BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2012-09-05

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 05.09.12

Protokollant

  • alle

Beginn

  • 20:11

Anwesend

Gäste

  • Vinz
  • Andi


Nicht Anwesend

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

  • einstimmig

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Mailadresse für Kandidaten

Pictogram voting neutral.svg
Beantragt am
02.09.2012
Nummer
11
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Thomas Wagner
Betrifft
Mailadresse für Kandidaten
Text
Thomas Wagner beantragt, dass für alle gewählten Bezirsktag-, Landtag- und Bundestag-Kandidaten im Bezirk eine Mail-Adresse der Struktur vorname.nachname@piraten-schwaben.de angelegt wird, sofern diese noch nicht existiert. Dies soll dem Zweck des einheitlichen Auftritts derKandidaten als Team nach außen und der leichteren Erreichbarkeit aller dienen.
Einzelstimmen
  • Wird in der Sitzung nochmal gestellt

TOP 3: Berichte aus den KVs

KV Augsburg: Beisitzerin Kerstin zurückgetreten KV Neu-Ulm: - KV Allgäu-Bodensee: - KV KF/OAL: Aufstellungsversammlung: Kandidaten gewählt. KV AIC: Schatzmeister ist zurückgetreten, "der Pate" übernimmt per Beauftragung die Finanzen.

TOP 4: Antrag Wahlkampfbudget

Thomas Blechschmidt stellt folgenden Antrag:

Der Bezirksvorstand der Piratenpartei Deutschland im Regierungsbezirk Schwaben, LV Bayern beschließt die Einrichtung von Wahlkampfkostenbudgets für die Direktkandidaten zur

- Bundestagswahl - Landtagswahl - Bezirkswahl

sowie dreier Budgets "Listenwahlkampfunterstützung" für die schwäbischen Kandidaten auf der

- Landesliste zur Bundestagswahl - der Wahlkreisliste des Bezirks Schwaben zur Landtagswahl und - der Wahlkreisliste des Bezirks Schwaben zur Bezirkswahl.

im Regierungsbezirk Schwaben. Die Budgets werden beim Bezirksschatzmeister geführt und verwaltet. Jeder spendenwillige Bürger darf gezielte Spenden für diese Budgets tätigen und bringt seine Unterstützungsabsicht für eine Liste oder einen Kandidaten durch eine zuordenbare Angabe (Kennwort) des Budgets im Verwendungszweck der Spende zum Ausdruck.

Kosten werden den Kandidaten bzw. zur Umsetzung von Werbemaßnahmen (Plakate, Give-Aways, Saalmieten) insoweit erstattet, als zum Zeitpunkt der Verauslagung oder Rechnungsstellung ausreichend Mittel in den Budgets eingestellt oder an die Budgets gespendet waren. Der Piratenpartei Deutschland oder ihren Gliederungen entsteht keine Verpflichtung, unzureichende Budgets auszugleichen oder über den Budgetrahmen hinausreichende Zahlungsverpflichtungen zu übernehmen.

Verfügungsberechtigt und verantwortlich für jedes einzelne Budget ist der jeweilige Kandidat bei den Budgets für Direktmandate bzw. die jeweils zuständige Gliederung für die Budgets der Listen. Die Gliederungen werden dabei jeweils durch die gewählten Vorstände vertreten.

Beispiele: Spende zur Unterstützung des Wahlkampfs des Kandidaten zur Bundestagswahl im "Wahlkreis 257 Ostallgäu" oder Unterstützung des Wahlkampfs der "Bezirkstagsliste" in Schwaben.

Kennworte wären folglich die Stimmkreisbezeichnungen, die Bundestagswahlkreise oder die Listenbezeichnung.

  • Antrag von David: Vertagung auf die nächste Sitzung, um mehr Zeit zu haben, um sich zu informieren.
  • Vertagung angenommen.

TOP 5: Ticket-System

Die IT wurde um ein Ticketsystem (Redmine) erweitert. Damit sollen Vorgänge transparenter werden und Arbeit besser verteilt werden. Im Wahlkampf kommt noch einiges mehr auf uns zu. http://tickets.piraten-schwaben.de/


TOP 6: Bundesparteitag Augsburg

   Bewerbungspapiere: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/70/Bewerbung_bundesparteitag.pdf
   Infos und Anforderungen: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag/Ausschreibung
   Schwabenhalle Augsburg: http://www.messeaugsburg.de/messezentrum/veranstaltungsorte/halle-1-schwabenhalle/
   Vorläufiges Angebot: http://files.michiwend.com/piraten/bewerbung_bpt/Angebot%20Bundesparteitag%20PIRATEN_2013.pdf


TOP 7: Antrag: Verlängerung Listenaufstellung

Verlängerung Aufstellungsversammlung Zeughaus

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
05.09.2012
Nummer
30
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Michael Wendland
Betrifft
Verlängerung Aufstellungsversammlung Zeughaus
Text
Michael Wendland beantragt die Veranstaltung statt von 10:00 - 16:00Uhr, von 8:00-17:00Uhr stattfinden zu lassen. Die Kosten belaufen sich dann auf 3 x 126€ + MwSt.

Begründung: Wie in der Planung¹ zu sehen, ist die Zeit fast zu knapp, die Veranstaltung sinnvoll durchzuführen. Wenn wir die Veranstaltung verlängern, bringen wir die LTW-Kandidaten auf jeden fall durch und je nach Verlauf und Anzahl nicht-Direktkandidaten auch noch die BzTW-Kandidaten [1] https://schwaben.piratenpad.de/listenaufstellung2012

Einzelstimmen

TOP 8: Antrag: Kostenübernahme Equipment Listenaufstellung

Beratung über notwendiges Material, dann Antrag, Chaas möchte die Kosten spenden: http://files.michiwend.com/piraten/zeughaus_kino/preisliste_zeughaus.png --> Antrag zurückgezogen. Christian die Kosten mitteilen und einfach buchen.


TOP 9: Aufstellungsversammlungen Bundestagswahl

Wahlkreis 254 (Donau-Ries) Wird per Mail geregelt zwecks Organisation

  • Wahlkreis 255 (Neu-Ulm)
    • Mail vom KV: "wir würden es machen. Umlaufbeschluss folgt."
    • Mitte Oktober evlt 14. Okt (laut Simon)
    • Einladung bis: 08.09.2012
    • Termin:06.10.2012
    • Hier der Umlaufbeschluß:

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/KV_Neu-Ulm/Vorstand/Protokolle/2012-08-23

    • der KV NU bittet den BzV um Versendung der Einladungen und Unterstützung bei der Durchführung.


TOP 10: Aufstellungsversammlung Landtagswahl / Bezirkstagswahl Donau-Ries

  • Josey meldet sich nicht. Versuchen Silvi zu erreich, wenn sie es nicht machen will ist Fritz Backup.


TOP 11: Mail-Adressen für Kandidaten

Mailadresse für Kandidaten

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
05.09.2012
Nummer
31
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Wagner
Betrifft
Mailadresse für Kandidaten
Text
Thomas Wagner beantragt, dass für alle gewählten Bezirsktag-, Landtag- und Bundestag-Kandidaten im Bezirk eine Mail-Adresse der Struktur vorname.nachname@piraten-schwaben.de angelegt wird, sofern diese noch nicht existiert. Dies soll dem Zweck des einheitlichen Auftritts derKandidaten als Team nach außen und der leichteren Erreichbarkeit aller dienen.
Einzelstimmen

TOP 12: Sonstiges

Postfach:

  • Forum gg Zentrallager/Energiepolitik Anfrage für Terminvorschlag zwecks Diskussionsabend - David kümmert sich zusammen mit Sylvia um das Thema.
  • 1x Austritt
  • 1 Rechnung
  • Spam

Mitglieder: -

Anmerkung - am 12.9.12 wird die BzVst Telko aus Termingründen ausfallen.

  • Thomas Wagner teilt mit, am 12.09. nach Immenstadt zum Vortrag der HSS zu fahren.
  • Thomas Wagner teilt mit, vom 14. bis 16.09. nach Maxhütte Haidhof zum LPT zu fahren.
  • Willi Gasser teilt mit, vom 14. bis 16.09. nach Maxhütte Haidhof zum LPT zu fahren.
  • Hans-Peter Frommelt teilt mit, vom 14. bis 16.09. nach Maxhütte Haidhof zum LPT zu fahren.
  • Thomas Wagner teilt mit, am 22. und 23.09. nach Passau zur PolGF Schulung Bayern zu fahren.

Ende

  • Uhrzeit: 21:48

Nächste Sitzung

  • Datum: 19.09.2012
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble