Benutzer:Rwolupo/Landtagswahl2010

Gerne beantworte ich hier die Fragen zu meiner Kandidatur:

Dieser Text ist ein Entwurf, er wird noch bearbeitet und ist daher weder eine offizielle Aussage von mir noch meiner Partei.

Warum möchtest du in den Landtag?

Gute Frage. Bis vor wenigen Wochen habe ich nicht mal mit dem Gedanken gespielt, überhaupt einer Partei beizutreten. Die Grundsätze der Piraten und die Euphorie, die man hier erleben kann, hat mich immer mehr begeistert. Für mich heißt es nun: Machen, anpacken statt meckern und zugucken! Das möchte ich gern an möglichst einflussreicher Stelle tun. Da gibts wohl kaum besseres als den Landtag in Düsseldorf ...

Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?

Schwierig... am Herzen liegen mir die Themen Privatsphäre und Datenschutz sowie die Transparenz des Staatswesen. Gut informiert sehe ich mich zudem im Bereich Bildung.

In welchen Auschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?

Innenausschuss (na da sind unsere Themen vertreten. Würde mich dort als aktives Mitglied einbringen wollen)

Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ein Thema, das mich interessiert und ja auch schon piratig ist, Mitgliedschaft eher passiv, da ich Leuten den Vortritt lassen würde, die dort noch sattelfester sind als ich)

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (das sind Themen, in denen ich mich privat und berufsbedingt auskenne, aktiv oder passiv - käme auf die Konstellation an)

Was qualifiziert dich in diesen Themen zu arbeiten?

Zum einen private Interessen - wer würde sonst von uns hier mitmachen? Zum anderen teilweise berufliche Überschneidungen

Hast du dich in den Themen aus 2) und 6) eingelesen, wie stehst du zu diesen?

Zu 2: Hört sich nun dumm an, aber meine Meinung zu diesen Themen deckt sich zu 99% mit dem Partei- und aktuellem Wahlprogramm. Zu 6: Es ist meine berufliche Heimat. Meine Positionen hierzu stehen ja bereits zum Teil auf meiner Benutzerseite.

Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?

Ganz klar: Gesundheit! Meine Einstellung zu diesem Thema stehen auf meine "normalen" Benutzerseite. Zudem bin ich naturgemäß sehr stark in der Familienpolitik interessiert ..

Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deiner Arbeit als Abgeordneter?

Alle meine Entscheidungen als Abgeordneter sollten öffentlich sein. Diskussion im Landtag aus meiner Sicht ebenfalls. Auch Reden und Protokolle sollten immer öffentlich zugänglich sein.

Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?

Nein, Gesetzesentwürfe müssen gut durchdacht und vor allem nicht von Einzelpersonen durchgeboxt werden. Ich kann mir vorstellen, entsprechende Arbeitsgruppen zusammenzustellen ..

Was hälst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Grundsätzlich halte ich eine gewisse Richtung, die eine Fraktion vorgegeben bekommt für wichtig. Dennoch ist es ok, wenn ein Abgeordneter anders abstimmt, wenn seine persönliche Meinung eben eine andere ist. Eine Meinung aufzwängen dürfen wir nicht.

Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?

Datenschutz ist Ländersache. Hier lässt sich am ehesten und leichtesten unser Grundsatzprogramm durchsetzen.

Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

Wenn das Konzept stimmt (und im Beispiel passt es ja ganz speziell zu unseren Ansichten), wüsste ich nicht was dagegen spricht. Grundsätzlich gilt es Extreme stark zu beobachten. Wenn diese aber vom Bürger gewählt wurden, muss man auch das akzeptieren und in die politische Diskussion mit ihnen gehen. Also: Passt es, stimme ich zu. Passt es nicht, oder ist es eben kein Piratenthema, stimme ich dagen oder enthalte mich.

Denkst du, dass das Einkommen, oder zumindest dessen Gesamthöhe, eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?

Einkommen aus öffentlichen Ämtern sollte auch öffentlich gemacht werden. Einkommen, die ein Abgeordneter aus Nebentätigkeiten erzielt sollten ebenfalls bekannt gemacht werden ..

Warum sollten wir ausgerechnet Dich weit oben auf die Landesliste setzen?

Ich kann zwar politisch auf nicht viel Erfahrung zurückgreifen und diese präsentieren, ich denke aber, dass ich aus meiner persönlichen und beruflichen Erfahrung viel in unsere Politik einbringen kann.