Benutzer:Justus/BasDeM

Diese Seite gibt es auch zum Download als PDF: Datei:BasDeM.pdf In der nahen Zukunft werden hier noch Mockups für das mögliche Aussehen einer BasDeM Umsetzung veröffentlicht.

Aktuelles: Im Rahmen des Nordbadentreffens hatte ich die Gelegenheit BasDeM bei einem ca 1 1/2 stündigen Panel etwas genauer vorzustellen, wer sich den Vortrag ansehen möchte kann dies dank Wolfgangs Streamaufzeichung [1] Ich danke recht herzlich für seine Mühen!

BasDeM - Das BasisDemokratische Meinungsbildungstool

Warum BasDeM?

Die Piratenpartei Deutschland hat ein Problem, sie hat zu viele Mitglieder. Dieser Satz ist in sich eigentlich ein Paradoxon, doch löst sich dieses im richtigen Kontext betrachtet auf. Der Kontext lautet Meinungsbildung und Entscheidung.

Meinungsbildung und Entscheidung

Beide Vorgänge sind grundverschieden, bei der Meinungsbildung müssen Positionen erarbeitet werden, je breiter dabei das Spektrum um so besser, bei der Entscheidung müssen dann aus den Positionen die mehrheitsfähigen herausgesucht werden um dann schliesslich auf einer Mitgliederversammlung (BPT o.ä.) abgestimmt zu werden.

Meinungsbildung

Betrachten wir die Meinungsbildung genauer. Mit Meinungen sind politische Positionen gemeint die man zu einem bestimmten Thema hat. Ein Beispiel wäre gegen eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zu sein. Meinungen sind dabei in erster Linie rein individuell. Um aus den verschiedensten Möglichkeiten an eine Parteimeinung zu gelangen gibt es verschiedene Möglichkeiten, man kann die direkten Mehrheiten einsetzen (ideologisch), oder man kann Vor- und Nachteile gegeneinander aufwiegen (argumentativ). Es gibt Situationen in denen eine Frage oder ein Problem nicht argumentativ geklärt werden kann, für diese Zwecke muss dann eine ideologische Vorgehensweise gewählt werden, für alle anderen Zwecke ist aber eine argumentative Vorgehensweise besser, da diese am besten nachvollzogen werden kann. Das Ziel der Meinungsbildung ist dabei der Konsens, die Einigung aller Beteiligten auf eine Lösung, ist dies nicht Möglich so müssen möglichst optimale Positionen ausgearbeitet werden die dann konkurrierend entschieden werden. Ein weiterer Aspekt der Meinungsbildung ist die Vorbereitung der Entscheidung: möglichst alle wichtigen Aspekte einer Frage oder eines Problems müssen beleuchtet und Argumente gesammelt werden. Zudem kann bereits in der Meinungsbildung eine Priorisierung stattfinden, über die die Reihenfolge der Entscheidung geregelt wird.

Entscheidung

Das Ziel einer Entscheidung ist es immer aus allen möglichen Alternativen auszuwählen und eine einzige zu bestimmen die für die Partei gültig ist. Dieser Teil der Parteiarbeit ist rechtsverbindlich und durch verschiedene Bundesgesetze reglementiert. Derzeitige Praxis in der Piratenpartei ist es Vollversammlungen in Form eines Bundesparteitages abzuhalten, dabei wird bewusst auf ein Delegiertensystem verzichtet um dem basisdemokratischen Anspruch der Partei gerecht zu werden. Abstimmung und Aussprache müssen gemäß PartG verschiedensten Forderungen Gerecht werden, dazu gehört insbesondere der Minderheitenschutz, der sowohl ein Mitspracherecht als auch das Recht auf geheime Abstimmungen impliziert. Aus diesen Gründen ist es schwer bis nicht möglich für Entscheidungen ein elektronisches System einzusetzen, da dafür ein vollständig funktionsfähiger Wahlcomputer notwendig wäre.

Probleme

Das Hauptproblem der Meinungsbildung und Entscheidung in der Piratenpartei ist die große Menge an Personen die bei der Entscheidung und der unmittelbaren Meinungsbildung mitwirken wollen. Dabei ist zu unterscheiden zwischen der unmittelbaren Meinungsbildung, beispielsweise während eines Bundesparteitages, und einer mittelbaren Meinungsbildung, beispielsweise im Vorfeld eines Bundesparteitages. Durch die ständige Wiederholung von eigentlich schon Gesagtem verliert man je Antrag eine erhebliche Menge an Zeit. Dadurch wird es stark erschwert bis unmöglich eine relevante Menge von Anträgen in einem akzeptablen Zeitrahmen abzuarbeiten. Die bisherige Praxis dazu aufzufordern sich im Vorfeld mit den Anträgen zu befassen war leider nicht ausreichend um beim Bundesparteitag in Bingen in der wenigen verbleibenden Zeit nach den Vorstandswahlen noch effektiv zu arbeiten. Ohne den Programmparteitag vorwegzunehmen lässt sich aber schon jetzt vermuten, dass die schiere Menge an Anträgen definitiv nicht in den zur Verfügung stehenden 2 Tagen abgearbeitet werden können.

Liquid Feedback – Versuch einer Lösung

Liquid Feedback ist ein System das grob auf dem Prinzip der Liquid Democracy aufbaut. Liquid Democracy ist dabei ein Prinzip der demokratischen Beteiligung bei dem auf starre Delegationen in Form von fest gewählten Vertretern verzichtet wird und an seine Stelle ein fliessendes System von Wählerbestimmt wechselnden Delegationen beziehungsweise Direktwahl tritt. Dieses Prinzip wurde entwickelt um Demokratiedefizite in der parlamentarischen Demokratie zu bekämpfen die sich zu sehr von den Wünschen und Bedürfnissen der Wähler entfernt hatte. Liquid Democracy, und damit Liquid Feedback, hat als Zielsetzung genau eine mehrheitsgestützte Aussage zu treffen. Worauf zielt Liquid Feedback also ab? Nach den Vorstellungen und Aussagen die vom Bundesparteitag in Bingen getroffen wurden soll Liquid Feedback zur Erstellung von Meinungsbildern eingesetzt werden mit denen der nächste Bundesparteitag vorbereitet werden soll. Das bedeutet also, dass Liquid Feedback de facto im Bereich der Meinungsbildung eingesetzt werden soll. Doch Liquid Feedback baut auf Liquid Democracy auf, und zielt auf das finden einer einzelnen mehrheitsgestützten Aussage ab, damit fällt es systemisch eher in den Bereich Entscheidung als in den Bereich Meinungsbildung. Aufgrund von Sicherheitsmängeln ist es für den Bereich Entscheidung ungeeignet (da es kein einziges der Kriterien für einen Wahlcomputer erfüllt), aber aufgrund der Strukturierung als Entscheidungstool ist es auch zur Meinungsbildung ungeeignet. Liquid Feedback bietet keine Möglichkeit eine Frage oder ein Problem argumentativ zu bearbeiten, da keine Möglichkeit besteht Argumente Pro und Contra zu sammeln und gegenüberzustellen. Es ist daher die falsche Lösung für das falsche Problem.

Gibt es eine Lösung?

Ziel dieses Dokuments ist es zunächst einmal das Problem herauszuarbeiten das wirklich vorliegt und danach eine mögliche Lösung vorzuschlagen. Wie dargelegt liegt dieses Problem nach Meinung des Autors in den Entscheidungsprozessen. Wir benötigen Entscheidungsprozesse die der Größe der Partei gerecht werden und auch bei mehreren tausend Mitgliedern nicht zusammenbrechen. Lösungen für diese Prozessproblematik werden zur Zeit vielfach diskutiert, ein bekanntes Beispiel wäre das Delegiertensystem oder das Konzept sogenannter dezentraler Parteitage. Diese Parteitage finden dezentral an verschiedenen Standorten statt und sind über moderne Kommunikationsmittel (Internet, Videostream, Audiostream) miteinander verbunden. Die Lösung für dieses Problem muss aber nicht (ausschliesslich) in einer Änderung der Entscheidungsprozesse bestehen. Stattdessen kann man auch an der Stelle ansetzen für die Liquid Feedback unpassender weise eingesetzt werden sollte: die Meinungsbildung. Die Meinungsbildung in der Piratenpartei baut derzeit auf keiner festen Basis auf, bis Liquid Feedback in Bingen beschlossen wurde gab es lediglich die Antragsfabrik in der Anträge vorbereitet und diskutiert werden konnten. Beide Systeme haben Limitationen die eine Eignung als Meinungsbildungstool stark einschränken. Während Liquid Feedback grundsätzlich gewichtete Debatten zulässt, ist es in seiner Struktur aber so restriktiv dass ein offener Diskurs nicht Möglich ist, desweiteren zielt es nicht darauf ab Positionen zu vereinen soweit möglich, sondern darauf eine einzige Position zum Sieger zu machen. Dagegen ist das Wiki durch seine Komplexität und das völlige Fehlen jeglicher Struktur ungeeignet eine gewichtete Diskussion überhaupt führen zu können.

BasDeM – Das Basisdemokratische Meinungsbildungstool

„Die Lösung“ gibt es nicht. Es gibt verschieden vielversprechende Lösungsansätze, BasDeM ist einer davon. Zielsetzung des Konzepts ist es ohne ideologischen Balast, wie ihn Liquid Feedback mit sich führt, eine Lösung für ein genau definiertes Problem zu sein. BasDeM soll dabei explizit ein Tool sein das zur Meinungsbildung entworfen ist, seine Struktur und Mechanismen sind diesem Aspekt entsprechend aufgebaut.

Was kann BasDeM?

BasDeM kann was die Partei will. Es ist kein fertiges Programm das mit Zielen und Grundlagen entworfen wurde die von aussen diktiert wurden, es ist ein Konzept das sich den Zielen und Grundlagen der Partei anpasst. Dieses Dokument dient dabei als Ausgangspunkt für die Diskussion der Ziele und Grundlagen die dem Programm zugrunde liegen sollen. In BasDeM sollen sowohl die Erfahrungen aus dem Wirkbetrieb von Liquid Feedback als auch die Wünsche und Anregungen von nicht an diesem Betrieb beteiligten Personen umgesetzt werden.

Die Grundlagen

Die grundlegende Frage beim Entwurf eines Programms wie BasDeM ist: Was wollen wir? Hier ist der Versuch einer Beantwortung:

1. Gewichtete Diskussionen
2. Offenes System
3. Expertenmeinungen
4. Gewichtung der Diskussionen zueinander
5. Übersicht für passive Nutzer

Die Punkte sollen erstmal ohne besondere Rangordnung untereinander im Raum stehen. Gehen wir die Punkte der Reihe nach durch und erläutern was darunter zu verstehen ist:

Gewichtete Diskussionen

Eine Diskussion braucht ein Thema, Vorschläge, daran festgemachte nach Pro und Contra aufgeteilte Argumente, sowie die Möglichkeit auf alle Beiträge antworten zu können. Argumente müssen ebenso kommentiert werden können wie Vorschläge und Kommentare zu Vorschlägen. Die Gewichtung stellt sicher, dass als besonders gut empfundene Beiträge nicht untergehen. Es sollte dabei bewusst getrennt werden zwischen „Stimme zu/Stimme nicht zu“ und „Guter Beitrag/Schlechter Beitrag“. Dieses System kann bei fairer Benutzung wesentliche Informationen sowohl für den Initiator einer Diskussion als auch mögliche Beobachter zusammenstellen. Ziel ist es die an den Vorschlägen fest gemachten Argumente möglichst weit auszuarbeiten und alternative Vorschläge zu entwickeln ohne die Übersicht zu verlieren.

Offenes System

Ein offenes System zu fordern hat mehrere Implikationen, zum einen sollte das System für Aussenstehende möglichst einfach einzusehen sein, die Prozesse die zur Entwicklung einer Parteimeinung wichtig sind sollten jedem offen zugänglich sein, zum anderen sollte das System möglichst allen Personen zugänglich sein. Es ist daher nicht sinnvoll das Erstellen von Vorschlägen oder anderen Beiträgen auf Parteimitglieder zu begrenzen. Vorschläge und Bewertungen sollten unabhängig vom einstellenden Benutzer betrachtet werden können und nur nach ihrem Inhalt bewertet werden. Für die Gewichtung bieten sich zwei Optionen: ebenfalls vollkommen offen oder alternativ auf Parteimitglieder begrenzt. Wählt man Option 1 hätte man ein Wiki mit besserer Struktur, wählt man Option 2 hätte man die Beschränkung der Gewichtung auf Parteimitglieder und damit einen (zwar nicht repräsentativen aber immerhin eine Art von) Schnitt durch die interessierten Parteimitglieder. Es ist weiter wichtig, gemäß dem Motto möglichst allen Personen zugänglich zu sein, dass Personen nicht Aufgrund von politischer Einstellung oder technischen Fähigkeiten vom Betrieb ausgeschlossen werden. Das Userinterface ist deshalb nach Möglichkeit einfach zu halten um auch für Laien bedienbar zu bleiben, desweiteren ist auf die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten soweit wie möglich zu verzichten.

Expertenmeinungen

In jeder Diskussion gibt es Experten, dies sind Menschen die aufgrund von Ausbildung, Tätigkeit oder in die Erforschung des Sachverhalts investierte Zeit zu besonders guten Beiträgen zum Thema in der Lage sind. Wer ein Experte ist bestimmen die Benutzer des Systems anhand der Bewertung der Beiträge. Jeder Benutzer sollte für sich die Möglichkeit haben die Aussagen von Experten automatisch zu verfolgen, sowohl themenbezogen als auch global. Die Experten übernehmen dabei die Rolle von Aggregatoren, sie sammeln und verfeinern Informationen die sie für relevant halten. Wichtig ist hierbei dass die Wahl der Experten nicht vom System sondern vom Benutzer vorgenommen wird. Jeder bestimmt seine eigenen Experten.

Gewichtung der Diskussion zueinander

Es gibt Themen die sind wichtiger als andere, so dürften wohl nur die wenigsten sich für eine Regelung über die maximal zulässige Krümmung von Bananen interessieren, während das Thema Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken deutlich mehr Menschen interessiert. Das System sollte diese Gewichtung abbilden. Ein Benutzer sollte für jedes Thema eine Bewertung vergeben können für wie wichtig er es hält, beispielsweise über ein Ranking von 0-10 (unwichtig-wichtig), aus dem Durchschnitt aller abgegebenen Stimmen ergibt sich dann die Wichtigkeit des Themas.

Übersicht für passive Nutzer

Der größte Nutzen eines Meinungsbildungstools ist die Zeitersparnis. Je intensiver und gründlicher sich einzelne Experten mit einem Thema befasst haben und je vollständiger die an den Vorschlägen festgemachten Argumente sind umso einfacher hat es ein passiver Nutzer der sich einen Überblick über einen Vorschlag verschaffen will. Optimal wäre es, wenn alle eingestellten Themen zur Vorlage auf dem Bundesparteitag geeignet wären, so ließe sich jede unnötige Diskussion durch die bereits erörterten Argumente verkürzen. Ein Feature des Programms sollte also auch darin bestehen eine für die Präsentation auf dem Bundesparteitag geeignete Form für einen Vorschlag bereitzustellen.

Features

Aus den Grundlagen folgen einige Features die in diesem Punkt aufgezählt und sofern nötig erläutert werden sollen.

Themenbereiche

Die oberste Einheit in BasDeM werden vermutlich, ähnlich wie bei Liquid Feedback, Themenbereiche sein. Eine logische Aufteilung nach Themenbereichen ist für eine effiziente Zeitnutzung hilfreich.

Themen

Themen können von allen Benutzern erstellt werden, beim Erstellen eines Themas muss automatisch ein Vorschlag eingebracht werden. Themen können auf einer Skala von 0-10 nach ihrer Wichtigkeit bewertet werden.

Vorschläge

Vorschläge können von allen Benutzern erstellt werden, Vorschläge werden mit Argumenten Pro und Contra verknüpft und können kommentiert werden. Vorschläge können inhaltlich bewertet werden.

Argumente

Argumente können von allen Benutzern erstellt werden und können kommentiert werden. Argumente können inhaltlich bewertet werden.

Kommentare

Kommentare können von allen Benutzern erstellt werden und können beantwortet werden. Kommentare können inhaltlich bewertet werden.

Inhaltliche Bewertung

Eine inhaltliche Bewertung erfolgt nach 2 Kriterien, Zustimmung und Qualität. Dabei hat man die Wahl „Stimme zu/Stimme nicht zu“ und „Guter Beitrag/Schlechter Beitrag“.

Sicherheit

BasDeM kann grundsätzlich verschiedensten Ansprüchen an die Sicherheit gerecht werden, eine für Entscheidungen ausreichende Sicherheit der Ergebnisse kann aber nicht erreicht werden (Wahlcomputerproblematik). Grundsätzlich sollte man zu diesem Thema berücksichtigen, welchen Wert ein Angriff auf ein System zur reinen Meinungsbildung hätte, der notwendige Schutz ist daher nicht besonders hoch. Das Ziel von BasDeM ist es nicht Entscheidungen zu treffen, sondern die Grundlagen für eine Entscheidung zu erarbeiten. Selbst wenn ein Angreifer sich unerlaubten Zugang verschafft und beispielsweise Bewertungen verändert hat er dadurch keinen Vorteil, da die Bewertung vor allem für die Gewichtung der Diskussionen in BasDeM relevant ist. Mit diesem Wissen im Hinterkopf werden nachfolgend zwei mögliche Szenarien für den Einsatz von BasDeM dargestellt.

Manipulationssicherheit durch Kryptographie

Es ist verhältnismäßig einfach ein offenes System gegen Manipulationen zu schützen, dafür gibt es weit verbreitete Verfahren die mit OpenSource Software umgesetzt wurden. Ein Beispiel dafür ist das Public Key Kryptosystem PGP (Pretty Good Privacy). Ein solches System stellt eine Möglichkeit dar eine qualifizierte elektronische Signatur umzusetzen. Mit einer solchen Signatur lässt sich ein System konstruieren, in dem es für einen Angreifer unmöglich ist den Datenbestand auf dem Server zu manipulieren, da alle Inhalte signiert sind und bei Veränderungen die Signaturen nicht mehr übereinstimmen. Dieses System wäre dank der eingesetzten Kryptographie auch durch eine von einem Bundesparteitag zum Wahlprüfer bestimmte Einzelperson zu kontrollieren, ohne dass personenbezogene Daten veröffentlicht werden müssen. Logischerweise gibt es auch auf dieses System Angriffsmöglichkeiten, so kann beispielsweise die Identität jedes Teilnehmers durch die Administratoren des Servers möglicherweise aufgedeckt werden, beziehungsweise wenn Administratoren und Vorstand zusammenarbeiten sicher aufgedeckt werden, desweiteren ist das System anfällig gegen Erpressung/Bestechung und direkte Angriffe auf die Computer der Teilnehmer. Eine mit der Papierwahl vergleichbare Sicherheit ist derzeit mit keinem elektronischen Wahlverfahren möglich. Desweiteren sei zu beachten, dass für ein entsprechendes System definitiv ein Desktopprogramm geschrieben werden müsste, die Umsetzung eines auf Kryptographie aufbauenden BasDeM ist anderst nicht möglich.

Keine besondere manipulationssicherheit

Die einfachste Möglichkeit BasDeM zu implementieren ist auf jegliche spezielle Sicherheitsmaßnahmen zu verzichten. Dies entspricht weitgehend dem derzeitigen Zustand von Liquid Feedback, bei dem keine besonderen Maßnahmen gegen Manipulation eingesetzt werden. BasDeM könnte in diesem Fall, wie Liquid Feedback, als interaktive Webseite umgesetzt werden, dies hätte den Vorteil, dass die Hürden zur Teilnahme so niedrig wie möglich sind. Die Sicherheit des Systems ist dabei davon abhängig, dass vertrauenswürdige Administratoren ausgewählt werden. Da an die Administratoren aber keine über das übliche Maß hinausgehenden Kenntnisse verlangt werden kann diese Rolle unter einer Vielzahl geeigneter Personen verteilt werden und auch eine regelmäßige Rotation durchgeführt werden.

Schlüsse

Das geeignete Verfahren auszuwählen ist Sache der Partei, und damit des Bundesparteitages, es wäre aber aufgrund des geringeren Aufwands empfehlenswert zur Option "Keine besondere Sicherheit" zu greifen, da für die Umsetzung potentiel mehr Programmierer zur Verfügung stehen als für die Umsetzung von "Manipulationssicherheit durch Kryptographie" für das eine Hochsprache notwendig wäre.

Zusammenfassung

BasDeM kann was die Partei will. Dieses Dokument enthält Vorschläge wie BasDeM implementiert werden könnte, ist aber bewusst nicht als unveränderlich zu betrachten. Wer Vorschläge einbringen möchte kann dies gerne jederzeit tun.

Wie bekommen wir BasDeM?

BasDeM ist als kurz- bis mittelfristige Alternative zum Einsatz von Liquid Feedback gedacht, nachdem die Grundlagen beschlossen wurden wird das System von möglichst vielen freiwilligen Programmierern zusammen designt und dann zeitnah implementiert. Je nach Anzahl der Freiwilligen und deren Arbeitswillen wird sich das in wenigen Wochen bis wenigen Monaten erledigen lassen. Auf die anfängliche Phase folgt eine mehrwöchige öffentliche Testphase in der das Programm dann mit Hilfe von freiwilligen Testern weiter verbessert wird. Ziel ist es BasDeM bist spätestens zum nächsten Bundesparteitag nach Chemnitz produktiv einsetzen zu können.