BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2011-04-20

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

• 20.4.2011

Protokollant

• Fritz Effenberger
• Katrin Eberhardt
• Alexander Heidrich

Beginn

• 20:07 Uhr

Anwesend

• Fritz Effenberger
• Willi Gasser
• Michael Wendland
• Thomas Wagner
• Tobias Grömcke
• Katrin Eberhardt
• David Krcek ab 20:23 Uhr

Nicht Anwesend

• Alle Vorstandsmitlieder sind anwesend.

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letzte Protokolle

• 2011-04-14 - Protokoll Vorstandssitzung BzV Schwaben -

Einstimmig angenommen von den Anwesenden.

• 2011-04-16 - Protokoll Konstituierende Sitzung BzV Schwaben -

Einstimmig angenommen von den Anwesenden.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

• Es gab seit der letzten Vorstandssitzung keine Umlaufbeschlüsse.

TOP 3: Vorbereitung "Volksbegehren gegen Studiengebühren"

• Michael Wendland übernimmt die Aufgabe daran teilzunehmen und als Vertreter vom Bezirk Schwaben zu fungieren.

TOP 4:

• Der Vorschlag von Katrin Eberhardt zur Teilnahme am Integrationsfest das am Samstag, den 11. Juni 2011 stattfindet, findet allgemeine Zustimmung. Bewerbungen bis 9. Mai. Es werden Vorschläge in einem Pad gesammelt.

TOP 5: Teilnahme bei den Vorstandssitzungen des LV Bayern

• Es wurde von Katrin Eberhardt vorgeschlagen, dass abwechselnd ein Mitglied des BzV-Vorstands an den Telefonkonferenzen der Landesvorstands teilnimmt um den BzV dort zu vertreten.

TOP 6:

• David Krcek berichtet von den Fortschritten zur Ostermontagsdemo in Günzburg. Es stehen 2 Sprecher nach Rückfragen zur Verfügung. Aufgrund des zeitlichen Aspekts wurde sich für Jürgen Stemke entschieden.

Katrin Eberhardt, David Krcek und Michael Wendland schauen nach passendem Material.

TOP 7: Sonstiges

• Tobias Grömcke beantragt, dass die Beauftragung von Alexander Heidrich als Wiki-Beauftragter wie vom letzten Vorstand fortgeführt wird.

• einstimmig angenommen

Tobias Grömcke , Vinzenz Vietzke und Alexander Heidrich bilden die SG Schwaben IT.

• Postfach war leer.

TOP 8: Anträge

Antrag: Änderungen in der GO im Protokoll der 2011-04-16 - Protokoll Konstituierende Sitzung BzV Schwaben deutlicher klarstellen

Änderungen in der GO im Protokoll der 2011-04-16 - Protokoll Konstituierende Sitzung BzV Schwaben deutlicher klarstellen

Text

Original:

• §3 Beschlussfassung
  • Abs. 1, 2, 4, 5 bleiben unverändert.
  • Abs. 3: "Bei Überlappung von Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam." wird gestrichen.
  • Abs. 5: "Auf Wunsch ist jedem Mitglied des Bezirksverbandes sowie Vorstandsmitgliedern des Landesverbands Bayern und des Bundes Einsicht in die Beschlüsse des Vorstands zu gewähren." wird gestrichen.
  • Abs. 6: wird geändert in "Anträge an den Vorstand können gestellt werden von Vorständen der über- und nachgeordneten Gliederungen der Piratenpartei Deutschland, sowie der Jungen Piraten Deutschlands und den Mitgliedern des Bezirksverbands Schwaben der Piratenpartei Deutschland."

Neue Fassung fürs Protkoll:

• §3 Beschlussfassung
  • Abs. 1, 2, 4, 5 bleiben unverändert.
  • Abs. 3: "Bei Überlappung von Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam." wird gestrichen.
  • Abs. 5: "Auf Wunsch ist jedem Mitglied des Bezirksverbandes sowie Vorstandsmitgliedern des Landesverbands Bayern und des Bundes Einsicht in die Beschlüsse des Vorstands zu gewähren." wird gestrichen.
    • Dieser Punkt war reduntant da im §4 Vorstandssitzungen Abs. 5. folgendes steht: Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut elektronisch aktenkundig zu machen. Das Protokoll ist binnen einer Woche im Wiki zu veröffentlichen. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt. - Ergänzung vom 20.04.2011
  • Abs. 6: wird geändert in "Anträge an den Vorstand können gestellt werden von Vorständen der über- und nachgeordneten Gliederungen der Piratenpartei Deutschland, sowie der Jungen Piraten Deutschlands und den Mitgliedern des Bezirksverbands Schwaben der Piratenpartei Deutschland."

Begründung

Link

Antragsteller

Alexander Heidrich 16:33, 17. Apr. 2011 (CEST)

Beschluss des BzV Schwaben Vorstandes vom 2011-04-20 #(Nummer): Änderungen in der GO im Protokoll der 2011-04-16 - Protokoll Konstituierende Sitzung BzV Schwaben deutlicher klarstellen

Text:

Original:

• §3 Beschlussfassung
  • Abs. 1, 2, 4, 5 bleiben unverändert.
  • Abs. 3: "Bei Überlappung von Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam." wird gestrichen.
  • Abs. 5: "Auf Wunsch ist jedem Mitglied des Bezirksverbandes sowie Vorstandsmitgliedern des Landesverbands Bayern und des Bundes Einsicht in die Beschlüsse des Vorstands zu gewähren." wird gestrichen.
  • Abs. 6: wird geändert in "Anträge an den Vorstand können gestellt werden von Vorständen der über- und nachgeordneten Gliederungen der Piratenpartei Deutschland, sowie der Jungen Piraten Deutschlands und den Mitgliedern des Bezirksverbands Schwaben der Piratenpartei Deutschland."

Neue Fassung fürs Protkoll:

• §3 Beschlussfassung
  • Abs. 1, 2, 4, 5 bleiben unverändert.
  • Abs. 3: "Bei Überlappung von Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam." wird gestrichen.
  • Abs. 5: "Auf Wunsch ist jedem Mitglied des Bezirksverbandes sowie Vorstandsmitgliedern des Landesverbands Bayern und des Bundes Einsicht in die Beschlüsse des Vorstands zu gewähren." wird gestrichen.
    • Dieser Punkt war reduntant da im §4 Vorstandssitzungen Abs. 5. folgendes steht: Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut elektronisch aktenkundig zu machen. Das Protokoll ist binnen einer Woche im Wiki zu veröffentlichen. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt. - Ergänzung vom 20.04.2011
  • Abs. 6: wird geändert in "Anträge an den Vorstand können gestellt werden von Vorständen der über- und nachgeordneten Gliederungen der Piratenpartei Deutschland, sowie der Jungen Piraten Deutschlands und den Mitgliedern des Bezirksverbands Schwaben der Piratenpartei Deutschland."

1. :
2. : Alle dagegen
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Abgelehnt, da die Klarstellung schon über die Schwaben ML lief. Der Bezirksvorstand bedankt sich ausdrücklich bei Alexander Heidrich für seine konstruktive Mitarbeit.

Ende

• 21:32 Uhr

Nächstes Treffen

• Datum: Mittwoch 27.04.11
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: Mumble NRW