BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Beschlussdokumentation/2012 2

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Beschlussdoku vom 01.04.2012 - 31.06.2012

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.04.2012 bis zum 31.06.2012 bei Vorstandssitzungen des KV Nürnberg beschlossen wurden.

  • Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:
Legende
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit
wird nicht umgesetzt Der Beschluss wird nicht umgesetzt





Beschlüsse

Sitzung vom 03.04.2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[1]] nachgelesen werden.

03.04.2012-1

  • Budget für Südstadtfestanmeldung

Um die Anmeldung zum Südstadtfest werden 519,00 Euro (429,00 Euro Teilnahmegebühr plus 90,00 Euro Kaution)

  • Status der Umsetzung:

umgesetzt

Sitzung vom 14.05.2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[2]] nachgelesen werden.


14.05.2012-1

  • Der [LGS-Leiter] hat in der Vergangenheit mehrfach Äußerungen getätigt, die mit den Grundsätzen der Piratenpartei nicht in Einklang zu bringen sind und ist nicht bereit dies in Zukunft zu unterlassen.

Beispiele und Quellen: "Wer noch einen Screenshot braucht: Ja, Antifa sind verpeilte antisemitische Fickerschweine." "Eine Atombombe - und den Gazastreifen gibt es nicht mehr." "Heute gebasht: [Linke, Antifa, FSF, Konservenwichser, Christfundamentale] Idioten. Hab ich wen vergessen?" "„Die überzeugten "Nazijäger" unter den Piraten nerven. Wobei OK, das haben sie doch schon immer getan. #organspende #antifa #idioten“ Äußerungen dieser Art veranlassten Boris bereits dazu aus dem Vorstand des Münchner Kreisverbands zurückzutreten, was für ein Problemverständnis seinerseits spricht. Leider scheint er nicht in der Lage dieses konsequent umzusetzen. Wir halten die nachhaltige und fortdauernde Schädigung der PIRATEN für möglich, da sich der [LGS-Leiter] in keinster Weise von seinen Aussagen distanziert. Insbesondere im Interview mit dem BR (http://cdn-storage.br.de/mir-live/MUJIuUOVBwQIb71S/iw11MXTPbXPS/_2rc_71S/_-9S/_2FH_H1S/120422_0915_Der-Funkstreifzug_Unter-falscher-Flagge.mp3  ; Minute 09:08 - 09:35) sieht er z.B. kein Problem mit dem Tweet "Eine Atombombe - und den Gazastreifen gibt es nicht mehr." und behält sich vor Menschen weiterhin (verbal) scharf anzugreifen. Da der [LGS-Leiter] nicht bereit ist seine menschenverachtenden, kriegsbejahenden Aussagen in Zukunft zu unterlassen, ist er als Leiter der Landesgeschäftstelle nicht tragbar. Auch wenn das Amt des Landesgeschäftstellenleiters kein politisches, sondern ein Verwaltungsamt ist, steht der [LGS-Leiter] dadurch in der Öffentlichkeit. Sein Verhalten führt dazu, dass die öffentliche Wirkung der PIRATEN jetzt schon beschädigt ist und weiter beschädigt wird. Selbst auf Ebene der Kreisverbände müssen inzwischen Anfragen zu diesem Thema beantwortet und die Haltung des LV erklärt werden. Daher fordern wir den Vorstand des LV Bayern auf die Beauftragung zurück zu nehmen und die Leitung der LGS neu zu besetzen.

  • Status der Umsetzung:

Sitzung vom 29.05.2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[3]] nachgelesen werden.

29.05.2012-1

  • Nachbestellung Buttonrohlinge

2000 Rohlinge plus 100 Folien plus Versand 265,-, andere Verbaende beim Vorstaendetreffen um Geld anbetteln.

  • Status der Umsetzung:

29.05.2012-2

  • Neue Geschaeftsstelle

Der KV Nuernberg unterstuetzt den Vorschlag Zirkelschmiedsgasse.

  • Status der Umsetzung:

umgesetzt

Sitzung vom 26.06.2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[4]] nachgelesen werden.

20.06.2012-1

  • Kauf von Werbematerialien

Der KV Nürnberg gibt ca. 120 Euro für Werbematerialien (Flyer, Lutfballons) aus. Die Beschaffung erfolgt gemeinsam mit den anderen KV und dem BzV.

  • Status der Umsetzung:

20.06.2012-2

  • Das Budget für die Diskussionsveranstaltung mit Amelia Andersdotter beträgt maximal 200 Euro.
  • Status der Umsetzung:

20.06.2012-3

  • Gebühren+Katuion CSD

Für den CSD am 4. August wird die Standgebühr in Höhe von 125 Euro sowie die Kaution in Höhe von 50 Euro vom KV Nürnberg bezahlt

  • Status der Umsetzung:

20.06.2012-4

  • Die Miete im Gostenhofer Nachbarschaftshaus sowie die Übernachtungskosten von Pavel Mayer von insgesamt 77 Euro werden vom KV Nürnberg übernommen.
  • Status der Umsetzung:
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