BY:Mittelfranken/Vorstand/Beschlussdokumentation/2009 4

Beschlussdoku vom 01.10.2009 - 31.12.2009

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2009 bis zum 31.12.2009 bei Vorstandssitzungen des Bezirksvorstandes Mittelfranken beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Sitzung vom 12.10.2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[1]] nachgelesen werden.

Antrag auf Wahlkampfkostenerstattung (Direktkandidat)

• Ich habe 100 Kopfplakate für Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen bestellt. Hiermit möchte ich die Kostenerstattung (Euro 149,94) beantragen. Ausserdem möchte ich dass der Wahlkreis 241 entsprechend bei der Planung für Hartfaserplatten für weitere Plakate berücksichtigt wird. (Original Wortlaut)
• Status der Umsetzung

Leitfaden für die AG Orga / AG Gründungen

• Der Vorstand möge den anhängenden Text als Leitfaden für die AG Orga zum Thema AG Gründungein Mittelfranken beschließen. Der Vorstand möge beschließen selbst die AG Orga Wikiseiten überarbeiten, hilfsweise einen Pirat benennen der dies erledigt.
• Status der Umsetzung

Sitzung vom 26.10.2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[2]] nachgelesen werden.

Rügen des PIRATEN

• Der Vorstand möge den PIRATEN mit Frist zum 25.09.2009, 12 Uhr dazu auffordern bei seinen Freunden und Ex-Parteigenossen richtig zu stellen, dass er lediglich normaler Pirat ist und keine Vorstandsfunktion innehat. Diese Richtigstellung soll entweder persönlich unter Bezeugung durch ein Vorstandsmitglied oder alternativ durch einen von PIRAT verfassten und durch den Vorstand versendeten Brief erfolgen. Des Weiteren soll er aufgefordert werden zukünftig das Diffamieren seiner Mitpiraten in der Öffentlichkeit und bei öffentlichen Anlässen zu unterlassen. Für sein Verhalten ist der PIRAT durch den Vorstand des BzV Mittelfranken zu rügen.

Es wird weiter beantragt den PIRAT sowie den Antragsteller und Zeugen zu der Vorstandssitzung zu laden um Gelegenheit zur Stellungsnahme zu geben.

• Status der Umsetzung

Platzhalter in personenbezogenen Anträgen

• Es sollen in Zukunft auch personenbezogene Anträge dem Transparenzwillen nach veröffentlicht werden. Zum Schutze der Betroffenen sollen die personenbezogenen Daten mittels eines Platzhalters maskiert werden.
• Status der Umsetzung

Sitzung vom 21.12.2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[3]] nachgelesen werden.

Unterstützung Unterfrankens BPT2010

• Der Vorstand des BzV-Mittelfranken möge beschließen den BzV Unterfranken bei der Bewerbung zum Bundesparteitag 2010 zu unterstützen.

   Begründung 
   Eine gemeinsame Bewerbung von Franken könnte einen Schub für die Piraten in Franken und damit für die Region darstellen. 
   Oberfranken würde diese Bewerbung ebenso unterstützen. 

Der Vorstand beschließt des Antrag abgeändert wie folgt:

   Der Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken unterstützt die Kandidatur des Bezirksverbandes Unterfranken zur Ausrichtung des Bundesparteitages 2010 und fordert seine Mitglieder zur aktiven Unterstützung bei der Ausrichtung in Würzburg auf. 

   Dafür: Alex, Thilo, Dominique, Dietmar
   Dagegen: -
   Enthaltung: Arthur 

• Status der Umsetzung