservativen. Doch kann ich mich mit den meisten Aussagen und Forderungen aus dem linken Parteienspektrums nicht anfreunden; in der Regel sind mir diese zu totalitär oder in meinem Augen oft auch völlig an der Realität vorbei.
Wenn es um das Thema persönliche Freiheit geht, stand ich voll hinter der FDP, bis sich diese 1995 in einer Urabstimmung für den Großen Lauschangriff ausgesprochen hat.

Deine Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen?

Ich bin für die bedingungslose Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe; anders ausgedrückt: jedem Menschen sollte meiner Meinung nach das sozi-kulturelle Existenzminimum bedingungslos gewährt werden.
Es gibt BGE-Modelle, die genau dies als Ziel haben. Doch gibt es auch BGE-Modelle, mit deren Einführung, zwar ein Grundeinkommen bedingungslos garantiert wäre, aber eben nicht das sozi-kulturelle Existenzminimum. Auf jeden Fall gibt es sehr gute BGE-Modelle, die wir bei unseren Überlegungen wie wir uns, die bedingungslose Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe vorstellen, berücksichtigen sollten.

Deine Haltung zu Liquid Democracy?

Die Sicherstellung des Wahlgeheimnisses, also die Durchführung geheimer Wahlen und Abstimmungen, ist meiner Meinung nach einer der wichtigsten Grundsätze jeder wirklichen Demokratie.
Wenn nur noch die theoretische Möglichkeit besteht, geheim an einer Wahl oder Abstimmung teilzunehmen, wird immer die Möglichkeit bestehen, einzelne Menschen durch Repressalien oder Erpressung in Ihrem Wahl- oder Abstimmungsverhalten zu beeinflussen.
Die Idee Liquid Democracy ist mit Sicherheit eine der größten gesellschaftspolitischen Innovationen unser Zeit und birgt ohne Frage ein großes Potential, zur Steigerung der direkten Einflussnahme jedes einzelnen. Die Piratenpartei steht für Kompetenz im Umgang mit den neuen Techniken und für Wissen um deren Möglichkeiten und Gefahren; und darauf sind wir Piraten ja auch stolz. Somit müssen gerade wir bei der Umsetzung der Idee Liquid Democracy in ein funktionierendes Tool, sehr sorgfältig vorgehen und dabei immer die Wahrung des Wahlgeheimnisses mit im Auge behalten.

Sollten Arbeitsgemeinschaften in der Satzung erwähnt werden?

Das ist ein zweischneidiges Schwert, auf der einen Seite kann die Aufnahme von AGs in die Satzung, zu verbindlicheren Strukturen innerhalb der Partei führen, was sicherlich vielen Piraten den Schritt vom passiven zum aktiven Piraten vereinfachen würde. Auf der anderen Seite führen verbindliche Strukturen immer zu weniger Flexibilität und Selbstbestimmung.
Ich bin dafür, für die, die es sich wünschen, verbindlichere Strukturen zu schaffen ohne denen, die es sich nicht wünschen, Strukturen aufzudrängen und ihrer Möglichkeiten zu berauben. Die Arbeitsgemeinschaften in der Satzung zu erwähnen ist sicherlich eine der Möglichkeiten dazu.

Sollte die Partei sich an Kundgebungen gegen Neonazis beteiligen?

Ja! Auf jeden Fall. Das bedeutet nicht, dass ich dafür bin Demonstrationen oder Kundgebungen von Neonazis zu verbieten. Denn es darf meiner Meinung nach nicht Aufgabe staatlicher Instanzen sein, zwischen guten und schlechten politischen Meinungen zu unterscheiden.
Für einzelne Bürger und Organisationen gilt dies allerdings nicht. Der einzelne Bürger hat in meinen Augen das Recht und politische Parteien sogar die Pflicht zwischen guten und schlechten politischen Meinungen zu unterscheiden und dies jederzeit -in welcher gewaltfreien Form auch immer- zum Ausdruck zu bringen.

Was ist Dein Ziel für die Piratenpartei bis 2013?

• Dass wir in mind. einen Landtag einziehen.
• Der Ausbau unserer Bekanntheit (als Experten für netzpolitische Themen).

Wie stehst Du zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr?

Prinzipiell stehe ich Auslandseinsätzen der Bundeswehr sehr skeptisch gegenüber.

Welche Bedeutung hat Umweltpolitik?

Umweltpolitik ist unbestritten eine der Herausforderung der Zukunft. Es gibt wohl nichts, was die Entwicklung auf der ganzen Welt so irreparabel (im positiven, wie in negativen) beeinflusst, wie der Umgang mit unserer Umwelt. Hier müssen wir meiner Meinung nach unsere Fachkompetenzen unbedingt erweitern.

Welche Bedeutung hat Wirtschaftspolitik?

Gute Sozialpolitik benötigt eine gute Wirtschaftspolitik; siehe nächste Frage.

Welche Bedeutung hat Soziales?

Sozialpolitik betrachte ich als eines der wichtigsten Politikfelder für uns in den nächsten Jahren. Denn "Erst kommt das Fressen und dann kommt die Moral" -- B.Brecht oder etwas weniger plakativ ausgedrückt, erst wenn die Grundbedürfnisse eines Menschen befriedigt sind, hat er wirklich die Freiheit moralische Entscheidungen zu treffen. Und die kulturelle Teilhabe gehört für mich ohne Frage zu diesen Grundbedürfnissen.
Von daher habe ich mich sehr darüber gefreut, dass der Antrag GP50 auf dem letzten BPT angenommen und mit Standing Ovation gefeiert wurde. Damit haben wir uns ein Ziel gesetzt und eine Aussage getroffen.
Unser Ziel ist eine Gesellschaft, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantiert.
Die Aussage ist, dass wir es für möglich erachten, dass sich unsere Gesellschaft dahingehend entwickeln kann.
Der nächste Schritt sollte es jetzt sein, gemeinsame Aussagen dazu treffen wie wir uns den Weg zu unserem Ziel vorstellen. Die Möglichkeiten der Sozialpolitik werden zum großen Teil, von der Wirtschaftspolitik und den unternehmerischen Bedingungen bestimmt. Deshalb ist es unerlässlich, dass Piraten mit Kompetenzen in diesen Bereichen so früh wie möglich, in den Prozess zur politischen Willensbildung, eingebunden werden.

Welche Bedeutung hat Drogenpolitik?

Wenn ich mir anschaue, wie viel in unserer Gesellschaft an Drogen konsumiert wird und wie wenig der Drogenkonsum (vor allem von Alkohol und Medikamenten) in unserer Gesellschaft thematisiert wird, komme ich zu dem Schluss, dass eine gute (aufklärende) Drogenpolitik wichtiger ist, als wie derzeit von den meisten Menschen angenommen.
Eine gute (aufklärende) Drogenpolitik sehe ich derzeit zwar (noch) nicht als überlebensnotwendig für unsere Gesellschaft an, doch könnte sie die Lebensqualität vieler Menschen erheblich steigern. Als ersten Schritt würde ich es begrüßen, wenn die Drogenpolitik von ihrer emotional begründeten Herangehensweise befreit und sich die Toleranz innerhalb der Gesellschaft in der Drogenpolitik niederschlagen würde.

Welche Bedeutung hat Religion?

Religion sollte meiner Meinung nach in der Politik keine Bedeutung haben.

Bist oder warst Du in einer Bürgerinitiative oder anderen Organisation tätig?

Nein

Warst Du früher in einer anderen Partei Mitglied oder Aktive?

Ja, ich war aktives Mitglied der FDP, bis die Mitglieder 1995 in einer Urabstimmung für die Einführung des "großen Lauschangriff" gestimmt haben.

Was würdest Du sofort in der deutschen Politik ändern?

Die Möglichkeiten für Bürgerbegehren ausweiten und vereinfachen

Fragen zum Amt

Hast Du dieses Amt bereits einmal innegehabt?

Nein

Was hast Du für Ziele für die zur Wahl stehende Amtsperiode?

• Die Kommunikation und Wertschätzung der Piraten untereinander verbessern.
• Dazu beitragen, unsere Fachkompetenzen außerhalb unserer Kernthemen zu erweitern.
• Den Bekanntheitsgrad der Piratenpartei (als Experten für netzpolitischen Themen) zu steigern.

Tätigkeit in der Partei

Was hast Du bisher mit und für die Piraten gemacht?

• Als Direktkandidat für die Landtagswahl NRW 2010 kandidiert.
• Beim Bundestagswahlkampf 2009 und beim Landtagswahlkampf NRW 2010 mitgearbeitet.
• Die AG Sozialpolitik NRW mit gegründet und dort aktiv an der Erarbeitung des Wahlprogrammm zur Landtagswahl 2009 in NRW mitgearbeitet.
• Die Bundes-AG Sozialpolitik mit reaktiviert; ich arbeite dort z.Z. aktiv mit
• Das Sozicamp in Soest mit initiiert und mit organisiert
• In der PG Satzung NRW mitgearbeitet
• In der PG Struktur NRW mitgearbeitet
• Auf dem NRW-LPT 2010.2 einen Kompromissvorschlags für die Satzung in NRW vorgestellt, der dazu geführt hat, dass die beiden verfeindeten Lager in NRW wieder miteinander gesprochen haben (wenn auch leider nur für kurze Zeit).

Wie viele Stunden pro Woche arbeitest du für die Piraten?

10 bis 20 Stunden pro Woche

Wie viel Zeit kannst Du nach der Wahl aufwenden?

10 bis 20 Stunden pro Woche

Welche persönlichen Ziele möchtest Du in der Partei erreichen?

Ich möchte dazu beitragen, dass in Deutschland eine andere Politik gemacht wird.

Was würdest Du sofort bei den Piraten ändern?

Die Vernetzung und Kommunikation unter den Piraten verbessern und ausweiten. Es ist doch so, dass bei uns die linke oft nicht weiß was die rechte tut und häufig scheint sie sich auch gar nicht wirklich dafür zu interessieren. Hier müssen wir ansetzen, wenn wir weiterhin erfolgreich sein wollen.

Motivation der Kandidatur

Warum kandidierst Du für dieses Amt?

• Weil ich den ersten Vorsitzenden darin unterstützen möchte, die Piratenpartei nach außen hin einheitlich darstellen zu können.
• Weil ich dazu beitragen möchte die Kommunikation und Wertschätzung der Piraten untereinander zu verbessern.

Was qualifiziert Dich für die Aufgabe?

Obwohl ich zu vielen Themen natürlich eine klare persönliche Position habe, ist es mir immer wieder gelungen, Kompromisse vorzuschlagen in denen sich alle Beteiligten wieder gefunden haben.

Für wie teamfähig hältst Du Dich?

• Davon ausgehend, dass in einem Team jeder seine Rolle hat, habe ich innerhalb eines Teams oft die Rolle des Skeptikers.
• Meine Stärke innerhalb eines Team ist es, auch in emotional aufgeladenen Situationen, einen wertschätzenden Umgang zu pflegen und dadurch den Zusammenhalt und die Kommunikation innerhalb eines Teams zu fördern.

Hast Du schon etwas Ähnliches gemacht?

Ich war 1995 bei den Jungen Liberalen im Vorstand des Bezirksverband Düsseldorf.

Deine persönlichen Stellungnahme zur Kandidatur:

• Wie schon oben geschrieben möchte ich in dem Amt den Vorsitzenden darin Unterstützen, die Piraten nach außen einheitlich darstellen zu können. Das möchte ich in erster Linie dadurch erreichen, indem ich dazu beitrage die Kommunikation und Wertschätzung der Piraten untereinander zu verbessern.