BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2012-09-05
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben
- 1.1 Datum
- 1.2 Protokollant
- 1.3 Beginn
- 1.4 Anwesend
- 1.5 Gäste
- 1.6 Nicht Anwesend
- 1.7 Tagesordnung
- 1.7.1 TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll
- 1.7.2 TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 1.7.3 Mailadresse für Kandidaten
- 1.7.4 TOP 3: Berichte aus den KVs
- 1.7.5 TOP 4: Antrag Wahlkampfbudget
- 1.7.6 TOP 5: Ticket-System
- 1.7.7 TOP 6: Bundesparteitag Augsburg
- 1.7.8 TOP 7: Antrag: Verlängerung Listenaufstellung
- 1.7.9 Verlängerung Aufstellungsversammlung Zeughaus
- 1.7.10 TOP 8: Antrag: Kostenübernahme Equipment Listenaufstellung
- 1.7.11 TOP 9: Aufstellungsversammlungen Bundestagswahl
- 1.7.12 TOP 10: Aufstellungsversammlung Landtagswahl / Bezirkstagswahl Donau-Ries
- 1.7.13 TOP 11: Mail-Adressen für Kandidaten
- 1.7.14 Mailadresse für Kandidaten
- 1.7.15 TOP 12: Sonstiges
- 1.8 Ende
- 1.9 Nächste Sitzung
Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben
Datum
- 05.09.12
Protokollant
- alle
Beginn
- 20:11
Anwesend
- Hans-Peter Frommelt
- Claudius Roggenkamp
- Michael Wendland
- Fritz Effenberger
- Willi Gasser
- Thomas Wagner
- David Krcek
Gäste
- Vinz
- Andi
Nicht Anwesend
Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll
- einstimmig
TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Mailadresse für Kandidaten
- Beantragt am
- 02.09.2012
- Nummer
- 11
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Thomas Wagner
- Betrifft
- Mailadresse für Kandidaten
- Text
- Thomas Wagner beantragt, dass für alle gewählten Bezirsktag-, Landtag- und Bundestag-Kandidaten im Bezirk eine Mail-Adresse der Struktur vorname.nachname@piraten-schwaben.de angelegt wird, sofern diese noch nicht existiert. Dies soll dem Zweck des einheitlichen Auftritts derKandidaten als Team nach außen und der leichteren Erreichbarkeit aller dienen.
- Einzelstimmen
- Wird in der Sitzung nochmal gestellt
TOP 3: Berichte aus den KVs
KV Augsburg: Beisitzerin Kerstin zurückgetreten KV Neu-Ulm: - KV Allgäu-Bodensee: - KV KF/OAL: Aufstellungsversammlung: Kandidaten gewählt. KV AIC: Schatzmeister ist zurückgetreten, "der Pate" übernimmt per Beauftragung die Finanzen.
TOP 4: Antrag Wahlkampfbudget
Thomas Blechschmidt stellt folgenden Antrag:
Der Bezirksvorstand der Piratenpartei Deutschland im Regierungsbezirk Schwaben, LV Bayern beschließt die Einrichtung von Wahlkampfkostenbudgets für die Direktkandidaten zur
- Bundestagswahl - Landtagswahl - Bezirkswahl
sowie dreier Budgets "Listenwahlkampfunterstützung" für die schwäbischen Kandidaten auf der
- Landesliste zur Bundestagswahl - der Wahlkreisliste des Bezirks Schwaben zur Landtagswahl und - der Wahlkreisliste des Bezirks Schwaben zur Bezirkswahl.
im Regierungsbezirk Schwaben. Die Budgets werden beim Bezirksschatzmeister geführt und verwaltet. Jeder spendenwillige Bürger darf gezielte Spenden für diese Budgets tätigen und bringt seine Unterstützungsabsicht für eine Liste oder einen Kandidaten durch eine zuordenbare Angabe (Kennwort) des Budgets im Verwendungszweck der Spende zum Ausdruck.
Kosten werden den Kandidaten bzw. zur Umsetzung von Werbemaßnahmen (Plakate, Give-Aways, Saalmieten) insoweit erstattet, als zum Zeitpunkt der Verauslagung oder Rechnungsstellung ausreichend Mittel in den Budgets eingestellt oder an die Budgets gespendet waren. Der Piratenpartei Deutschland oder ihren Gliederungen entsteht keine Verpflichtung, unzureichende Budgets auszugleichen oder über den Budgetrahmen hinausreichende Zahlungsverpflichtungen zu übernehmen.
Verfügungsberechtigt und verantwortlich für jedes einzelne Budget ist der jeweilige Kandidat bei den Budgets für Direktmandate bzw. die jeweils zuständige Gliederung für die Budgets der Listen. Die Gliederungen werden dabei jeweils durch die gewählten Vorstände vertreten.
Beispiele: Spende zur Unterstützung des Wahlkampfs des Kandidaten zur Bundestagswahl im "Wahlkreis 257 Ostallgäu" oder Unterstützung des Wahlkampfs der "Bezirkstagsliste" in Schwaben.
Kennworte wären folglich die Stimmkreisbezeichnungen, die Bundestagswahlkreise oder die Listenbezeichnung.
- Antrag von David: Vertagung auf die nächste Sitzung, um mehr Zeit zu haben, um sich zu informieren.
- Vertagung angenommen.
TOP 5: Ticket-System
Die IT wurde um ein Ticketsystem (Redmine) erweitert. Damit sollen Vorgänge transparenter werden und Arbeit besser verteilt werden. Im Wahlkampf kommt noch einiges mehr auf uns zu. http://tickets.piraten-schwaben.de/
TOP 6: Bundesparteitag Augsburg
Bewerbungspapiere: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/70/Bewerbung_bundesparteitag.pdf
Infos und Anforderungen: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag/Ausschreibung
Schwabenhalle Augsburg: http://www.messeaugsburg.de/messezentrum/veranstaltungsorte/halle-1-schwabenhalle/
Vorläufiges Angebot: http://files.michiwend.com/piraten/bewerbung_bpt/Angebot%20Bundesparteitag%20PIRATEN_2013.pdf
TOP 7: Antrag: Verlängerung Listenaufstellung
Verlängerung Aufstellungsversammlung Zeughaus
- Beantragt am
- 05.09.2012
- Nummer
- 30
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Michael Wendland
- Betrifft
- Verlängerung Aufstellungsversammlung Zeughaus
- Text
- Michael Wendland beantragt die Veranstaltung statt von 10:00 - 16:00Uhr, von 8:00-17:00Uhr stattfinden zu lassen. Die Kosten belaufen sich dann auf 3 x 126€ + MwSt.
Begründung: Wie in der Planung¹ zu sehen, ist die Zeit fast zu knapp, die Veranstaltung sinnvoll durchzuführen. Wenn wir die Veranstaltung verlängern, bringen wir die LTW-Kandidaten auf jeden fall durch und je nach Verlauf und Anzahl nicht-Direktkandidaten auch noch die BzTW-Kandidaten [1] https://schwaben.piratenpad.de/listenaufstellung2012
- Einzelstimmen
TOP 8: Antrag: Kostenübernahme Equipment Listenaufstellung
Beratung über notwendiges Material, dann Antrag, Chaas möchte die Kosten spenden: http://files.michiwend.com/piraten/zeughaus_kino/preisliste_zeughaus.png --> Antrag zurückgezogen. Christian die Kosten mitteilen und einfach buchen.
TOP 9: Aufstellungsversammlungen Bundestagswahl
Wahlkreis 254 (Donau-Ries) Wird per Mail geregelt zwecks Organisation
- Wahlkreis 255 (Neu-Ulm)
- Mail vom KV: "wir würden es machen. Umlaufbeschluss folgt."
- Mitte Oktober evlt 14. Okt (laut Simon)
- Einladung bis: 08.09.2012
- Termin:06.10.2012
- Hier der Umlaufbeschluß:
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/KV_Neu-Ulm/Vorstand/Protokolle/2012-08-23
- der KV NU bittet den BzV um Versendung der Einladungen und Unterstützung bei der Durchführung.
TOP 10: Aufstellungsversammlung Landtagswahl / Bezirkstagswahl Donau-Ries
- Josey meldet sich nicht. Versuchen Silvi zu erreich, wenn sie es nicht machen will ist Fritz Backup.
TOP 11: Mail-Adressen für Kandidaten
Mailadresse für Kandidaten
- Beantragt am
- 05.09.2012
- Nummer
- 31
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Thomas Wagner
- Betrifft
- Mailadresse für Kandidaten
- Text
- Thomas Wagner beantragt, dass für alle gewählten Bezirsktag-, Landtag- und Bundestag-Kandidaten im Bezirk eine Mail-Adresse der Struktur vorname.nachname@piraten-schwaben.de angelegt wird, sofern diese noch nicht existiert. Dies soll dem Zweck des einheitlichen Auftritts derKandidaten als Team nach außen und der leichteren Erreichbarkeit aller dienen.
- Einzelstimmen
TOP 12: Sonstiges
Postfach:
- Forum gg Zentrallager/Energiepolitik Anfrage für Terminvorschlag zwecks Diskussionsabend - David kümmert sich zusammen mit Sylvia um das Thema.
- 1x Austritt
- 1 Rechnung
- Spam
Mitglieder: -
Anmerkung - am 12.9.12 wird die BzVst Telko aus Termingründen ausfallen.
- Thomas Wagner teilt mit, am 12.09. nach Immenstadt zum Vortrag der HSS zu fahren.
- Thomas Wagner teilt mit, vom 14. bis 16.09. nach Maxhütte Haidhof zum LPT zu fahren.
- Willi Gasser teilt mit, vom 14. bis 16.09. nach Maxhütte Haidhof zum LPT zu fahren.
- Hans-Peter Frommelt teilt mit, vom 14. bis 16.09. nach Maxhütte Haidhof zum LPT zu fahren.
- Thomas Wagner teilt mit, am 22. und 23.09. nach Passau zur PolGF Schulung Bayern zu fahren.
Ende
- Uhrzeit: 21:48
Nächste Sitzung
- Datum: 19.09.2012
- Uhrzeit: 20:00 Uhr
- Ort: Mumble