BY:Wahl2013/Protokolle/2012-04-04 - Protokoll AG Orga Aufstellungsversammlung Wahl2013

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Telko AG Orga Aufstellungsversammlungen

Termi: 04.04.2012 - 20:30h

Teilnehmer

Validom, Spinni, Alexander, Ben, chaas, Fritz, Andreas Witte, Lars!, Gunthard, Andi

Wahlverfahren der anderen

Ziel der Telco war, uns das Verfahren vom Versammlungsleiter der LTW SH-Aufstellung erläutern zu lassen. Leider konnte dieser aber unverhofft nicht teilnehmen, weshalb wir uns weiteren allgemeinen Themen gewidmet haben.

Berlin

Schleswig-Holstein

??

Nordrhein-Westfalen

Probleme

  • Akzeptanzwahlverfahren kann Minderheiten benachteiligen
  • 50%-Hürde bringt evtl. keinen durch im 1. Wahlgang -> 50% kommen aus Parteiengesetz
  • Kumulieren

Ziele

Bundestagswahl:

  • AV für Direktkandidaten und LL rechtssicher
    • Welche Rechte haben Kandidaten (z.B. Redezeit)
  • Aufstellungsversammlung für Landesliste an einem Tag
  • Wahlverfahren auch für viele Kandidaten tauglich
  • "Kandidatenschwemme" eindämmen
    • Kandidaten "vorsortieren" mittels "Kandidatenwatch"
    • Hürde möglich (z.B. dass bei Spontankandidaturen Unterstützer gebraucht)

Ideen

  • Kandidatenportal mit Vorstellung, Fragemöglichkeit
  • Vorwahlen während der Versammlung
    • Empfehlung Bundeswahlleiter (2 Phasen)
      • 1. Wahlgang Akzeptanzwahl
      • 2. Wahlgang Reihenfolge festlegen
    • Kumulieren statt Akzeptanzwahl
    • 50%-Hürde entschärfen (2 Phasen)
      • Akzeptanzwahl, ohne 50%-Hürde -> Bestätigung der ersten X Kandidaten durch Abstimmungen mit einfacher Mehrheit
      • dann Reihenfolge in geheimer Wahl
    • "3-Phasen"
      • Platz 1-3, aussichtsreiche Plätze 4-12, "Rest"
      • ggf. ohne Vorauswahl
  • Iterative Wahl
  • Proporzregeln?
  • Vorauswahl vor der Aufstellungsversammlung - Was ist möglich?

Ausschließen:

  • Komplexe Wahlsysteme
  • Iterative Verfahren

Lösungen

Notes

  • SAÄ müssten bis Ende Mai eingereicht werden
  • Wahlverfahren idealerweise auch beim nächsten LPT beschließen

Wiki

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