BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2011-04-16 - Konstituierende Sitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

• 16.04.11

Protokollant

• Vinzenz Vietzke

Beginn

• 11:34 Uhr

Anwesend

• Katrin Eberhardt
• Fritz Effenberger
• Willi Gasser
• Tobias Grömcke
• Thomas Wagner
• Michael Wendland

• Vinzenz Vietzke

Nicht Anwesend

• Alle Vorstände sind anwesend.

Tagesordnung

TOP 1: Anpassung Geschäftsordnung

• TJ hat bereits im Vorfeld die bisherige GO angepasst
• § 1: Allgemeines
  • Abs. 1 und 2 bleiben unverändert.
  • Abs. 3: "schriftlich" ersetzen durch "in Textform"
• § 2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder
  • Abs. 1: Fritz Effenberger, Vorsitzender: Der Vorsitzende leitet und koordiniert den Vorstand und die Vorstandssitzung. Er hält Kontakt zu den Parteiverbänden, beruft Mitgliederversammlungen ein, bereitet Wahlen vor und koordiniert die Pressearbeit. Er vertritt den Bezirksverband nach innen und außen.
  • Abs. 2: David Krcek, Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden in gleichberechtigter Weise bei seinen Aufgaben und koordiniert zusätzlich Veranstaltungen, die programmatische Arbeit sowie die Gewinnung und Betreuung von Neumitgliedern.
  • Abs. 3: Tobias Grömcke, Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die Kommunikation zu bayerischen Gliederungen außerhalb Schwabens und dem Landesvorstand. Weiterhin unterstützt er den stellv. Vorsitzenden in der programmatischen Arbeit und koordiniert bezirksweit die IT.
  • Abs. 4: Thomas Wagner, Schatzmeister: Dem Schatzmeister ist zuständig für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen.
  • Abs. 5: Wilhelm Gasser, Generalsekretär: Der Generalsekretär ist für die allgemeine innere Verwaltung des Bezirksverbands zuständig. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu untergeordneten Gliederungen.
  • Abs. 6: Katrin Eberhardt, Beisitzerin: Die Beisitzerin übernimmt Bündnisarbeit, Organisation von Veranstaltungen sowie parteiinterne Öffentlichkeitsarbeit und die Gestaltung von Werbemitteln. Zusätzlich ist sie für das Dokumentationswesen und das Postfach des Bezirksverbands zuständig.
  • Abs. 7: Michael Wendland, Beisitzer: Der Beisitzer unterstützt den stellv. Vorsitzenden bei der Gewinnung und Betreuung von Neumitgliedern. Er koordiniert die Materialbeschaffung und -verwaltung und kümmert sich um die Gestaltung von Werbemitteln.
• §3 Beschlussfassung
  • Abs. 1, 2, 4, 5 bleiben unverändert.
  • Abs. 3: "Bei Überlappung von Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam." wird gestrichen.
  • Abs. 5: "Auf Wunsch ist jedem Mitglied des Bezirksverbandes sowie Vorstandsmitgliedern des Landesverbands Bayern und des Bundes Einsicht in die Beschlüsse des Vorstands zu gewähren." wird gestrichen.
  • Abs. 6: wird geändert in "Anträge an den Vorstand können gestellt werden von Vorständen der über- und nachgeordneten Gliederungen der Piratenpartei Deutschland, sowie der Jungen Piraten Deutschlands und den Mitgliedern des Bezirksverbands Schwaben der Piratenpartei Deutschland."
• §4 Vorstandssitzungen
  • Abs. 1 wird ergänzt durch "Voraussetzung für das Verlangen ist die Stimmberechtigung der verlangenden Piraten."
  • Abs. 2, 3, 4, 6 bleiben unverändert.
  • Abs. 5 "im Wortlaut aktenkundig" wird ersetzt durch "im Wortlaut elektronisch aktenkundig".
• §5 Verwaltung der Mitgliederdaten
  • Abs. 1, 2, 3 bleiben unverändert.

Beschlossen am 16.04.2011

TOP 2: Anträge auf Kostenübernahme

• Vinzenz Vietzke beantragt die Kostenübernahme für die Domains piraten-lindau.de und piratenpartei-lindau.de in Höhe von 13,20€ durch den Bezirksverband Schwaben.
  • Einstimmig angenommen
• Vinzenz Vietzke beantragt die Kostenübernahme für die Domains piraten-allgaeu.de und piratenpartei-allgaeu.de in Höhe von 13,20€ durch den Bezirksverband Schwaben
  • Einstimmig angenommen

Pause: 13:45 Uhr - 14:15 Uhr

TOP 3: Organisatorisches

• Termin für die Vorstandssitzungen ist künftig Mittwochs ab 20:00 Uhr.
• IT-Beauftragung:

Tobias Grömcke beantragt, dass Vinzenz Vietzke vom Vorstand beauftragt wird, weiterhin die IT-Infrastruktur und die Webseiten des Bezirksverbands Schwaben und seiner Untergliederungen zu verwalten und technisch zu administrieren.

• Einstimmig angenommen
  • Vinzenz Vietzke nimmt diese Beauftragung an. Die dafür notwendige Datenschutzerklärung wurde bereits unterzeichnet und dem Dokumentationssystem zugeführt.
• Kosten Bezirksparteitag
  • Fritz Effenberger übergibt die Rechnung (50€) für die Raummiete an Thomas Wagner.
  • Spendenaufkommen beim Bezirksparteitag 48,48€
• Kontaktdaten der Vorstandsmitglieder gehen an Katrin Eberhardt. Kontaktdaten der Beauftragten werden bei der nächsten Sitzung gesammelt.
• Katrin Eberhardt beantragt die Kostenübername in Höhe von 15€ für die Reaktivierung der SIM-Karte.
  • Einstimmig angenommen
• David Krcek beantragt eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100€ an den Schwaben-Umweltrat für die Durchführung der Osterdemonstration am 25.04.11 in Günzburg/Gundremmingen. (Umlaufbeschluss vom 14.4.2011)
  • Einstimmig angenommen
  • Bisheriges Spendenaufkommen: 2000€ BUND Naturschutz, 500€ Grüne. Die Piratenpartei Schwaben beteiligt sich somit sehr gut entsprechend ihrer Möglichkeiten.

Ende

15:06 Uhr

Nächstes Treffen

• Datum: 20.04.11
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: Mumble NRW