Bedingungsloses Grundeinkommen/Sachliche Informationen zu wichtigen Fragen/Unterschied: BGE vs negative Einkommenssteuer?
Eine negative Einkommenssteuer ist in der Wirkung einem Bedingungsloses Grundeinkommen fast identisch.
Weil ein Bedingungsloses Grundeinkommen wird erst mal ausgezahlt, und dann später werden Steuern erhoben. Ein Reicher erhält das BGE zwar, bekommt es dann ehrlich betrachtet aber vom Finanzamt wieder abgezogen und sogar noch etwas mehr. Im unteren Lohnbereich wirkt ein Bedingungsloses Grundeinkommen wie auch eine negative Einkommenssteuer ähnliche einem Kombilohn. Andernfalls hätte man kein Arbeitsanreiz für kleine Tätigkeiten, wie das heute bei Hartz IV geschieht. Hartz IV verletzt das Lohnabstandsgebot. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen nicht.
Das Bedingungslose Grundeinkommen hat aber noch einen Vorteil gegenüber der negativen Einkommenssteuer:
Bei der neg. Einkommenssteuer wird diese erst im Nachhinein vom Finanzamt tatsächlich ermittelt. So kann es für Bedürftige vorübergehend zu Engpässen bei der Auszahlung kommen. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wird monatlich ausbezahlt und erst im Nachhinein wird wieder abgezogen, sofern jemand viel Geld hat. Für Menschen, die darauf angewiesen sind, ist letzteres besser.
Eine negative Einkommenssteuer kann allerdings auch mit einer Vorauszahlung kombiniert werden, die formlos beantragt werden kann. Damit entspricht dies im Grunde einem BGE, das bei Bedarf formlos abgerufen werden kann. Allerdings gibt es Meinungen, die selbst hier noch einen wesentlichen Unterschied zu einem echten BGE sehen.[1]
Ein weiteres Problem: bei negativer Einkommenssteuer wird wie bei Hartz IV das Einkommen für Ärmere berechnet. Dabei kann es zu Berechnungsfehlern kommen. Damit liegt es bei den Armen zu klagen. Bei einem BGE jedoch steht das Geld für die Armen fest. Nur bei den Reichen wird Steuer erhoben. Kommt es da zu einem Berechnungsfehler, muss der Reiche klagen. Diese haben aber auch das Geld dafür.
Quellen:
