Bedingungsloses Grundeinkommen/Sachliche Informationen zu wichtigen Fragen/Bedeutet ein BGE Faschismus?
Die einfachste Art der Einführung eines BGEs wäre die, die als Bedingung die Staatsbürgerschaft nutzt, um ein BGE nicht an alle Menschen weltweit auszahlen zu müssen. Grundsätzlich ist der Gedanke der Staatsbürgerschaft ansich schon mit leichtem Faschismus besetzt.
Dennoch, die Rechtfertigung eines BGEs ist, dass ein BGE ein positives Grund-/Menschenrecht ist. Heißt, wenn wir nicht warten wollen, bis alle Staaten der Welt sich zusammentun um jedem Menschen dieses Grundrecht des BGEs zu zahlen, müssen wir mit einzelnen Regionen anfangen. Sozialpolitik findet momentan meist auf Nationalebene statt, zwar die anfälligste Ebene des Faschismus, aber dennoch auch eine geeignete Ebene um die Umsetzung des Menschenrechts auf BGE erstmals zu praktizieren und umzusetzen.
Um dem Vorwurf des Faschismus vorzubeugen, könnte man komplexere Bedingungen einführen um ein BGE zu vergeben, z.B den Wohnsitz o.ä.. Ich halte es dennoch für wesentlich sinnvoller die Staatsbürgerschaft zu nutzen, und im Gegenzug die Praktiken zur Ausweisvergabe zu modifizieren und einfacher zu gestalten, um dann das BGE auch den hier lebenden (noch) Ausländern geben zu können, und diese nicht drastisch zu benachteiligen. Die lockerere Ausweisvergabe hätte den Vorteil, dass gleich alle Bürgerrechte in einem Zug anerkannt würden und das die komplexeren Kriterien fürs BGE nicht dauerhaft geprüft werden müssten. Weiter würde das Staatsbürgersystem insgesamt gelockert, was vielleicht sogar Faschismus zerstört, wobei man natürlich darauf achten sollte, dass man die schwachsinnige Arbeit der ARGE nicht einfach zur Migrationsbehörde verschiebt.
Ich glaube nicht das ein BGE als solches faschistisch ist, aber das es auch ein nicht- faschistisches Modell bleibt verlangt Vorsicht und Umsicht bei der Umsetzung.